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Unbehagen mit Katalonien

Ehrlich gesagt, die Berichte aus Katalonien erfüllen mich mit großem Unbehagen. In einer Zeit, in der doch immer wieder vor allem aus Deutschland und Frankreich darauf hingewiesen wird, dass die Rettung Europas nur mit einer Zentralisierung staatlicher Funktionen in Brüssel gelingen könne, berichten die Medien mit einer leichten Sympathie für die katalanische Autonomiebewegung. Zu Zeiten Francos hatte ich das verstanden, und da noch weitaus mehr bei den Basken, aber heute, im Spanien unserer Tage? Wird da Katalonien unterdrückt? Muss da die Kleinstaaterei beginnen, wo alles in sich zerfällt? Und schon sehe ich Sympathisanten, die darüber schreiben, als habe sich in den letzten Jahrzehnten nichts verändert. Da sind die autonomen Kräfte, die angeblich den Prozess treiben, regelrechte Heilsbringer? Und die korrupte Regionalregierung mit ihrem skandalösen Präsidenten, passt der zu den Autonomen?

Und mal wieder die Medien. Da hat das höchste Gericht in Spanien das Referendum für illegal erklärt. Es hat eindeutig den Status der Verfassungswidrigkeit. Was soll ein Staat in einer solchen Situation machen? Sich zurückziehen und mal abwarten, was so geschieht? Im Hinblick auf zukünftige Konflikte, die wir auch bei uns erleben könnten, ist es sehr hilfreich, nun genau hinzuschauen, wie das Vorgehen der spanischen Polizei kommentiert wird. Von den Medien wie von der Politik. Ich befürchte, dass der bloße Opportunismus reicht, um in eine Atmosphäre der bewährten doppelten Standards zu verfallen. Jetzt wäre einmal die Gelegenheit, zu erklären, was Rechtszustände sind.

Ehrlich gesagt, ich glaube nicht, dass es sich bei der Unabhängigkeitsbewegung um eine demokratisch orientierte, auf Freiheit und Autonomie ausgerichtete Programmatik handelt. Trotz allen Reichtums ist auch Katalonien sehr verschuldet und das Kalkül, in einer EU mit einem besonderen Status besondere Zuwendungen zu bekommen, scheint aus jeder Formulierung des jetzigen Präsidenten. Die blaue Banane: der Industrie- und Handels- und damit der Wohlstandsgürtel des europäischen Kontinents verläuft von Rotterdam, über den deutschen Rhein bis nach Mailand und endet in Barcelona. Dort ist in den letzten Jahrzehnten das meiste Geld verdient worden, dort tummeln sich die Gewinner und von dort hört man immer mal wieder den Gedanken des Separatismus. Die Lega Nord in Italien ist auch so eine Spezialität. Man hat im nationalen Konsortium gewonnen, aber man will im nationalen Konsortium nicht teilen.

Auf den hier rebloggten Artikel „Was läuft da in Katalonien?“ antwortete ein Blogger, er könne sich nicht helfen, aber er müsse immer an Bayern denken. Ich stimmte ihm sogleich zu. Historisch ist das Unsinn, wie wir beide gleich zu Recht erfuhren. Es ging uns beiden eher um die Attitüde, die dahinter steckt. Auch aus Bayern hören wir immer wieder die Klagen über den Länderfinanzausgleich und die Vision, um wieviel besser es in Bayern laufen könnte, wenn man sich nicht an den lästigen Pflichten des Föderalismus beteiligen müsste. Dieser Gestus richtet sich gegen die ärmeren Regionen der Republik. Und das vereint Bayern mit den separatistischen Kräften in Norditalien und in Katalonien. Der Katalane Pep Guardiola ist auch so ein Kandidat. Deshalb passte er gut nach Bayern.

Ich kann mir nicht helfen: der Traum von einem autonomen, selbstbestimmten Leben harmoniert einfach nicht mit einer fortgeschrittenen Korruption in den eigenen Reihen und dem Gedanken der Ent-Solidarisierung. Da scheinen sich manche einmal wieder etwas vorzumachen und die EU muss aufpassen, dass sie nicht die allerletzte Stunde einläutet, wenn sie Spanien jetzt alleine lässt.

