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Die Umdeutung des europäischen Kontinents

Auch wenn oder gerade weil sich die schreibende Zunft immer weniger um ihr eigenes Metier kümmert, die Sprache ist das beste Indiz dafür, was in den Köpfen vor sich geht. Und obwohl mittlerweile eine breite, allerdings nicht subventionierte Öffentlichkeit darüber Kenntnis besitzt, dass die Zunft selbst alles hinter sich gelassen hat, was zu einem gewissen Ethos und einem Minimum an Professionalität gehört, ist es dennoch erstaunlich, mit welcher Hemmungslosigkeit wieder einmal das Spiel der Täuschung betrieben wird. Es ist kein Zufall, dass einem bei der gegenwärtigen Art, wie die aggressiven, irreführenden und verhetzenden Texte und Filme über das Publikum ausgekübelt werden, die Titel einer Trilogie des guten alten Leo Malets in den Sinn kommen: 1. Das Leben ist zum Kotzen. 2. Die Sonne scheint nicht für uns. 3. Träume, schlimmer als der Tod.

Zum einen fiel in den letzten Tagen auf, dass sich in den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten zunehmend und konzentriert Spielfilme im Programm finden, die allesamt nur eines im Sinn haben, nämlich das alte, schreckliche Bild aus den Tagen des Kalten Krieges vom bösen Russen wieder zu beleben. Entweder wird Russland als das Reich des Bösen selbst beschrieben, wo exklusiv die Verbrecher das Sagen haben und rechtschaffene Leute terrorisiert werden. Oder das Russenpack hat sich in unserem schönen Berlin oder im ach so seriösen London festgesetzt und treibt aus der dunklen Unterwelt ein höllisches Spiel mit den Werten der Demokratie. Das es so etwas auch gibt, steht außer Frage, die Konzentration dieser Klischees zu den besten Zeiten des Abendprogramms bezeugen jedoch den Willen, neben den politischen Tiraden, die seit dem Konflikt um die Ukraine die Trommelfelle terrorisieren, nun auch die emotionalen Zorndepots aufzuladen.

Und nun die Wahlen in der Ukraine. So wie es aussieht, sind die Politiker, die heute die Ämter bereits innehaben, in ihrem Zugriff bestätigt worden. Zum einen wurde das auch höchste Zeit, denn legitimiert im Sinne demokratischer Denkweise waren sie vorher nicht. Dass in der bevölkerungsreichen Ost-Ukraine bis jetzt nicht gewählt wurde, wird mit dem lapidaren Satz erklärt, demnächst gäbe es ja noch Provinzialwahlen im Osten, aber die würden an dem Ergebnis wohl nicht viel ändern. So kann man es auch sehen, aus der Perspektive des Propagandisten versteht sich.

Die sprachlich allerdings markanteste Entlarvung geschieht durch ein anderes, wie heißt es so anglizistisch verbrämt, genau, Wording. Da wird nämlich davon gesprochen, das Wahlergebnis der Ukraine sei ein eindeutiges Votum für Europa. Zur Erklärung für alle Begriffsstutzigen: Europa wird hier synonym für die EU gebraucht. Für Europa heißt für die EU und die von ihr initiierte Politik der Osterweiterung der NATO. Oder anders herum erklärt: seit den Wahlen in der Mittel- und West-Ukraine hat der europäische Kontinent ca. 2500 Km Richtung Osten verloren. Er zählt nicht nur nicht mehr bis in die Ost-Ukraine, sondern auch nicht mehr bis Moskau und auch nicht mehr bis an den Ural. Der Umstand suggeriert eine prompte Asiatisierung eines Großteils des europäischen Kontinents quasi über Nacht. Aus einem von hier aus, d.h. den Studios in Mainz und Hamburg inszenierten semantischen Wandels eines Teils der Ukraine, Weissrusslands und Russlands selbst als asiatisch kann auch schnell eine asiatische Okkupation werden, die sich die Europäer zurück ins Reich des Guten holen müssen. Zuzutrauen ist diesen seidigen Opportunisten alles. Das haben sie bewiesen. Das riecht nach schlechtem Leben, wenig Sonne und höllischen Träumen.

