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Stillstand langfristig gesichert

Neulich erschien ein Buch, in dem das Jahr 1979 als ein entscheidender Wendepunkt in der jüngeren Geschichte ausgemacht wurde (Frank Bösch: Zeitenwende 1979: Als die Welt von heute begann). Es ging da nicht um ein einzelnes historisches Ereignis, sondern um eine Trendwende in wirtschaftlicher, politischer, technologischer und kultureller Hinsicht. In gewisser Weise ist diese These rekonstruierbar, ob es genau das Jahr 1979 war, sei dahin gestellt. Vergleicht man jedoch die Welt, wie sie sich in diesem Jahr gestaltete mit heute, so hat sich alles radikal verändert.

Die Sowjetunion existiert nicht mehr, Deutschland ist wieder vereint, China hat sich zu einer Supermacht entwickelt, die USA entfachen einen Krieg nach dem anderen, Indien entwickelt sich ebenso zu einer Supermacht, die einstigen europäischen Großmächte scheitern in ihrem Projekt Europa und die wirtschaftliche Boom-Region ist der asiatisch-pazifische Raum. 

Die Ökologie des Planeten ist zu einem politischen Streitthema erster Güte avanciert und die Digitalisierung hat alle Produktionsprozesse, alle Produkte und die Arbeit an sich revolutioniert. Algorithmus ist das Zauberwort der Stunde, das Verhältnis von Mensch zu Maschine hat aus Instrumenten Akteure und aus Akteuren Instrumente gemacht. So bizarr es klingen mag, die beiden vielleicht gravierendsten Verluste in dem beschriebenen Zeitraum sind das Verschwinden der Bewegung der Blockfreien im internationalen Maßstab und der kollektive Verlust des eigenständigen Denkens.

Der amerikanische Autor Rick Moody beschreibt für all diejenigen, die später geboren wurden, die Zeit in den Siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts in einem kurzen Vorspann zu seinem Roman „Der Eissturm“ auf einer Seite, was es noch nicht gab: Vor 1979 lebten wir in einer analogen Welt, die sich anders gestaltete und in der anders gedacht und operiert wurde. Die spannende Frage, die sich aus heutiger Sicht stellt, ist jedoch die, wie es sein konnte, dass sich ein Land wie Deutschland nahezu vollkommen gegen alles imprägnieren konnte, was die neue Welt und ihre Verhältnisse mit sich brachten.

Denn alles, was an politischen Ansätzen heute diskutiert wird, um sozial, technologisch, ökologisch oder kulturell diese neue Welt beherrschbar zu machen, ist durchsetzt von Vorstellungen, die antiquierter nicht sein könnten. Sozial ist man in den frühen Jahren des Wirtschaftsliberalismus angekommen, technologisch versucht man Lösungen in analoger Denkweise, der ökologische Approach ist zu einem Glaubensgrundsatz verkommen und alles, was das Prädikat Kultur angeheftet bekommt, fällt unter das Betäubungsmittelgesetz.  Im heutigen Jargon müsste attestiert werden, dass dieses Land so retro ist, wie man es sich kaum vorzustellen wagt.

Es geht nicht um die – ebenfalls – antiquierte Fortschrittsgläubigkeit, sondern es geht um das Annehmen der Welt, so wie sie ist. Und diese Welt ist schneller und multipolarer geworden und die politischen Herausforderungen können nicht mehr aus der Perspektive einer Nachkriegsordnung nach dem II. Weltkrieg betrachtet werden. Vielleicht ist die größte Fehlentwicklung hierzulande das erneute Verfällen in die Idee eines deutschen Sonderweges gewesen, in dem Sinne, dass hier wieder der Gedanke aufkommen könnte, im Besitz der einzigen  Wahrheit zu sein und folglich auch moralisch eine Überlegenheit zu verkörpern. Die Vorstellung, dass am deutschen Wesen die Welt genesen soll, ist der Leitgedanke, der alles beherrscht und der aus jedem ministerialen Statement in Bezug auf internationale Zusammenhänge zu vernehmen ist. Daraus ist eine Bräsigkeit entstanden, die den Stillstand langfristig sichert. 