Die zentrifugalen Kräfte Europas

Wenn es eine politische Programmatik gibt, mit der die Europäische Union nun seit Jahrzehnten auf den Markt geht, dann ist es die der Integration. Um zu verstehen, was sich dahinter verbirgt, hilft ein kurzer Blick in die Historie. Das, was wir heute als die EU ansehen, von den Azoren bis zur russischen Grenze und von Skandinavien bis an die Küsten Afrikas, begann als eine Wirtschafts- und Zollunion von Belgien, den Niederlanden und Luxembourg als BENELUX und wurde später zu der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, EWG. Das genuine Ziel der EU war Handelsvereinfachung zu gegenseitigem wirtschaftlichen Vorteil. Immer wieder genährt durch die Wunden des II. Weltkriegs waren es vor allem die Spitzenpolitiker Frankreichs und Deutschlands, die mehr aus dieser Wirtschaftsunion machen wollten, nämlich ein politisches, friedenssicherndes Bündnis in dem die Demokratie zuhause ist.

Betrachten wird den Koloss EU in seinem gegenwärtigen Zustand, dann hat die Retrospektive etwas regelrecht Putziges an sich. Wir stehen nicht nur einer enormen Ausdehnung gegenüber, sondern auch einer ungeheuren wirtschaftlichen Disparität und einer politischen Asynchronität, die in der Geschichte von nicht-militärischen Bündnissen wohl einzigartig ist. Dazu kommt eine Brüsseler Bürokratie, die den Monolithen mit dem Jonglieren von gigantischen Transferleistungen in Schach zu halten sucht. Die im 2008 aufgepoppte Weltfinanzkrise hat dazu geführt, dass die unterschiedliche Machtverteilung das Szenario einer Vereinigung zu gegenseitigem Vorteil hat zum Bersten bringen lassen. Der wachsende Zentralismus der EU hat eine spirituelle Enge in den verschiedenen Ländern der Union erzeugt, die zunehmend mit separatistischen Bewegungen beantwortet wird.

Natürlich gab es historisch auch ohne EU Separatismus in Europa, aber die Häufung sollte doch nach Jahrzehnten der Re-Education unter dem Slogan Europäische Integration Anlass zum Nachdenken geben. Gerade in diesen Tagen stehen gar Referenden an, wie in Schottland, wo es um die Abtrennung von Großbritannien geht, nicht von der EU. In Venedig hat sich eine Initiative gebildet, die bereits an die Mehrheitsmarke schwappt und die Abtrennung von Italien zum Ziel hat. Ähnliches geschieht seit Jahrzehnten in Katalonien, da geht es um die Trennung von Spanien und ist wie in Venedig eine Variante des Wohlstandsseparatismus. Dass dort ausgerechnet Pep Guardiola zu den Galionsfiguren gehört, ist sehr folgerichtig, denn mit diesem Programm der ethischen Verwahrlosung passt er gut nach Bayern. Und dass so mir nicht dir nichts Hunderttausende in Bilbao für die Verlegung von ETA-Gefangenen von Spanien ins Baskenland demonstrieren, sollte auch in gewisser Weise zu denken geben.

Das Interessante an dem Modell Demokratie im Kontext der EU ist die Tatsache, dass wir trotz einer ansteigenden Virulenz der Zentrifugalkräfte im europäischen Kernland aus den öffentlich-rechtlichen Medien kaum etwas erfahren. Während jeden Abend in den Nachrichtensendungen die Mülltonnen auf der Krim von innen und außen ausgeleuchtet werden, erfahren wir nichts aus Venedig, Mailand, Barcelona oder Bilbao. Da liegt nichts näher als die alte Weisheit aus den Arsenalen der Macht, dass es bei inneren Konflikten ratsam ist, einen Feind von außen aufzubauen, an dem man sich emotional abarbeiten kann und der die zerstrittene Familie zumindest wieder für einen Augenblick vereint. Ob letzteres gelingt, ist mehr als fraglich. Und die Probleme, die strukturell im Wesen der Union begründet liegen, wird das russische Feindbild schon gar nicht lösen. Da wären eher Felder wie direkte Demokratie oder Autonomie im aufgeklärten Sinne anzusteuern. Das liegt den Kriegsrittern des aktuellen Molochs allerdings fern.

