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Masters of Desaster

Wenn etwas wundersames geschieht und die Betrachtenden sich die Augen reiben, weil sie glauben, das könne doch gar nicht sein, denn so etwas entspräche doch eigentlich nicht dem Wesen der Handelnden, die kenne man doch, so etwas täten sie nicht, dann ist Aufmerksamkeit gefordert. Alles, was die Erstaunen erzeugenden Akteure nach der ersten befremdenden Tat machen, muss genau beobachtet und analysiert werden. Denn in der Folge des ersten Falles lässt sich schnell klären, ob das Getane eine Episode ohne repräsentativen Charakter war oder ob das Bild, das von den Handelnden herrschte, geändert werden muss, weil sich schlichtweg ihr Charakter geändert hat. Diese Aufmerksamkeit ist besonders gefragt, wenn es sich um die Regierung eines Landes handelt. Und stellt sich heraus, dass eine Regierung ganz anders handelt, als es ein wählendes Volk von ihr erwartet, dann wird es heikel. Auf beiden Seiten.

Und so herrschte und herrscht bei vielen Wählerinnen und Wählern im Land noch der Eindruck, die Politik der Bundesregierung im Falle Griechenlands habe etwas mit europäischer Solidarität einerseits und der treuhänderischen Pflicht gegenüber den vereinnahmten Steuergeldern andererseits zu tun. Das Problem, dass sich bei genauer Betrachtung der bundesrepublikanischen Politik in Griechenland ergibt ist die schlichte Verneinung dieser Annahme. Heute ist Griechenland ein Staat, an dessen Ent-Nationalisierung ein ganzes Konsortium von Finanzexperten arbeitet und dessen Staatseigentum an Meistbietende verramscht wird. Und die treuhänderische Verwaltung von Steuergeldern entpuppt sich als Hasardspiel in Zusammenhang mit Phänomenen wie der Insolvenzverschleppung mit Regierungsbeteiligung sowie der erneuten Kreditfallen für Folgenationen.

Nahezu unbemerkt vollzieht sich in der Ukraine eine Entwicklung, die eigenartige Parallelen zu der in Griechenland aufweist. Die nachweislich korrupte Regierung in der Ukraine bekommt groß angelegte Kredite vom IWF sowie aus EU-Mitteln, die in keinerlei Parlamenten legitimiert wurden. Diese Kredite versickern in der Regel in dunklen Kanälen, die skurriler nicht sein könnten. So „verschwanden“ kürzlich 450 Millionen Euro aus dem ukrainischen Militäretat und so liefert Russland trotz Embargo lebenswichtige Waren in die Ukraine, die bezahlt werden wollen. Die 450 Millionen gelten schlichtweg als gestohlen und die neuerlich von der EU beschlossenen 1,8 Milliarden Euro werden wohl dazu benutzt werden, um das Loch im Militäretat zu stopfen und die Rechnungen aus Russland zu bezahlen. Insgesamt sind bereits 45 Milliarden seitens IWF und EU in die Ukraine geflossen. Der IWF koppelt bekanntlich diese Gelder an zu absolvierende Reformvorhaben, und wie die aussehen, zeigt sich gerade in Griechenland.

Die korrupte und kriminelle Elite von Oligarchen, die in der Ukraine gestützt wird, ist nicht der politisch-moralische Wunschpartner der Bundesregierung und ihrer finanzpolitischen Kombattanten, aber sie eignet sich genial, um das Land in die Schuldenfalle zu locken, die in nicht allzu ferner Zeit gnadenlos zuschnappen wird. Dann dreht sich auch der propagandistische Wind. Dann hören wir nichts mehr von den solidarisierungswürdigen Freiheitskämpfern auf dem Maidan, sondern von faulen, korrupten und an Verschwendung gewöhnten Ukrainern und es werden Aufforderungen an irgend eine erbarmungswürdige Nachfolgeregierung gerichtet, die den Schlamassel gar nicht zu verantworten hat, den Oligarchen doch endlich den Marsch zu blasen.

So war das alles im Falle Griechenland, und vieles spricht dafür, dass es nun so in der Ukraine wiederholt wird. Wer glaubt, das alles geschehe aus dem reinen Wunsch nach Demokratie, der macht sich großer Naivität schuldig. Um es so auszudrücken, wie es ist, bedarf es der Sprache, die jeder versteht: Da werden Nationen geschreddert und versilbert, eingelullt vom Gesang unheilvoller Megären.

