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Auf Talfahrt

Manchmal geschieht alles ganz schnell. Auf der einen Seite wird Jahre darüber diskutiert, unter welchen Bedingungen es möglich wäre, eine Allianz zu bilden, und dann dreht sich die Geschichte eine Millisekunde weiter und alle vorherigen Bedenken sind außer Kraft gesetzt. Das jetzige Bündnis mit der Türkei ist so ein Fall. Was noch vor zwei Wochen galt, ist überholt. Zum anderen waren die Vorbehalte gegen den moderaten Staat der AKP mit seinem Präsidenten Erdogan vor allem der Regierung in Berlin so groß, dass mit diplomatisch geklonten Begriffen wie einer „privilegierten Partnerschaft“ hantiert wurde, um einen Beitritt des NATO-Partners Türkei in die EU zu verhindern. Die entfesselte Großmannssucht des Präsidenten derselben und die repressiven Exzesse einer radikalisierten AKP sind heute kein Grund mehr, vor einem weitgehenden Bündnis zu zaudern. Da können eigene Bevölkerungsteile mit Bomben traktiert werden, da können Journalisten bis ans Ende ihrer Tage ins Verlies geworfen werden, da kann ein großer Krieg durch Abschüsse russischer Flugzeuge riskiert und da können Allianzen mit dem Terrorismus geschlossen werden, die es eigentlich zu bekämpfen gilt.

Manchmal geht alles sehr schnell. Auf der einen Seite wird Jahre darüber räsoniert, wie die Werte und die Moral dieser Republik zu definieren sind. Auf der anderen Seite kommen die Reaktionen auf die teilweise eigene Politik gefühlt ganz plötzlich und erzeugen eine Drucksituation, die auf die eigene schlechte Vorbereitung verweisen, aber auch etwas zu tun haben mit der eigenen Unfähigkeit. Daraus kann die schnelle Zwischenbilanz gezogen werden, dass ein Land, das mit den Konsequenzen seiner eigenen Politik überfordert ist, wohl der falschen Politik gefolgt ist. Zudem steht der moralische Anspruch hierzulande, der nahezu von allen politischen Würdenträgern vor sich hergetragen wird, in diesem Augenblick in keiner Relation mehr zu den eigenen Taten und den eigenen Bündnispartnern. Jeder von der mitteleuropäischen Zivilisation geprägte Geist übergibt sich, wenn er die Schurkenstaaten und schäbigen Allianzen Revue passieren lässt, mit denen diese konkrete Bundesregierung pflegt, eine gemeinsame Politik zu machen.

Ein Korrektiv scheint es nicht zu geben. Obwohl nun, nach dem Schulterschluss mit ukrainischen Oligarchen und der radikalisierten Erdogan-AKP so mancher Journalist, der sich für die Freiheit von Putin oder Assad stark gemacht hatte, mehr als beschlichen wird von einer kaum zu ertragenden Mulmigkeit, die Bundesregierung scheint sich selbst dem dem Militärtempo angedockte Weiter so! verschrieben zu haben und keine Zweifel mehr zuzulassen. Dass die NATO zu einem Kriegsbündnis degeneriert, dass sich nicht mehr um UN-Mandate schert, ist desolat genug. Dass aber die Bundesrepublik ihr blind folgt, ist selbst verschuldete Unmündigkeit. Die NATO zündelt mit der Kriegsgefahr.

Jetzt, nach den Verwerfungen in der Ukraine und nach dem Abschuss einer russischen Militärmaschine, die sich 17 Sekunden in türkischem Luftraum aufhielt, wo die Luft aufgeladen ist wie noch nie, ausgerechnet jetzt lädt die NATO den Ministaat Montenegro in die NATO ein. Montenegro liegt auf dem Balkan und knapp die Hälfte der eigenen Bevölkerung ist strikt gegen eine NATO-Mitgliedschaft. Eine Aufnahme des Landes in die NATO würde die Gefährlichkeit der NATO um keinen Deut erhöhen, aber die psychologische Provokation ist groß. Es scheint so, als seien in den Bündnissen, mit denen sich dieses Land immer mehr verunstaltet, Provokateure am Werk, die ihr Handwerk exzellent beherrschen. Es ist allerdings das einzige, das sie kennen.

