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Das Schweigen am 8. Mai

Das nimmt jetzt alles Formen an, die auf dramatische Entwicklungen hindeuten. Da fährt ein französischer Staatspräsident, eskortiert von Schutztruppen, durch menschenleere Champs-Élysées und feiert den 8. Mai, den Tag der Befreiung und das Ende des II. Weltkrieges, mit sich alleine. Einer der Anlässe in der jüngeren französischen Geschichte, zu denen große Einigkeit über die französische Identität bestand. Nicht so jetzt, tausende bis an die Zähne bewaffnete militärische Sondereinheiten und Polizisten schirmten das Zentrum von Paris ab vor dem, so wie es heißt, gewaltbereiten Mob der Gelbwesten. Und wenn, so diejenigen, die doch noch den Mut haben über das zu berichten, was sie tatsächlich sehen und hören, wenn Menschen in die Hörweite des Präsidenten vordringen konnten, dann riefen sie, er solle zurücktreten.

Hierzulande, östlich des Rheins, wurde über die gespenstische Kulisse nichts berichtet. Es passt nicht in das Bild, das kurz vor den Europawahlen noch gezeichnet werden soll, nämlich, dass die Welt so in Ordnung ist und das Credo der Regierungsparteien von dem „Weiter so!“ und „Mehr davon!“ mehrheitsfähig bleiben soll. Der Aufwand, der betrieben wird, um das hohe Lied eines geeinigten Europas zu singen, ist immens. Und das Bestreben, alles auszublenden, was diesem Bild widerspricht, ebenso. Es wird lästig, zu wiederholen, dass das alles mit Pressefreiheit und kritischem Journalismus in den von Think Tanks durchtränkten öffentlich-rechtlichen Medien nichts mehr zu tun hat. Ihr Handeln desavouiert den Gedanken der Demokratie ebenso wie die gepriesenen Akteure, allen voran der Franzose Macron, der einen Krieg gegen das eigene Volk angezettelt hat, den er verlieren wird.

Wenn die Argumente ausgehen, wird das Böse gesucht. Und so sind es nicht Versäumnisse im eigenen Handeln, sind es nicht die Schemata, mit denen über Jahrzehnte in Europa neue Märkte generiert wurden, deren Instabilität von den eigenen Steuerzahlern getragen wurde, ist es nicht eine dramatisch ungleiche Besteuerung in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU, ist es nicht der Regelungswahn für marginale, völlig irrelevante Standards, die jedoch ganze Branchen in Bedrängnis bringen und ist es nicht ein erbärmlich bürokratischer Geist, der stattdessen eine politische Vision erforderte. Nein, es sind die Europahasser von innen und außen, die das Leben so schwer machen.

Und ja, Juncker hat es nochmal gesagt, der Bergarbeitersohn mit der großen moralischen Hypothek, wenn er wissen wolle, warum wir Europa brauchen, dann sehe er sich Bilder aus dem großen Krieg an. Da hat er sicherlich einerseits Recht. Andererseits ist zu fragen, wer es zu verantworten hat, dass die EU so frei allen Verstandes agierte, als sie, wie im Falle der Ukraine, EU- und NATO-Mitgliedschaft miteinander als Bedingung verknüpfte? Das war Kriegstreiben, und diesen Irrsinn kompensieren keine Bilder aus dem großen Krieg. Sie verdeutlichen vielmehr, wie absurd und unerträglich das Handeln derer geworden ist, die sich in diesen Tagen als die Treuhänder des europäischen Gedankens aufspielen.  

Das Bild des französischen Präsidenten am 8. Mai ist das Omen, was den Dekonstrukteuren einer europäischen Friedenspolitik wahrscheinlich den Schlaf raubt. Der 8. Mai, das Ende des II. Weltkrieges, der Sieg über den Faschismus und die vermeintliche Geburtsstunde des neuen europäischen Gedankens, verbringt der französische Präsident ohne Volk. Wer darüber nicht sprechen will, wer versucht das zu verschweigen, dem kann keine positive Zukunftsprognose mehr ausgestellt werden.

