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In den Nischen der affirmativen Verwahrlosung

Immer öfter treffe ich auf Menschen, die unsere Gesellschaft in einer tieferen Krise sehen als noch vor einigen Jahren. Sie begründen dieses mit anderen Ergebnissen zu den Parlamentswahlen. Angesichts der wachsenden Zustimmung zu einer Partei wie der AFD ist eine neue Qualität evident. Und das deren Strategie und Taktik vieles beinhaltet, was vor einiger Zeit noch Tabu war, stimmt auch. Allerdings stellt sich die Frage, woraus die neuen, nicht gerade erfreulichen Erscheinungsformen resultieren. Und es drängt sich der Verdacht auf, dass wir heute, oh, welch triviale Einsicht, genau das ernten, was bereits in der Vergangenheit gesät worden ist.

Ein mächtiger Grund dafür, dass in diesem Land vieles anders geworden ist, kann in dem eindeutigen Bekenntnis der herrschenden Eliten zum Wirtschaftsliberalismus gesehen werden. Mit der Jahrtausendwende begann die Desavouierung des Staates als sozialer, starker Arm des Gemeinwesens. Nunmehr wurde er als ineffektiv und als Kostenfaktor diskreditiert zugunsten protegierter Start-up-Geldmaschinen, die die Revenuen einfuhren. Das Ergebnis ist die Plünderung von Volksvermögen in großem Stil und die Erosion gesellschaftlicher Solidarität.

Ein weiterer Grund für die negative Veränderung ist die Stabilisierung und Perpetuierung großer Koalitionen, die so etwas wie die ehemalige Blockstruktur in neuem Gewande gesellschaftsfähig machten. Mit dem Argument, in diesen stürmischen, von Veränderungen geprägten Zeiten sei es unabdingbar, mit einer stabilen Mehrheit regieren zu können, holte man sich die Ermächtigung für die schleichende Demontage einer echten Debattenkultur im Parlament. Mit dem feisten Statement, das eigene Handeln sei alternativlos, hat sich vor allem die letzte Regierung als Anwältin des absolutistischen Revisionismus erwiesen. Das, was in anderen Demokratien als Ultima Ratio gilt, die Übertölpelung des Parlamentes in der misslichen Situation einer Systemkrise, wurde zum Normalmodus erhoben und unterhöhlte dadurch großes Vertrauen.

Was bei der Aufreihung der Ursachen für das Abgleiten in einen gesellschaftlichen Krisenzustand jedoch gerne unterschlagen wird, ist die immer größere Toleranz gegenüber den beschriebenen politischen Veränderungen seitens immer größerer Teile der Bevölkerung. Selbst die ehemaligen Bastionen des Widerstandes sind verstummt. Teils, weil in ihnen die Korruption tobt, teils, weil sie selbst als gedachte Institutionen nicht mehr vorhanden sind. Das System hat bewiesen, dass es auch ohne Intellektuelle wunderbar existieren kann. Wozu bildende Künste, Literatur oder eine neue Philosophie, wenn es sich gut leben lässt in den Nischen der affirmativen Verwahrlosung? Die, die sich noch Intellektuelle nennen, suchen nicht nach Verbündeten, sondern sie stehen bereits auf den Gehaltslisten der Lobbys, die das System vernichten.

Und wo stehen die Organisationen, die besonders den korporierten Charakter dieser Variante des Kapitalismus so unschlagbar gemacht haben? Wo stehen die Gewerkschaften als die letzten Organisationen, die es vermöchten, die totale Absorption der Arbeitskraft in den nicht enden wollenden Besitzergreifungsprozess der digitalisierten Welt zu verhindern? Sie diskutieren mit der großen Koalition über Unterabsätze der nächsten Sozialgesetzgebung, die die großen Eigentumsdelikte der Gegenwart einfach aussparen.

Wenn die Kanzlerin, die allenfalls als Balanceakt der Machterhaltung in die Geschichte eingehen wird, davon spricht, alles sei ein Geben und Nehmen, dann hat sie das aus Sicht des politischen Systems gut, aus wirtschaftlicher Sicht schlecht beschrieben. Im Nachklang der wirtschaftsliberalistischen Epoche ist die Enteignung der Massen fortgeschritten wie nie und kaschiert von einem Konsumismus, der nur die einstigen Eliten besticht. Dieser Prozess währt schon lange.

