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Die zweite Welle der Vernichtung

In der Seemannssprache ist es die neunte Welle, die bei Unwetter als die gefährlichste bezeichnet wird. Hier und heute, im Zeichen einer Pandemie, fürchten sich viele vor der zweiten Welle. Zu Recht, denn die erste war neben der zu beklagenden Toten vor allem vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Auswirkungen noch weitaus schlimmer. Absehbar, wie viele Menschen ihre Arbeit verlieren und wie viele Unternehmen werden Insolvenz anmelden müssen, werden die Auswirkungen erst per a peu. Wer rechnen kann, sieht bereits, wie verheerend es werden wird. Aber wenn schon die Metapher mit den Wellen angeführt wird, dann sei sie hier auch weiter verwendet. Es geht allerdings um die Wellen der Vernichtung dessen, was einmal die Arbeiterklasse genannt wurde.

In der ersten Welle wurde sie im Zeitalter des Wirtschaftsliberalismus, dem politischen Programm der globalen Kapitalverwertung inklusive des Finanzhandels und der systematischen Steuerverweigerung, durch den Angriff auf in Tarifen ausgehandelte und in organisierten Arbeitskämpfen erwirkte Bezahlung bereits schwer getroffen. Mit der Aushebelung von Tarifen, der Ermöglichung systematischen Lohndumpings durch Subunternehmen und Leiharbeitsfirmen wurden nicht nur die Besitzer qualifizierter Arbeitsplätze getroffen, sondern auch noch eine neue Klasse gebildet, die mit einem Namen versehen wurde, der den Ekel derer, die dafür verantwortlich zeichnen, bereits ausdrückt, nämlich das Prekariat. Man scheute sich, die bittere Wahrheit mit einem Namen zu benennen, der die Brutalität der tatsächlichen Existenz für jedermann verständlich bezeichnet hätte. In der Vergangenheit war der Zynismus der Nutznießer noch nicht so sublimiert, da wurde noch vom Lumpenproletariat oder Strandgut gesprochen. 

Die allgemeine Absenkung des Lohnniveaus hat nicht nur eine zweite Klasse abhängig Beschäftigter hervorgebracht, sondern diese selbst im Sinne globalisierter Verfahrensweisen auch noch verändert. In großem Ausmaß setzt sich die neue Klasse der total Entrechteten aus Menschen zusammen, die zugewandert sind und in Ländern rekrutiert wurden, in denen die existenziellen Grundlagen nicht gesichert sind. Sie sind die zweiten Verlierer der ersten Welle der Vernichtung halbwegs akzeptabler Löhne und der Zerstörung sozialer Sicherungssysteme wir der Renten- und Krankenversicherung, die mit der ersten Welle einhergingen. Die neue Klasse hat nichts von allem: in der Regel nicht einmal den Mindestlohn, weder Renten- noch Krankenversicherung. Eine neue Klasse von Sklaven ist etabliert. Der libertäre Staat steht auf Seiten der Steuerflüchtlinge.

Die zweite Welle nun bezieht sich auf die Ansiedlung derer, die gesellschaftlich längst ausgegrenzt sind. Es geht um ihre Vertreibung aus den Städten. Das, was analog zu dem Begriff des Prekariats für dieses Unterfangen geschaffen wurde, ist die Gentrifizierung. Auch hier ist der Name eine Verschleierung für etwas, das als die Vertreibung der Rechtlosen aus dem städtischen Raum stehen sollte. Es geht darum, die urbanen Zentren für die Gewinner des Krieges um Sicherheit und Wohlstand zu reklamieren und die Verlierer in außerhalb des Sichtfeldes liegende kasernierte Ghettos zu verfrachten, wo sie ihrem Elend überlassen bleiben. Zumeist sind die Nutznießer dieser Vertreibung vehement gegen Massentierhaltung und für Nachhaltigkeit, ohne den Zusammenhang zu den von ihnen Vertriebenen zu sehen. Dieser Zustand der sozialen wie intellektuellen Verwahrlosung kann als eine Art chronischer Nebenwirkung der zweiten Welle bezeichnet werden. 

Erste wie zweite Welle des Wirtschaftsliberalismus hatten das Establishment eines neuen, brutalen Klassenstaates zur Folge. Sein Gesicht ist ein anderes als das, welches in den Geschichtsbüchern steht und als Manchester-Kapitalismus beschrieben wurde. Die Organisierung der historischen Arbeiterbewegung hatte zur Folge, dass ein relativer Wohlstand etabliert wurde, der auf Bezahlung, verfügbarem Wohnraum und sozialer Sicherung hinsichtlich Alter und Gesundheit wie auf dem Zugang zu Bildung beruhten. In der ersten Welle wurden die existenziellen Grundlagen zerstört, die zweite Welle soll das übrig gebliebene Strandgut aus den Städten treiben. Die traurige Gestalt von Sklaven passt nicht zum schicken Interieur des biodynamisch nachhaltigen Kiezes, in dem sich das Jungvolk des neuen Reichtums zerstreuen möchte. Und, um Missverständnissen vorzubeugen: die Vollstrecker dieser Politik waren nicht irgendwelche Finanzkapitalisten, die von der Börse im fernen New York aus die Welt administrieren, sondern Politiker und Bürokraten vor Ort, die die Schleusen geöffnet haben. 

