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Freunde und Haltung in der Krise

In der Not, so hieß es einmal, da zeigen sich die wahren Freunde. Diejenigen, die das erzählten, hatten oft Krieg, Flucht und Hunger selbst erlebt. Sie wussten, wovon sie sprachen. Ob an der überlieferten Weisheit noch etwas ist, davon konnte sich jeder in verschiedenen Lebenslagen ein Bild machen. Ich ganz persönlich denke, dass es stimmt. Aufgrund meiner eigenen Erfahrungen würde ich vor allem besonderen Wert auf das „zeigen“ legen. In bestimmten, prekären Situationen erschienen plötzlich Personen, die ich zwar kannte, die ich jedoch nicht unbedingt zu meinem engsten Freundeskreis gezählt hätte, und die wurden zu den treuesten Seelen überhaupt. Und andere wiederum verschwanden in großer Geschwindigkeit aus dem sozialen Bezugsfeld. Die heikle Situation war so zu einem Brennglas der tatsächlich existierenden sozialen Beziehungen geworden. Und nicht, dass da falsche Ideen aufkommen: verantwortlich war ich immer für alles selbst, und niemand anderes hatte und wird jemals dafür meinerseits haftbar gemacht werden.

Die Not als Ausdruck einer Krisensituation bringt über die Frage nach den wahren Freunden noch eine andere Erkenntnis hervor. Krisen zeigen, was an den Haltungen und denen mit ihnen verbundenen Werten ist, die in relativ stabilen Zeiten formuliert werden. Wenn diejenigen, die im allgemeinen Wohlstand von sozialer Verantwortung reden, plötzlich, in der Krise, den gemeinsamen Notgroschen im Schutze der Dunkelheit in ihre Reisetasche gleiten lassen und morgens nicht mehr gesehen waren. Oder wenn diejenigen, die gerne von Solidarität reden, die Details der anderen den neuen Machthabern in feinen Dossiers als Morgengabe servieren. Das Feld ist vielfältig. Auch dort, auf dem Areal der Haltungen, gibt es positive Überraschungen. Da treten plötzlich Menschen für die scheinbar geteilten Werte ein, bei denen man gar nicht damit gerechnet hätte. Ja, sie entpuppen sich als Idealisten, die bereit sind, mit ihrem Leben für ein Ideal zu bezahlen, während die Helden vergangener Tage längst ein Stelldichein mit dem Teufel pflegen.

In vielerlei Hinsicht haben wir es in unseren Tagen mit Krisen und ihren Nöten zu tun. Und noch sind wir zum Teil in Situationen, die uns das Privileg einer gewissen Muße verleihen, d.h. wir müssen – noch! – nicht das eigenen Umfeld nach den wahren Freunden und den Menschen mit Haltungen überprüfen, sondern wir können das, was uns persönlich erwarten wird, auf dem Feld der Politik schon einmal beobachten. 

Bei den Verhandlungen zu dem europäischen Hilfsfonds mit seiner astronomischen Höhe zum Beispiel, einmal ganz unkritisch in Bezug auf Innovation und Nachhaltigkeit, musste ich mich während der Verhandlungen immer wieder fragen, ob wir es in diesem Wirtschaftsbündnis mit Freunden zu tun haben. Sowohl die Koalitionen während des Prozesses als auch die Gegenstände der Aushandlung spielten sich jenseits des Portfolios ab, das immer wieder der Wertekanon genannt wird. Weder der Terminus Freund noch die Qualitätsbeschreibung von Haltung sind angebracht, um die Aktion zu beschreiben. 

Und wie ist es, wenn einerseits die Situation der syrischen Bevölkerung beklagt wird, der NATO-Partner Türkei bei seinen völkerrechtswidrigen Operationen auf syrischem Territorium planmäßig die Getreideernte verbrennen lässt? Oder die USA und ihre treuesten Partner, dezidierter Bestandteil „unserer Wertegemeinschaft“, das Embargo gegen den Iran auch für alle Mittel, die zur Bekämpfung der Pandemie erforderlich wären, bestehen lässt? 

Es scheint, darauf können wir uns schön einmal vorbereiten, dass die Zeiten für gute Freunde schlecht, und für Haltungen, die zu unserem Grundverständnis gehören, miserabel sind. 

Finanzwirtschaft: Blasen zum letzten Gefecht!

