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Schokolade aus dem Panzerturm

Sie jubeln einmal wieder. Diejenigen, die wissen, wie man Kriege in der Öffentlichkeit populär macht. Die geübt sind im Umdrehen von Ursache und Wirkung, die schnell sind im Anheften von Attributen, so dass immer möglich ist, sehr schnell zu sehen, wer die Guten und wer die Bösen sind. Am Wochenende gab es Tote an Venezuelas Grenzen zu Kolumbien wie Brasilien. Beides hat zu tun mit dem Versuch, das Land medienwirksam so zu diskreditieren, dass eine militärische Intervention seitens der USA als ein humanitärer Akt erschiene. In diesem Zusammenhang zeigt sich, wo die hiesigen öffentlich-rechtlichen Medien stehen: Da, wohin es die Bundesregierung auch schon geschafft hat, nämlich auf die Gegenseite von Völkerrecht und das damit verbundene Selbstbestimmungsrecht der Völker. 

Um noch einmal Klarzustellen: Venezuela befindet sich trotz der Ölreichtümer in einem schlimmen Zustand. Wie das Land aus einer korrupten Verwaltung, einer veralteten Infrastruktur und einer desolaten Mentalität herauskommen will, muss es selbst entscheiden. Es ist gut und wichtig zu wissen, dass die Lage zu den Zeiten, als die Ölfirmen aus den USA schalten und walten konnten, wie sie wollten, nicht anders war. Eigentlich ging es Venezuela immer schlecht, bis auf ungefähr ein Jahrzehnt unter Präsident Hugo Chavez, der die Ölkonzerne nationalisiert hatte und Gesundheit wie Bildung kostenlos zur Verfügung gestellt hat. Und bei aller Geschichtsklitterung, die derzeit vollmundig betrieben wird, jeder neue Präsident, der in Venezuela kommen wird, muss sich seitens des Volkes den Vergleich mit Hugo Chavez gefallen lassen. Und die in den USA gecastete Marionette Guaido ist schon durchgefallen, bevor es losgegangen ist.

Und da wären wir wieder bei unseren Qualitätsmedien: Wäre irgend jemand an einer halbwegs realistischen Berichterstattung über die Zustände in Venezuela und den Ansinnen der US-Administration interessiert, so müsste nur ein wenig in den amerikanischen Medien gestöbert werden. Denn dort tobt ein sehr heißer Kampf zwischen den Befürwortern einer Intervention und denen, die den ganzen Coup bereits aufgedeckt haben. Da wird deutlich dokumentiert, wie der „Hoffnungsträger“ – allein bei dem Wort sollte, spätestens seit Macron, das gesamte Warnsystem aufscheinen – Guaido in den USA tatsächlich zu einem solchen in seiner Heimat aufgebaut wurde. Es handelt sich um eine von langer Hand geplante Intervention.

Dass sich bei einem solchen Plan die Bundesregierung mit ihrem Duo von der Leyen/Maas ihrerseits in der Wiederholung der Interventionsmarketingstrategie hervortut, sollte mittlerweile kein Wunder sein. Mit Völkerrecht haben sie es nicht so, mit Säbelrasseln am Rockschoss des Imperiums allerdings sehr. Dass die Sozialdemokratie ihrerseits den alten Kurs einer marktimmanenten Solidarität mit den sozial Benachteiligten wiederentdeckt, spricht für die Verzweiflung, aber dass sie dabei vergisst, dass mit Imperialismus und Krieg diese Schichten auch bei aller propagandistischer Unterstützung nicht zurück zu gewinnen sind, muss ihnen noch jemand erklären. Von selbst kommen so manche, die komplett in der Epoche des Wirtschaftsliberalismus sozialisiert wurden, nicht mehr auf so etwas.

Und während sich hier die öffentlich-rechtlichen Meinungsschmieden beraten lassen, mit welchen sprachlichen Tricks sie die richtige Parteilichkeit erzeugen, bereiten sich amerikanische Soldaten auf den Einmarsch in Caracas vor. Wahrscheinlich werfen sie dann aus ihren Panzertürmen Milchpulver und Schokolade auf die am Straßenrand weinenden Mütter. Das Imperium schämt sich für keine Kolportage. Und der lärmende Tross weiß nicht mehr, was Scham ist.

