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Das massive Rumpeln in der westlichen Welt

Man kann getrost davon ausgehen, dass häufig verwendete Begriffe, mit denen eine Forderung belegt wird, einen tatsächlichen Bedarf beschreiben. Wir alle kennen das. Organisationen, in denen ständig von Strategie geredet wird, haben selten eine, zumindest keine erkennbare. Das ganze Gerede von Nachhaltigkeit zeichnet ein ähnliches Bild. Je mehr über die Notwendigkeit weit greifenden Denkens und einer intelligenten wie vernünftigen Nutzung von Ressourcen und ein ebensolcher Umgang mit der Natur die Rede ist, desto häufiger ist zu beobachten, wie weit die Entfernung zu der Forderung noch ist. Manchmal auch sind es nur Slogans, die ein Image erzeugen sollen, ohne dass tatsächlich Substanz dahinter steckt. Man denke an die Kaffeekette, die vielen Alternativen so attraktiv erschien, bis bekannt wurde, dass sie mit ihren Plastikbechern nicht nur die ganze Küste vor New York City vermüllt hatte.

Strategie ist die Bedingung, ohne die vieles keinen Sinn ergibt. Das gilt für Organisationen im Kleinen wie für den Staat im Großen. Dass wir von einer öffentlichen Strategie-Diskussion nichts mitbekommen, ist kein Wunder. Es gehört zu den strukturellen Problemen der Politik, dass sie seit langem nicht willens und in der Lage ist, den Bürgerinnen und Bürgern zu verdeutlichen, geschweige denn mit ihnen in einen Diskurs zu gehen, wohin die Reise gehen soll. Hätte sie das getan, zum Beispiel beim Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventionsstreitkraft, dann wäre vieles nicht ohne massive Reibung über die Bühne gegangen. Deshalb sei eine dritte Perspektive angefügt, nämlich das Totschweigen der Notwendigkeit unter Bannung des Begriffs. Strategie und Politik, das findet in der Öffentlichkeit als Anregung gar nicht erst statt.

Letzteres wäre wahrscheinlich das Explosivste, was passieren könnte. Die einzelnen Schritte der Veränderung, die seit der Jahrtausendwende in diesem Land vollzogen wurden, noch einmal vergegenwärtigt, ergeben nämlich ein Szenario, das mit einer Strategie gespickt ist, die „denen da draußen“ gar nicht zu vermitteln ist. Angefangen mit der Agenda 2010, der Entwicklung einer europäischen Administration, in der zunehmend die Interessen der großen Wirtschaftskonzerne in das immer weiter verdichtete Regelwerk einflossen, die Osterweiterung der EU mit der teils artifiziellen Schaffung neuer Märkte, bis zum erwähnten Umbau der Streitkräfte, alles deutet auf eine Strategie hin. Sie ist vorhanden, wird aber nicht erörtert.

Das schlichte Ziel dieser Strategie ist das Label des Exportweltmeisters mit der Ausrichtung, höchst mögliche Gewinne für die großen, global operierenden Wirtschaftskonzerne einzufahren. Dazu bedarf es des Zugangs zu Märkten, die nach dem Reglement funktionieren, das von eben diesen ohne weiteres bedient werden kann. Dazu bedarf es niedriger Lohnkosten, für die durch die Hartz-Reformen und die massive Öffnung des Arbeitsmarktes für Arbeitsmigranten aus Osteuropa gesorgt wurde. Um den Ressourcenzugriff zu sichern, bewegt man sich im Heer der Gleichgesinnten innerhalb der NATO, die ebenfalls mit den Signum der Verteidigung seit Jahrzehnten nichts mehr zu tun hat.

Bliebe die Frage offen, warum aus dem eigenen Land bis dato kein Aufschrei kommt, um dieser, für das Gros der Bevölkerung desaströsen Strategie ein Ende zu bereiten. Denn weder die allgemeine, unaufhaltsame Verarmung großer Teile der Bevölkerung, selbstverständlich bei gleichzeitigem astronomischem Anwuchs des Reichtums Weniger, noch der rasante Anstieg der Kriegsgefahr liegen im Interesse der Mehrheit. Die Antworten sind vielfältig. Ob noch genügend Zeit bleibt, sie in allen Aspekten zu betrachten, ist anzuzweifeln. Die Unterwerfung des politischen Systems unter die Interessen der global agierenden Wirtschaft hat zu einer Situation geführt, die getrost als revolutionär bezeichnet werden kann. Da helfen auch nicht die Erste-Hilfe-Aktionen, für die sich die Sozialdemokratie in der Koalition einsetzt. Das wird keine Revolution nach den Mustern der alten Klischees sein. Aber das massive Rumpeln in der westlichen Welt ist der Schlussdonner dieser Epoche. Die Stürme, die uns erwarten, werden vieles von dem übersteigen, was wir bis dato erleben durften.         