Nordbank, Cum-Ex, Wirecard. So, wie es aussieht, wird etwas, das nicht unbedingt zum anomalen Geschäftsgebaren in der Finanzwelt gehört, in einer Phase, die sich das Sommerloch nennt, medial dazu benutzt, um den Austausch des politischen Personals zu bewirken. Der jüngste, als Skandal titulierte Fall um den vermeintlichen deutschen Digitalprimus Wirecard, soll nun dazu dienen, vor allem Finanzminister Olaf Scholz von der politischen Bühne zu stürzen. Nicht, dass in den drei anfangs genannten Fällen konsequenteres Handeln im Sinne vieler Beobachter gewesen wäre, doch das Skandalöse nun auf eine Figur im Bundeskabinett zu reduzieren, ist eine Finte, die es in sich hat. Sie soll davon ablenken, dass hoch riskantes Spekulieren, systematische Steuerhinterziehung und professionelle Verschleierung zu einem Geschäftsmodell gehören, das längst etabliert ist und sich längst als Wesenszug der Finanzwirtschaft etabliert hat. 

Glaubt man den Ausführungen der Gazetten, in denen sich Schrumpfnaturen unter dem Namen von Analysten austoben, dann hätte ein aufmerksamer Politiker das alles verhindern können. Das ist der Traum, oder auch nur der Irrglaube, der sich in den Köpfen festsetzen soll. Er lenkt ab vom Standard. Und dieser Standard ist das Unglaubliche. Es ist müßig darüber zu spekulieren, wie es hat dazu kommen können. Der Angriff auf staatliches Handeln durch die Finanzwirtschaft hat mittlerweile eine jahrzehntelange Tradition. Dass dieses System nun, in einer weiteren Krise, sich so ausgebreitet hat, dass von einer Balance zwischen dem politischen System und eben jener Wirtschaft nich mehr gesprochen werden kann und sich die eklatanten Unterschiede in den Lebensverhältnissen nicht mehr verbergen lassen, hat zu einer grundlegenden Legitimationskrise des politischen Systems geführt. Überall, wo sich die Finanzwirtschaft in der Ära des Wirtschaftsliberalismus die Pole Position gesichert hat, kommt es zu gewaltsamen Ausbrüchen. Ob in Brasilien, den USA oder in Frankreich: die Bevölkerung hat das Problem erkannt und begehrt auf. 

Auch wenn die Revolten nicht unbedingt von ausgefeilten Programmen und Theorien unterlegt sind und man eher von Aufständen sprechen muss, die auf dem Bauchgefühl basieren – die Dissonanzen sind erkannt. Und es wurde erkannt, dass nun, in einer weiteren Krise, die Finanzwirtschaft zu einem letzten Gefecht bläst. Jetzt noch, so hört man die wie wildesten Hähne der Branche krähen, eine Abschaffung des Bargeldes, oder die Zerstörung der staatlichen Renten- und Krankenversicherungssysteme, und wir wären der Liquidierung koordinierten staatlichen Handelns einen gewaltigen Schritt näher gekommen. Das Ergebnis ist die Auflösung von Gemeinschaft wie Gemeinwohl und die Diktatur der Couponschneider.

Dass sich die Sache zuspitzt, ist auch in den Regierungskreisen angekommen. Glaube niemand, dort wäre nicht bekannt, woher der Hase läuft. Dementsprechend wird jede noch so zaghafte Bemühung, eine vom politischen System ausgehende Initiative zu mehr Kontrolle den medialen Fremdenlegionären zum Fraß vorgeworfen. Es ist also essenziell, sich diese Bewegungen genau anzuschauen. Die Profiteure des Niedergangs von staatlichem Handeln sinnen darauf, alle, die nur das Aroma eines Sinneswandels verbreiten, so schnell wie möglich aus dem Amt zu jagen und durch neue, willfährige Figuren zu ersetzen. 

Dass die Propaganda wirkt, ist täglich zu sehen. Rettungspakete für bereits, das sollte nicht vergessen werden, geschredderte Staaten im Süden Europas stellen den Versuch dar, das Schlimmste an Erosion zu verhindern. Und prompt jodeln die geistigen Zöglinge des Wirtschaftsliberalismus bereits die Weise von den faulen Hallodris im Süden, die zudem korrupt und tückisch sind. Sie seien an Crash-Syndikate wie Nordbank, Cum-Ex-Akteure oder Wirecard erinnert. Sie sind das Übel, um das es geht. Und, noch ein kleiner Tipp: führen Sie bitte ein Journal über die Aufstände, die es dagegen bereits gibt. Sie nehmen zu und sie zeigen, dass der Bauch zuweilen präziser arbeitet als so mancher Kopf.  

