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Schlimmer als der Kalte Krieg

Um gleich eine Einschätzung abzugeben: Die Münchner Sicherheitskonferenz wird nicht dazu beitragen, die Sicherheit in der Welt zu erhöhen. Es stellt sich die Frage, warum sich die Eliten aus Ost und West dort überhaupt treffen, wenn sie sich sicher sind, dass die Konfrontation immer größer wird. Das, was dort zum Teil abgeliefert wurde, ist schlimmer als der Kalte Krieg. Der hatte unter dem Szenario der gegenseitigen atomaren Bedrohung noch keinen Vorgänger. Und so war vieles der Umgang von Novizen mit der suizidalen Bedrohung. Diejenigen, die sich heute dort treffen, wissen sowohl um die Zerstörungspotenziale wie um ihre Grenzen. Und sie wissen, wie man Weltkriege auf Sparflamme hält, wie seit sieben Jahren in Syrien. Mit Verlaub, was dort in München ans Pult geht, hat bis auf wenige Ausnahmen nichts als Impertinenz, Zynismus und intellektuelle Einschränkung zu bieten.

Da blitzte gleich zu Beginn der ganze Charme der gegenwärtigen deutschen Verteidigungsministerin auf, die politisch nichts, aber auch gar nichts hinterfragte, dafür aber die Aufrüstung pries. Das war ihr einziges Anliegen und damit zeigte sie, dass sie für Kriege zu gebrauchen ist, für die Verteidigung und den Frieden jedoch nicht. Und sie bewies, dass sie weder Scham noch Hemmungen kennt, aber wer vermisst das schon?

Ihr Pendant, der Noch-Außenminister, trat eher als ein Mahner auf. Mit dem Satz, dass es keine Beispiele in der Geschichte dafür gebe, dass sich Feinde so mir nichts dir nichts in Partner verwandeln, griff er auf die Rhetorik von Sozialdemokraten zurück, die einst dem Kalten Krieg ein Ende bereiten konnten. In diesem Kontext empfahl er den Abbau gegenseitiger Sanktionen als ersten Schritt. Leider verzichtete er darauf, die Falken, die die Mehrheit des Münchner Publikums ausmachen, direkt zu adressieren.

Die mit Abstand abgeschmackteste Vorstellung lieferte allerdings der ehemalige Obama-Vize Joe Biden. Mit seinem Auftritt zeigte er, wie verkommen die demokratische Nomenklatura der USA immer noch ist und dass es jenseits des Atlantiks immer noch gute Gründe gibt, diese nicht zu wählen, auch wenn die Alternative zum Himmel stinkt. Biden attackierte in Kalter-Kriegs-Manier Russland und machte es für die allgemeine Verschlechterung des Verhältnisses zwischen Ost und West verantwortlich. So hört sich protestantische Bigotterie auf dem höchsten Niveau an. Bei der Destabilisierung der Ukraine war sowohl Joe Biden als auch sein Sohn kräftig dabei. Und der Filius war bereits im Vorstand einer amerikanischen Fracking-Firma, die in der Ost-Ukraine aktiv werden wollte.

Dass der US-Sicherheitsberater McMaster vor Revisionismus warnte, mutet in dem Gesamtkontext an wie die Eröffnung der Kabarett-Saison. Bis heute hat es das gesamte westliche Verteidigungskonglomerat nicht geschafft, die eigene Geschichte der NATO-Osterweiterung kritisch zu evaluieren und in Beziehung zu den Zusicherungen zu setzen, die der Westen Russland zu Beginn der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts gegeben hat. Die US-Strategie war schlichtweg falsch für Europa. Und die Eigenständigkeit Europas wird erst an dem Tag beginnen, an dem europäische Politiker den Vertretern der kriegstreibenden USA laut und deutlich ins Gesicht sagen, dass ihre Interessen anders liegen. Solange sie wie Chiwawas auf deren Schoß sitzen, kann das nichts werden. Von der zukünftigen Bundesregierung ist in dieser Richtung auch nichts zu erwarten, die Kanzlerin im Amt fuhr erst gar nicht nach München.

Doch die Zeit drängt, die Zeit des systematischen Drückens muss endlich vorbei sein.

