Schlagwort-Archive: Europa

Ein Bruchteil des Kontinents

Europa ist ein Kontinent. Er reicht in seiner West-Ost-Ausdehnung von den Azoren bis zum Ural, im Norden von Norwegen und im Süden bis ans Mittelmeer. Historisch ist Europa immer ein diffiziles Gebilde gewesen, das sich in seiner Geschichte mächtig gerieben hat. Der Kontinent ist gezeichnet durch gewaltige Kriege, das überzogen wurde durch Völkerwanderungen, die ihre Spuren hinterließen, in denen Rom sein Imperium ausbaute, behauptete und wieder verlor, in denen Kulturkreise aufeinander stießen, sich arrangierten oder sich gegenseitig vernichteten. In diesem Europa bildeten sich Nationalstaaten heraus, die sich ihrerseits zu Imperien entwickelten, andere zu unterwerfen suchten und dabei selbst wieder auf sehr übersichtliches Maß zurecht gestutzt wurden. Dieser Kontinent war nie eine politische Einheit. Nie. Auch der Versuch, aus diesem Europa eine politische Einheit ohne Grenzen zu machen, war von Beginn an eine Anmaßung. Denn das Projekt beschränkte sich bereits in seiner Architektur auf ein kleines Segment des gesamten Kontinents. Das, was uns heute als das Europa suggeriert wird, ist ein kleiner Flickenteppich auf einem großen Kontinent.

Die Vision, die vor allem aus Deutschland und Frankreich nach dem II. Weltkrieg hervor quoll, war getränkt von dem Überdruss, den die verheerenden Kriege verursacht hatten. Das war allerdings nicht das erste Mal. Bereits der Dreißigjährige Krieg im 17. Jahrhundert hatte große Teile des Kontinents ins Verderben gestürzt. Dessen Quintessenz, aus der Erschöpfung geboren, war der Westfälische Frieden. Diesen sollten wir uns heute, in Zeiten der systemischen Krise, noch einmal genau ansehen. Denn sein Herzstück war das Equilibrium. Es bedeutete die Anerkennung eines Rechtes auf Selbstbestimmung und die Übereinkunft über eine eigene kulturelle Souveränität. Angesichts der erneuten Verheerungen kann gesagt werden, dass dieses Diktum des Westfälischen Friedens zu den Sternstunden gehört, die dieser Kontinent erlebt hat.

Die Lehren aus dem II. Weltkrieg hingegen, die zunächst eine Renaissance des Westfälischen Friedens beinhalteten, hielten nur wenige Jahre. Der Kalte Krieg war die Wiedergeburt der systemischen Rivalität. Der Zerfall der Sowjetunion und das danach einsetzende Wachstum der Europäischen Union ging über die Etappe wirtschaftlicher Kooperation schnell über in militärische Verpflichtungen. EU und NATO agierten sehr schnell im Gleichschritt. Politisch blieb das Bündnis karg. Eine gemeinsame Idee, ein Spirit, der die verschiedenen Völker Sinn stiftend hätte verbinden können, wich der Genese eines bürokratischen Monsters, das sich zunehmend anmaßte, wirtschaftliche Bedingungen anzugleichen, ohne politische Partizipation zu ermöglichen. Die blieb auf der Strecke. Mochten sie die Pioniere in der Stunde Null vielleicht noch im Sinn gehabt haben, die Epigonen haben diese Idee schlichtweg vergessen. Sie sind dem Fetisch der Ökonomie erlegen. Letztere händigt bekanntlich die Macht denen aus, die am meisten prosperieren.

Das Europa, von dem heute die Rede ist, ist ein Bruchteil des Kontinents, das ebenso viele Nationen ausschließt wie es sie einschließt. Und diejenigen, die heute reklamieren, sie sprächen für Europa, haben kein Mandat, dieses zu tun. Ihr an die Psychose reichender Reduktionismus ist ein Artefakt, das sich auf Macht und Bevormundung beschränkt und nicht durch den freien Willen der Völker dieses Kontinents legitimiert ist. Und so sehr sie auch von Europa sprechen, sie meinen etwas vollkommen anderes. Sie meinen das wirtschaftliche und militärische System, in dem sie sozialisiert wurden. Nicht mehr. Was wir momentan erleben, das ist ein Prozess der Erkenntnis. Europa ist etwas anderes als das Dogma von Apologeten, die mit ihrem Separatismus gescheitert sind.

