Populismus und seichte Kumpanei

Ein weiterer Begriff, der sich in den letzten Jahren im politischen Diskurs durchgesetzt hat und der als so unzweifelhaft gilt, dass er bei der Bezeichnung bestimmter Kräfte in den Nachrichten nicht mehr fehlen darf, ist der des Populismus. Die massenhafte Anwendung in Bezug auf das, was als die neue oder radikale Rechte bezeichnet wird, täuscht über die eigentliche Definition hinweg. Analog zu den Oligarchen sollen Populisten nur in Lagern zu finden sein, die als feindlich angesehen werden. Ein Blick auf Nachschlagewerke vom Duden bis hin zur Encyclopaedia of Democracy zeigt jedoch, dass die massenhafte Verwendung des Begriffs auf eine politische Richtung seinem genuinen Sinn nicht entspricht. 

Im Duden wird Populismus beschrieben als eine „von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (…) zu gewinnen.“ Und in der Encyclopaedia of Democracy wird Populismus charakterisiert als eine „politische Bewegung, die die Interessen, kulturellen Wesenszüge und spontane Empfindungen der einfachen Bevölkerung hervorhebt, im Gegensatz zu denen einer privilegierten Elite“. Beide Definitionen sollten für sich schon einer Betrachtung unterzogen werden, weil sie die Existenz einer Demokratie-unmündigen Kohorte voraussetzen. Darüber zu streiten ist insofern müßig, als dass die Lexika, die in einer gewissen Zeit entstehen, nie von denen geschrieben werden, die dem „Plebs“ zuzurechnen sind.

Bevor der allgegenwärtige Wokismus die allgemeine Begriffsfähigkeit noch nicht verdunkelt hatte, hätte man sich nicht eines neuen Terminus bedienen müssen, um ein Phänomen zu beschreiben, das ebenso bekannt war wie beschrieben. Der schlichte Begriff der Bauernfängerei hat genau das bezeichnet, worum es bei dem Begriff des Populismus geht. Vereinfachung von Wirkungszusammenhängen, das verantwortlich Machen von bestimmten sündigen Zeitgenossen und das Vorgaukeln einfacher Lösungen. Genau betrachtet ist diese Methode eine, die es seit der Existenz eines politischen Diskurses gibt. Von der Antike über Shakespeare bis zu Bert Brecht ist das Phänomen illuster verdinglicht und durchleuchtet worden. Nichts Neues unter der Sonne, es sei denn, man legt sich ein neues Besteck zu, mit dem man glaubt, sich eigene Vorteile verschaffen zu wollen.

Nicht, dass man in dem politischen Lager, das man mit dem Begriff des Populismus belegt, nicht auch den Kern der Definition träfe. Allein monothematisch vorgetragene Lösungsansätze eignen sich nicht, um globale Krisenerscheinungen ein für alle mal lösen zu können. Die Slogans sind jedoch genauso hirnrissig wie die aus dem politischen Lager, das gegen den Populismus Front macht und sich dabei seiner selbst bemächtigt. Weder Immigranten/Asylsuchende/Einwanderer sind des Übels Kollektivursache wie auf der anderen Seite Putin/der Russe. Was beide Fraktionen gemein haben, ist die die Vereinfachung, die Stigmatisierung und die Exkulpierung der eigenen Fehlbarkeit. 

Wenn wir von Populismus sprechen, so wie er in den Nachschlagewerken definiert ist, und die Auffassung teilen, dass seine Anwendung als politisches Instrument ungeeignet ist, da er die Täuschung zum System erhebt, dann sollten wir konsequent sein und ihn generell aus der Debatte verbannen. Das wäre, ja, der Hinweis ermüdet mittlerweile, ein schönes Betätigungsfeld für Journalisten, wenn sie die Vertreter der politischen Profession bei jedem populistischen Versuch damit konfrontierten. Den einseitigen Gebrauch als Beschreibung nur eines Lagers zu übernehmen, ist allenfalls ein Indiz für seichte Kumpanei.  

Gute und schlechte Oligarchen?

Bei der Verwendung von Begriffen ist einiges ins Wanken geraten. Immer wieder drängt sich der Eindruck auf, dass ein falsch verwendetes Wort in der Geschwindigkeit eines Hurricanes mit einer neuen, der Etymologie nicht entsprechenden Bedeutung ein großes Publikum erobert. Davon existieren unzählige, sodass der geübte Rezipient auf den Verdacht stoßen muss, dass die Umdeutung von Begriffen zu einem System gehört, dass einen gewissen Zweck verfolgt. Letzterer kann nicht auf Sympathie stoßen, da massenhafte Fälschung noch nie als ein Indiz für Redlichkeit gegolten hat. Demzufolge ist es ratsam, die gebräuchlichsten Begriffe, mit denen der politische Diskurs bestückt ist, noch einmal unter die Lupe zu nehmen und auf ihre Wertigkeit zu überprüfen.

Wie es in dem einzigartigen Amtsdeutsch so schön heißt, soll aus gegebenem Anlass der Terminus des Oligarchen noch einmal beleuchtet werden. Die zentrale Bedeutung stammt von dem Substantiv der Oligarchie, welche nichts anderes bedeutet als die Herrschaft der Wenigen. Oligarchen wiederum sind, streng genommen, entweder Anhänger der beschriebenen Herrschafts- oder Regierungsform oder sie gehören selbst dem kleinen Kreis, der alles bestimmt, an. Schon bei dieser Herleitung wird deutlich, dass die kurrente Verwendung damit wenig zu tun hat.