Komplexität und Strategie

Nicht umsonst kam der Systemtheoretiker Niklas Luhmann, der als renommierter Soziologieprofessor endete, aber in der Verwaltung sozialisiert wurde, zu dem verblüffenden Schluss, dass der Antrieb zu steigender Gesamtkomplexität aus dem tiefen Bedürfnis ihrer Reduktion entsteht. Immer, wenn die Varietät eines Bezugsfeldes steigt, so Luhmann, dann sondert sie relativ autonome Teile aus dem System ab und schafft ein neues Subsystem, das seinerseits damit beginnt, sich nach dem Muster eines übergeordneten Systems auszurichten. Dadurch werden die Beziehungen der mit einander verwobenen Systeme nicht nur komplizierter, sondern auch komplexer, was wiederum den Wunsch nach ihrer Reduktion hervorruft, weil die Handlungsfähigkeit mit wachsender Komplexität immer mehr eingeschränkt wird.

Natürlich wusste er, wovon er sprach. Legt man die Historie von Verwaltungen zugrunde, so hatte er richtig beobachtet. Aufgrund von Spezialisierung und Größe wurde es immer schwieriger, zu eindeutigen Entscheidungen zu kommen. Dieser Zustand wurde durch die Bildung eigener Facheinheiten beseitigt, die dann allerdings bei einer eigenen, neuen und kritischen Größe dazu gezwungen waren, sich die Strukturen eigener Autonome zuzulegen. Jeder, dem Verwaltung nicht ein Buch mit sieben Siegeln ist, kennt das organisatorische Dilemma. Die allgemeine Verwaltung, unter die Funktionen wie Organisation, Personal, Finanzen oder IT fallen und die zuständig ist für die ungeheure Varietät der Fachkompetenzen, die vom Archiv bis zur Jugend- und Familienpolitik, von der Bildung bis zur Gesundheit oder von der Stadtentwicklung bis zum Sport, entfernt sich nicht selten zu weit von den spezifischen Erfordernissen der jeweiligen Fachlichkeit. Daher existieren ab einer bestimmten Größe eigene Verwaltungen, die sich um Organisation, Personal und Finanzen kümmern und die der Separierung geschuldet sind.

Jedes System, wiederum, so heißt es nicht umsonst, entwickelt seine eigene Dynamik. Das hat etwas zu tun mit den fachlichen Besonderheiten, mit denen es sich auseinandersetzt und den unterschiedlichen Hintergründen, die die Individuen mitbringen, die es in das System treibt. In Deutschland ist man sehr schnell dabei, so etwas mit dem Begriff der Kultur zu beschreiben. Das ist sakrosankt, daran darf man nicht rühren. Zutreffend ist hingegen, dass es, je höher die Varietät der einzelnen Subsysteme ist, umso schwieriger wird, den systemischen Gesamtkomplex zu steuern.

Ein Fehler unserer Tage scheint zu sein, dieser diffizilen Aufgabe mit einem Arsenal an ebenso diffizilen wie unnützen Instrumenten begegnen zu wollen. Das beschäftigt die Leute, führt aber in der Regel nicht zu einer besseren Orientierung in einer immer komplexer werdenden Welt. Die Instrumentierung der Komplexität spielt eher noch eine sehr destruktive Rolle: Da sie die Akteure nicht entlastet, sondern sogar steuert und ihnen die Autonomie raubt und ihnen zudem keinen Sinn vermittelt, erschöpft es die Betroffenen und treibt sie in die Depression.

Das einzige Ordnungsprinzip, das in der ausufernden Komplexität in der Lage zu sein scheint, eine Ordnung wieder herzustellen ist die Strategie. Sie vermag Sinn zu stiften, sie vermag Maßstäbe zu liefern, nach denen es plausibel wird, zu priorisieren und sie beurteilt, ob die Werkzeuge, derer wir uns bemächtigen, zu dem Zweck führen, den uns die Strategie vorgibt. Insofern ist die Strategie kein nice to have, sondern eine conditio sine qua non. Man kann die Betrachtung sogar noch weiter treiben und auf eine Zuspitzung hinauslaufen lassen: Diejenigen, die am Kopf einer Organisation stehen oder in komplexen Systemen Führungsaufgaben wahrnehmen und nicht in der Lage sind, eine Strategie zu formulieren und zu kommunizieren sind deplaziert.