Vom bürokratischen Wahn heimgesuchte Sensenmänner

Als das Rauchverbot in Gaststätten in Europa eingeführt wurde und in Deutschland das entsprechende Gesetz konsequent umgesetzt wurde, besuchte ich einen Freund im französischen Lyon. Als wir abends in ein Restaurant gingen, war ich verblüfft, weil in dem Lokal geraucht wurde. Als ich meinen Freund darauf hinwies, dass das doch eigentlich gar nicht mehr sein dürfe, wies er mich darauf hin, dass mitten im Raum zwei Tische ausgewiesen waren, auf denen keine Aschenbecher zu sehen waren und sogar Schilder mit dem Rauchverbotszeichen standen. Für ihn, den Franzosen, war das völlig o.k. und dem Gesetz Genüge getan, für mich, den Deutschen, wirkte das eher wie eine Persiflage. 

Die Episode sagt sehr viel aus über die unterschiedlichen Sichtweisen und Befindlichkeiten in Europa. Jetzt, so kurz vor den neuerlichen Europawahlen, wird heftig darüber gestritten, ob die EU notwendig ist oder nicht, oder in welcher Form sie notwendig ist und was an ihr auf keinen Fall Bestand haben sollte. Das sind gute und wichtige Fragen und wer nur mit dem Slogan durch die Lande läuft, wir bräuchten „mehr davon“, hat schon lange nichts mehr verstanden. 

Es gibt viele Aspekte, die da zu beleuchten sind, zum Beispiel das immer wieder auftretende und alles andere als Frieden stiftende Junktim von EU und NATO, aber darum soll es hier nicht gehen. Was nahezu alle, mit denen ich ins Gespräch komme, monieren, ist der von der EU ausgehende Bürokratismus. Betrachtet man sich die Richtlinien und Verordnungen, die tatsächlich in Brüssel entstehen, so stellt sich tatsächlich die Frage, ob in Europa keine anderen Sorgen bestünden als Gurken oder Glühbirnen. Manche Dinge, wie die Vergabeordnung, sind, das muss zugestanden werden, aus dem Wunsch entstanden, die Korruption zu bekämpfen. Designed wird das alles übrigens immer von einer relativ kleinen Bürokratie, die da in Brüssel sitzt, die Stadt Berlin hat mehr Beschäftigte als die gesamte EU.

Doch neben den viel zitierten Gesetzen und Verordnungen existiert ein Faktor, der den meisten Kritikern entgeht und der dazu beigetragen hat, alles, was aus Brüssel kommt, gründlich zu diskreditieren. Und das ist die deutsche Art und Weise der Umsetzung. Genau betrachtet ist die bürokratische Exzessivität der deutschen Interpretation mit dafür verantwortlich, wie sehr die Idee einer wie auch immer gearteten europäischen Organisation diskreditiert ist. Wer daran zweifelt, dem seien die innerhalb deutscher Verwaltungen entstandenen Einheiten zur Umsetzung der Vergabeordnung zur näheren Betrachtung empfohlen. Dort sitzen vom bürokratischen Wahn heimgesuchte Sensenmänner, die jede noch so gute Idee an der Umsetzung verhindern, denn bevor irgend etwas losgehen kann, haben sie das Gift der Paralyse verspritzt und alle Beteiligten in den Zustand verlorener Zuversicht und gebrochener Motivation versetzt.

Und damit kommt eine Schlussfolgerung zur Geltung, die bei einer oberflächlichen Europakritik zunächst niemand im Sinn hat: Ein wie immer geartetes Europa kann nur dann funktionieren, wenn in Deutschland ein radikaler Bruch mit dem bürokratischen Sicherheitsdenken stattgefunden hat. Wie viele Scherze existieren darüber, dass in Deutschland keine Großprojekte mehr innerhalb eines definierten Zeit- und Geldrahmens gelingen? Es sind unzählige, und sie sind berechtigt, das hat aber mit der desolaten Befindlichkeit des eigenen Landes und seiner verkommenden Mentalität der Überregulierung und Risikoarmut zu tun. Gerechtigkeit muss sein. Der schwerfällige eigene Bürokratismus lähmt mehr als vieles, das in Brüssel entsteht. 

Brennt alles nieder!

