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Silberhochzeit

Die Feiern, so wie sie abgehalten werden, machen deutlich, dass die Kernfrage, um die es geht, nicht angekommen ist. Sich in Reminiszenzen zu wälzen ist nett, den Fortschritt zu preisen ist schön, aber die Frage nach dem Sinn zu stellen ist schwierig. Der größte Irrtum in Bezug auf die deutsche Einheit ist denn auch heute, zur Silberhochzeit, das zentrale Thema. Die Unterschiede zwischen Ost und West. Es wird immer beklagt, sie existierten noch, womit nur die Einkommensverhältnisse gemeint sein können, aber, so die Hoffnung, bald sei das Vergangenheit. Gut, aber dann? Die Eigenheiten und Unterschiede der einzelnen Teile sind der Reichtum, das sollte festgehalten werden, auch wenn es erstaunt, dass es bemerkt werden muss. Eine Vorstellung über Wesen und Charakter eines geeinten Deutschlands herrscht nicht. Schlimmer, diese Frage wagt niemand zu stellen, weil die zeitgenössische absolutistische Ideologie diejenigen, die das täten, gleich in eine extremistische Ecke stellten.

Die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten folgte der westdeutschen Regie. Westdeutschland, oder die alte BRD, hatte keine Vorstellung von der Rolle eines geeinten Deutschland im internationalen Kontext. Ostdeutschland noch weniger. Die westdeutsche Regie führte zu einer sehr schnellen Herstellung eines gemeinsamen, funktionierenden Staates, der sich vor allem um die ökonomische Entwicklung kümmern konnte. Die damaligen Akteure wussten, wie riskant ein eigenes nationales Profil gewesen wäre, waren doch die Bedenken in Sachen Wiedervereinigung in der westlichen Hemisphäre größer als im Osten. Dass sie es deshalb unterließen, an einem Prozess an einer nationalen Vision arbeiten zu lassen, hatte verschiedene Gründe, war aber kein Verdienst.

Eine Nation ist mehr als ein Staat. Eine Nation hat zwei Dinge, die weit über die staatliche Funktionalität hinaus gehen, die Sprache wie die Geschichte. Aus ihnen heraus leitet sich ein kollektives Gedächtnis ab, das aus schmerzhaften Lernprozessen und besonderen Fähigkeiten eine Vorstellung von einer gemeinsamen Zukunft generieren kann. Nur muss diese Frage gestellt werden. Da allerdings das oft zitierte gemeinsame Haus im Westen stand, war es schwer, die Frage zu stellen, ohne sofortige Reibung in den eigenen Bündnissen zu erzeugen. Das aus den USA angekündigte Zeitalter vom Ende der Geschichte wie der Taumel, in dem sich die Europäische Union aufgrund wirtschaftlicher Erfolge befand, führten zu der Wunschvorstellung, die sich als Illusion herausstellte, das Stadium nationaler Selbstbestimmung sei im Zeitalter der Globalisierung längt überwunden. Ideologisch eskortiert wurde dieser Trugschluss von den Zirkusnummern eines neuen Mittelstandes, der an Feiertagen an den Rechauds eines multikulturellen Büffets anstand und glaubte, es handele sich um ein reales Abbild der Welt.

Die gegenwärtige Krise der EU führt zu unterschiedlichen Schlüssen. Seltsamerweise bestärken die meisten dieser Schlüsse nur die Ursachen der Krise. Weder wird von der wirtschaftsliberalistischen, privatistischen Ideologie, die den Einfluss der Politik zurückdrängt, Abstand genommen noch die Forderung fallen gelassen, die Organe der EU zu stärken, anstatt die nationalen Verfassungsorgane zu stärken. Dass das bevölkerungsreichste und wirtschaftlich stärkste Land Europas, die Bundesrepublik Deutschland, diese riskante und destruktive Politik maßgeblich inszeniert, ist das Dramatische, ja Monströse an dieser Entwicklung. Und dass die Bevölkerung dieser Inszenierung individueller Bereicherung und der Übergabe nationaler Souveränität an ein Netzwerk kaum noch identifizierbarer Bürokratien zusieht, liegt nicht nur, aber in starkem Maße auch daran, dass sie keine Vorstellung darüber entwickelt hat, was das Land, in dem sie lebt, für einen Charakter haben soll. Diese Vorstellung muss entwickelt werden, und jede Stunde, die verstreicht, spielt denen in die Hände, die jetzt schon Antworten haben, die uns nicht gefallen werden.