Es sollte sich nicht wiederholen!

Jetzt haben wir es gehört. Wie das rassistische Design den Weg zum Rednerpult des Bundestages gefunden hat. Es ging nur um den ersten Satz. Um mehr nicht, aber auch nicht um weniger. Als AFD-Vorstand Alice Weidel, ihrerseits akademisch gebildet und Mitbetreiberin einer Unternehmensberatung, zum Thema Regierungshaushalt ihre Rede eröffnete, wusste sie, dass es nur auf den ersten Satz ankam, um ihre Botschaft zu senden. Und so bezog sich dieser Satz auch nicht auf die Regierung und ihre politische Ausrichtung, sondern auf diejenigen, die ihrerseits die Verantwortung dafür tragen sollen, dass der Sozialhaushalt nicht solide finanziert werden kann.

Weidel sprach dabei von „Kopftuchmädchen, Messermännern und sonstigen Taugenichtsen.“ Das war klug, das war sehr klug, denn die gewählten Substantive trafen genau das, was als dumpfe Mischung dazu geeignet ist, ein Feindbild zu schaffen, das es in sich hat. Es ist genderdiffamierend, es ist rassistisch und es ist anti-solidarisch. Das ist ein Design, das wir seit den Nazis so kennen. Damit spielt man nicht. Und wer damit spielt, dem muss das Handwerk gelegt werden. Politisch, wirtschaftlich und strafrechtlich. Brandfackeln wie Alice Weidel einfach weiter so flackern zu lassen mit dem Verweis auf demokratische Rechte, ist so, als ermunterte man sie nur dazu, weiter mit dem Ölkännchen auf Tournee zu gehen.

Aber machen wir uns nichts vor. Das ist die eine Seite, die besorgen muss. Die andere ist die, sich einer Politik hinzugeben, die sich als moralisch überlegen und alternativlos wähnt, obwohl sie voller Unzulänglichkeiten ist. Zu vieles ist in den letzten Jahren nicht mehr erklärt worden, zu vieles strotzt voller Widersprüche, als dass sich nicht zunehmend viele Menschen als Opfer einer Machtarroganz fühlen, derer sie überdrüssig sind. Der Kampf gegen diese Art der Arroganz ist ebenso erforderlich wie der Kampf gegen den klug designten, aber auf die Dumpfheit abzielenden Faschismus.

Unterm Strich steht eine Summe, die ebenfalls nicht neu ist, mit der im Hier und Heute jedoch niemand gerechnet hat. Es ist die Erkenntnis, dass die beiden Triebkräfte des Faschismus der Elite entstammen. Es ist die Dominanz der Schamlosigkeit, die auf beiden Seiten vorherrscht. Die einen sich schamlos an der eigenen Macht und am eigenen Reichtum labend, die anderen schamlos auf die Wut und Demütigung der Übervorteilten spekulierend. Das ist es, was als Kern des Problems zu identifizieren ist.

Auch das ist nicht alt, aber das Wissen um seinen Bestand muss beflügeln. Es geht darum, schnellstens den Kampf gegen beide Flügel der Elite zu führen. Es reicht nicht, sich den Mächtigen anzuschließen, um die Hungrigen zu bekämpfen. Die Mächtigen müssen lernen, dass sie kein anderes Schicksal erwartet als diejenigen, die jetzt mit böser Zunge am Feuer spielen.

Die Abwehr dessen, was als Phalanx von Faschismus und Krieg zu begreifen ist, kann nur mit einer Doppelstrategie zum Erfolg führen: Die Neoliberalen wie die Neofaschisten gehören in einen Sack. Wer sich von nur einer Seite instrumentalisieren lässt, steht nachher geschlagen und beraubt auf freiem Feld. Auch das ist bekannt, altbekannt. Aber es sollte sich nicht wiederholen!