Der nationalistische Flächenbrand in der Türkei

Das, was faktisch als Machtkampf in der Türkei beschrieben wird, ist mehr als das. Die tiefe Schmach, die Erdogan empfunden haben muss, als er mit seiner AKP die absolute Mehrheit verloren hatte, entspricht eher einer psycho-pathologischen Reaktion als einer ganz normalen politischen Enttäuschung. Seit der Wahl laufen nicht nur der Ministerpräsident des Landes, sondern auch die ihn unterstützende AKP und immer mehr Teile der Bevölkerung Amok. Das, was in unseren Medien als eine Kampagne gegen die Kurden beschrieben wird, die immer wieder in dem einen oder anderen Pogrom endet, ist weitaus schlimmer und verheerender, als es die Berichte in der Presse vermuten lassen.

Liberale, nochmals, liberale Kreise in der Türkei sprechen von Verhältnissen wie zu Hitlers Zeiten in der Reichspogromnacht. Da werden kurdische Landarbeiter in der Nähe Ankaras gemeuchelt und ein johlender Mob trägt die Trophäen, menschliche Überreste, durch die Straßen, da werden in Istanbul Intellektuelle, die sich weigern, sich mit Slogans wie Die Türkei den Türken ablichten zu lassen, brutal von ihresgleichen, mit denen sie bis vor wenigen Wochen noch gemeinsame Veranstaltungen im Geiste der Humanität durchgeführt haben, grün und blau geschlagen und diese Bilder triumphierend in der Tagespresse veröffentlicht und da müssen immer wieder Zeitungen daran glauben, die nicht auf der Hasslinie sind und deren Redaktionen brennen, ob nun Journalisten in den Räumen sind oder nicht. Die Türkei ist erfasst von einem nationalistischen Flächenbrand.

In Deutschland geht das alles ein wenig unter angesichts der Flüchtlinge, die sich vom Balkan und aus Syrien auf das Zentrum zubewegen. Politik und die Berichterstattung über Politik können nicht immer alles simultan mit der gleichen Intensität bearbeiten, auch das Vermögen einer demokratischen Öffentlichkeit, sich mit schwerwiegenden Ereignissen auseinanderzusetzen, ist begrenzt. Doch die Ereignisse in der Türkei, die eine neue, grausame Dimension angenommen haben, nahezu gänzlich unter den Tisch fallen zu lassen und auf einige Auseinandersetzungen zwischen türkischen Sicherheitskräften und Vertretern der kurdischen PKK mit tödlichem Ausgang zu reduzieren, ist weitaus zu wenig.

Wie heftig wurde zum Teil darüber diskutiert, ob die Türkei ein Mitglied der EU werden könne oder nicht, in Zeiten, in denen die AKP einen satten wirtschaftlichen Aufschwung hinlegte und bestimmte liberale Reformen im politischen Portfolio Erdogans noch zu finden waren. Da pochte vor allem die deutsche Regierung auf weitere Reformen. Mit der Weltfinanzkrise wendete sich das Blatt, die Türkei kam wegen einer konsequenten und restriktiven Bankenpolitik nahezu unlädiert aus dem Debakel und es wuchs eine Haltung, in der die Frage dominierte, was man von einer Eu-Mitgliedschaft eigentlich habe. Mit dem zu Beginn des Jahrzehnts einsetzenden wirtschaftlichen Problemen der Türkei wuchs Erdogans Kurs eines osmanischen Großmachtanspruchs, einer Nationalisierung der Politik nach innen wie außen. Zunehmend wurden die agraisch-traditionellen Massen, Basis der AKP, gegen die städtische und intellektuelle Bevölkerung mobilisiert und auf Zustände zugearbeitet, die heute zu erleben sind.

Die Toleranz gegenüber einer derartigen Entwicklung der Türkei seitens der EU-Staaten kann auch unter dem Blickwinkel gesehen werden, dass die türkische Regierung mächtige Assets in der Hand hält, mit denen sie pokern kann. Mit zwei Millionen syrischen Flüchtlingen im Land kann man schon einmal drohen, und mit der Bündnistreue in einem heißer werdenden Konflikt im Kampf um das Ölmonopol im Nahen Osten schon einmal locken. Die türkischen Demokraten jetzt, in dieser Situation, alleine zu lassen, ist der eigentliche Verrat an den eigenen Prinzipien.

