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Politik: Excuse me! Is this Cabaret?

Der Mensch gewöhnt sich an alles! Dieser im Deutschen beheimatete und nicht selten gebrauchte Satz beinhaltet eine gute und eine schlechte Botschaft. Die gute bezieht sich auf die Anpassungsfähigkeit in Bezug auf unerwartete Verhältnisse, genau das, was ein Charles Darwin als die Grundlage der Überlebensfähigkeit der Arten beschrieb. Die schlechte ist die, dass du mit Menschen auch vieles machen kannst, ohne dass sie dagegen aufbegehren. Dass der Satz im deutschen Gebrauch mehr im negativen Kontext zuhause ist, verwundert gerade in der aktuellen Lage nicht. 

Zum einen scheint es, dass ein Großteil der Bevölkerung dabei ist, sich an politische Verhältnisse zu gewöhnen, die sie im Grunde ablehnt. Bemüht man die Künstliche Intelligenz und stellt Fragen nach dem politischen Willen der Bevölkerung, dann erhält man Antworten, die diametral zu dem stehen, was gegenwärtig die Regierungen praktizieren. Es gab bereits, um diesen Trend zu verifizieren, im letzten Kabinett Minister, die offen zugaben, dass sie der politische Wille der Wählerschaft nicht interessierte. Und der aktuelle Kanzler ist mit allem, betont sei mit allem, in keiner Weise dem nahe, was er vor der Wahl der Bevölkerung als Kurs der Politik angeboten hat. Oder existieren tatsächlich größere Bevölkerungsgruppen, die sich nach der imperialistischen Attitüde des Kalten Krieges zurücksehnten? Und noch schlimmer: Kanonen statt Butter!

Wenn man davon ausgeht, so wie es die Lehre skizziert, dass die demokratische Staatsform auf der Grundüberzeugung basiert, dass die Bevölkerung Menschen beauftragt, ihren Willen in den vorhandenen Parlamenten und demokratischen Institutionen umzusetzen. Dass dieses nur mit Mehrheiten geht, die ihrerseits durch Kompromisse zustande kommen, versteht sich von selbst. Dass sich allerdings jenseits des Wählerauftrags eine politische Klasse herausbildet, die als Allparteienkoalition bezeichnet werden kann, die in keinem Punkt gemäß des Wählerwillens handelt, sondern exklusiv dem Interesse von Lobbys und dem Eigennutz verpflichtet ist, steht nicht in dem schönen Konzept.

Mit der Entwicklung der letzten Jahrzehnte, in denen der Wirtschaftsliberalismus das Gift des Eigennutzes in jede sich bietende Vene injiziert hat, ist längst kein Platz mehr für aus der Demokratietheorie resultierende Ansprüche und irgendwelche Formen der Staatsräson. Insofern ist die Entwicklung folgerichtig. Demokratie und Staatsräson sind mausetot. Es regiert eine Mentalität wie beim legendären Goldrush. Und so wundert es nicht, dass die Akteure aus den zwielichtigsten Verhältnissen stammen, die man sich vorstellen kann. Ehemalige Bankrotteure, die in neuem Gewand wieder auftauchen, Taschendiebe, Revolverhelden und jede Menge Hochstapler. 

Es ist nicht die Zeit des Entsetzens. Die wurde bereits in vollen Zügen ausgelebt. Nach dem Schock kam eine gewisse Zeit der Gewöhnung, die an das eingangs angeführte Zitat erinnert, an deren Gültigkeit in diesem Fall Zweifel angebracht sind. Die Gewöhnung hat mittlerweile die erste subversive Form angenommen. So als riebe sich die Bevölkerung die Augen und riefe „Excuse me! Is this Cabaret?“ wird dem, was sie zu erleben genötigt ist, bereits die Loyalität entzogen. 

Das Starren auf die Institutionen, die in der überkommenen Demokratie in solchen Fällen Abhilfe schaffen konnten, könnte zu einer großen Frustration führen. Denn sie sind längst unterwandert und werden von der abgehobenen Nomenklatura instrumentalisiert. Dennoch sind jegliche Formen der politischen Depression nicht angebracht. Ein Blick auch in die jüngere Geschichte zeigt: Manchmal genügt auch ein umgeworfener Gemüsestand, um einen Flächenbrand zu erzeugen. 

Politik: Excuse me! Is this Cabaret?

Das Ende des Krieges durch seine Fortsetzung?