Das griechische Votum

Es ist erst ein paar Wochen her, und dennoch erscheint es, als lägen Jahre zwischen der Ankündigung von Konsequenz und Strafe gegenüber einem Griechenland, das sich angemaßt hatte, an dem Sinn und dem Gebaren der europäischen Sanierungsbürokratie massiv zu zweifeln. Vorausgegangen waren Neuwahlen, aus denen eine vormalige linke Splitterpartei mit dem größten Stimmenanteil hervorgegangen war. Deren charismatisches Duo, Varoufakis und Tsipras, hatten die Chuzpe besessen, die so genannte Troika nach ihrem Mandat zu fragen und aus den Athener Regierungsfluren zu verjagen. Die Verursacher der Krise, die Regierungen, die unsolide Kreditvergaben an Länder wie Griechenland gedeckt hatten, schrien nun, angesichts eines linken Gespenstes, die Welt gehe unter und man lasse sich nicht erpressen.

Ganz nach dem Kodex der Mafia machte man das, was einer befürchteten Erpressung ebenbürtig ist, man erpresste selber. Und zwar eine demokratisch gewählte Regierung, die versuchte, sich an ihr eigenes Wahlversprechen zu halten. Auf beiden Seiten wurde mit harten Bandagen gekämpft und im Nachhinein muss konstatiert werden, dass beide Seiten gewonnen wie verloren haben. Verloren die EU wohl ihre Maske als Erneuerer, und die Regierung Syriza ihr Versprechen, die modernen Invasoren aus dem Land zu treiben. Gewonnen beide, weil sie sich auch in Zukunft als Verantwortliche gegenüber sitzen werden. Das ist ein tragischer Klassiker. Und es müsste der Einschätzung vieler gefolgt werden, die in der Beobachtung des Zerwürfnisses zwischen der offiziellen EU und einem Mitgliedsland mit einiger Kontinuität gefolgt sind, dass es sich um ein Desaster sondergleichen handelt, das sich dort ereignet.

Wären da nicht die griechischen Wähler, die nicht nur Syriza über Nacht zu einer Regierungspartei gemacht hätten, die angesichts der Starrköpfigkeit der europäischen Wirtschaftsliberalen in einem Volksentscheid mit Nein gestimmt hätten und die jetzt, nach dem die letzte Kraft fehlte, sich noch einmal aufzulehnen, Syirza im Vertrauen bestätigte und die alten Kollaborateure der EU im eigenen Land zu Splitterparteien degradierte. Das ist bemerkenswert und sollte auch von denen registriert werden, die im Zentrum Europas für eine chauvinistische Stimmung sondergleichen erzeugt hatten. So wie es aussieht, laufen jenseits vor allem der deutschen Grenzen in Europa bestimmte Wahrnehmungs- und Lernprozesse, von denen zumindest die hiesige Presse unbeeindruckt bleibt.

So sind die Reaktionen im deutschsprachigen Raum auf die Bestätigung von Syriza ein Orkan des Grauens, wenn man sich die Konzentration von Ignoranz vor Augen führt, die damit verbunden ist. Da wird immer noch auf Griechenland als einem Land eingeschlagen, das sich dem europäischen Regelwerk willentlich widersetzt habe, da wird darüber geschrieben, dass es sich als richtig erwiesen habe, von einem Schuldenschnitt abzusehen und es wird das Verhökern des griechischen Tafelsilbers auf dem privaten Auktionsmarkt als der Höhepunkt jeglicher Reformkultur gefeiert.

Angesichts der wie auch immer begründeten brachialen Verletzungen gegen europäische Regeln in der Flüchtlingsfrage, angesichts eines von niemandem legitimierten Schuldenschnitt gegenüber der Ukraine und angesichts terroristischer Angriffe auf nationalstaatliche Institutionen lässt sich nur noch die Frage wiederholen, wann im Land des 14-Stundentages und des Lohnstillstandes die Bevölkerung einen Zusammenhang entdeckt wird zwischen der Plünderung anderer Länder und Fluchtbewegungen, zwischen den doppelten Standards in der moralischen Begutachtung von Handlungsweisen und der Sinnimplosion des europäischen Gedankens und der Zerstörung von Gemeingut und dem Schwinden von Gemeinsinn?