Zum einen wird insinuiert, dass Oligarchen per se steinreich sein müssen, was in der ursprünglichen Definition nicht als Voraussetzung genannt wird. Zum anderen wird die formale Regierungsform eines Landes als Bedingung genannt, ob es überhaupt Oligarchen geben kann oder nicht. Sprich, in formalen bürgerlichen Demokratien ist, selbstredend, die Oligarchie keine offizielle Staatsform und folgerichtig gibt es auch keine Oligarchen. Dass allerdings in bürgerlichen Demokratien Menschen gibt, die offiziell keine politische Institution darstellen oder Funktion innehaben, die aber aufgrund ihrer materiellen und funktionalen Möglichkeiten große Machtfülle besitzen, um die Geschicke eines Landes maßgeblich zu beeinflussen, steht außer Frage. In Ländern wie der Bundesrepublik bevorzugen diese überaus einflussreichen Menschen, die durchaus in der Lage sind, Regierungen scheitern zu lassen, dass sie aus gesicherter Diskretion agieren, während sie in den USA dies offen machen. 

Dass in der hiesigen Wahrnehmung dabei sehr gute Exemplare und verabscheuungswürdige unterschieden werden müssen, passt zu der Verwirrung, die systematisch um den demokratischen Gedanken gestiftet wurde. Besonders der Präsidentschaftswahlkampf in den USA hat dieses manifestiert. Bei Figuren wie Bill Gates oder Taylor Swift lösten horrende Spenden für die Demokraten allgemeines Entzücken aus, bei Elon Musk auf der anderen Seite ist es gelungen, dass er mittlerweile als eine Inkarnation aus dem Reich des Bösen gilt. Letztendlich, wenn wir von Oligarchen reden, d.h. von einflussreichen Menschen, die die Politik maßgeblich bestimmen, unabhängig von abgehaltenen Wahlen, dann sind sie sowohl in den USA als auch in der Bundesrepublik vorhanden, nennen wir einmal, quasi als didaktischen Hinweis, Namen wie Liz Mohn oder Friede Springer. 

Das Absurde bei dem Diskurs, der um ein wie auch immer geartetes Phänomen wie das von Oligarchen kreist, ist die Tatsache, dass die russischen Oligarchen, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion während des Zustandes der Anarchie zu ihrem Reichtum kamen, in dem sie sich teilweise ehemaliges Volkseigentum mit Mafia-Methoden unter den Nagel rissen, von dem späteren Präsidenten Putin an die Kette gelegt wurden. Den meisten wurde zwar der Reichtum belassen, ihr politischer Einfluss wurde konsequent unterbunden. 

Die gebändigten „Oligarchen“ Russlands nun aufzuteilen in Exemplare der despotischen Dekadenz oder Kämpfer für die liberale Demokratie ist genauso unsinnig wie die Aufteilung in Gut und Böse in der eigenen Sphäre. Verrate doch jemand derer, die sich in dieser begriffstrunkenen Wanne baden, was der Unfug mit dem Wesen von Demokratie zu tun hat. Außer dass ihr Diskurs ein Indiz dafür ist, dass vieles im Argen liegt.    

Ostenmauer – 5. Auf Kohle geboren

Identität ist zu einem zentralen Begriff geworden. Die einen nutzen ihn, um sich ihrer eigenen Wurzeln bewusst zu werden, die anderen, um sich abzugrenzen und andere wiederum, um Rechte für sich einzufordern. Ich leide nicht unter großer Ungewissheit, was meine Identität bedeutet. Von der Familie her ist das relativ eindeutig. Die Mersmanns stammen ursprünglich aus einer Region, die von Flandern bis ins Münsterland reicht. Der Name kommt von Marsch, der Landschaftsform, die an Flüssen und am Meer auftritt. Mütterlicherseits ist es das Elsass, aus dem die Dummeldingers kamen, während die Adrians vielleicht auch eher im Flandrischen anzusiedeln sind. Mein Vater und meine Mutter kamen aus Landstrichen, die auch als Melting Pots bezeichnet werden können: Das Ruhrgebiet und die Kurpfalz. Insofern bin ich bereits von Kindesbeinen an gegen jegliches rassisches Reinheitsgebot imprägniert. Ich kenne nur die ethnische wie kulturelle Vielfalt. Sie ist nur denkbar mit Toleranz und Neugier auf das Fremde. Beides ist ein wesentliches Motiv meines Handelns.

Und doch existieren gewisse Besonderheiten, die eben aus dieser Herkunft resultieren und die sehr viel mit Identität zu tun haben. Allerdings einer Art von ethischer Identität. Ich gehöre zum einen zum Kohlenpott-Adel, der sich aus der Formulierung „auf Kohle geboren“ speist. Sie impliziert aus einigem, was die Bergleute ins Testament geschrieben haben: Solidarität, Loyalität und Verlässlichkeit. Wenn du das in der Region nicht mitbringst, dann hast du verloren. Dann nützt dir kein Talent, kein Können und kein Vermögen. Bringst du diese Referenzen allerdings mit, dann interessiert niemanden, woher du kommst und mit welcher Zunge du sprichst. Und, inmitten dieser Schicksalsgemeinschaft, giltst du nur etwas, wenn du in gewissen Fällen die Courage besitzt, zu rebellieren.

Diese Form der Identität ist mir geblieben, unabhängig davon, wohin es mich verschlug und wo ich lebte. Das führte oft zu Konflikten, denn überall dort, wo man nicht auf Kohle geboren ist, spielen andere Eigenschaften eine wichtige Rolle. Aber diese Identität hat mich getragen und sie wird mir bleiben. 

Ich leite daraus keine Ansprüche ab, wie das heutigen Moden vielleicht entspräche.  

Der Held meiner Stadt