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Tröglitz

Sagen wir, vor zwanzig Jahren, als in Kinofilmen noch Kette geraucht wurde, als der Alkohol in Strömen floss und sexuelle Themen selbst im öffentlichen Diskurs die Regel waren, in dieser aus heutiger Sicht politisch anrüchigen Zeit, wäre eines allerdings nicht passiert: Dass man morgens das Radio einschaltet und eine schnoddrig anmutende Stimme im Nachrichtenteil davon erzählt, wie dreist es doch sei, dass der griechische Staatspräsident ausgerechnet jetzt nach Russland führe. Anscheinend wolle er mit seinem Land, das ja ganz schön marode sei, herum lavieren und Europa spalten. Und es würde ein deutscher Präsident des europäischen Parlaments zitiert, der Griechenland energisch davor warnt, sich zu sehr mit Russland zu arrangieren.

Allein diese Sequenzen hätten dazu geführt, dass sich ein Sturm der Entrüstung gebildet hätte gegen diese Rundfunkanstalt. Und das Wort, das die Runde gemacht hätte, wäre das der Volksverhetzung gewesen. Allein dieses Faktum hätte zu dem beschriebenen Schluss gereicht und die Tiraden, die einige Stunden später ein semi-legitimierter ukrainischer Präsident gegen die griechische Regierung ausgestoßen hat, die hätte vor zwanzig Jahren niemand mehr geglaubt. Aber so ist es, die Zeiten haben sich geändert und das Deutschland, das aufgrund eines großen Vertrauensvorschusses aller Beteiligten sich wieder vereinigen durfte, dieses Deutschland ist auf dem besten Wege, wieder in den Mief zurückzukehren, dem es wenige Jahrzehnte vorher gerade entstiegen war.

Es sind weder Parteiorgane noch im Untergrund erscheinende Subversionsblätter, die hier und heute ihr Unwesen treiben, sondern die öffentlich-rechtliche Sparte einer offiziell politisch korrekten und sich moralisch überlegen fühlenden Nomenklatura des Staates. Das, was dort an emotionaler Aufladung geschieht, ist dem verfassungsmäßigen Anliegen dieses Gemeinwesens diametral entgegengesetzt. Da sind die faulen und dreisten Griechen, die gefährlichen Russen, die überall gefährlich sind, sobald sie außerhalb Russlands leben, die schmuddeligen Bulgaren, die windigen Serben, die lausigen Afrikaner, die über das Meer kommen und uns gleich mit überschwemmen. Und trotzdem: Es ist keine unreflektierte Xenophobie, die uns in großem Maße trifft, sondern eine wohl kalkulierte: Überall, wo die imperialen Interessen der von Deutschland maßgeblich mitgesteuerten Politik Europas auf ihre Grenzen stößt, überall dort trifft das Gute auf barbarische, hinterhältige Horden. Diese sind momentan süd- oder osteuropäischer Provenienz, aber das kann sich ändern.

Der Anspruch und Anschein, in einem Land zu leben, in dem es vorbildlich zugeht, erfordert auch eine zumindest im Pflichtparkur ausführbare Figur, die eine glaubhafte Vision enthält. Und diese ist immer wieder schnell gefunden in einzelnen Übergriffen auf Minderheiten, die zur Regel gehören in diesem Land, die aber noch weit genug vom Pogrom sind, an dem das Land dann doch schaden nähme, wie die Geschichte gelehrt hat. Aber anhand dieser Übergriffe, die mal im Totschlagen eines Individuums und mal im Abfackeln eines Gebäudes bestehen, kann sich die ansonsten die Hassszenarien gegen andere Völker und Regierungen Europas inszenierende Nomenklatura sehr gut verstecken. Zumindest glaubt sie das. Da wird dann von Humanität und Menschlichkeit, von Solidarität und Brüderlichkeit geredet, während im anderen Kanal der faule und korrupte Grieche medial gemobbt wird.

So leid es tun mag, die Wahrheit muss ab und zu raus. Sonst verkümmert sie in diesem dunklen, luft- und lustlosen Raum, der so viel Schlechtes hervorbringt. Nicht nur die Rechte, die in den hehren Kodizes der Menschheit verbrieft sind, sind unteilbar. Auch das Schlechte, der Rassismus, der Fremdenhass und die Ignoranz sind es. Wer die propagandistische Mobilmachung gegen andere Völker in Europa gutheißt, der bekommt seine Rendite in Tröglitz ausgezahlt.