Valentin und die Romantik

Eines muss man dem amerikanisch-angelsächsischen Kapitalismus lassen: In Sachen kultureller Hegemonie ist er unschlagbar. Das bezieht sich auf die Möglichkeiten, alle erdenklichen Anlässe aus dem eigenen Kulturkreis zu vermarkten. Und es bezieht sich auf die Fähigkeit, die Anlässe aus der eigenen Bezugswelt sogar in andere, fernere Kosmen zu exportieren. Die besten Beispiele sind Halloween und der heute wieder bis zum Erbrechen angemahnte Valentinstag. Beide Ereignisse hatten in der zentraleuropäischen Welt vor zwei bis drei Jahrzehnten noch keinerlei Stellenwert, heute glaubt zumindest die jüngste Generation, beides hätte es schon immer gegeben und sieht den Spuk Festen wie Weihnachten und Ostern ebenbürtig. Alles hat zwar mit dem Glauben zu tun, und, ehrlich gesagt, jenseits des Glaubens sogar mit einem sehr archaischen Animismus, aber wenn es darum geht, die Kassen klingeln zu lassen, dann ist dem amerikanisch-angelsächsischen Kapitalismus alles Recht.

Dabei darf nicht vergessen werden, dass das produktive Höchststadium des Kapitalismus eher teutonisch-japanisch geprägt ist, böse Zungen behaupten sogar, dass es den Briten nie gelungen sein, von der Manufaktur bis zur seriellen Industrieproduktion zu kommen. Und auch der amerikanische Kapitalismus kann bis auf den militärisch industriellen Komplex, der hoch subventioniert wird, nicht in Konkurrenz zu den zwei Warenschmieden des Weltkapitalismus treten. Ganz im Gegenteil, mit Hilfe der kulturellen Hegemonie hat man es sogar vermocht,  Qualitätsstandards wie z.B. die DIN (Deutsche Industrie Norm) durch niedrigere wie ISO zu ersetzen. Aufgrund der politischen Überlegenheit gaben die entwickelteren Produktionsstätten nach und verschrotteten die eigenen Maßstäbe.

Die merkantil überlegene amerikanisch-angelsächsische Variante des Kapitalismus trieb die produktiv überlegeneren Systeme in die Defensive und sorgte für die psychologische Dominanz der schwächeren Ökonomie. An Tagen wie dem heutigen Valentinstag lässt sich ablesen, wie konkret der Verkauf einer romantischen Regung werden kann: Wieviel Schoko- oder Pralinenprdukte mehr verkauft, wie viele Blumen die Läden verließen, wie viele Juweliere Sondereinnahmen verbuchten oder wie viele Gastronomen mit besonders ausgestatteten Menus Erfolg hatten.

Und es sei zusätzlich ein kleiner Verweis auf die Romantik erlaubt. Litt diese ziemlich lange unter dem Schicksal, aus der tiefen Abneigung gegen Aufklärung und Fortschritt entstanden und damit reaktionär zu sein, so gewann im Laufe der Jahre auch die Interpretation Gewicht, die in der Verklärtheit und dem schnörkeligen Irrationalismus der Romantik auch eine Art des Protestes lag. Des Protestes gegen die soziale Kälte des Kapitalismus und des Protestes gegen die Logik der Verwertung.

Insofern läge die strikte Deutung nahe, dass sich wahre Romantik in unseren Tagen daran ablesen ließe, inwieweit diejenigen, die sie unbedingt zelebrieren wollten, dem Konsum den Rücken kehrten und sich zwar wollüstig, aber in ökonomischer Askese einander zuwendeten, um die wahre Kerze des Begehrens kräftig flackern zu lassen.

Aber machen wir uns nichts vor. Keine semantische Sau, und sei sie auch noch so mager, die nicht durch das Dorf des Konsums getrieben würde, um dem schnöden Mammon zu huldigen. Und wieder einmal zeigt sich, dass die Lehre von der reinen Ökonomie niemals alleine ausreichen wird, um dem terroristischen Merkantilismus das Handwerk zu legen. Dazu bedarf es einer konsequent unromantischen Einstellung an Tagen wie heute und handfester Gesten in der ersten Novembernacht.

