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Mit der Aura tragischer Sektierer

Die Dramaturgie ist gesetzt. Ob das etwas bewirken wird, ist allerdings fraglich. Parallel zu dem von allen Beteiligten engagiert geführten Wahlkampf um Sitze im Europaparlament kommen in bestimmten Sequenzen Prognosen über die zu erwartende Wahlbeteiligung. Als sicher kann dabei nur gelten, dass eine geringe Wahlbeteiligung ein Desaster wäre.

Trotz eines noch nie da gewesenen Aufwandes wäre es ein weiteres deutliches Zeichen für die Abkehr der Wahlberechtigten von dem gegenwärtigen Konstrukt Europa. Die immer wieder eingeblendeten Umfrageergebnisse, die besagen, das Interesse sei gestiegen, könnten sich als ein Produkt der Self-fulfilling-prophecy erweisen. Sollte nämlich die Wahlbeteiligung signifikant von den Prognosen abweichen, dann würde sich der Verdacht erhärten, dass die Mainstreammedien sehr bewusst die Wünsche ihrer Auftraggeber auf die eigene Arbeit abstrahlen lassen. Sicher ist zumindest, dass es bald herauskommen wird.

Analoges gab es bereits, nämlich beim letzten Wahlkampf um die us-amerikanische Präsidentschaft. Dort lag laut den hiesigen Medien Hilary Clinton mit mehr als 70 prozentiger Zustimmung vorn und das Heulen und Zähneklappern war groß, als plötzlich, wie aus dem Nichts, ein Donald Trump der neue Präsident wurde. Seitdem ist es geraten, bei den Prognosen aus dem beschriebenen Bereich genau hinzuschauen.

Und vielleicht hilft es sogar, die Prognostik mit der Interessenlage der Bundesregierung abzugleichen. Nicht, dass es Spaß machen würde, aber es ist reich an Erkenntnis: Unabhängiger, kritischer Journalismus findet in den großen Häusern nicht mehr statt. Stattdessen wird man in den Noch-Nischen fündig, und da ist es keine gewagte und auch keine interessengeleitete Prognose, ihnen eine größere Zukunft vorauszusagen, als die jetzt bereits beachtliche.

Was jedoch den Niedergang der öffentlich-rechtlichen Anstalten betrifft, so hat der sich in die Politik eingeschlichene Moralismus genauso dazu beigetragen wie die staatszentralistische Vorstellung von Kommunikation gegenüber einer unmündigen Bürgerschaft. Der Terminus der gelenkten, staatlich organisierten Kommunikation scheint zutreffend zu sein und das in Anwendung befindliche Modell sieht eher aus wie ein Derivat aus sowjetischen Zeiten als die Kontrollidee der Vierten Gewalt.

Sollte die Triade von Self-fulfilling-prophecy, moralischer Überlegenheit und vermeintlichem Erziehungsauftrag gegenüber dem nicht mündigen Volk nicht greifen und es dazu kommen, dass andere Ergebnisse als die gewünschten und beabsichtigten erzielt werden, dann kann es als sicher gelten, dass genau das inszeniert wird, was man den Kritikern in der Regel so gerne vorwirft: die Theorie der Verschwörung.

Sollte die Europawahl ein Debakel werden, kann als sicher gelten, dass irgendwelche russischen Trolle wieder ihre Finger im Spiel hatten, dass es Allianzen von rechten Schmutzfinken gab, die das alles inszeniert haben und dass in Ungarn oder Polen mit Fake News gearbeitet worden ist. Nicht, dass das alles nicht an der einen oder anderen Stelle tatsächlich sein könnte. Als exklusiver Grund für eine Absage durch die Wählerinnen und Wähler kann es jedoch auf keinen Fall gelten.

Moralisten sind wie Triebtäter. Und deshalb wird als Erklärung für nicht erzielte Ergebnisse alles bemüht werden, nur eines nicht. Und das ist das eigene Tun und Handeln. Denn wer erleuchtet ist, der kann nicht irren. Insofern haben die feurigsten Vertreter der bestehenden Zustände auch eine Aura wie tragische Sektierer.