Medialer Bellizismus

Zwar ist das Ende des II. Weltkrieges fast siebzig Jahre her, aber wohl kaum ein Volk hat ihn so in der mentalen Präsenz wie die Deutschen. So zumindest glaubten die meisten. Von innen wie außen aus betrachtet haben die Deutschen seit dem Desaster, das der Faschismus mit seinen kriegerischen Exzessen auf fremden Territorien und den terroristischen Orgien im eigenen Land begangen hatte, eine nahezu psycho-pathologische Beziehung zur Politik schlechthin. Das schlechte Gewissen wie die noch vorhandenen Traumata haben dafür gesorgt, dass sich in diesem Land eine Friedensbewegung herausgebildet hatte, die vor allem in den heißen Phasen des Kalten Krieges zum Ausdruck brachte, dass zumindest hier niemand eine durchschaubare und vordergründige Kriegstreiberei würde betreiben können. Kriegserfahrungen, Exil und diese psychische Disposition der Deutschen im Rücken führten auch zu der einzigartigen Friedensarchitektur eines Willy Brandt, der es verstand, Behutsamkeit in waffenklirrenden Zeiten zu kultivieren.

Es bedurfte gerade einmal acht Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, als ausgerechnet ein grüner Außenminister während der Bürgerkriege auf dem Balkan der deutschen Friedensbewegung den Todesstoß versetzte: Mithilfe von Marketingagenturen wurden vermeintliche und tatsächliche Kriegsverbrechen propagandistisch so aufbereitet, dass die Positionen der Nichteinmischung und Neutralität sowie der Weg von Verhandlungen und politischen Sanktionen durch das Momentum der moralischen Verpflichtung ersetzt wurde. Der Moralismus ersetzte die in Jahrzehnten wieder erworbene Politikfähigkeit in den internationalen Beziehungen und wurde der Schlüssel zu einer neuen Politik militärischer Präsenz.

Seit dem Balkankrieg ist die Bundeswehr wieder weltweit unterwegs und es ist bereits ein geflügeltes Wort, dass die deutsche Freiheit auch am Hindukusch verteidigt werden muss. Dass sich eine ökonomische und damit auch politische Macht wie die Bundesrepublik nicht aus den Wirrungen und Kalamitäten der Weltpolitik heraushalten kann, wie sie das lange unter dem Schutzschild der USA durfte, ist die eine Seite der Medaille. Die andere besteht aber wohl in der Frage, wie die Grundlagen für eine bellizistische Intervention politisch definiert werden. Das ist bis heute nicht der Fall und somit haben wir es mit einem Roulette zu tun. Um genauer zu sein: Dem Anlass entsprechend mit einem russischen Roulette.

Die Bundesregierung ist gut beraten, ihre gegenwärtigen Aktivitäten eher im Verborgenen vonstatten gehen zu lassen, denn eine deeskalierende Strategie sei ihr unterstellt. Was in öffentlich rechtlichen Medien dagegen gegenwärtig geschieht ist eine Form der bellizistischen Mobilmachung, die in der Geschichte dieses Landes seit den Nazis nicht mehr stattgefunden hat. Die – und das ist die Kritik an der Friedensbewegung wie an der ökologisch durchtränkten Demokratietheorie – moralistische Begründung von Politik hat dazu beigetragen, die alten Aggressionspotenziale erneut zu mobilisieren. Für das Gute holt der Deutsche die Sense heraus, heißt es, da ist er der berüchtigte Meister aus Deutschland. Nur stelle man sich da bloß keinen Sensenmann vor oder eine Schlägertype in Nazi-Uniform. Heut erschienen junge Frauen im besten Alter in ansprechender Garderobe und propagieren unverblümt die Aggression. „Haben wir die Krim schon aufgegeben?“ (Maybrit Illner), „Geben wir die Krim schon auf?“ (Anne Will) oder wir bekommen in einer Didaktik für IQ-Downer von Marietta Slomka die Welt erklärt, natürlich mit der Konklusio, dass Truppen auf die Krim müssen.

So kompliziert die Lage sein mag, so archaisch der russische Präsident mit dem Gestus der militärischen Stärke auch spielen mag, können und wollen wir uns eine öffentlich rechtliche Propaganda-Abteilung leisten, die derart verkommen unsere Geschichte negiert?