Das fatale Design Europas

Jürgen Roth. Der stille Putsch

Jürgen Roth gilt als einer der prominentesten Vertreter des Enthüllungsjournalismus in Deutschland. Sein Name steht für das Aufdecken krimineller, wirtschaftlicher und politisch motivierter Netzwerke. Immer dann, wenn Schreckliches geschieht und die Öffentlichkeit sich nicht sonderlich erklären kann, wie so etwas zustande kommen konnte, wartet Jürgen Roth mit einer Publikation auf, die in der Regel aufzeigt, wo die Macher des Ereignisses sitzen und wie sie seit Jahren darauf hingearbeitet haben. 

Auch Roths jüngstes Buch folgt diesem Muster. „Der stille Putsch. Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt“  erschien 2014 und liegt mittlerweile in der vierten Auflage vor. Die Ereignisse um Portugal, Spanien und vor allem Griechenland und die sehr holzschnittartige Berichterstattung darüber haben dazu geführt, dass ein großes Interesse an Aufklärung besteht. 

„Der stille Putsch“ ist ein Buch voller Fakten, die wie immer sehr gut aufbereitet sind und deren Präsentation gut lesbar ist. Im Wesentlichen besteht das Buch aus zwei Teilen. Der erste breitet die Netzwerke aus, die in der EU die Geschehnisse planen und durchführen und der zweite Teil beschreibt die Sicht der Opfer, hier vor allem Griechenlands und Portugals. 

Die Akteuere der Wirtschaftspolitik in Europa werden schonungslos nicht nur als interessengeleitete Karrieristen beschrieben, sondern es lässt sich auch das Muster des Plans identifizieren, dem sie folgen. Dabei handelt es sich um eine neoliberale Strategie, die darin  besteht, alle erkämpften und rechtlich fixierten Arbeitnehmerrechte zu schleifen, die Staatshaushalte durch die radikale Privatisierung staatlicher Leistungen zu privatisieren und die Steuern für Gewinne zu senken. Hoch interessant in dieser nachvollziehbaren Dokumentation sind Einflüsse wie der der Unternehmensberatung McKinsey durch einen stetigen Personalabfluss in die EU-Bürokratie, das Wirken von Netzwerken wie dem European Round Table of Industrialists und die Karriere eines Mario Draghi, die am Saum eben dieser Netzwerke und der italienischen Mafia entlang lief.

Mit den Wirkungsmechanismen der neoliberalen Strategie ist der Einstieg in die Lebenswelt der Opfer gewährleistet und Roth schildert eindringlich die Auswirkungen dieser Politik auf Länder wie Portugal und Griechenland. Es bedeutet ganz konkret die Zerstörung der Sozial- und Gesundheitssysteme, den Niedergang bezahlbarer Bildung, eine rasante Erhöhung der Arbeitslosigkeit und eine mit ihr einhergehende Intoleranz gegenüber Zuwanderern. An zahlreichen  Beispielen belegt Roth seine Thesen und vermittelt dadurch eine Vorstellung davon, was das Wirken der so genannten Troika vor allem in den beiden genannten Ländern angerichtet hat. Auch  Gewerkschafter kommen zu Wort, die auf den Zusammenhang zwischen diesen Strukturveränderungen im Süden Europas und den Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland hinweisen. Entweder kommen die Kohorten direkt aus dem Süden als billige Konkurrenz oder man geht auch hier im Zentrum und im Norden an die systematische Zerstörung des Sozialstaates.

Der stille Putsch ist ein lesenswertes Buch. Es ist ein guter Beitrag, um das verzerrte, ideologische Bild des so genannten freien Europas, welches uns in der Diktion von Politik und Presse immer wieder präsentiert wird, durch ein realistischeres Bild zu ersetzen. Es ist notwendig, dieses zu tun, weil ansonsten die Propaganda von den faulen Griechen zu einem Symptom der Volksverhetzung wird, die auch noch greift. Manchmal kommt beim Lesen das Gefühl auf, dass hier und da ein Faktum zu viel aufgeführt und eine politische Deutung zu wenig angestellt wird. Das schmälert aber nicht den Gewinn der Lektüre.   