Türkische Wahlen und deutsche Tristesse

Die Wahlen in der Türkei haben den gegenwärtigen Präsidenten Erdogan daran erinnert, dass Erfolge zeitlich bedingt sind. Seit zwölf Jahren schien er mit der regierenden AKP eine Stellung erobert zu haben, die für die Ewigkeit bestimmt ist. Und genau in dem Moment, indem der Hochmut und die Zuversicht in ungeahnten Höhen weilten, bescherte ihm das türkische wie das kurdische Volk einen gehörigen Dämpfer. Letzterer ist so gewaltig, dass viele bereits das Wort vom Ende des mächtigen Mannes sprechen. Zu solchen Superlativen der Prognose ist kein Anlass. Der Zustand der Türkei ist nach wie vor kritisch, und das liegt nicht nur an Erdogan und der AKP.

Da ist zum einen der tatsächliche Affront des immer burschikoser auftretenden Erdogan gegen die türkische Verfassung. Zunächst waren es eher kleine Schritte, zum Schluss schien ihm alles egal zu sein. Es begann mit der Duldung von Kopftücher in staatlichen Bildungsinstitutionen, ging weiter mit der Erlaubnis, sich beim Imam trauen zu lassen, ohne den Staat auch nur informieren zu müssen und kulminierte in den aggressiven Wahlkampfauftritten, obwohl das Amtsträgern ausdrücklich in einer zeitlich bestimmten Periode vor der Wahl untersagt ist. Der Stellenwert der kemalistischen Verfassung im Bewusstsein der Bevölkerung wurde unterschätzt. 

Die Wahlen haben ein Ergebnis gezeitigt, das nicht unbedingt nach einem demokratischen Umsturz riecht. Die regierende AKP kommt immer noch auf 40 % und ist lediglich nicht mehr in der Lage, alleine zu regieren. Die große Überraschung ist das Abschneiden der kurdischen Partei HDP mit ihrem Kandidaten Demirtas. Sie übersprang deutlich mit 13 % die 10 %-Hürde. Hätte noch vor Monaten selbst diese Entwicklung den regierenden Präsidenten nicht sonderlich beunruhigen müssen, dann ist das seit seiner Passivität bei der Bedrohung der kurdischen Bevölkerung gegen die syrischen ISIS-Vorstöße dahin. Erdogan hat die Kurden verloren und viele Türken wählten kurdisch, um seinen immer autokratischeren Stil abzustrafen.

Ob das Signal, als das die Wahlen tatsächlich genommen werden können, als ein Zeichen der Wende in der Türkei genommen werden kann, ist ungewiss. Eine politische Kontur, wohin das zunehmend moderne wie zunehmend zerrissene Land hinsteuern könnte, ist nicht zu erkennen. Neben der AKP existieren noch nationalistische Kräfte, die sich für eine Minderheitsregierung anböten. Für die sozialdemokratischen wie kurdischen Kräfte existiert keine Mehrheit. Es geht um einen Kurs, der von einem Großteil der Bevölkerung getragen werden kann. Diesen Kurs formuliert heute offen keine politische Kraft, zum Teil auch, weil die repressiven Kräfte der Regierung Erdogan gefürchtet sind.

Die fehlende politische Alternative gegen Erdogans Konzept, das Land unter einer traditionalistischen Haube zu modernisieren, liegt unter anderem an dem fatalen Schlingerkurs der EU im Allgemeinen und Deutschlands im Besonderen. Das mittlerweile zu einem sinnlosen Ritual verkommene Spiel von Angebot und Ablehnung hinsichtlich der europäischen Integration der Türkei hat viel Türkinnen und Türken zu Recht enttäuscht und zu einer Abkehr vom europäischen Gedanken veranlasst. Eine europäische Integration der Türkei hätte der Türkei wie der EU gut getan, weil es der Türkei eine Rückkehr in Formen des levantinischen Despotismus erspart und der EU einen starken Bündnispartner gegen Wirtschaftskriminalität und unseriöse Geschäftspraktiken in diesem mittlerweile wirtschaftlich brüchigen und politisch teilweise abenteuerlich bestückten Bündnis beschert hätte. 

Wer sich heute an dem Wahlergebnis in der Türkei erfreut, ohne die tatsächlichen Probleme zu sehen, vor denen die türkische Gesellschaft steht, reiht sich ein in die Kurzsichtigkeit derer, die von Berlin aus eine Türkei-Politik betreiben, die keine ist.