Das Schweigen am 8. Mai

Das nimmt jetzt alles Formen an, die auf dramatische Entwicklungen hindeuten. Da fährt ein französischer Staatspräsident, eskortiert von Schutztruppen, durch menschenleere Champs-Élysées und feiert den 8. Mai, den Tag der Befreiung und das Ende des II. Weltkrieges, mit sich alleine. Einer der Anlässe in der jüngeren französischen Geschichte, zu denen große Einigkeit über die französische Identität bestand. Nicht so jetzt, tausende bis an die Zähne bewaffnete militärische Sondereinheiten und Polizisten schirmten das Zentrum von Paris ab vor dem, so wie es heißt, gewaltbereiten Mob der Gelbwesten. Und wenn, so diejenigen, die doch noch den Mut haben über das zu berichten, was sie tatsächlich sehen und hören, wenn Menschen in die Hörweite des Präsidenten vordringen konnten, dann riefen sie, er solle zurücktreten.

Hierzulande, östlich des Rheins, wurde über die gespenstische Kulisse nichts berichtet. Es passt nicht in das Bild, das kurz vor den Europawahlen noch gezeichnet werden soll, nämlich, dass die Welt so in Ordnung ist und das Credo der Regierungsparteien von dem „Weiter so!“ und „Mehr davon!“ mehrheitsfähig bleiben soll. Der Aufwand, der betrieben wird, um das hohe Lied eines geeinigten Europas zu singen, ist immens. Und das Bestreben, alles auszublenden, was diesem Bild widerspricht, ebenso. Es wird lästig, zu wiederholen, dass das alles mit Pressefreiheit und kritischem Journalismus in den von Think Tanks durchtränkten öffentlich-rechtlichen Medien nichts mehr zu tun hat. Ihr Handeln desavouiert den Gedanken der Demokratie ebenso wie die gepriesenen Akteure, allen voran der Franzose Macron, der einen Krieg gegen das eigene Volk angezettelt hat, den er verlieren wird.

Wenn die Argumente ausgehen, wird das Böse gesucht. Und so sind es nicht Versäumnisse im eigenen Handeln, sind es nicht die Schemata, mit denen über Jahrzehnte in Europa neue Märkte generiert wurden, deren Instabilität von den eigenen Steuerzahlern getragen wurde, ist es nicht eine dramatisch ungleiche Besteuerung in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU, ist es nicht der Regelungswahn für marginale, völlig irrelevante Standards, die jedoch ganze Branchen in Bedrängnis bringen und ist es nicht ein erbärmlich bürokratischer Geist, der stattdessen eine politische Vision erforderte. Nein, es sind die Europahasser von innen und außen, die das Leben so schwer machen.

Und ja, Juncker hat es nochmal gesagt, der Bergarbeitersohn mit der großen moralischen Hypothek, wenn er wissen wolle, warum wir Europa brauchen, dann sehe er sich Bilder aus dem großen Krieg an. Da hat er sicherlich einerseits Recht. Andererseits ist zu fragen, wer es zu verantworten hat, dass die EU so frei allen Verstandes agierte, als sie, wie im Falle der Ukraine, EU- und NATO-Mitgliedschaft miteinander als Bedingung verknüpfte? Das war Kriegstreiben, und diesen Irrsinn kompensieren keine Bilder aus dem großen Krieg. Sie verdeutlichen vielmehr, wie absurd und unerträglich das Handeln derer geworden ist, die sich in diesen Tagen als die Treuhänder des europäischen Gedankens aufspielen.  

Das Bild des französischen Präsidenten am 8. Mai ist das Omen, was den Dekonstrukteuren einer europäischen Friedenspolitik wahrscheinlich den Schlaf raubt. Der 8. Mai, das Ende des II. Weltkrieges, der Sieg über den Faschismus und die vermeintliche Geburtsstunde des neuen europäischen Gedankens, verbringt der französische Präsident ohne Volk. Wer darüber nicht sprechen will, wer versucht das zu verschweigen, dem kann keine positive Zukunftsprognose mehr ausgestellt werden.