Das massive Rumpeln in der westlichen Welt

Man kann getrost davon ausgehen, dass häufig verwendete Begriffe, mit denen eine Forderung belegt wird, einen tatsächlichen Bedarf beschreiben. Wir alle kennen das. Organisationen, in denen ständig von Strategie geredet wird, haben selten eine, zumindest keine erkennbare. Das ganze Gerede von Nachhaltigkeit zeichnet ein ähnliches Bild. Je mehr über die Notwendigkeit weit greifenden Denkens und einer intelligenten wie vernünftigen Nutzung von Ressourcen und ein ebensolcher Umgang mit der Natur die Rede ist, desto häufiger ist zu beobachten, wie weit die Entfernung zu der Forderung noch ist. Manchmal auch sind es nur Slogans, die ein Image erzeugen sollen, ohne dass tatsächlich Substanz dahinter steckt. Man denke an die Kaffeekette, die vielen Alternativen so attraktiv erschien, bis bekannt wurde, dass sie mit ihren Plastikbechern nicht nur die ganze Küste vor New York City vermüllt hatte.

Strategie ist die Bedingung, ohne die vieles keinen Sinn ergibt. Das gilt für Organisationen im Kleinen wie für den Staat im Großen. Dass wir von einer öffentlichen Strategie-Diskussion nichts mitbekommen, ist kein Wunder. Es gehört zu den strukturellen Problemen der Politik, dass sie seit langem nicht willens und in der Lage ist, den Bürgerinnen und Bürgern zu verdeutlichen, geschweige denn mit ihnen in einen Diskurs zu gehen, wohin die Reise gehen soll. Hätte sie das getan, zum Beispiel beim Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventionsstreitkraft, dann wäre vieles nicht ohne massive Reibung über die Bühne gegangen. Deshalb sei eine dritte Perspektive angefügt, nämlich das Totschweigen der Notwendigkeit unter Bannung des Begriffs. Strategie und Politik, das findet in der Öffentlichkeit als Anregung gar nicht erst statt.

Letzteres wäre wahrscheinlich das Explosivste, was passieren könnte. Die einzelnen Schritte der Veränderung, die seit der Jahrtausendwende in diesem Land vollzogen wurden, noch einmal vergegenwärtigt, ergeben nämlich ein Szenario, das mit einer Strategie gespickt ist, die „denen da draußen“ gar nicht zu vermitteln ist. Angefangen mit der Agenda 2010, der Entwicklung einer europäischen Administration, in der zunehmend die Interessen der großen Wirtschaftskonzerne in das immer weiter verdichtete Regelwerk einflossen, die Osterweiterung der EU mit der teils artifiziellen Schaffung neuer Märkte, bis zum erwähnten Umbau der Streitkräfte, alles deutet auf eine Strategie hin. Sie ist vorhanden, wird aber nicht erörtert.

Das schlichte Ziel dieser Strategie ist das Label des Exportweltmeisters mit der Ausrichtung, höchst mögliche Gewinne für die großen, global operierenden Wirtschaftskonzerne einzufahren. Dazu bedarf es des Zugangs zu Märkten, die nach dem Reglement funktionieren, das von eben diesen ohne weiteres bedient werden kann. Dazu bedarf es niedriger Lohnkosten, für die durch die Hartz-Reformen und die massive Öffnung des Arbeitsmarktes für Arbeitsmigranten aus Osteuropa gesorgt wurde. Um den Ressourcenzugriff zu sichern, bewegt man sich im Heer der Gleichgesinnten innerhalb der NATO, die ebenfalls mit den Signum der Verteidigung seit Jahrzehnten nichts mehr zu tun hat.

Bliebe die Frage offen, warum aus dem eigenen Land bis dato kein Aufschrei kommt, um dieser, für das Gros der Bevölkerung desaströsen Strategie ein Ende zu bereiten. Denn weder die allgemeine, unaufhaltsame Verarmung großer Teile der Bevölkerung, selbstverständlich bei gleichzeitigem astronomischem Anwuchs des Reichtums Weniger, noch der rasante Anstieg der Kriegsgefahr liegen im Interesse der Mehrheit. Die Antworten sind vielfältig. Ob noch genügend Zeit bleibt, sie in allen Aspekten zu betrachten, ist anzuzweifeln. Die Unterwerfung des politischen Systems unter die Interessen der global agierenden Wirtschaft hat zu einer Situation geführt, die getrost als revolutionär bezeichnet werden kann. Da helfen auch nicht die Erste-Hilfe-Aktionen, für die sich die Sozialdemokratie in der Koalition einsetzt. Das wird keine Revolution nach den Mustern der alten Klischees sein. Aber das massive Rumpeln in der westlichen Welt ist der Schlussdonner dieser Epoche. Die Stürme, die uns erwarten, werden vieles von dem übersteigen, was wir bis dato erleben durften.