EU und Ukraine: Reise ohne Kompass

Angesichts der beginnenden Sondierungen zwischen den USA und Russland im saudi-arabischen Riad sind mehrere Ebenen zu betrachten. Zunächst, und darum ging es von Anfang an, ist zu berücksichtigen, welche Interessen die beiden am Verhandlungstisch Sitzenden ihrerseits im Blick haben. Auf russischer Seite, dass ist einfach wie offensichtlich, steht der Wunsch, ukrainisches Territorium nicht als Aufmarschgebiet der NATO zu sehen und die militärischen Erfolge territorial festzuschreiben. Die amerikanische Seite hat kein Interesse mehr, Russland in einen lokalen Zermürbungskrieg zu ziehen und möchte, aufgrund geostrategischer Überlegungen, die Beziehungen zu Russland normalisieren, zuverlässig  strategische Rohstoffe erhalten und die Distanz zwischen Russland und China vergrößern. Mit Altruismus hat das auf keiner Seite zu tun. Es handelt sich um Interessen, die in bestimmten historischen Phasen kongruent sein können. Ob daraus etwas wird, wird sich zeigen. Zu hoffen, vor allem im Interesse der gebeutelten Ukraine, ist es.

Die in EU wie NATO vereinten Länder, die momentan über ihre Nichtbeachtung sowohl der USA als auch Russlands schockiert sind, haben bereits begonnen, mit einer Fortsetzung der Kriegslogik über einen möglichen Frieden zu phantasieren. Es wird darüber sinniert, ob man die USA nicht erweichen könne, wenn man mehr Waffen an die Ukraine lieferte und die Entsendung von Truppen zur „Friedenssicherung“ anböte. Damit dokumentieren sie, dass das weder im Interesse Russlands sein kann, noch den Ansichten der neuen US-Administration entspricht. 

Was sich nun bitter rächt, ist die jahrelange Verunglimpfung des Versuchs, die Perspektive Russlands zu verstehen und die einseitige Parteinahme für die amerikanischen Demokraten. Biden, der in seinem Personal-Portfolio aufgeladene Revisionisten wie Blinken – die Familie stammt aus Kiew – und Nuland – deren Wurzeln in Bessarabien/Moldawien liegen – hatte und sie damit beauftragt hatte,  den Konflikt mit Russland zu inszenieren, ist Geschichte. Und dass die EU sich hatte dazu verleiten lassen, die Frage der ukrainischen EU-Mitgliedschaft an die NATO zu binden, hat sich zudem durch die eigene strategische Fehleinschätzung für immer aus dem Spiel genommen.  

Es ist nicht so, dass nicht häufig genug auf den Irrweg hingewiesen worden wäre. Aber alle Stimmen, die dazu rieten, die Finger von einer militärischen Einbindung der Ukraine in die NATO zu lassen, sich auf die eigenen Interessen zu besinnen und sich nicht nur für eine Partei in den USA zu entscheiden, wurden von der gesamten politischen Elite genauso verunglimpft wie von einer im Dunkeln der Weltgeschichte tappenden Qualitätspresse. Perspektivenwechsel, um das Spiel der Kräfte zu verstehen, galt und gilt im milden Fall als anti-demokratische Attitüde und in gesteigerter Form als agentenhaftes Treiben im Auftrag des Feindes. Wer so unterwegs ist, hat keinen Kompass mehr. Die Reaktionen auf die aktuellen Geschehnisse belegen genau das. Es herrscht großes Entsetzen, ohne auf die Idee zu kommen, dass das eigene Handeln mit der Entwicklung zu tun hat. Und wer immer noch an dieser These zweifelt, sehe sich die Begründung der amerikanischen Administration an, warum es keinen Sinn macht, die „Europäer“ an den Gesprächen mit Russland zu beteiligen.

In Westeuropa sollte sich derzeit jedoch niemand zurücklehnen und den Lauf der Dinge unbeteiligt beobachten. Die bellizistische Waffenlobby, die ihre Trabanten in den Reihen der so genannten demokratischen Mitte gut platziert hat, fürchtet wie ihre Trabanten den Frieden, weil er einhergehen wird mit ihrer Bedeutungslosigkeit. Letzteren ist alles zuzutrauen, nur kein rationales Handeln. 