„Sie hängen halt am Bändel“

Das markanteste Ereignis der letzten Tage hat wieder einmal niemand bemerken wollen. Korea schaut nach Deutschland und Deutschland beschäftigt sich mit dem Irak. Was war geschehen? Die olympischen Winterspiele wurden im nördlichen Teil Südkoreas eröffnet und der Präsident des Nordens schickte seine Schwester dorthin, um das Thema anzusprechen, das Korea seit dem Krieg im Jahre 1953 quält: die Teilung des Landes. Korea ist so geteilt wie einst Deutschland, und das seit mehr als sechzig Jahren. Und da Deutschland diese Erfahrung auch hat und da es Deutschland mit der wohlwollenden Unterstützung der damaligen Sowjetunion und der USA gelungen ist, sich wieder zu vereinen, gerade deshalb wünschen sich viele Koreaner, in Nord wie Süd, dass sich die Deutschen mehr mit ihnen beschäftigten und sich für eine Wiedervereinigung einsetzten. Das tun sie aber nicht. Warum auch? Und was der deutsche Präsident, der anlässlich der Olympia-Eröffnung dort war, dazu sagte, war der Kommentar eines im Käfig gehaltenen Papageien: es hängt nicht von Korea, sondern von den großen Mächten USA, China und Russland ab. Ein konstruktiver Rat und Empathie sehen anders aus.

Unter dem Aspekt der Aufhebung der Teilung des Landes muss man der nordkoreanischen Seite mehr Initiative und mehr Souveränität unterstellen als dem Süden. Die Raketenversuche, um Nordkorea als Atommacht zu etablieren, sind anlässlich der tatsächlichen Erprobung besserer Chinaböller, was übrigens auch die USA, China und Russland wissen, ein Zeichen, dass man sich auch mit den Großen anlegen will, um die Interessen des Landes bekannt zu machen und durchzusetzen. Das ist ein Zeichen politischen Willens, der leider im Süden fehlt. Dort reagierte man auf das Angebot zu einer Wiedervereinigungsinitiative ähnlich wie der deutsche Bundespräsident. Es hänge, so Moon, von den USA ab. Das wurde hier im deutschen Fernsehen als diplomatische Antwort verkauft. So reden Vasallen.

Und diese Vasallen ihrerseits spielen sich lieber im Irak auf, wie die noch amtierende und in der zukünftigen großen Koalition wieder gesetzte v.d.Leyen. Die kündigte auf einer Reise dorthin an, nach dem Sieg über den IS könne die dort eingesetzte Bundeswehr ihre Taktik ändern und dabei helfen zu verhindern, dass der Irak auseinander falle. Einmal abgesehen, dass die Bezwingung des IS hauptsächlich durch russische Streitkräfte vollzogen wurde, stellt sich die Frage, wie das gehen soll? Das sagte Kriegsministerin (um Verteidigung geht es offensichtlich nicht) zwar nicht, vor allem mit einer Operettenarmee, die mit ihrem politischen Personal danach zu lechzen scheint, endlich einmal wieder unmittelbar zu erfahren, was eine komplette militärische Niederlage ist. Wer das nicht will, schaut sich die Dokumente zu Stalingrad an, aber manche wollen eben. Und sie scheinen zu wollen, weil die USA das so wollen.

„Was regst du dich auf, sie hängen halt am Bändel“, meinte dazu mein Zeitungshändler. Und damit brachte er zum Ausdruck, was viele durchschaut haben, aber die Akteure, die da unterwegs sind, glauben, dass die Massen glauben, was sie glauben gemacht werden sollen. Das ist vielleicht der große Irrtum unserer Zeit. Und das Misstrauen, das allenthalben gegenüber den politischen Akteuren entsteht, ist ein Prozess der Erkenntnis. Es wird erkannt, dass da in vielen Fällen Sprechblasen unterwegs sind, die nicht getreu ihres Mandats handeln, sondern auf Geheiß anderer Mächte. Und ich danke noch einmal meinen Zeitungshändler: „Was soll das Gekeife gegen den Trump, wenn sie hinterher, in der praktischen Politik, doch machen, was er will?“