Wie die Wahlen in Griechenland gezeigt haben, ist es nicht so, als änderte sich nichts. Doch dort, wo die Veränderungen nicht mehr wahrgenommen werden, lebt sich letztendlich am gefährlichsten.

Von der Utopie zur Bedrohung

Für eine Organisation, in der immerhin 28 Staaten als Mitglieder fungieren, bei deren Gründung in erster Linie politische Ziele genannt wurden, könnte die Lage nicht spannender sein. Die große Lehre, die aus den beiden verheerenden Kriegen allein des 20. Jahrhunderts auf europäischen Boden gezogen werden sollte, war ein friedliches Miteinander der europäischen Völker in einer Welt, in der sich die Kräfteverhältnisse verschoben. Das alte Kernland, aus dem die EU entstehen sollte, das waren zunächst die Handelskulturen Belgien, Holland und Luxembourg und dann die beiden Großmachtantipoden Frankreich und Deutschland. Der Weg zu dem Ziel einer politischen Einheit sollte über die wirtschaftliche Kooperation führen. Das schöne an Wirtschaftstheorien scheint zu sein, dass sie regelmäßig bei der Erklärung politischer Zusammenhänge versagen. Denn, so damals die Devise nach einer gängigen dieser Theorien, wo man Geschäfte macht, da wird man sich schon einig, oder, wo man Handel treibt, da greift man nicht zur Waffe.

Die politische Utopie, die sich hinter der EU verbirgt, ist so etwas wie die Vereinigten Staaten von Europa, in denen die Nationalstaaten zwar noch souverän sind, aber die gemeinsame Gesetzgebung die essenziellen Belange aller betrifft und von einer starken Exekutive flankiert wird. Das heißt, ins Reine gesprochen, mehr Macht für Brüssel. Letzteres hat immer einen faden Geschmack, solange die demokratische Kontrolle wie die demokratische Legitimation derer, die dort unterwegs sind, jeweils so schwach ist. Und ob das die einzelnen Staaten auch so wollen, danach wurden ihre Bewohnerinnen und Bewohner noch nie gefragt.

Das Dilemma, in dem sich diese EU befindet, besteht gleich aus mehreren Faktoren, die momentan alle in beeindruckender Weise wirken. Weder sind die in Brüssel versammelten Protagonisten die besten, die man sich in Europa vorstellen kann, noch hat es auch nur ein Staat vermocht, die politische Botschaft seiner Bevölkerung zu verdeutlichen. Die wirtschaftliche Entwicklung innerhalb der EU war vor allem in den letzten Jahren seit der Finanzkrise im Jahre 2008 eine weitere, radikale Umverteilung des Reichtums und die Sanierung besonders betroffener Staaten kommt einer Ent-Nationalisierung gleich, d.h. politische Entscheidungsprozesse wie politische Handlungen werden in immer mehr europäischen Ländern zunehmend schwerer. Derzeit erscheint Europa eher als ein Käfig, in dem die Raubtiere dicker und das lebende Futter dürftiger wird.

In der Art und Weise, wie über die Ursachen der Flucht nach Europa reflektiert wird, verdeutlicht sich, dass es weder eine kollektive Vorstellung davon gibt, wie in einer derartigen Situation vorgegangen werden soll, noch wagt bis dato innerhalb der Organisation jemand, die eigene, destabilisierende Politik gegenüber anderen Staaten als Ursache zu benennen. Das ist schwierig, weil die Destabilisierung auch im Binnenland vollzogen wird. Die Massenflucht spanischer junger Menschen nach Norden wird nicht als solche bezeichnet, aber sie wird gleich von mehreren Industrie- und Handelskammern organisiert. Für Spaniens Zukunft ist der Massenexodus ein fataler Schlag, für den hungrigen Magen eines deutschen Arbeitsmarktes hingegen ein Segen. Und den Spaniern folgen Portugiesen und Griechen, und sie treffen nicht auf Zäune, aber vom Wesen ist es der Zusammenhang zwischen der Zerstörung politischer Systeme und die daraus resultierenden Unerträglichkeit des Seins. Und solange diese schlichte Erkenntnis nicht kommuniziert wird, solange wird die EU immer mehr Menschen als das erscheinen, was sie gegenwärtig ist. Und das ist keine kollektiv akzeptierte Utopie mehr, sondern eine Gefahr, der sich niemand gerne freiwillig aussetzt.