In Zeiten des Zorns

Nehmen wir einmal an, wir hätten es mit Mandatsträgern zu tun, die außerhalb eines Korsetts wie auch immer gearteter Zwänge die Freiheit besäßen, über die jetzige Lage in Europa und der Welt nachzudenken. Allein schon die Beschreibung müsste eine andere sein als diejenige, die im Vorfeld der Europawahlen kommuniziert wird: Angefangen in Deutschland, im eigenen Land, da treffen wir eine Situation an, die gekennzeichnet ist durch eine noch nie da gewesene Kluft zwischen Arm und Reich, durch eine Atmosphäre der Unsicherheit und Zukunftsangst. Die ökonomischen Statistiken weisen immer noch einen Handelsbilanzüberschuss aus, die Exportquoten sind sensationell, aber irgendwie kommt das in der Gesellschaft nicht an. Es gäbe eine gänzlich andere Regierung, wären die Alternativen real, aber vieles ist in Bewegung.

Deutschland ist in Europa wegen seiner Wirtschaftspolitik isoliert. Das Schema Aufnahme wirtschaftlich schwächerer Länder zwecks Marktschaffung, Überschwemmung dieser mit Krediten, Eintausch der Kredite gegen Warenerwerb vornehmlich aus Deutschland, Rückzahlungsunfähigkeit der Schuldner bei Sanierung derselben durch Privatisierung staatlichen Vermögens hat tiefe Narben hinterlassen. Hinzugekommen ist die Migrationspolitik, die in anderen europäischen Ländern Panik ausgelöst hat. Mehrere Risse gehen durch Europa, einer trennt zunehmend den Osten ab, beim Süden ist das bereits geschehen, mit dem Brexit folgt der äußere Westen. Die plötzlich wiederentdeckte Allianz mit Frankreich war bereits bei der jüngsten Zeichnung des Aachener Vertrages brüchig.

Die Sicherung durch die Vereinigten Staaten ist dahin, der Sturz derselben nach der Weltfinanzkrise 2008 hat die Weltsupermacht Nummer Eins nicht nur wirtschaftlich geschwächt, sondern ihr auch den ideologischen Esprit genommen. Sie treibt jetzt wie ein klassischer Imperator Deutschland und Europa vor sich her und rasselt mit dem Säbel.

Kennst du deine Feine, kennst du dich selbst, hundert Schlachten ohne Schlappe. Gemäß dieser alten Militärweisheit wäre es geraten, die durchaus vorhandenen wirtschaftlichen Stärken in der Ausgestaltung neuer außenpolitischer Konstrukte mit in die Waagschale zu werfen. Es würde allerdings, angesichts der geopolitisch sich zuspitzenden Lage, erforderlich sein, nationale, strikt auf Verteidigung ausgerichtete Streitkräfte aufzubauen, die diesen Namen verdienten. Zudem funktionierte das alles nur, wenn der aufgekündigte Konsens dessen, was einmal unter sozialer Marktwirtschaft bedingt funktionierte, wieder zu reanimieren, um die gesellschaftliche Kohäsion herzustellen, die erforderlich ist, um strategische Herausforderungen in Angriff zu nehmen.

Die obige Annahme entpuppt sich jedoch als Illusion, weil niemand willens und fähig ist, dieses Räsonnement anzustellen. Der große, abstrakte Diskurs über die Notwendigkeit der allumfassenden Digitalisierung hat anscheinend dem politischen Personal derart das Hirn frittiert, sodass niemand mehr in der Lage ist, eine realistische Situationsanalyse für eine klassische Mittelmacht anzustellen. Aus einem einstigen strategischen Vorteil, dem militärischen Schutz durch die USA ohne Rechnung, ist der gravierendste Nachteil überhaupt geworden.

Das Positive an der europäischen Situation ist ein gemeinsames Grundempfinden der Menschen in den Zentren wie an den Rändern. Die Enttäuschung, den der Appell an Frieden und Völkerverständigung ausgelöst hat, indem er verunstaltet wurde durch imperiale Gier und die systematische Verarmung und Entrechtung derer, die gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, ist riesengroß. Die Zorndepots in Europa sind prall gefüllt und die Aktivitäten, die nach innen gerichteten Polizei- und Sicherheitsapparate auszubauen, hektisch. Vieles spricht dafür, dass die Zeit des wohl temperierten Kalküls der des Zorns gewichen ist.