Es wird wieder einmal viel Spekulatius gegessen im politischen Gewerbe hierzulande, um einmal eine neue Metapher für das kohärent Spekulative, welches das Gewerbe durchzieht, einzuführen. Was haben wir nach dem Treffen von der europäischen Delegation im Anhang Selenskyj mit dem amerikanischen Präsidenten nicht alles gehört? Da wurden Belanglosigkeiten erzählt. Da ging es um die von Trump gelobte Sommerbräune des deutschen Bundeskanzlers oder die Sitzpositionen der engsten Trump-Berater. Und im Fernsehen zitierte der wohl gewichtigste US-Korrespondent des ZDF die Washington Post als seine geheime Quelle. Da mag so mancher Zeitgenosse, der auch nur rudimentär das Weltgeschehen aus verschiedenen Quellen nach zu verfolgen sucht, der Frage erlegen sein, ob er schon wieder gegen seinen ausdrücklichen Willen in einem Komödienstadl gelandet ist.

Doch zur Sache. Problematisch wird es, wenn man seinem eigenen Narrativ so verpflichtet ist, das man das, was vor sich geht, nicht begreift. Man hätte nur in Moskau noch einmal nachfragen müssen. Da braucht man nicht einmal versteckte Informanten. Russland geht es um strategische Tiefe. Nach verschiedenen historischen Invasionen mit für das Land verheerenden Folgen will man potenzielle Gegner nicht schwer bewaffnet an der Grenze stehen haben. Das ist rational wie nachvollziehbar. Und dass der Versuch, dem Bären auf den Pelz zu rücken mindestens mit einer blutigen Nase, wenn nicht gar mit dem eigenen Untergang endet, steht nicht nur in den Geschichtsbüchern, sondern wird durch die Tagesnachrichten von Neuem belegt.

Wenn sich nun, allen voran der deutsche Bundeskanzler, an den amerikanischen Präsidenten wendet, und darlegt, man müsse die Ukraine robust, d.h. mit allen möglichen militärischen Mitteln schützen, dann hat er die Ursache des Krieges nicht verstanden. Wer glaubt, Russland ließe sich eine direkt mit NATO-Truppen militarisierte Ukraine als Ergebnis eines Krieges, den es gewonnen hat, schmackhaft machen, ist bereits dem durch zu viel Spekulatius-Konsum verursachten Zuckerschock erlegen. Eine noch stärkere Form der Aufhebung strategischer Tiefe als Resultat nach der eigenen Intervention ließe nur den Schluss zu, dass man in Moskau den Verstand verloren hat.

Hört man sich z.B. den us-amerikanischen Außenminister Rubio genau an, dann bekommt man das unweigerliche Gefühl des Neides. Denn da spricht jemand, der etwas von Strategie wie von Diplomatie versteht. Er versucht sich in die Interessenlage der Konfliktparteien hineinzuversetzen und sucht nach Schnittmengen, die einerseits den beiderseitigen Interessen nahe kommen und andererseits die realen Kräfteverhältnisse berücksichtigen. Das ist bei den Protagonisten, die den Titel nicht verdienen, mit denen wir allerdings im besten Deutschland aller Zeiten täglich konfrontiert werden, in keiner Weise vorhanden. Sie gehen davon aus, dass in Moskau per se das Böse zuhause ist und dort niemand bis drei zählen kann. Außer einer unbeschreiblichen Menge an krimineller Energie ist in den Augen der deutschen Hinterbänkler, die im allgemeinen Drama vorne auf die Bühne gespült wurden, nichts in Russland zu finden.   

Dass mit einem derartigen Konsortium kein Frieden erreicht werden kann, wird man in Washington zur Kenntnis genommen haben. Das war die Routine, die Trump noch brauchte, um den russischen Standpunkt zu verstehen. Das ist in Washington und in Moskau angekommen. Nur in der europäischen Delegation ist man allen Ernstes der Meinung, durch die Fortsetzung des Krieges könne man ihn beenden. Das ist schon tragisch. 

Das Ende des Krieges durch seine Fortsetzung?

Foreign Affairs: Nachtfahrten

Und wieder kontaktieren mich Freunde aus aller Welt und fragen mich, was mit Deutschland und den in der EU verbündeten Staaten eigentlich los ist. Bitte erkläre mir, so ihre Worte, was schlecht daran sein soll, wenn sich die Vertreter der Parteien, die bei euch in Europa für den Krieg verantwortlich sind, treffen und über die Beendigung dieses Konfliktes reden wollen. Was wir vor allem aus Deutschland hören, hat den alten Klang der Weltmachtsphantasie, mit der das Land bereits zweimal in ein furchtbares Desaster geritten ist. Habt ihr alle den Verstand verloren?