Stuttgart und die Lufthoheit

In politischen Kreisen kursierte für eine gewisse Zeit die Metapher, man müsse bei bestimmten Themen die Lufthoheit erobern, um mit den eigenen Vorstellungen dominieren zu können. Das Bild stammt aus dem Luftkrieg und beschreibt die Denkweise, die vorherrschte und in gewissen Kreisen noch herrscht. Grundsätzlich ist die Betrachtung aufschlussreich. Wer von den politischen Akteuren ist in der Lage, ein Thema so zu besetzen, dass die Interpretation eines Phänomens und die angebotenen Lösungsansätze eine Chance haben, eine politische Strategie vor der Bevölkerung zu legitimieren? Ein Beispiel aus dem realen Leben, das die Gemüter erhitzt und das noch einige Zeit eine Rolle spielen wird, sind die Ereignisse in Stuttgart.

Es ist wichtig, nicht gleich zu Beginn in der Wahl der Begriffe dem Fehler zu verfallen, sich dessen zu bedienen, um was bereits am Sprachhimmel gekämpft wird. Da sind bereits einige gefährliche Jäger zu identifizieren, ihre Namen reichen von Krawallnacht bis zu Stammbaumforschung. Beides sind Geschosse aus einem Propagandakrieg, die zwar die Lufthoheit herzustellen vermögen, aber nicht in der Lage sind, irgend ein Problem zu lösen. Übrigens ein Standardergebnis bei den vielen Kämpfen um die Lufthoheit. Zumeist setzen sich Vorgehensweisen durch, die ihrerseits viel Krawall auf der Erscheinungsebene machen, zum Kern, zum Wesen eines Problems jedoch nicht vordringen. Und wer das Problem nicht erfasst, der kommt auch zu keiner Lösung. Aber die formale Logik spielt in diesem Krieg um Worte keine Rolle.

Stuttgart also. Dort hat es an besagtem Wochenende gerauscht. Die Befragung der beteiligten Parteien, nennen wir sie Polizeikräfte und Jugendliche, schildern das Geschehen anders. Die einen sagen, sie hätten nach Routinen gehandelt, die anderen, sie seien provoziert worden und dann sei die Sache eskaliert. Es wäre ratsam, genau an dieser Stelle auf detaillierteren Schilderungen zu beharren. Die exakte Beschreibung ist die beste Versicherung gegen vorschnelles Urteil. Vielleicht nur ein Einwurf: Wenn das Vorgehen nach einer Routine, über deren Charakter hier gar gestritten werden soll, auch wenn es möglich wäre, wie kann es kommen, dass das Gewohnte plötzlich provoziert? Kann es sein, dass junge Menschen, zu deren Wesen es gehört, mit sehr viel Energie geladen durch die Welt schreiten, nach einem monatelangen Lockdown über einen Ladezustand verfügen, der nahezu ein Feld der Enthemmung herbeiruft? Und wäre es nicht sinnvoll, sich zu überlegen, wie diesem Zustand Abhilfe geschaffen werden kann? Wäre es nicht eine Frage der Solidarität mit den Jugendlichen, ihnen zu signalisieren, dass das alles nicht so einfach ist und man sich darüber austauschen müsse, wie damit umzugehen sei?

Der Kampf um die Lufthoheit hat, betrachtet man alleine dieses Beispiel, wieder einmal zu keinen guten Ergebnissen geführt. Die mit dem Begriff der Krawallnacht ins Rennen gingen, sind für ein Konzept, mit doppelter oder dreifacher Polizeipräsenz zu antworten. Und sie decken ein Vorgehen, dass in eine Richtung führt, die nahezu schauerlich wirkt: sie lassen überprüfen, ob man das Problem nicht mehrheitlich Immigranten anhängen kann. Die Konterattacke folgte prompt mit dem Begriff der Stammbaumforschung. Und sie saß, trägt aber nicht zur Lösung des Problems bei. 

Beide Positionen haben eine desaströs Richtung. Die eine führt in den Ausbau eines zunehmend im Ansehen gefährdeten Polizeiapparates, der, sollte er nicht imprägniert werden gegen den Rechtsextremismus, dabei ist, die gesellschaftliche Akzeptanz zu verlieren. Die andere in eine kollektive Denunzierung exekutiven Handelns als Nazihandwerk. Erstere wiederum diskreditiert die Befindlichkeit von Jugendlichen, die in irgendwelchen Arbeiterwohnregalen monatelang eingesperrt waren. Sie als kriminelle Zeitbombe zu betrachten, wird sie nicht zurückholen in einen erforderlichen Prozess der zivilen Auseinandersetzung. 