Der Iwan und der Winter

Die Anstrengungen der EU, mit Russland über die Deeskalation des Ukraine-Konfliktes ins Gespräch zu kommen, haben eine sehr nahe liegende Ursache. Der Winter steht vor der Tür und ohne russisches Gas wird es nicht nur in der Ukraine sehr kalt werden. Selbst bei der Nachbetrachtung um die vergangenen Drosselungen von Gaslieferungen durch Russland an die Ukraine werden wilde Legenden gesponnen, die zur emotionalen Aufladung dienen, aber nicht den Tatsachen entsprechen. Die seinerzeit von Russland zu lediglich 40 Prozent des Weltmarktpreises an die Ukraine gelieferten Gaskontingente wurden von der damaligen Präsidentin, Frau Timoschenko, für den vollen Weltmarktpreis weiter ins Ausland verkauft. Als das aufflog, verabschiedete sich Russland von der Subvention eines befreundeten Nachbarstaates, weil die Unterstützung korrupter Oligarchen dort nicht zu dem Kampf gegen dieselben im eigenen Land gepasst hätte.

Die vereinnahmten Journalisten hierzulande machen daraus die Geschichte, dass der unberechenbare Iwan wie schon immer den Winter bei seinem heimtückischen Kampf gegen die Zivilisation nutzt. Dabei sind Ursache und Wirkung sehr klar und im schlimmsten Falle als völlig normales kaufmännisches Verhalten zu kritisieren. In diesem Kontext ist es geradezu frivol, wie sich die deutsche Kanzlerin in den Verhandlungen mit Russlands Präsidenten aufspielt und Bedingungen stellt, um zu normalen diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zurück kehren zu können. Auch die Rondo-artige Wiederholung des Themas der Krim macht den Wahrheitsgehalt nicht größer: Ein durch keine Wahl legitimiertes Regime der Ukraine kann allen Ernstes nicht als Anwalt des Völkerrechts zitiert werden. Wer zu tief ins Glas der Legendenbildung schaut, den bestraft das Leben.

Vielleicht sollte die Tatsache des bevorstehenden Winters die eine oder andere Figur doch mit der Nase auf die Fährte stoßen, die zu den Ursachen und nicht den Anlässen des Konfliktes führt. Denn es geht von Anfang an um die energetischen Rohstoffe, über die Russland verfügt und auf die man gerne Zugriff hätte. Russland hat zu viel eigenen Willen. Die Brain Trusts in den USA, die ihre schaurige Philosophie des European Heartlands, auf die man Zugriff haben müsse, um das Spektrum der uneingeschränkten Dominanz herstellen zu können, erwägen es, durch Krieg und Bürgerkrieg dem Ziel näher zu kommen. Diese Strategie hat hitlerische Dimensionen, der bekanntlich auf von der ukrainischen Kornkammer und den Ölfeldern um Baku faselte, bis ihm die Völker Russlands im Großen vaterländischen Krieg bei Stalingrad das Licht ausbliesen.

Dass ausgerechnet eine Kaste aus der protestantischen Pastorenopposition in staatlich zentralen Funktionen des Nachfolgestaates des deutschen Reiches an einer Rekonstruktion dieser Expansionspläne beteiligt ist, hat die Qualität, die eine revolutionäre Opposition herausfordert. Die Metamorphose des Weltherrschaftsgedanken hat allerdings derartig abstruse Phasen durchlaufen, dass es auch nicht so einfach ist, ihn zu identifizieren. Denn es ist nicht nur der ostdeutsche Protestantismus, der den Charakter eines deplatzierten Revanchismus angenommen hat. Hinzu kommt die Variante des ökologischen Moralismus, dem seit dem Bombardement Belgrads bei jeder Weltregung, die nicht den Vorstellungen der eigenen Frömmlerethik entspricht, nach einer militärischen Intervention schreit. Das ist schlecht und nicht gut, und ein gutes Ende wird es auch nicht haben. Wenn sich keine Opposition gegen dieses Hasardspiel im eigenen Land bildet, dann kann nur gehofft werden, dass uns ein langer und kalter Winter bevorsteht. Der klärt vielleicht mehr auf über die Kräfteverhältnisse in der Welt als die Berichterstattung über Konferenzen, die der Inszenierung größerer und kleinerer Märchen dienen.

