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Jenen, deren Zeit vorbei ist

Wenn man sich in der Hölle empört, dann scheint am Himmel ein Licht zu sein. Es ist doch sehr bemerkenswert, mit welcher Einhelligkeit sowohl das politische Personal, wie die Auftragswissenschaftler und die Medien außer Rand und Band sind, wenn das Thema Donald Trump zur Diskussion steht. Ja, vieles spricht dafür, dass da einer an die Macht gekommen ist, der lieber einen Betonmischer umwirft als auf dem diplomatischen Parkett zu flanieren und der sich verbal an nichts hält, was im Salon als heilig gilt. Nur, und das wird in den aufgeregten Äußerungen vergessen, dieser Mann wurde, obwohl er kein Unbekannter war, in freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Da helfen auch nicht die Erklärungsversuche mit russischen Hackern. Die gibt es sicherlich, wie übrigens auch deutsche und amerikanische und israelische und private und und und.

Was ist zu tun, wenn etwas geschieht, womit niemand gerechnet hat und das alle entsetzt? Nahezu kindlich ist die Beschimpfung des Neuen. Und leider ist festzustellen, dass diese Phase immer noch anhält und in ihr ein Unsinn abgesondert wird, der die Intelligenz beleidigt. Der beste Rat an jene, die nicht mit der Vernunft umzugehen verstehen und die Gründe für das Neue zu erforschen suchen, ist es, sich im Stillen für ihr eigenes Versagen zu schämen anstatt den Mund aufzureißen und die Welt zu beschimpfen.

Ratsam wäre es, und überfällig ist es längst, sich zu fragen, was dazu geführt hat, dass sich die eigenen Völker beginnen abzuwenden von den westlichen Demokratien und ihren nun so plötzlich reklamierten Werten. Was hat dazu geführt, dass das Vertrauen dahin ist in jene, die die Politik gestalten und kommunizieren? Diejenigen, die jetzt immer noch in den alten Talk Shows sitzen und auf die Werte des Westens pochen, sind diejenigen, die sie geschändet und verspielt haben. Sie sind die Protagonisten von gestern, das wissen sie und deshalb schreien sie so laut und vor allem Dinge, die daran zweifeln lassen, ob sie noch im Besitz ihres Verstandes sind. Die Werte, die sie nun aufrufen zu verteidigen, sind gerade von ihnen mit Füßen getreten worden. Ihnen fehlt eines, was unwiederbringlich ist: Sie sind nicht wahrhaftig. Das ist ein Wort, das gerade im Deutschen eine so wundervolle Bedeutung hat, denn es steht für das Bekenntnis zur Wahrheit, auch wenn sie furchtbar schwierig ist.

Die Vertreter einer sehr einfachen und harten Politik, in der es um wirtschaftliche Macht geht, ohne viel investieren zu müssen, sie haben viele Jahre mit verschiedenen Maßen gemessen und immer nur die halbe Wahrheit erzählt. Das hat sich herumgesprochen und plötzlich ist das geschehen, was man das Umschlagen von Quantität in Qualität zu nennen pflegt. Der Umgang der Regierten mit der Handelsware Politik ist ein anderer geworden. Es geht nicht mehr um das kleinere Übel, sondern nach dem Prinzip „versagt und weg!, der nächste bitte“.

Und jetzt, wo sich abzeichnet, dass das nicht nur in einem, sondern in vielen Ländern so geschehen wird, müssen alle, die im Tross der wirklich Mächtigen mitgefahren sind, um ihre Apanagen fürchten. Das macht sie so rasend, das lässt sie fortfahren in ihrem so beherrschten Handwerk der Verleumdung und Verfälschung. Die Boten, die nun auftauchen, die hoffentlich nicht das Produkt der Zukunft sind, sie sind das Werk derer, die jetzt so schreien. Es ist kurios. Ihre Zeit jedoch ist vorbei.