Ostenmauer – 13. Charles Spencer Chaplin

Wir kannten ihn alle, als Kinder. Er war die Figur, die uns in ferne Welten fliehen ließ, die unser Dasein kannte und uns Trost spendete. Und die uns lehrte, das Tragische des Alltags auch mit einem lachenden Auge zu sehen. Helden von Kindern sind schnell verblichen. Er blieb. Weil er es vermochte, uns nicht nur als Kindern etwas mitzuteilen, sondern später noch sehr viel Stoff  bot, sich mit ihm zu befassen. Da waren die große Stadt und die Fabrik, da war die Liebe und das Leben unterwegs. Alles das waren unsere Themen. Wir flohen vom Land in die großen Städte, wir jobbten in Fabriken und wir verliebten uns über soziale Barrieren hinweg. Das alles war uns von ihm schon in unserer Kindheit erzählt worden, ohne dass wir es bewusst registriert hätten. Das ist Kunst. Das ist große Kunst.

Viele Jahre später, als ich unterwegs war, da traf ich ihn wieder. In London. Soho. In einem kleinen Park inmitten des täglichen Trubels waren neben den Bänken die Büsten von britischen Literaten, Dickens, Yeats, Shakespeare, unter ihren mächtigen Köpfen stand der jeweilige Name und die Lebensdaten. Und dann war da noch eine Skulptur, der kleine Mann mit dem eigenwilligen Schnurrbart, dem feinen Spazierstock und den ausgelatschten Schuhen. He gave so much fun to so many people. Das war alles, was zu lesen war. Mehr brauchte es nicht, in Soho, dem pulsierenden Theaterviertel Londons. Charles Spencer Chaplin war über seine Heimatstadt weltweit bekannt. 

Charlie Chaplin eroberte Hollywood, als es noch nicht das war, wofür es heute bekannt ist. In Zeiten des Stummfilms und der erbärmlichen Drehbücher, in denen in der Regel ein Polizist mit einem Knüppel einen armen Teufel versohlte, woher der Name des Genres, Slapstick, stammte. Chaplin kam, schlüpfte in das Klischee der komischen Figur und inszenierte eine der  wirkungsvollsten Kulturkritiken der Moderne. Er thematisierte die Ausbeutung und Entfremdung (Modern Times), die Entwurzelung in Zeiten der Kapitalakkumulation (The Tramp), der Vereinsamung (City Lights) und sozialen Verarmung (The Kid). Dass er später noch den großen Diktator seiner Epoche persiflierte, und zwar vertont, ist nur eine Randnotiz eines vermeintlichen Komikerlebens, das nicht hätte politischer sein können. Chaplin war Europäer, und das blieb er auch in den langen Jahren seines Erfolges in den USA. Sein Demokratieverständnis gehorchte keinen Wellen, sondern es blieb stabil, auch nachdem Hitler längst auf dem Kompost der Geschichte lag und sich in den USA der McCarthy-Ära der Kalte Krieg formierte. Chaplin pflegte nach wie vor auch Kontakt zu Kommunisten und blies nicht in das Horn des Neonationalismus. 

So konnte er nach einer Europareise nicht wieder in die USA einreisen und wählte als letztes Domizil die Schweiz. Da war er bereits eine Legende. Durch sein künstlerisches Schaffen hatte er es vermocht, Bewegendes und Geistreiches für alle Bildungsgrade zu inszenieren und zu transformieren. Das können nur wenige. Charlie Chaplin war ein Großmeister dieser wenigen. Denn wer denkt schon daran, wenn er sich heute noch einmal diese Wackelfilme anschaut, dass diese es vermochten, dem Publikum eine Intuition dafür zu verschaffen, dass zum Glück das Unglück, zur Macht das Joch, zum Gigantischen die kleine Sorge und zum Strahlenden der Schatten gehört?  Ich habe ihn vor Augen, wie er vor mir steht, in Soho, ohne seinen Namen zu nennen, weil das auch gar nicht nötig ist. Heute hätte er Geburtstag.