Da, auch wenn es über die modernen Kommunikationsmittel über tausende Kilometer heute so leicht ist wie nie, fällt es dennoch schwer, die Stränge zusammenzuführen, die die gegenwärtige Befindlichkeit erklären. Und nicht nur ich, sondern viele, die sich täglich so fühlen, als hätten sie schlecht geträumt, bemühen sich immer wieder, das Dilemma verständlich zu machen. Und für alle, die an einem Sonntagmorgen ein starkes Getränk eingeschenkt bekommen wollen, hier noch einmal in aller Kürze das, was ich den Freunden in Asien wie in Amerika versuche darzulegen:

Die Bundesrepublik Deutschland ist dem von den us-amerikanischen Demokraten unter der Obama-Administration beschrittenen Weg gefolgt, Russland als besiegte Regionalmacht abzuqualifizieren und seine berechtigten Sicherheitsinteressen zu ignorieren. In der Ukraine wurde mit Hilfe der USA eine gewählte Regierung gestürzt, die sich dem Junktim von EU und NATO verweigerte. Dabei unterstützte und bewaffnete man offen faschistische Horden, die die zumeist russische Bevölkerung im Donbas und auf der Krim terrorisierten. Als Russland sich die Krim zurückholte, wurden alle Versuche, auf diplomatischem Wege nach Lösungen zu suchen, bewusst verhindert. Mit von der Partie waren eine Kanzlerin Merkel und ein Außenminister Steinmeier. Das amerikanische Recht auf imperiale Ausdehnungsversuche wurde von deutscher Seite zum Programm, das weder mit einer gedachten eigenen Souveränität noch mit realen eigenen Möglichkeiten korrespondierte.

Der Schlag Russlands gegen die Ukraine wurde als ein völkerrechtswidriger Angriff eingestuft und wird seitdem täglich, stündlich moralisierend als eine Überlebensfrage der wie auch immer gearteten westlichen Werte zelebriert. Sieht man sich heute TV-Magazine wie Report oder Monitor aus dem Jahr 2014 an, dann sind die hiesigen Aussagen bestätigt. In welchen Kellern die Redakteure bearbeitet wurden, die damals wie heute noch in diesen Formaten tätig sind, wird irgendwann auch noch an den Tag kommen.  Dass seit 2008 ein Kriegstreiber Biden mit einem schillernden Personalportfolio die Eskalation vorbereitete, ist kein Verdachtsfall, sondern gesichert.

Und dass die Vertreter der Bundesrepublik wie ihr Parteianhang nahezu schrittweise entmündigt und gedemütigt wurden, gehört zu der psychologischen Aufschlüsselung der von außen nicht mehr nachvollziehbaren Halstarrigkeit, mit der man heute noch an dem Irrglauben festhält, mit dem systemischen Sieg über die Sowjetunion hätte man auch Russland besiegt. Jeder Tag zeigt, und vor allem das Treffen des amerikanischen Präsidenten Trump mit dem russischen Präsidenten Putin, dass ohne Russland keine Entscheidung über Krieg und Frieden auf europäischem Boden möglich ist. Allein diese Erkenntnis gereichte zu einem neuen diplomatischen Ansatz, hätte man hier nicht alle Optionen bereits verspielt. Intrigantentum ist keine Diplomatie.

Die Beurteilung der geopolitischen Gegebenheiten beruht seit eineinhalb Jahrzehnten auf einem Irrtum und die fehlgeleitete Politik hat sich das zu diesem Höllenkurs geeignete Personal gesucht. Die einstige Büro-Liesel des Kanzlers Schröder hat es über das Außenministerium ins Präsidialamt gebracht, die Außenministerien wurden seitdem mit subalternen Dilettanten beglückt, die teilweise nicht einmal der deutschen Sprache mächtig waren und der jetzige Kanzler wurde aus den Requisiten der achtziger Jahre geholt. Was will man da noch erwarten? Nachtfahrten ohne Scheinwerfer. Mehr nicht. Seien wir ehrlich. Mit uns selbst und mit der Welt.  

Foreign Affairs: Nachtfahrten