Notre-Dame de Paris stand in Flammen. Das Ereignis hat eine Diskussion entfacht, die es in sich hat und zeigt, wie gewaltig die Krise der europäischen Identität gediehen ist. Es geht mehr als nur um ein Gebäude. Es geht um nationale und europäische Befindlichkeiten, es geht um Vertrauen und Zuversicht. Der bestürzende Befund ist schlimmer als die angebrannte und eingestürzte Kathedrale. Von allem, weder von der Identität und dem Selbstbewusstsein, noch vom Vertrauen und der Zuversicht ist nicht mehr viel übrig. Und ohne das in der gesamten Tragweite zu überblicken, haben es viele Menschen beim Anblick des Brandes gespürt. Unheil liegt in der Luft. Und wer es leugnet, macht es nur noch schlimmer.

Die Reaktionen selbst reichen, um den Befund zu erhärten: Die einen weinen um die brennende Kirche und das, was sie den Franzosen in der Vergangenheit bedeutete, die anderen spotten über das Symbol des Katholizismus und zählen akribisch auf, wie viele Kulturdenkmäler in aller Welt durch den französischen Kolonialismus und Neo-Kolonialismus bereits vernichtet worden sind. Und es wird darauf hingewiesen, wie die westliche Sentimentalität in diesem Falle wohl von denen, sagen wir einmal den Bewohnerinnen und Bewohnern Aleppos aufgenommen wird, nach deren Schicksal kein französischer Hahn kräht, obwohl in Aleppo bereits eine Hochkultur herrschte, als in Paris noch der Schweinemarkt die größte Attraktion war. Und es wird natürlich darauf hingewiesen, mit welcher Leichtigkeit einzelne Individuen so mal eben 100 Millionen Euro auf den Tisch werfen, während 18 Millionen Franzosen mittlerweile als arm gelten. Wie insgesamt die Spendenerklärungen nach zwei Tagen bereits die Milliardengrenze durchbrachen, während der Brand des brasilianischen Nationalmuseums von einem Jahr bis heute 2,3 Millönchen als Unterstützung hervorgerufen hat.

Das alles zeigt, wie heterogen die Perspektiven sind, was nicht schlimm sein muss, wenn es einen Konsens darüber gibt, worin das kulturelle Erbe besteht und was getan werden muss, um es positiv zu pflegen. Während Präsident Macron die Brandkatastrophe, ganz im Sinne des findigen Parvenüs, als Gelegenheit begreift, wieder eine Gemeinsamkeit im zerrissenen Land herzustellen, sind die Bessermenschen und Inquisitoren östlich des Rheins noch schlimmer abgestürzt. Da werden Bilder des Malers Emil Nolde im Kanzleramt wieder abgehängt, weil jetzt, fast achtzig Jahre danach, herausgekommen ist, dass Nolde mit den Nazis sympathisiert hat. Anstatt die Zerrissenheit besonders der deutschen Kultur dadurch zu dokumentieren, dass im Kanzleramt zusätzlich Bilder von jüdischen zeitgenössischen Künstlern wie von kommunistisch inspirierten Realisten neben die Werke Noldes gehängt würden, kommen sie in den Keller. So entsteht keine Auseinandersetzung mit dem Erbe, mit dieser Auffassung wird das Erbe dekretiert. Übrig bleibt das große Nichts, das nichts vermittelt außer der beklagten Orientierungslosigkeit.

Notre-Dame de Paris ist ein Fanal, im wahren Sinne des Wortes. Es ruft geradezu dazu auf, in eine heftige, aktive Auseinandersetzung darüber zu gehen, was die tatsächlichen kulturellen Errungenschaften der europäischen Zivilisationen anbetrifft. Die schaurigste Figur im Moment gibt die deutsche Bundesregierung ab, die lediglich weiß, dass sie mit ihrem Halbwissen immer Recht hat und immer moralisch im Recht ist. Ginge es nach ihr, so würde auch moniert, dass Notre-Dame de Paris von patriarchalischen, rechten, papistischen Drecksäcken erbaut wurde und der Brand das gerechte Urteil der Geschichte sei. Man müsste nur hartnäckig genug fragen, um eine derartige Antwort zu bekommen. Eine Haltung, die das tatsächliche Erbe der europäischen Zivilisation derzeit bis auf die Grundmauern niederbrennt.