Das Jonglieren mit den Werten

Es gibt Situationen, in denen das angemessene Vokabular sehr lange auf sich warten lässt. Meistens passiert so etwas dann, wenn das zu Beschreibende für denjenigen, der es beobachtet, absurd, widersinnig oder auch ekelhaft erscheint. Die These sei aufgestellt, dass die mentale, kulturelle und die beschriebene politische Krise auch damit zusammenhängt, weil die Momente, in denen es den Betrachtenden einfach die Sprache verschlägt, signifikant zugenommen haben. 

Das Gute, auch das sei einmal erwähnt, ist die Tatsache, dass es immer noch genügend Menschen gibt, die so etwas wie eine formale Logik besitzen. Sie sind in der Lage, Dinge zu beschreiben, sie zu vergleichen und Folgerungen zu ziehen. Das scheint diejenigen, die von Machtinteressen angetrieben und bestimmt werden, nicht mehr sonderlich zu stören. Und genau darin liegt das Problem. Der flächendeckende Protest wird mit einer Intensität vorbereitet, der seinesgleichen suchen wird.

Um ein Beispiel anzuführen, das aktuell und noch nicht in allen Medien und Foren durchdekliniert wurde. Gestern demonstrieren in der albanischen Hauptstadt Tirana viele tausend Menschen gegen die Regierung. Der große Zorn einer wachsenden Oppositionsbewegung nährt sich aus einer immer noch bestehenden undurchsichtigen Bürokratie, die vor allem durch den Gedanken der Korruption definiert wird. 

Insofern handelt es sich dabei um eine gute und nachvollziehbare Sache. Dass diese Bewegung ihre strahlende Zukunft immer mehr mit einer EU-Mitgliedschaft verbindet, ist ein Illusionsfaktor, denn die Beseitigung der Korruption kann, wenn überhaupt, nur aus eigenen Anstrengungen geschehen. Und das Dumme bei der Sache ist die Anerkennung der bestehenden Regierung von EU und den USA. Am Rande der erwähnten Demonstration kam es übrigens vereinzelt zu so genannten Ausschreitungen zwischen Sicherheitskräften und Protestierenden. Das Bemerkenswerte daran ist der Kommentar der us-amerikanischen Botschaft in Albanien dazu: Das Agieren der Opposition sein nicht angemessen, da sie als eigenes Ziel die Stärkung der Demokratie anstrebe.

Zum gleichen Zeitpunkt wurde bekannt, dass in der us-amerikanischen Hauptstadt Washington die Stadtwerke der venezolanischen Botschaft erst die Elektrizität, und dann das Wasser abgedreht haben. Zudem wurde Menschen, die die Botschaft betreten wollten, um damit ihre Unterstützung zu demonstrieren, gewaltsam daran gehindert. Es handelt sich dabei um eine gravierende Verletzung internationaler Konventionen und ist Teil einer aggressiven Interventionspolitik gegenüber einem souveränen Staat. Die andren Maßnahmen, die sich direkt gegen venezolanisches Territorium richten, seien hier nicht noch einmal erwähnt. Und ein Kommentar, ob es sich dabei um die Stärkung der Demokratie handelt, erübrigt sich von selbst. 

Die offene Chuzpe, mit der die jeweiligen Interessen in den Rahmen von Demokratie, Menschen- oder Völkerrecht gestellt werden, hat durch die Vorgehensweise ihre Wirkung eingebüßt. Das Bedauerliche daran ist der Gewichtsverlust der Argumente, die sich tatsächlich auf Ideen wie Menschenrechte, das Völkerrecht oder die Demokratie berufen. Das Wichtige dabei ist, zu durchschauen, dass diejenigen, die die mit den zitierten Begriffen assoziierten Werte für sich beanspruchen, das Gedankengut ad absurdum führen. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Sie jonglieren mit den Werten, um das Publikum vom wahren geschehen abzulenken.

Die viel beklagte Krise der Werte westlicher Staats- und Rationalitätsgedanken ist nicht durch irgendwelche Amok laufenden Individuen aus den Rändern der Gesellschaft bereitet worden, wie immer wieder suggeriert wird, sondern durch das Handeln der politisch Verantwortlichen. Wer sich ständig auf das Völkerrecht in einem Fall mit erhobenem Zeigefinger beruft und im anderen Fall nur arrogant mit den Schultern zuckt, hat sich das Recht erworben, als Ursache für den Verfall genannt werden zu dürfen.

