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Kennzeichen D: Was wäre, wenn Joe Biden gewinnt?

So, wie es momentan aussieht, haben die amerikanischen Demokraten durchaus eine realistische Chance, die Wahlen im Herbst zu gewinnen. Die Betonung liegt auf Chance, denn das us-amerikanische Wahlsystem ist immer für eine Überraschung gut und es kann, wie die Vergangenheit bereits gezeigt hat, durchaus geschehen, dass nicht die Partei den Präsidenten stellt, die die meisten Stimmen erhalten hat. Lauscht man dem Grundrauschen in den deutschen Medien, wäre die Wahl Joe Bidens aus deutscher Sicht eine Art Erlösung. Der Tenor dieser Interpretation ist gut zu erklären. Selten haben sich die politischen Beobachter der Nachrichtenmagazine dermaßen geirrt wie bei der Wahl Donald Trumps. Der interpretatorische Fehlschlag ist nicht vergessen. Zu erklären ist er hingegen relativ einfach. Man hatte sich auf die Aussagen der vor allem der von Demokraten dominierten Think Tanks verlassen, in denen man eifrig mittut. Eine wirkliche Analyse, warum die amerikanischen Wählerinnen und Wähler sich für die Option Trump entschieden haben, fand nie statt. Anzeichen gab es genug, und die resultierten aus der wirtschaftsliberalistischen Politik der Demokraten wie der Republikaner. Die Verlierer dieser Programmatik versammelten sich hinter einer Protestikone gegen das politische Establishment. Dass sie sich damit schwer irrten, steht auf einem anderen Blatt.

Trumps Politik gegenüber Europa und Deutschland hat zu großer Verwirrung geführt. Das Agieren unter einem amerikanischen Schutzschild ist Geschichte. Was hierzulande versäumt wurde, ist eine Debatte um einen eigenen, souveränen Umgang mit den Herausforderungen, die aus den Erschütterungen der bekannten globalen Ordnung entstanden sind. So, wie die politischen Vertreter der Bundesrepublik auf der Weltbühne agieren, lässt sich schließen, dass eine Vorstellung von einer eigenständigen Interessen- und Bündnispolitik nicht existiert. Mehr Ja als Nein, so könnte man es resümieren, doch meistens Schweigen. Einerseits wurde die Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventions-Armee umgebaut und bei allen möglichen Regime-Change-Aktionen der USA zumindest im Windschatten mitgemacht, wie zum Beispiel beim Hasardspiel um die Ukraine, andererseits existiert großes Unbehagen, wenn eigene Interessen, wie jüngst bei den Drohgebärden bei der Ostsee-Pipeline North Stream II zu sehen. Nach der offenen Drohung gegen den Hafen Sassnitz sind wir Zeugen verwunderten regierungsseitigen  Schweigens.

Nun, um auf den Ausgangspunkt zurückzukommen, wird von eben diesen unsicheren Kantonisten der Weltanalyse die Illusion geschürt, sei Trump einmal Geschichte und Joe Biden käme ins Amt, sei die beklagte Bredouille nicht mehr existent. Das ist, vom Realitätsgehalt, eine ähnliche Illusion wie bei den Prognosen zugunsten von Hillary Clinton vor der letzten Wahl. Zum einen hat sich an der Brzeziński-Doktrin, nämlich dass ein Bündnis oder auch nur eine halbwegs akzeptable Koexistenz zwischen Zentral-Europa und Russland die US-Vorherrschaft massiv gefährde, nichts geändert. Zum anderen ist trotz gegenteiliger mittlerweile vorliegender Evidenzen davon auszugehen, dass Biden russische Geheimdienste für den letzten Wahlsieg Trumps verantwortlich macht, weiterhin im Narrativ der Demokraten fortbesteht und eine weitere Konfrontation mit Russland gesucht werden wird. Würde Joe Biden US-Präsident, so kann als sicher gelten, geht die Mobilmachung gegen Russland weiter.

Betrachtet man das Gros der deutschen Parteien, die zur Disposition hinsichtlich zu übernehmender Regierungsverantwortung stehen, dann kann davon ausgegangen werden, dass einer weiter auf Konfrontation setzenden Politik mit Russland seitens eines Präsidenten Biden gefolgt werden wird. Wobei die größten Scharfmacher erst noch in den Startlöchern sitzen. In dieser Konstellation liegt das Brandgefährliche. Die Bundesrepublik verfügt über keine aus einer formulierten Strategie abgeleitete Sicherheits- und Bündnispolitik. Das hört sich vielleicht lapidar an, ist jedoch ein fatales Spiel mit dem Feuer. Und zudem ein Dokument mangelnder eigener Souveränität. Da hilft der Appell an Europa gar nichts. Denn dort sind die Positionen der einzelnen Länder sehr dezidiert beschrieben. Im Konfliktfall mit Russland wird ein Riss durch das bereits lädierte Europa gehen, der nicht mehr zu kitten sein wird. 