Es ist das Pfeifen im Walde

Das Ergebnis des Referendums in Griechenland ist eindeutig. Eine Mehrheit hat sich gegen die Bankensanierungspläne der Troika gewendet. Das Konzept der gnadenlosen Verarmung eines Großteils der Bevölkerung, um die Banken zu retten, wurde aufgrund schmerzlicher Erfahrungen und trotz unverblümter Drohungen von nahezu allen deutschen Politikern zurückgewiesen. Das Bekenntnis zur Selbstbestimmung wog in Griechenland schwerer als die sorge vor noch schwierigeren Zeiten.

Trotz der Narrative, die das so genannte Personal Europas in die Welt gesetzt hatte, die allesamt Griechenland beschuldigten, über seine Verhältnisse gelebt zu haben, keinen Staat auf die Reihe zu bekommen und sich von anderen alimentieren zu lassen, gelang es nicht, davon abzulenken, worum es tatsächlich geht. Europäische Staatsbanken hatten genau die Verhältnisse, die sie heute beklagen, dazu genutzt, um Gelder zu verteilen, mit denen kräftig in Europa eingekauft wurde. Nur war es nicht die Masse der Bevölkerung, sondern die dortigen Wohlhabenden. Als die Kredite fällig wurden, schauten diese gedankenversunken in den Sonnenuntergang und zuckten mit den Schultern.

Das war die Stunde der Troika, durch kein demokratisches Mandat legitimiert, die mit der Doktrin des Wirtschaftsliberalismus daran ging, den Krieg gegen die Armen zu organisieren, d.h. alle staatlichen Leistungen abzubauen, die einen sozialen Staat ausmachen. Das Nein bei dem griechischen Referendum hat zum ersten Mal in Europa ein Zeichen gesetzt. Und zwar ein Zeichen gegen die Doktrin des Wirtschaftsliberalismus, dessen Zuchtmeister in der deutschen Bundesregierung sitzen. Diese Regierung ist mit ihrem Latein seit langem am Ende. Das Latein, das sie beherrschen müsste, wäre Denken und Sprache der Politik. Die kalte Machtarchitektur der regierenden CDU hat dazu geführt, dass sich die meisten dieser Partei gar nicht mehr vorstellen können, wie man die Welt jenseits von Finanzkategorien erklären soll. Im Grunde handelt es sich um den Horizont von Analysten, die besser in den operativen Etagen der KPMG oder bei Price Waterhouse Cooper als in Parlamenten angesiedelt wären.

Das Votum in Griechenland ist gerade für die bundesdeutschen Finanztechnokraten ein Supergau. Ihnen scheint zu dämmern, dass das Zeichen aus Athen zu einem Fanal werden kann. In Spanien stehen Wahlen bevor, in Portugal hat sich die als so artig bezeichnete Regierung bei der so genannten erfolgreichen Sanierung schlimmster Korruptionsvergehen schuldig gemacht und auch in Italien grummelt es. Die Doktrin der Troika, die nichts anderes ist als ein Kanon aus der reinen Lehre eines Milton Friedman, wirkt eben auch in Europa desaströs auf die Gemeinwesen. Überall in der Welt, wo der Internationale Währungsfond bei der Restrukturierung von Ländern die Hände im Spiel hat, sind die Folgen für die große Masse der jeweiligen Bevölkerung verheerend und für die Reichen, die Oligarchen, die Finanzbroker, die sich allesamt von der Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwesen abgekoppelt haben, ein Fest.

Es könnte bei dieser Betrachtung bleiben. Sie steht für sich. Wäre da nicht die hiesige Reaktion der gescheiterten Politiker und der an sie gebundenen öffentlich-rechtlichen Zunft. Die propagandistische Hetze gegen ein anderes Volk aus einem gemeinsamen Staatenbündnis enthüllt alles. Die durchsichtige, armselige Propaganda, die gegen Griechenland fabriziert wurde, sollte jedem halbwegs kritischen Menschen reichen, um den strengen Geruch wahrzunehmen, der von diesen unappetitlichen verbalen Fabrikaten ausgeht. Da kann etwas nicht stimmen. Wer es nötig hat, permanent Fakten zu unterschlagen, permanent zu emotionalisieren und permanent mit Unwahrheiten zu arbeiten, der liefert den Beleg, dass etwas nicht stimmen kann. Letzteres als Schluss wäre allerdings zu wenig. Wer so laut pfeift im Wald, der hat eine sehr genaue Vorstellung vom eigenen Scheitern.