Balkankriege, Konvertiten und Tragödien

Ehrlich gesagt, die Dimension von Feindbildern, die unseren öffentlichen Raum bevölkern, ist erschreckend. Überall lauern sie. Die Kräfte des Verderbens. Woher sie auch immer kommen mögen, sie führen Böses im Schilde. Und es stellt sich die Frage, wo die Feindbilder, mit denen überall jongliert wird, eigentlich produziert werden. Bei Wladimir Putin ist das relativ leicht auszumachen. Der galt, als Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion am Boden lag, als ein naher Freund und lieber Kerl. Erst als deutlich wurde, dass er den Ausverkauf des ehemaligen Imperiums durch rücksichtslose Oligarchen an die lüsternen Broker des prosperierenden Westens zu stoppen gewillt war und die Konjunkturschmuggler in arge Bedrängnis gerieten, setzte in deutschen Landen ein Wandel ein.

Seitdem schlitterte der russischen Präsident mit jedem Erfolg hinsichtlich der Konsolidierung Russlands in ein neues Beliebtheitsloch. Und seitdem ist klar, dass eine Politik, die die vermeintlichen oder echten Interessen Russlands vertritt, nicht im Sinne des Westens sein kann und dass jedes Mittel recht ist, um eine solche Konsolidierung und deren Vertreter zu diskreditieren. Aus dem Freund Deutschlands wurde ein Erzfeind und ohne irgendeine Aggression gegen den Westen war bereits lange klar, dass die militärische Eskalation vorangetrieben werden müsse.

Seit den Balkankriegen Ende der Neunziger Jahre, als ein grüner Außenminister die moralische Kategorie zur aktiven Kriegspropaganda wieder einführte und so das Feuer des Faschismus wieder aufflackern ließ, haben sich die Kräfte formiert, denen an einer weiteren Konfrontation mit Russland gelegen ist. Bis heute, betrachtet man ihre Statements zur Ukraine, haben es die Grünen zu einer Speerspitze der militärischen Aggressionsvorbereitung gebracht. Insofern herrscht auch dort eine Kontinuität über den Konvertiten und Lobbyisten Fischer hinaus. Wie teuer sie waren, wird man nie erfahren, aber schneller ist die Metamorphose von einer Friedensbewegung hin zu einer Kriegspartei wohl selten vollzogen worden.

Zu der Russophobie gesellt sich nun noch die Hysterie gegenüber einer politischen Kurskorrektur in den USA. Gut, dass die amerikanischen Demokraten handfeste Interessen in der Ukraine vertraten, war allen klar, die lasen, dass der Sohn von Obamas Vize Joe Biden bereits im Donbas mit einer Frackingfirma residierte, und insofern rechnete niemand in der deutschen Regierung mit der Möglichkeit, dass es eine Avance aus Washington an Moskau in nächster Zeit geben könne. Zum Erstaunen aller kommen nun Signale vom nächsten Präsidenten der USA, Trump, die genau dieses vermuten lassen. Der Versuch einer Politik der Verständigung löst das blanke Entsetzen aus. Inwieweit das so kommt und ob es gelingt, wenn es so kommt, steht noch in den Sternen. Sicher ist jedoch, dass bereits jetzt, wo nur das Ansinnen formuliert ist, ein entsetzliches Geschrei von jenen ertönt, die vorgeben, deutsche Interessen zu verfolgen. Und es kommt die Idee, dass die Niederlage der Demokraten in den USA alles andere als eine Tragödie gewesen sein könnte.

Letzteres regt die Frage an, ob die Eskalation tatsächlich im Interesse der Republik sein kann. Oder ob es nicht sinnvoller wäre, mit Russland kontrollierte und vorsichtige Versuche der Kooperation zu wagen als nur mit der Zündschnur zu drohen. Die Warnung vor einem deutschen Sonderweg, diet in dieser Frage immer wieder auftaucht, ist längst beantwortet. Der deutsche Sonderweg besteht auf dem Beharren, Märkte für die eigenen Exporte zu erhalten, ohne in das Umfeld dieser Märkte zu investieren. Das haben sogar die USA immer gemacht. Wer das seit dem 20. Jahrhundert noch will, der geht seit einiger Zeit einen sehr gefährlichen Sonderweg. Und der führt in Verwüstung und Zerstörung.