Aus amerikanischer Sicht handelt es sich dabei um eine komfortable Situation, die auch einen Joe Biden nicht dazu veranlassen wird, die Welt durch ein neues Glas zu betrachten. Wie hieß es noch? Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.    

Sputnik!

Kann sich noch jemand an den Sputnik-Schock erinnern? Wohl kaum. Das war mitten im Kalten Krieg und die Sowjets hatten es sich erlaubt, eine bemannte Rakete in die Erdumlaufbahn zu schießen, während die amerikanischen Versuche reihenweise noch am Boden scheiterten. Der Wettlauf zwischen Ost und West war in seiner Blütezeit und die mächtige Nasenspitze, mit der die sich sozialistisch nennende Union vor der selbst ernannten freien Welt lag, tat richtig weh. Die Gesellschaft, man mag es kaum glauben, erlaubte sich noch Scherze. Da wurden Kanapees für die Feiern am Wochenende kreiert, die den Namen Sputnik trugen. Angst vorm Russen hatten viele, vor allem die, denen am russischen Boden die Glieder abgefroren waren. Wenn der Iwan kommt, so erzählten die vom glorreichen Russlandfeldzug zurückgehumpelten, dann ist kein Zuckerschlecken. Der Iwan kam aber nicht. Und die Geschichte ging weiter und die Amerikaner waren die Ersten auf dem Mond und die Welt schien wieder in Ordnung. 

1990, als die Sowjetunion aus vielen Gründen implodierte, sprach man in den USA vom Ende der Geschichte. Was sie damit meinten, war der Anfang der absoluten Weltherrschaft ihrerseits. Die währte, rechnet man genau, bis 2008. Dann kam eine Weltwirtschaftskrise, die den Giganten in die Knie zwang. Nicht, dass die Herrschaft der USA zu Ende wäre, aber sie sind nicht mehr allein und haben mit China einen neuen, ernst zu nehmenden Kontrahenten. Und wieder ist es, glaubt man den medialen Auguren auf ihren Podesten, der Kampf zwischen dem freien, demokratischen Westen und dem diktatorischen, sozialistischen Übel. Das argumentative Rezept ist das gleiche geblieben, auch wenn der freie Westen die ganze Welt mit unzähligen Kriegen überzogen hat. Es ist wie im Kalten Krieg, mit messianischer Inbrunst kämpft das moralisch Gute gegen das teuflisch Schlechte. Was in solchen Zeiten stets leidet, ist der klare Verstand.

Wladimir Putin ist ein kluger Kopf. Man lese seine Rede zum 75. Jahrestag des Kriegsendes und zweifle das an. So leid es mir tut, vergleichbare Qualität hat hierzulande niemand zustande gebracht. Leider, leider kam ausgerechnet aus dem Land, von dem aus der Brand entfacht wurde, der Tagespolitik opportunes Kampfgeschrei. Und zwar aus allen Parteien. Was Putin anbetrifft, so hat er jetzt das rhetorische Reizgas ausgepackt, und, ein kontinentales Hoch im Rücken, die reine Satire Richtung Westen gesprüht. Im Kampf gegen Covid-19, so verkündete er, habe man in Russland einen viel versprechenden Impfstoff gefunden. Und Putin gab auch gleich den Namen der Wunderwaffe bekannt: Sputnik! Besser hätte es kein Dramaturg inszenieren können. Es war wieder einmal ein Augenblick, von dem man sagt, hätte man es künstlerisch verarbeitet, wäre umgehend der Vorwurf der drastischen Übertreibung eingegangen. 

Wenn es so wäre, wie von Putin verkündet, nämlich dass ein Impfstoff gefunden worden wäre, dann käme das einem Segen für die Menschheit gleich. So sollte man meinen. Unabhängig von der Validität der russischen Aussage, die ich als Laie nicht beurteilen kann, fällt nur eines auf: Wäre es so, käme es, den Reaktionen aus Medien und Politik entsprechend, einer Katastrophe gleich. Kollektiv wird aufgeheult und alles aus der Kammer geholt, was man dem Ganovenregime da drüben im Osten alles vorwerfen kann. Es ist zu empfehlen, sich das in aller Ruhe anzusehen, wie die Meute losgelassen wird zum emotionalen Krieg gegen das Böse. Es ist zum Verzweifeln, aber es bleibt dabei: Mit dem Iwan ist kein Zuckerschlecken!