Stillstand langfristig gesichert

Neulich erschien ein Buch, in dem das Jahr 1979 als ein entscheidender Wendepunkt in der jüngeren Geschichte ausgemacht wurde (Frank Bösch: Zeitenwende 1979: Als die Welt von heute begann). Es ging da nicht um ein einzelnes historisches Ereignis, sondern um eine Trendwende in wirtschaftlicher, politischer, technologischer und kultureller Hinsicht. In gewisser Weise ist diese These rekonstruierbar, ob es genau das Jahr 1979 war, sei dahin gestellt. Vergleicht man jedoch die Welt, wie sie sich in diesem Jahr gestaltete mit heute, so hat sich alles radikal verändert.

Die Sowjetunion existiert nicht mehr, Deutschland ist wieder vereint, China hat sich zu einer Supermacht entwickelt, die USA entfachen einen Krieg nach dem anderen, Indien entwickelt sich ebenso zu einer Supermacht, die einstigen europäischen Großmächte scheitern in ihrem Projekt Europa und die wirtschaftliche Boom-Region ist der asiatisch-pazifische Raum. 

Die Ökologie des Planeten ist zu einem politischen Streitthema erster Güte avanciert und die Digitalisierung hat alle Produktionsprozesse, alle Produkte und die Arbeit an sich revolutioniert. Algorithmus ist das Zauberwort der Stunde, das Verhältnis von Mensch zu Maschine hat aus Instrumenten Akteure und aus Akteuren Instrumente gemacht. So bizarr es klingen mag, die beiden vielleicht gravierendsten Verluste in dem beschriebenen Zeitraum sind das Verschwinden der Bewegung der Blockfreien im internationalen Maßstab und der kollektive Verlust des eigenständigen Denkens.

Der amerikanische Autor Rick Moody beschreibt für all diejenigen, die später geboren wurden, die Zeit in den Siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts in einem kurzen Vorspann zu seinem Roman „Der Eissturm“ auf einer Seite, was es noch nicht gab: Vor 1979 lebten wir in einer analogen Welt, die sich anders gestaltete und in der anders gedacht und operiert wurde. Die spannende Frage, die sich aus heutiger Sicht stellt, ist jedoch die, wie es sein konnte, dass sich ein Land wie Deutschland nahezu vollkommen gegen alles imprägnieren konnte, was die neue Welt und ihre Verhältnisse mit sich brachten.

Denn alles, was an politischen Ansätzen heute diskutiert wird, um sozial, technologisch, ökologisch oder kulturell diese neue Welt beherrschbar zu machen, ist durchsetzt von Vorstellungen, die antiquierter nicht sein könnten. Sozial ist man in den frühen Jahren des Wirtschaftsliberalismus angekommen, technologisch versucht man Lösungen in analoger Denkweise, der ökologische Approach ist zu einem Glaubensgrundsatz verkommen und alles, was das Prädikat Kultur angeheftet bekommt, fällt unter das Betäubungsmittelgesetz.  Im heutigen Jargon müsste attestiert werden, dass dieses Land so retro ist, wie man es sich kaum vorzustellen wagt.

Es geht nicht um die – ebenfalls – antiquierte Fortschrittsgläubigkeit, sondern es geht um das Annehmen der Welt, so wie sie ist. Und diese Welt ist schneller und multipolarer geworden und die politischen Herausforderungen können nicht mehr aus der Perspektive einer Nachkriegsordnung nach dem II. Weltkrieg betrachtet werden. Vielleicht ist die größte Fehlentwicklung hierzulande das erneute Verfällen in die Idee eines deutschen Sonderweges gewesen, in dem Sinne, dass hier wieder der Gedanke aufkommen könnte, im Besitz der einzigen  Wahrheit zu sein und folglich auch moralisch eine Überlegenheit zu verkörpern. Die Vorstellung, dass am deutschen Wesen die Welt genesen soll, ist der Leitgedanke, der alles beherrscht und der aus jedem ministerialen Statement in Bezug auf internationale Zusammenhänge zu vernehmen ist. Daraus ist eine Bräsigkeit entstanden, die den Stillstand langfristig sichert.