11. September: Die Finsterlinge und das Licht

Alle, die alt genug sind, werden sich noch erinnern. Der 11. September 2001 löste weltweit heftige Reaktionen aus. Hier bei uns, im politischen Westen, dominierte der Schock, in anderen Teilen der Welt gab es aber auch Schadenfreude oder Unverständnis. Das sollte nicht vergessen werden, denn der okzidentale Zentrismus führt nicht selten zu Fehlschlüssen. Dennoch möge erlaubt sein anzumerken, dass die Form der asymmetrischen Kriegsführung, wie sie in den Attacken auf New York und Washington zum Ausdruck kam, mit zivilisatorischen Grundsätzen, die sich aus der bürgerlichen Gesellschaft entwickelt haben, nichts gemein hatten. Es war die dreckige Tat einer Horde, die in der Barbarei angesiedelt ist.

Die Reaktion, vor allem dort, wo es geschah, war die des heftigen Trotzes. Wir, so der damalige, charakterlich zweifelhafte Präsident der Vereinigten Staaten, wir werden uns von Euch nicht ein Leben aufzwingen lassen, das wir nicht führen wollen. Damit plädierte er an die Haltung eines tief demokratischen Amerikas, dass er selbst, mit seiner eigenen Politik, im Begriff war, zu demontieren. Und auch hier, jenseits des Atlantiks, in den Zentren Europas, waren jene Worte die Diktion, die dem Schock folgten.

Wir alle wissen kaum noch, wie es war, als man sich frei von Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, in Shopping Malls, in Sportarenen, auf Bahnhöfen und Flughäfen bewegen konnte und wie leicht man Clubs und Musikkonzerte besuchen konnte und wie schnell man an Bord eines Flugzeuges war verglichen mit heute. Millionen von Menschen werden seit den Anschlägen des 11. September täglich stundenlang von Sicherheitsroutinen aufgehalten und was vor diesem Datum als Privatsphäre galt, wird heute gescreent und durchwühlt als wäre es das Selbstverständlichste der Welt.

Schlimmer jedoch ist die mentale Wirkung. Das Verlangen nach Sicherheit, immer ein probates Drohszenario konservativer Politik, um Bürgerrechte einzuschränken, hat zu einer starken Demontage der demokratischen Öffentlichkeit als dem Medium geführt, dass die Selbstbestimmung der Menschen erwirkt. Das war ein schleichender Prozess, aber wenn man sich heute ansieht, wie zahm Konflikte ausgetragen, wie seicht Politik begründet wird und wie phlegmatisch massive existenzielle Eingriffe akzeptiert werden, dann gewinnt man einen Eindruck von dem, was ist, aber nicht sein darf.

Wenn von einem Kampf gegen den Terror gesprochen wird, so wird in der Regel auf das technokratische Arsenal gezeigt, auf Drohnen und Panzerabwehrraketen, aber nicht auf das, wovor der barbarische Fundamentalismus die größte Angst hat. Der demokratische Diskurs, das Recht, sich einem Thema konfliktär zu nähern, ohne mit der eigenen Vernichtung rechnen zu müssen, die Frische des Disputs, der Gewinn an neuer Erkenntnis, die Bereicherung durch Reflexion und Selbstreflexion, das sind die Waffen der bürgerlichen Gesellschaft, die sie hat Wohlstand und Reichtum produzieren lassen, die Produktionsweisen entfesselte, die die Welt revolutionieren.

Das Eigenartige an den Allianzen gegen den Terror, die seit dem 11. September 2001 geschmiedet wurden, war die Analogie im Denken. Mit einer eindimensionalen Kausalität im Kopf wollten sie der globalen Angst vor der Aufklärung begegnen und schürten mit ihrem Vorgehen eine Angst vor der eigenen Tugend. Und so ist es gar nicht verwunderlich zu behaupten, dass der Kampf gegen Terror und anti-zivilisatorische Barbarei mit jedem Widerspruch am Arbeitsplatz beginnt, mit jeder Polemik in einer politischen Debatte und mit jedem Dissens gegenüber behördlichen Verlautbarungen. Das ist der Charme, den die Freiheit versprüht und das ist das Mittel, das die Finsterlinge dieser Welt fürchten wie das Licht.