Komplexe Fragen und die Blume der Partisanen

Vieles ist in Bewegung geraten und das Tempo von Veränderungen in der europäischen politischen Landschaft hat beträchtlich zugenommen. Während in Griechenland es sogar gelungen ist, die Frustration gegenüber dem durch Merkel dominierten Sparkurs durch die Wahl einer Linken zum Ausdruck zu bringen, gingen gestern im spanischen Madrid Hunderttausende auf die Straße und prognostizierten für die dortigen Wahlen im November ein ähnliches Resultat. Nach Hochrechnungen ist ihre Prognose zumindest heute realistisch. In Italien nehmen die Sympathiekundgebungen für den neuen griechischen Premier zu, auch, man achte auf die Symbolik, weil er im TV das italienische Partisanenlied Bella Ciao gesungen hatte. Ob der Funke auch auf Portugal überspringen wird, ist nur eine Frage der Zeit. Festgestellt werden kann, es formiert sich eine politisch linke südeuropäische Phalanx gegen dem Brüsseler Spar- und Finanzkurs.

In Deutschland wiederum hat sich der Unmut gegenüber der EU-Politik, die auch aus bundesrepublikanischer Sicht von vielen Bürgerinnen und Bürgen nicht gut geheißen werden kann, mit verschiedenen Aspekten gesellschaftlich brisanter Entwicklungen vermischt. Neben der Kritik am EU-Krisenmanagement schlichen sich gerade bei den Verliererschichten der Globalisierung Vorstellungen gegenüber der Gefahr einer vermeintlichen Überfremdung ein, die politisch hoch toxisch sind. Der dritte Faktor bei der Radikalisierung nach Rechts in Deutschland ist ein emotionales Rollback gegen den politisch korrekten Mainstream. Die Aufgabe der bürgerlichen Liberalität bei der Diskussion unterschiedlicher Lebenskonzepte genau durch die Gruppen, die von der Toleranz profitierten, hat vor allem bei den chronischen Underdogs zu einer Verbitterung geführt, die automatisch rechts sein muss, weil die Ziele ihrer Kritik sich gesetzt im linken Lager fühlen. Fest steht, während Südeuropa gewaltig nach links geht, tendiert Deutschland gewaltig nach rechts.

Wie so oft beschreitet Deutschland einen Sonderweg, der ihm wahrscheinlich wieder nicht bekommen wird. Dabei könnte eine gefestigte Kritik gegenüber den Anstößen der Verbitterung durchaus für einen neuen Kurs stehen. Die einzunehmenden Positionen sähen so aus: Die Bundesrepublik Deutschland distanziert sich von dem Kurs in Europa, der die Gesellschaften haften lässt für Partikularinteressen. Die Chancenlosigkeit bestimmter Bevölkerungsteile auf dem globalisierten Arbeitsmarkt wird erklärt und nicht kaschiert und Maßnahmen in Bildung, Erziehung wie Qualifizierung werden ergriffen, um ihnen realistische Perspektiven zu ermöglichen. Und letztendlich wird der Dogmatismus der neuen bildungsbürgerlichen Mitte als das bezeichnet, was er ist, und für ein Klima tatsächlicher Toleranz geworben. Auch rauchende, Bratwurst essende Arbeitslose sind wertvolle Menschen und essenzielle Mitglieder der Gesellschaft.

Während in Südeuropa das größte Ärgernis, die EU-Finanz- und Sanierungspolitik, sehr deutlich im Vordergrund steht und alles andere überstrahlt, ist die Lage in Deutschland wesentlich komplizierter. Hinzu kommt, dass sowohl die EU-Politik als auch die Vermeidung der Wahrheiten über den globalen Arbeitsmarkt und die Chancenlosigkeit bestimmter Bevölkerungsteile von einer großen politischen Koalition getragen wird. Auch die wachsende Intoleranz gegenüber allen, die sich nicht dem neuen bildungsbürgerlichen Mainstream verschreiben, geht bis weit in die Sozialdemokratie. Daher und wegen der vielleicht historischen Eigenschaft der Deutschen, im Zweifelsfalle nach Rechts zu schielen, ist die Lage hierzulande anders.

Sollten neue Perspektiven für eine bessere Politik in Europa entwickelt werden, dann ginge das nur durch eine radikale Klärung bestehender Verhältnisse in Deutschland. Eine Revision der EU-Politik allein brächte aus deutscher Sicht gar nichts. Und noch, noch sieht es danach nicht einmal aus. Es bleibt viel zu tun, sehr viel zu tun, um den sich zeigenden, beunruhigen Tendenzen zu begegnen.