Ausnahmezustand

So, wie es aussieht, wird man sich daran gewöhnen müssen, dass der Ausnahmezustand zu einer permanenten Einrichtung werden wird. Die Gründe dafür sind zahlreich. Da ist zum einen das, was gegenwärtig als Pandemie bezeichnet wird und dafür gesorgt hat, dass der Normalbetrieb im eigenen Wirkungskreis ebenso beeinträchtigt ist wie der internationale Reise- und Transportverkehr. Dann folgen die ökonomischen Krisen, die teils abhängig, teils unabhängig von der beschriebenen Pandemie viele Volkswirtschaften erschüttern. Manche Länder stehen bereits lange am Abgrund, wie zum Beispiel Argentinien, andere, wie Brasilien und die USA, trifft es besonders wegen der Pandemie und wiederum andere, wie zum Beispiel die Bundesrepublik, stehen vor dramatischen Verschiebungen innerhalb des sozialen Gefüges. 

In Frankreich wie in den USA sind Massenproteste zur Routine geworden, und in beiden Ländern existieren heftige Debatten über die Frage, welche Form des Ausnahmezustandes der angemessene ist, um das Amalgam des Protestes, das sich gebildet hat, irgendwie in den Griff zu bekommen. Denn so vielfältig die Ursachen für die verschiedenen Formen des Ausnahmezustandes auch sind, genauso heterogen sind Träger wie Formen des Widerstandes. Da sind diejenigen, die unter den Restriktionen, die die Pandemie verursacht, in besonderer Weise leiden, da sind diejenigen, die im informellen Sektor gearbeitet haben und quasi über Nacht ihrer Existenz beraubt worden sind, da sind diejenigen, die bereits vor der Krise im Billiglohnsektor gearbeitet haben und da sind die, die euphemistisch zum Mittelstand gezählt werden und deren Existenz bereits ausradiert wurde oder droht, bald perdu zu sein. Und da sind immer mehr Menschen, die in dem jetzigen Prozess die finale Fortsetzung einer Ära sehen, die treffend mit dem Begriff des Wirtschaftsliberalismus bezeichnet wird und die den vorhandenen und produzierten Reichtum dieser Welt jenseits aller Scham verteilt hat. 

Die Zustände, die jeweils das momentane Krisenmanagement begründen, stehen vor einer Struktur, die aus einer Dystopie stammen könnten, die entworfen wurde, als es den Wirtschaftsliberalismus mit seinem militanten Arm noch nicht gab: wenige Individuen besitzen mehr Güter, Geld und Regierungen, als Milliarden von Menschen auf der anderen Seite. Das ist, für alle, die dem blutigen 20. Jahrhundert entronnen sind, der Casus Belli. Verdeckt werden konnte der skandalöse Zustand, weil die Massensteuerung einen Grad der Vervollkommnung erfahren hat, der vor wenigen Jahrzehnten ebenso wenig vorstellbar war wie der der Besitzverhältnisse. Die Individualisierung, unterstützt durch die technische Verfügbarkeit und Mobilität an und mit jedem Individuum, hat einen Status der Dauerüberforderung erzeugt, um die Flut von Informationen zu strukturieren und Mystifikation und Realität voneinander zu trennen.

Der Ausnahmezustand als Dauereinrichtung sorgt hingegen dafür, die von den existierenden politischen Parteien nicht mehr gewährleistete Samenhandlung von Menschen zu begründen und zu organisieren. Mit aller Gewalt wird versucht, den Charakter des sich anbahnenden Widerstandes als das Werk von Scharlatanen darzustellen. Die existieren, und abstruse Theorien sprießen aus der Erde wie die berühmten Glöckchen im Mai. Sie machen jedoch nicht das aus, was – man blicke nach Frankreich wie in die USA – sich auch hier anbahnt. Es sind die Vorboten einer Revolte gegen die Resultate einer Ära, in deren Folge Milliarden Menschen ihrer Existenz beraubt, die Natur systematisch zerstört, Staaten vernichtet und nicht mehr in der bekannten Arithmetik darstellbarer Reichtum erzeugt wurden.

Der Ausnahmezustand ist die Dauereinrichtung eines Systems in der finalen Krise. Das Ende der beschriebenen Ära wird nicht aus sich selbst heraus kommen. Die Mobilisierung der Geschädigten ist die Voraussetzung.