Die Lage spitzt sich zu

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist, seitdem sie 1963 ins Leben gerufen wurde, in erster Linie eine Gelegenheit, sich seitens dessen, was sich heute noch das westliche Bündnis nennt, über die Gegensätze Strategie und Taktik zu vergewissern. Dennoch waren immer auch, selbstverständlich neben der Rüstungsindustrie, die Vertreterinnen und Vertreter der Mächte geladen, gegen die man eigentlich agieren wollte. Quasi als Vergewisserung, wie weit man gehen konnte oder welche taktischen Zwischenschritte notwendig waren. Seit der Inauguration Präsident Trumps in den USA hat sich jedoch vieles verändert. Die alte Rollenverteilung ist in Frage gestellt.

Vorbei die Zeit, als sich die USA als Schutzmacht für das fleißige Deutschland verstanden, das ohne eigene nennenswerte Streitkräfte seine Produktivkräfte entwickeln und die Weltmärkte versorgen konnte. Ähnliches trifft übrigens auf das Verhältnis zwischen den USA und Japan zu. Seit der Weltfinanzkrise 2008, die zum Ausdruck brachte, wie sehr sich die USA verzockt hatten, stehen die Werkstätten zweier Industriegiganten ohne den alten Schutzpatron da, der nicht mehr die Mittel hat, mit seinem Militär weltweit die Kapitalverwertung abzusichern und gleichzeitig noch genügend Wohlstand für die eigene Gesellschaft zu produzieren. Jetzt geht es ans Eingemachte! Also ab in den Keller und die Regale gestürmt!

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz dieser Tage kamen also nicht die großen Widersprüche zwischen unterschiedlichen Zivilisationen auf den Tisch, sondern die Differenzen zwischen den alten Vasallen und dem ehemaligen Schutzpatron. Wenn es soweit kommt, wird es meistens schmutzig. Und das war es tatsächlich.

Während die Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland in schnarrendem Ton die Kriegslinien des alten Meisters repetierte und gleichzeitig auf Knien winselnd beteuerte, alles tun zu wollen, was der Herr von ihr verlange, moderierte der Außenminister des gleichen Landes etwas Unüberbrückbares. Er verwies auf die Treue gegenüber der alten Schutzmacht bei der jüngsten Verletzung des Völkerrechts im Falle Venezuelas, bat aber im Gegenzug darum, doch trotzdem den Dialog mit Russland nicht zu beenden. Dass das erste Verhalten das gewünschte zweite ausschloss, weil die Glaubwürdigkeit dahin ist, fiel ihm nicht so auf, oder es bedrückte ihn nicht.

Die Kanzlerin dagegen unternahm den Versuch, für das alte, im Westen längst begrabene Konzept der Diplomatie zu werben. Vehement sprach sie sich – und diese Freiheit ist wahrscheinlich nur das Privileg derer, die ihren Abschied bekannt gegeben haben – dafür aus, alle Mächte an einen Tisch zu holen und sich in die Interessenlage aller Seiten hineinzuversetzen. Im Falle Russlands wäre das in den letzten 25 Jahren ganz hilfreich gewesen, doch darauf ging sie nicht ein. 

Die Antwort des Vertreters der USA war eindeutig. Das Imperium duldet nur einen Plan, und das ist der eigene. By the way drohte er noch, die Sicherheit einzelner Mitgliedssaaten der NATO könne nicht mehr garantiert werden, wenn sich diese in eine einseitige Abhängigkeit vom Osten begäben. Konkret hieß das an die Adresse Deutschlands: Versenkt die Pipeline North Stream II, die russisches Gas durch die Ostsee nach Deutschland transportieren soll im Meer und kauft amerikanisches, gefracktes Flüssiggas. Gleichzeitig lobte er Macron, der innerhalb der EU gegen das Projekt mobilisiert hatte. Trabanten haben zu folgen und das jüngste, so gelobte Aachener Vertragswerk zwischen Frankreich und Deutschland hat sich bereits als Makulatur erwiesen. Was  wiederum davon bleiben dürfte, sind gemeinsame Rüstungsprojekte und der völkerverständigende Austausch von Kegelklubs.

Die Münchner Sicherheitskonferenz hatte mit vielem zu tun, die Welt ist ja auch kompliziert. Von Sicherheit war allerdings kaum etwas zu hören.