Mesut und Ilkay bei Onkel Osman

Wie sehr galten sie als Beispiele für ein gelungenes Projekt der Integration. Die Fußballer mit Migrationshintergrund, wie es die verschwurmelte Sprache der Umschreibung ausdrückt. Gerade ein Mesut Özil wurde immer wieder als leuchtendes Beispiel genannt, weil sein erfolgreiches Auftreten in der deutschen Nationalmannschaft identitätsstiftender sei als die Bemühungen soundso vieler Integrationsprogramme. Doch, wie das Leben so spielt, und so treffend es Frank Sinatra beschrieb, „riding high in April, shot down in May“. Leider, leider haben gerade Mesut Özil und der aus der gleichen Gelsenkirchener Zechensiedlung stammende Ilkay Gündogan mit einem Schlag die große Illusion platzen lassen wie einen Ballon auf einem Kindergeburtstag.

In einem Londoner Hotel trafen sie den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, seinerseits nicht nur dauerhafter Brecher des Völkerrechts, sondern auch der, der die Gleichschaltung des türkischen Staates nach dem Muster der faschistischen Machtergreifung in Deutschland betreibt. Hunderttausende sitzen ohne Verfahren in den überfüllten Gefängnissen, darunter nicht wenige Richter und ehemalige Staatsanwälte, darunter Journalisten und darunter auch Fußballer, die es gewagt hatten, sich kritisch zu äußern. 

Aus taktischen Gründen, weil die Opposition momentan aufgrund der Massenverhaftungen und der kriegerischen Akte in Syrien ein bißchen schwächelt, hat eben dieser Erdogan Neuwahlen anberaumt, für die er nun auf Werbetour geht. Unter anderem bei den Auslandstürken, denn ihre Zahl geht in die Millionen, sie haben nicht direkt unter dem diktatorischen Terror zu leiden und sie verbindet eine nostalgische Erinnerung an die alte Heimat.

Just in diesem Moment tauchen Özil, Gündogan und Tosun auf, um Erdogan zu begrüßen wie den lieben Onkel Osman, der aus der alten Heimat rübergekommen ist, um seine verlorenen Söhne zu begrüßen. Und artig tanzen sie, an, sprechen ihn mit Herrn Präsident an und überreichen ihm auch noch ein Trikot mit einer netten Widmung. 

Es geht nicht darum, sich moralisch zu empören, sondern es geht darum zu erkunden, was passieren kann, obwohl eine Biographie so verlaufen ist wie die der beiden Gelsenkrichener. Aufgewachsen als typische Vertreter der Arbeiterklasse in einem fremden Land, Straßenfußballer, der Aufstieg durch den Fußball bis zum Status als Multimillionär. Aufgewachsen in einem Land, dass auf seine demokratischen Werte verweist, nicht ohne selbst unter ständigen Unterminierungsversuchen zu leiden. Dennoch: Irgend etwas hätte hängen bleiben müssen, bevor sich Menschen mit einer solchen Biographie zu einem Werbetermin für einen Diktator hinreißen zu lassen, oder? Mit alleiniger Armut im Geiste kann es jedenfalls nicht erklärt werden.

Der Auftritt hat zu Recht zu einer heftigen Diskussion geführt. Es deutet sich jedoch an, dass nicht Fragen nach der Zukunft gestellt werden, d.h. wie mit dem Phänomen nostalgisch verklärender Gefühle von Einwanderern in Bezug auf ihre alte Heimat politisch umgegangen werden kann. Nein, es geht, wie immer, um die rückwärtsgewandt Frage danach, wer was falsch gemacht hat. Warum werden die Spieler nicht direkt gefragt und kritisiert? Das wäre doch einmal etwas. 

Der Ruf nach Nichtnominierung für die Nationalmannschaft ruft das alte Problem hervor, dass niemand sanktioniert werden kann für eine Straftat, die als solche nicht existiert. Selbst Minister der Regierung haben schon mit dem Erdogan-Machtzentrum gefreundelt und wurden nicht belangt. Die Spieler selbst haben sich keinen Gefallen getan, denn die Sympathie ist bei vielen dahin. Jedes Tor, dass sie schießen, wird mit eisigem Schweigen kommentiert werden und jeder Fehler, den sie machen, wird von dem enttäuschten Publikum mit Gold aufgewogen werden. Zu Recht.