Systemkrisen und Strandmiezen

Gemessen an dem sonstigen Drang, aus Kleinigkeiten möglichst große Sensationen zu generieren, müssten sich nun die Berichte über die Geschehnisse in Frankreich wie in den USA überschlagen. Zumal wir uns in dem viel belächelten, aber tatsächlich existierenden Sommerloch befinden. Der Urlaub, die Hitze und das nur allzu verständliche Bedürfnis, die Bleiweste des Alltags für wenige Wochen ablegen zu dürfen führen zu diesem Phänomen, das noch verstärkt wird durch die gleiche Tendenz bei denen, die für das Produkt Nachrichten verantwortlich zeichnen. Dennoch sitzen in diesen Räumen Notstäbe, die das Business aufrecht erhalten und so weitermachen sollen, als sei nichts geschehen. 

Da kommen immer wieder Ereignisse in die Schlagzeilen, die die Not, nichts Profundes zu finden, über das berichtet werden müsste, in beschämender Weise dokumentieren. Begebenheiten, die ohne die journalistische Aufmachung durch reißerische Fragestellungen wie Formulierungen nichts anderes sind als das, was den Alltag ausmacht. Das alles ist bekannt, gewinnt allerdings durch die tatsächlichen Ereignisse, die als politisch schwergewichtig beschrieben werden müssen, eine besondere Brisanz. So, wie es scheint, sind die Bekenntnisse spärlich bekleideter Strandschönheiten, die Saufgelage walliger Jungmänner auf den Balearen oder die Trennungsgeschichten von C-Prominenten ein willkommener Anlass, um von den tatsächlichen Erschütterungen, die uns alle betreffen, wunderbar abzulenken.

Wenn in Frankreich seit weit über einem Jahr täglich demonstriert, gestreikt, blockiert, belagert und protestiert wird und sich die politische Richtung, unabhängig vom tagesaktuellen Anlass, gegen den Präsidenten und dessen Vollendungsphantasien eines neoliberalistischen Programms wendet, dann kann ohne Übertreibung von einer fundamentalen Krise der gegenwärtigen Regierung gesprochen werden. Zudem handelt es sich um einen Richtungskampf zukünftiger Politik. Das komplette politische System Frankreichs hatte mit der Wahl Macrons die Rote Karte bekommen. Diese bekommt dieser nun seinerseits gezeigt. Was ihn ausmacht, ist das Signal, dass er nicht gewillt ist, dieses ohne Gewalt zu akzeptieren. Das ist eine neue Qualität, die mit dem Wort Diktatur durchaus eine Entsprechung erhält. Und es wird zu einer Antwort kommen, die mit dem Terminus einer fundamentalen Revolte gut beschrieben ist.

In den USA sind seit dem Tod des George Floyd jeden Tag und jede Nacht Demonstrationen, Besetzungen und die Erklärung polizeifreier Zonen zu verbuchen, die längst nicht mehr nur aus dem täglichen Rassismus gespeist sind, sondern das ganze Politik-Portfolio der letzten Jahrzehnte infrage stellen. Zudem ist ein fundamentaler Streit zwischen dem Präsidenten und Gouverneuren sowie Bürgermeistern entbrannt, wie damit umgegangen werden soll. Angesichts der demographischen Daten kann davon ausgegangen werden, dass es sich um den letzten Kampf der weißen Ostküsteneliten gegen die sich bereits verändert habende Rest-USA handelt. Der jetzige Präsident hat, analog zu seinem französischen Pendant, sehr deutlich gemacht, dass auch er nicht gewillt ist, ohne den Einsatz von Gewalt das Feld zu räumen.

In Zeiten, in denen alt vertraute Ordnungen große Risse bekommen und sehr viel an die eigenen Werte appelliert wird, wären ausgiebige, präzise und schonungslose Berichte das Mindeste, was von einer halbwegs guten und professionellen Berichterstattung zu erwarten wäre. Dass die Professionalität des Journalismus durch Monopolisierung wie Digitalisierung gelitten hat, kann kaum noch bestritten werden. Dass die großen, sich in den Händen von Presseoligarchen befindenden Medienhäuser ganz bewusst von den Verhältnissen abzulenken gedenken, die ihren eigenen Reichtum ausmachen, ist allzu verständlich. Da kann es nicht verwundern, dass die Erde im eigenen Lager gewaltig bebt, und die funkelnden Mediengruppen der Oligarchen von schnurrenden Strandmiezen und röhrenden Barwölfen berichten.