Vom bürokratischen Wahn heimgesuchte Sensenmänner

Als das Rauchverbot in Gaststätten in Europa eingeführt wurde und in Deutschland das entsprechende Gesetz konsequent umgesetzt wurde, besuchte ich einen Freund im französischen Lyon. Als wir abends in ein Restaurant gingen, war ich verblüfft, weil in dem Lokal geraucht wurde. Als ich meinen Freund darauf hinwies, dass das doch eigentlich gar nicht mehr sein dürfe, wies er mich darauf hin, dass mitten im Raum zwei Tische ausgewiesen waren, auf denen keine Aschenbecher zu sehen waren und sogar Schilder mit dem Rauchverbotszeichen standen. Für ihn, den Franzosen, war das völlig o.k. und dem Gesetz Genüge getan, für mich, den Deutschen, wirkte das eher wie eine Persiflage. 

Die Episode sagt sehr viel aus über die unterschiedlichen Sichtweisen und Befindlichkeiten in Europa. Jetzt, so kurz vor den neuerlichen Europawahlen, wird heftig darüber gestritten, ob die EU notwendig ist oder nicht, oder in welcher Form sie notwendig ist und was an ihr auf keinen Fall Bestand haben sollte. Das sind gute und wichtige Fragen und wer nur mit dem Slogan durch die Lande läuft, wir bräuchten „mehr davon“, hat schon lange nichts mehr verstanden. 

Es gibt viele Aspekte, die da zu beleuchten sind, zum Beispiel das immer wieder auftretende und alles andere als Frieden stiftende Junktim von EU und NATO, aber darum soll es hier nicht gehen. Was nahezu alle, mit denen ich ins Gespräch komme, monieren, ist der von der EU ausgehende Bürokratismus. Betrachtet man sich die Richtlinien und Verordnungen, die tatsächlich in Brüssel entstehen, so stellt sich tatsächlich die Frage, ob in Europa keine anderen Sorgen bestünden als Gurken oder Glühbirnen. Manche Dinge, wie die Vergabeordnung, sind, das muss zugestanden werden, aus dem Wunsch entstanden, die Korruption zu bekämpfen. Designed wird das alles übrigens immer von einer relativ kleinen Bürokratie, die da in Brüssel sitzt, die Stadt Berlin hat mehr Beschäftigte als die gesamte EU.

Doch neben den viel zitierten Gesetzen und Verordnungen existiert ein Faktor, der den meisten Kritikern entgeht und der dazu beigetragen hat, alles, was aus Brüssel kommt, gründlich zu diskreditieren. Und das ist die deutsche Art und Weise der Umsetzung. Genau betrachtet ist die bürokratische Exzessivität der deutschen Interpretation mit dafür verantwortlich, wie sehr die Idee einer wie auch immer gearteten europäischen Organisation diskreditiert ist. Wer daran zweifelt, dem seien die innerhalb deutscher Verwaltungen entstandenen Einheiten zur Umsetzung der Vergabeordnung zur näheren Betrachtung empfohlen. Dort sitzen vom bürokratischen Wahn heimgesuchte Sensenmänner, die jede noch so gute Idee an der Umsetzung verhindern, denn bevor irgend etwas losgehen kann, haben sie das Gift der Paralyse verspritzt und alle Beteiligten in den Zustand verlorener Zuversicht und gebrochener Motivation versetzt.

Und damit kommt eine Schlussfolgerung zur Geltung, die bei einer oberflächlichen Europakritik zunächst niemand im Sinn hat: Ein wie immer geartetes Europa kann nur dann funktionieren, wenn in Deutschland ein radikaler Bruch mit dem bürokratischen Sicherheitsdenken stattgefunden hat. Wie viele Scherze existieren darüber, dass in Deutschland keine Großprojekte mehr innerhalb eines definierten Zeit- und Geldrahmens gelingen? Es sind unzählige, und sie sind berechtigt, das hat aber mit der desolaten Befindlichkeit des eigenen Landes und seiner verkommenden Mentalität der Überregulierung und Risikoarmut zu tun. Gerechtigkeit muss sein. Der schwerfällige eigene Bürokratismus lähmt mehr als vieles, das in Brüssel entsteht.