Unerwartetes Wiedersehen

Basic Instinct?

Ich habe mir die Rede von J.D. Vance zweimal im Original angehört. Und, im Vergleich zu dem, was ich in der hiesigen Presse und in Kommentaren lesen konnte, war da nichts von dem, was ich als eine unzulässige Einmischung oder Parteinahme hätte erkennen können. Die Quintessenz dessen, was er dort in München, auf einer Sicherheitskonferenz, auf der man gerne über Krieg und Rüstung spricht, war: Vertraut in die Weisheit des Souveräns. Wenn ihr das macht, braucht ihr nichts zu fürchten, weil ihr die Legitimation eurer Auftraggeber habt. Und kümmert euch um eure Belange. Wem das zu viel war, der verriet mehr über sich selbst als über die Ungeheuerlichkeit eines amerikanischen Konservativen, der an das elementare Grundprinzip der Demokratie erinnerte. 

Vance vergaß freilich nicht, an das furchtbare Arsenal an Begriffen und Worten zu erinnern, die mittlerweile zum Alltag gehören. Wie Desinformation, Fake News, Hass und Hetze. Das sind Begriffe aus autokratischen Gefilden, mit denen viele Regierungen in Europa ihr Tagesgeschäft begleiten. Und nähmen sie es ernst, warum laufen die größten Hetzer noch frei herum? Diejenigen, die jetzt, wo es um einen Frieden geht, von einem europäischen militärischen Alleingang reden? Die auf den Zahllisten von Rüstungskonzernen stehen, in Parlamenten sitzen und großen medialen Raum genießen? Ihr Geschäft ist die Desinformation, sind Fake News und die Verbreitung von Hass und Hetze? Wo sind die Staatsanwaltschaften, die ermitteln? Die mit ihrem bellizistisch durchtränkten Geschwafel den ganzen Kontinent in den Untergang zu treiben bereit sind? Und, das nur am Rande, sich längst von Grundprinzipien des Grundgesetzes verabschiedet haben? Ein Hinweis darauf als Ungehörigkeit und Unzulässigkeit zu bezeichnen, dokumentiert, mit wem wir es da zu tun haben.

Die amerikanische Administration hat übrigens begründet, warum sie ohne europäische Regierungen Verhandlungen mit Russland führen will. Weil sie die Minsker Vereinbarungen, die sie selbst getroffen haben, einfach nicht umgesetzt haben. Weil sie zugelassen haben, dass die Lage in diesem Ausmaß eskaliert. Aber, wir wissen es ja, das wären wieder Desinformation und Fake News, wenn das einer verbreitete.

Der deutsche Bundeskanzler hat sich im Anschluss an die Rede des J.D. Vance eine derartige Einmischung expressis verbis verbeten und sich damit, so kurz vor der Wahl, noch einmal selbst als Attrappen-Kanzler enttarnt. Als Joe Biden, der spiritus rector des ukrainischen Untergangs, im Beisein dieses Kanzlers die Zerstörung der Nord Stream Pipeline, deutscher kritischer Infrastruktur, ankündigte, stand er noch daneben und lächelte. Da wäre die Empörung angebrachter gewesen. Und der Kandidat der Union war nun in München von der Einlassung des Amerikaners so getroffen, dass es ihm die Sprache verschlug und er danach in das blamable Geheule mit einfiel. Sollte es mit ihm weitergehen, so wissen die Wählerinnen und Wähler jetzt auch, wird der freie Fall anhalten.

Die Verbreiter von Desinformation und Fake News, die uns täglich mit Hass und Hetze überziehen, sitzen bei den Grünen, bei der SPD, in der CDU und der FDP. Mit Frieden haben sie nichts am Hut. Und mit Demokratie schon gar nichts. Nie wieder? Wir sind mehr? So, wie es scheint, hat die mediale Propaganda einem Großteil der Bevölkerung, um einen Filmklassiker zu zitieren, das Hirn frittiert. Von Basic Instinct, zu spüren, was richtig und falsch ist, ist im Moment nicht viel zu beobachten. Warten wir ab, ob das ganze Theater nicht doch bei den Wahlen seinen Ausdruck findet.