Schatila und Sabra

Manchmal ist die Geschichte gnadenlos. Da wird dann in Zeiten einer gewissen Saturiertheit etwas bewertet, das in seiner Ungeheuerlichkeit gar nicht mehr wirkt. So und nicht anders ist es zu erklären, dass sich heute Wissenschaftler allen Ernstes über Vernichtungszahlen streiten. Das betrifft die Schlachten des I. Weltkrieges ebenso wie die des Zweiten, das betrifft den Holocaust und natürlich auch zeitgenössische Vergehen. In einer Gegenwart, die sich zu oft über numerische Messbarkeit definiert, geht das leicht von der Hand, dokumentiert aber etwas Schreckliches: den Verlust einer Bewertungsfähigkeit jenseits des positivistischen Maßes. Hätte die Historiographie vor unserer Zeit so gedacht wie unser heutiger Zeitgeist, dann wären die Morde an Cäsar oder Lincoln gar nicht erwähnt und als historisch unbedeutend klassifiziert worden, weil sie kein zahlenmäßiges Leid gebracht hätten. Die Bewertung des einzelnen Schicksals hingegen, das Urteil über Recht und Unrecht, das gegen den Strom der Seichtheit steht, setzt etwas voraus, dass man immer noch treffend mit dem Terminus der Courage bezeichnen muss.

In diesen Tagen macht der Tod des Ariel Sharon die Runde, einstmals israelischer Ministerpräsident und vormaliger Feldherr der Armee dieses Landes. In der Würdigung aus dem deutschen Kanzleramt wird von einem großen Politiker und Patrioten gesprochen, den das Land verloren habe. Es versteht sich, dass Deutschland aufgrund seiner Geschichte auch eine besondere Verantwortung gegenüber dem Staat Israel hat. Und es versteht sich auch, dass in vielem die israelische Demokratie unserer heutigen Vorstellung von der Welt eher entspricht als die mittelalterliche Despotie in vielen Wüstenstaaten. Was allerdings nicht geht und jenseits all dessen steht, was wir aus der Geschichte gelernt haben müssten, ist die Unterschlagung einer Tat, die jener Ariel Sharon begangen hat und die Analogien zu der Menschenverachtung und dem Zynismus aufweist, die hier in Deutschland den Holocaust inszenierten.

In einer zugegeben zugespitzten Phase des libanesischen Bürgerkrieges, nach dem Mord des christlichen Führers und Präsidenten Baschir Gemayel, für den viele die militanten palästinensischen Kräfte verantwortlich gemacht haben, gestattete Ariel Sharon auf Rache gesinnten christlichen Milizen in die Stadtteile Schatila und Sabra im südlichen Beirut einzudringen, wo in erster Linie palästinensische Flüchtlinge lebten. Unter den Augen von Sharon und starken Verbänden der israelischen Armee veranstalteten die eingedrungenen Milizen vom 16. bis zum 18. September 1982 ein Pogrom an der Zivilbevölkerung. Vergewaltigung, Folter, Verstümmelung und Kindesmord sorgten dafür, dass mehrere Tausend wehrlose Menschen ihr Leben ließen. Ariel Sharon, in den Kondolenzworten der Bundesregierung der große Politiker seines Landes, hätte dieses verhindern können. Stattdessen ließ er die Täter wissen, dass sie nichts zu befürchten haben.

Anhand dieses kleinen Vorgangs aus dem Protokoll des Kanzleramtes wird ersichtlich, wie wenig ernst man zuweilen den Appell an das Lernen aus der Geschichte nehmen kann. Diejenigen, die Krokodilstränen weinen, wenn die Staatsbankette zum Widerstand des 20. Juli abgehalten werden oder sich bei Demonstrationen gegen Nazi-Parteitage todesmutig mit drei Hundertschaften Polizei im Rücken vor fünf Glatzen stellen, hätten ihren Mut beweisen können. Wie schön wäre es gewesen, dem Israel, dem man sich verpflichtet fühlt, zu schreiben, wie schlimm man es hier empfunden hätte, dass ein Politiker aus seinen Reihen den Machenschaften der Monster gefolgt sei, die fast sein Volk ausgelöscht hätten. Das wäre ein Zeichen von Solidarität und Courage gewesen, auf die wir endlich einmal stolz sein könnten.