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Die Wahlen in Italien und deutsche Reaktionen

Wäre es nicht so grotesk, so könnte die kalte Wut aufsteigen. Das, was sich im politisch immer monolithischer werdenden Germanistan angesichts der Wahlen in Italien abspielt, ist ein unter Aspekten eines dadaistischen Aktes genialer Mix der Entgleisung. Von Mitgliedern des Bundeskabinetts bis hin zu Zeitungsredakteuren in der Provinz wird böse geschimpft über das unverantwortliche Wahlverhalten der Italiener und die drohende Unregierbarkeit des Landes. Was allgemein untergeht bei dem Sturm der Entrüstung ist die Tatsache, dass die Wählerinnen und Wähler in Italien weit entfernt sind von der Einstimmung auf Blockparteien und dass sie gegenüber einem immer dreister auftretenden Zentralismus der EU ihr eigenes Recht auf Autonomie immer noch hoch einschätzen. Was in den kalten Zonen Europas seit Menschengedenken den Italienern als Schwäche vorgeworfen wird, ist der permanente Zustand der Unregierbarkeit. Dabei existiert kein anderes Land in Europa, das bei derartig häufig wechselnden Regierungsmehrheiten so stabil geführt wurde wie Italien.

Was ist geschehen? Nach einem eher der Wählerkorruption zugewandten und relativ konzeptionslos agierenden Berlusconi kämpfte sich Italien in den letzten 24 Monaten hin zu der Regierung Monti, die sehr drastisch den Sparvorgaben der EU folgte, ohne die Dimension der möglichen sozialen Verheerungen dabei im Auge zu haben. Monti galt in den Foren der EU als rationaler und seriöser Sanierer, der Staatskassen, aber nicht des demokratischen Gemeinwesens. Nun, bei den Parlamentswahlen, hat sich eine eindeutige Mehrheit für das Mitte-Links-Bündnis von Pier Luigi Bersani entschieden. Das damit verbundene Signal ist eindeutig: Wer bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen das soziale Gefüge in Bedrängnis bringt, bekommt die Rote Karte. Wären da nicht die Wahlen zum Senat, also der Zweiten Kammer, ihrerseits ähnlich dem Bundesrat mit der Macht der Verhinderung von Gesetzesvorlagen. Dort hat das Mitte-Links-Bündnis lediglich ein gutes Drittel der Stimmen und muss Koalitionen suchen, um Gesetzesvorhaben realisieren zu können. Das ist, um es unmissverständlich zu sagen, ein eindeutiges Setting seitens der Wählerinnen und Wähler nach dem Muster des Check & Balances und es zeugt von einer guten Kenntnis demokratischer Gepflogenheiten.

Was hingegen besorgen muss, sind die hiesigen Positionen, die sich hinter der Italienschelte verbergen. Zum einen wird unterstellt, dass es vernünftig ist, sich Diktaten aus Brüssel kritiklos zu stellen, zum anderen wird ein Volk getadelt, das andere Optionen im Auge hat, als den europäischen Zentralismus. Beides ist verheerend für das Demokratieverständnis hierzulande. Denn bei den hier im Herbst bevorstehenden Wahlen gibt es längst keine Alternative mehr zu einem Votum für die weitere europäische Zentralisierung und Bürokratisierung. Die beiden Volksparteien CDU und SPD haben sich längst auf die weitere Zentralisierung der Macht in Brüssel festgelegt, und Koalitionspartner wie FDP und Grüne stehen nur noch für Nuancierungen. Die FDP für legale Fluchtwege aus dem Netz des Zentralismus, die Grünen für eine Beschleunigung der Bürokratie. Und selbst diese Differenzierung wird voraussichtlich keine Rolle spielen, weil der Wunsch nach einer großen Koalition immer mehr wächst.

So wäre es angebracht, sich nicht über italienische, sondern zum Beispiel über deutsche Verhältnisse zu ereifern und sich die Frage zu stellen, wieso nach der Geschichte – so wie sie verlief – hier noch eine solche Sehnsucht nach Einheitsparteien herrscht. Dagegen macht Italien doch seit 2000 Jahren einen sensationell guten Job!

Babylonisches oder die Verwirrung der Gefühle

Das Diktum ist so alt wie die Philosophie selbst: Der Konnex zwischen dem Denken und dem Sprechen ist vital. Und die Feststellung, dass es sich bei der Sprache um einen Ausdruck des Denkens handelt, hat keine noch so psychologisch motivierte oder ästhetisch sublimierte Sprachtheorie vermocht zu verleugnen. Pragmatisch wie wir sind, bleiben wir also dabei und machen etwas, das in diesen Regionen gefürchtet wird wie der Handschlag Luzifers: Wir bringen es für jedermann verständlich auf den Punkt und sagen, am Sprechen erkennt man, wie klar es hinter der Stirnwand zugeht.

Betrachten wir uns dann die Debatten und Begrifflichkeiten in unserem öffentlichen Diskurs, oder schlimmer noch, in unserem Diskurs über die Kommunikation, dann wünschten wir uns, wir hätten niemals den Fehler begangen, irgendetwas auf den Punkt zu bringen. Denn sowohl terminologisch als auch definitorisch und semantisch haben wir nicht mehr vieles, was als deutlich beziehungsweise sogar eindeutig Geltung beziehen könnte. Da schleichen sich dann selbst Begriffe in den öffentlichen Raum wie die Unzweideutigkeit, die schon ein Symptom dafür ist, dass dem Eindeutigen bereits etwas Pathologisches anhaftet. Herrje, die Welt steht Kopf und man kennt sich gar nicht mehr aus!

Das uns umgebende Babylonische, Diskursuntaugliche sorgt dafür, dass wir uns immer mehr mit einer ansonsten den homo sapiens ausmachenden Operation überfordert sehen, nämlich den der Kommunikation. Das geht soweit, dass es als allgemein gesellschaftlich akzeptabel gilt, jedes geplatzte oder verpatzte Projekt mit mangelnder oder fehlerhafter Kommunikation erklären zu können, ohne dafür geköpft zu werden. Durch diesen Brauch entwickelt sich die human gesetzte kommunikative Kompetenz zu einer Ausnahme, gar zu einem Geheimwissen, auf das die breite Mehrheit nicht mehr zurückgreifen kann. Der kommunikative Zusammenbruch gilt als das Normale der Massendemokratie und die gelungene Interaktion als die Raffinesse von artistischen Genies.

Da ist etwas gehörig schief gelaufen, in dem Prozess der Zivilisation, wenn eines der zentralen Adjektive der menschlichen Existenz in einer Epoche des unbegrenzten Zugangs zu Wissen abhanden kommt. Die Mutation der Kommunikation zum Spezialistentum ist ein Synonym für die Entmündigung der Massen. Durch die Erzeugung dessen, was herrschaftssprachlich als Bildungsferne bezeichnet wird, werden 80 bis 90 Prozent der Weltbevölkerung von einem Verständigungsprozess ausgeschlossen, der zum Überleben der verschiedenen Zivilisationen an sich und für sich unausweichlich geworden ist. Statt Kommunikation mit der Suche nach Sinnstiftung erleben wir eine Verständigung mit dem Ziel der Privilegierung und Ausgrenzung. Die Bildungsfrage ist die zentrale Frage nach Demokratie und Befreiung. Aus Missverständnissen aufgrund fehlerhafter Kommunikation kann auch Zorn werden ob der verpassten Chance. Historische Beispiele gibt es genug.