Eines ist sicher: Bleibt es bei der bellizistischen Vorstellung, man müsse mit scharfen Kampfbegriffen die Lufthoheit erobern, werden die Probleme weder richtig beschrieben, noch werden sie gelöst. Und es werden viele Stuttgarts folgen. Die Qualität der gegenwärtigen Diskussion deutet auf eine Spirale hin.

„Sind Sie Jemand?“

Ein guter Bekannter erzählte mir kürzlich von einer Reise in die Schweiz. Dort hatte er in einem Hotel übernachtet und dort traf er im Foyer auf eine Dame, mit der er ins Gespräch kam. Diese machte einen wohl situierten und gebildeten Eindruck. Doch kaum hatte das Gespräch begonnen, da fragte sie ihn: Sind Sie Jemand oder empfangen Sie Lohn? Mein Bekannter erzählte, dass es ihm zunächst den Atem verschlagen, er sich dann aber unter Wahrung der Etikette relativ schnell aus der Unterhaltung verabschiedet habe. Meinem Bekannten sei zugute zu halten, dass er seinerseits Unternehmer ist und insofern in den Kategorien dieser Frau sich hätte weiter unterhalten dürfen, da er zu den Jemanden gehört und von niemandem Lohn erhält. Doch das ihn an die alte aristokratische Gesellschaft erinnernde Standesdenken hatte ihn so schockiert, dass er nicht mehr mit dieser Frau weiterreden mochte. 

Als der Bekannte die Episode erzählte, tat er es mit einem Lächeln. Wir, die wir zuhörten, reagierten sehr unterschiedlich, doch alle ablehnend. Da war Unverständnis zu spüren, ebenfalls Lachen, aber auch Aggression und Wut. Interessant bei diesen Reaktionen war, dass vielen von uns, obwohl in Summe doch erfahrene Menschen, eigentlich nicht glauben wollten, dass eine solche Haltung heute, 2020, noch existiert. Sehr schnell ging es nur noch um diese Frage. Kann es tatsächlich sein, dass hinter den Fassaden einer Demokratie die alten Aristokraten, die heute Oligarchen, Plutokraten oder Couponschneider sind, mit einer näselnden Verachtung von denen sprechen, die für ihren Reichtum in gehöriger Weise mit verantwortlich zeichnen? Und, obwohl das Entsetzen groß war, kamen wir relativ zu dem Schluss, dass wir die Frage mit Ja beantworten müssen. Denn alles, was mit den zahlreichen Krisen und Skandalen zum Vorschein kommt, bringt eines zutage: Rücksichtslosigkeit und mangelnden Respekt, von einer Warte aus, die unverständlich erscheint.

Das Bild, das sich zeichnet, um die existierende Welt zu beschreiben, wird durch diese Episode ein anderes. Da arrangieren sich die verschiedenen Teile der Gesellschaft nicht durch einen Diskurs, der auf den Ausgleich der Interessen setzt, um so einen Zusammenhalt zu erreichen, der notwendig ist, um als eine größere Gemeinschaft den Herausforderungen an die soziale Existenz, die Ökologie, die Gesamtpopulation und den Frieden zu entsprechen, sondern etwas Neues, das im Grunde genommen sehr alt ist.

Es entsteht das Bild von einer Welt, in der ein bestimmtes Stück inszeniert wird, um die Köpfe zu vernebeln. Das Stück heißt Demokratie. Und in diesem Stück inszenieren diejenigen, die sich als ein Jemand empfinden und dies aufgrund ihres Besitzes auch sind, alles, was dazu tauglich ist, um von dieser grundlegenden Unterscheidung abzulenken. Da existieren Mediengruppen in den Händen der Jemands, die Meinungen produzieren, die dazu gedacht sind, denen, die Lohn oder noch Minderwärtigeres empfangen,  alle möglichen Erklärungen für ihre missliche Lage zu liefern, nur nicht die zutreffende. Da existieren politische Parteien, die entweder darauf setzen, eine unbegründete Hoffnung in die Regeln eines Spiels zu setzen, das immer nur für die gut ausgeht, die sich als Jemand fühlen dürfen oder, noch schlimmer, die darauf spezialisiert sind, Sündenböcke für das Elend derer zu benennen und die Lohnempfänger aufeinander zu hetzen. 

Ich hätte eine Bitte an die, die sich als Jemand fühlen: Es wäre von großem Vorteil, so zu reden, wie man tatsächlich fühlt und denkt. Das schafft große Klarheit und verhindert die Illusion. Es wäre sicherlich nicht lustig. Aber ehrlich.