Märchenstunde und Alltagshorror

Keine der Zahlen überrascht noch. Keine der Meldungen stößt noch auf Unmut oder, wie oft so gerne und seicht formuliert, auf Besorgnis. Selbst Aktionen, die in schrillem Kontrast zu allen Rechtsnormen auf diesem Planeten stehen, werden hingenommen als Fakten, die nicht sonderlich beunruhigen. Da sieht es in anderen Teilen der Welt ganz anders aus. Da kommt dann schon wieder die moralische Entrüstung und das Argument, man müsse Menschenrechte oder Frauen schützen. Aber der Mechanismus ist bekannt. Hierzulande wird es moralisch, wenn interveniert werden soll. Besteht ein Pakt mit einem Diktator, bei dem das Auskommen im Großen und Ganzen stimm t, dann ist das völlig in Ordnung. Ein solcher Pakt steht mit der Türkei. Die Türkei ist in kurzer Zeit von einer formalen, fragilen, immer wieder beschädigten Demokratie zu einer brutalen Diktatur geformt worden. Anlass war ein merkwürdiger Putsch. Was folgte, waren nackter Terror, Notstandsgesetze und die Zerschlagung der freien Presse.

Damit jedoch nicht genug. Im Konflikt mit den Kurden im eigenen Land, gegen die seit einiger Zeit militärisch vorgegangen wird, deren demokratisch agierende Partei durch Inhaftierung ihrer Parlamentarier quasi liquidiert wurde, wurde eine nationale Minorität zum Anlass genommen, im Krieg um Syrien aktiv einzugreifen. Ohne Mandat. Das machen Kriegstreiber heute so. Weder hat die syrische Regierung die Türkei um Hilfe gebeten, noch haben die Vereinten Nationen etwas in dieser Art beschlossen. Die Türkei, Mitglied der NATO und somit Bündnisfall auch für die Bundesrepublik, ist auch ohne Beschluss der NATO, der allerdings keine Rechtsverbindlichkeit hätte, in Syrien einmarschiert und agiert massiv militärisch. Dabei operiert sie auch gegen die Zivilbevölkerung, sofern es sich um die kurdische handelt. Das ruft allerdings kein Entsetzen aus, da war die Behandlung von IS-Rebellen im Osten Aleppos eine humanitär weitaus wichtigere Frage.

Das Beispiel der Türkei und der Umgang einer gewählten Bundesregierung mit der dortigen Entwicklung zeigt, dass sich diese Republik mittlerweile weit von ihrem eigenen Selbstverständnis und der damit verbundenen Geschichte befindet. Alles, was nach Gründung der Republik in den Geschichtsbüchern stand und gelehrt wurde, besitzt keine Relevanz mehr, wenn es möglich ist, neue diktatorische Monster in Europa als Koalitionspartner zu sehen und nichts dagegen zu unternehmen. Un besonders gegenüber der Türkei hätte diese Republik eine besondere Verpflichtung. Historisch bot die Türkei ausgerechnet in Zeiten, als hier die Diktatur wütete, Verfolgten ein sicheres Exil. Und Türken waren es, die in den letzten vier Jahrzehnten in dieser Republik in starkem Maße zu einer wirtschaftlich beachtlichen Entwicklung beigetragen haben.

Das, was diese Bundesregierung angesichts des Flüchtlingsdeals an aktiver Duldung gegenüber der Faschisierung der türkischen Gesellschaft betreibt, ist nicht mehr mit dem Wort Appeasement zu erfassen. Indem weiterhin alle politischen, militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen gepflegt werden, wird das Einverständnis mit dem Kurs nach innen wie außen deutlich. Eigenartigerweise bezieht man sich in diesem Kontext auf diplomatische Gepflogenheiten, während im Ukraine-Konflikt diplomatische Gepflogenheiten für diese Bundesregierung keinerlei Bindung besaßen. Aber nicht nur die Regierung, sondern anscheinend die ganze Gesellschaft scheint sich nicht darum zu scheren, ob in nächster Nachbarschaft ein Terrorstaat etabliert wird oder nicht. Insofern steht die Regierung im Einklang mit großen Teilen der Gesellschaft. Die Sensibilität gegenüber der Gefahr eines neuen Faschismus scheint nicht zu existieren. Obwohl im Wahlkampf propagiert werden wird, gerade jetzt käme es darauf an. Aber nur bis zur Wahl, und nicht in Bezug auf die Türkei. So wird aus einer Märchenstunde eine neue Version des Alltagshorrors.