Europäische Inquisitoren und griechische Demokraten

Wie lauteten noch die beschwörenden Formeln, als es galt, die Kreditinstitute, großteils Staatsbanken auch aus Deutschland, die sich verzockt hatten in Griechenland? Man könne die Wiege der Demokratie nicht im Stich lassen, Griechenland sei wie eine Mutter der europäischen Kultur etc.. Falsch war das alles nicht, nur wurde es im falschen Moment mit einer hintersinnigen Absicht formuliert. Die Banken, die in Griechenland genau die Politiker gefunden hatten, die ein laxes, ineffektives und korruptes System repräsentierten, gaben genau diesen vermeintlichen Eliten Kredite im Übermaß, um einen Lebensstil zu pflegen, der als dekadent bezeichnet werden muss, aber vor allem, um Dinge zu kaufen, die in Griechenland niemand brauchte. Rüstungsgüter aus Deutschland zum Beispiel. Die Banken, die diese fragwürdigen Kreditvergaben getriggert hatten und plötzlich auf ihren Forderungen saßen, wurden als systemrelevant eingestuft und die Bürgschaften für die Luftnummern unter anderem den deutschen Steuerzahlern überschrieben. In diesem Kontext an die Wiege der Demokratie in Europa zu appellieren, scheint doch sehr deplaciert gewesen zu sein.

Dann, als es daran ging, die Schulden zu begleichen, sprangen IWF und europäische Zentralbank ein. Das Schema vor allem des IWF in solchen Fällen ist stereotyp, einfallslos und destruktiv wie immer. Es wird nicht versucht, die tatsächlichen Schuldner zu ermitteln und das Eintreiben den üblichen Prozeduren folgen zu lassen, denn dann käme zumeist wenig zurück, nein, es werden ganze Gemeinwesen in Haft genommen, die mit ihrem Wesen selbst bezahlen sollen. Liquidierung heißt die Zauberformel, der die Privatisierung auf dem Fuße folgt.

Interessant ist, dass seit dem Angriff auf das griechische Gemeinwesen niemand mehr von der Wiege der Demokratie spricht, sondern einerseits nur noch von der „Rettung“ des Landes die Rede ist, was den Tatbestand der Propaganda zeitigt und von den faulen Griechen, was nicht minder abstößt. 

Die offizielle europäische und somit auch maßgeblich deutsche Politik entlarvt sich auf keinem Gebiet derartig offen wie bei dem Fall Griechenland. Denn immer, wenn so etwas wie Demokratie zum Vorschein kommt, wird sie regelrecht als asoziales Verhalten gebasht. Und immer, wenn der nächste undemokratische Akt vollzogen werden soll, wird mit moralisch unterlegten Pathos reagiert. Sie ist schon geschmiert, die Propagandamaschine, traurig nur, dass sie noch so gelassen in Germanistan hingenommen wird.

Die Syriza-Regierung hebt sich im Vergleich aller Vorgängerregierungen und im Vergleich zu den europäischen, selbsternannten und zum Teil ohne Mandat handelnden Figuren in diesem fatalen Spiel positiv ab. Sie wurde mit einem Programm, dass die Sparvorstellungen der Troika ablehnt, demokratisch gewählt. Und sie hält sich bis dato an das, was sie vor der Wahl versprochen hat. Dafür wird sie von den Intriganten, die sich in den gemäßigten Zonen Europas das Heft des Handelns gekrallt haben, böse beschimpft. Der Gipfel dieser Anschuldigungen gegen eine demokratisch handelnde Partei sind nun die Tiraden gegen den Präsidenten Tsirpas, der über die erzielten Einigungen mit IWF und Zentralbank in einem Referendum abstimmen lassen will. Im besten Fall wird ihm noch Verzögerungstaktik vorgeworfen.    

Wenn das Anwenden demokratischer Regeln als Verzögerungstaktik diffamiert wird, dann wird deutlich, wie ernst es mit der Beschwörung um die Wiege der Demokratie war, als es um das Schicksal der Zockerbanken ging. Was schrieb Dostojewski so treffend in den Brüdern Karamassow über den Großinquisitor? Das Geheimnis des Großinquisitors ist, so Dostojewski, dass er selbst nicht an Gott glaubt. Und die, die mit der Peitsche in der Hand von Rettung reden, glauben selbst nicht an die Demokratie.