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Stuttgart und die Lufthoheit

In politischen Kreisen kursierte für eine gewisse Zeit die Metapher, man müsse bei bestimmten Themen die Lufthoheit erobern, um mit den eigenen Vorstellungen dominieren zu können. Das Bild stammt aus dem Luftkrieg und beschreibt die Denkweise, die vorherrschte und in gewissen Kreisen noch herrscht. Grundsätzlich ist die Betrachtung aufschlussreich. Wer von den politischen Akteuren ist in der Lage, ein Thema so zu besetzen, dass die Interpretation eines Phänomens und die angebotenen Lösungsansätze eine Chance haben, eine politische Strategie vor der Bevölkerung zu legitimieren? Ein Beispiel aus dem realen Leben, das die Gemüter erhitzt und das noch einige Zeit eine Rolle spielen wird, sind die Ereignisse in Stuttgart.

Es ist wichtig, nicht gleich zu Beginn in der Wahl der Begriffe dem Fehler zu verfallen, sich dessen zu bedienen, um was bereits am Sprachhimmel gekämpft wird. Da sind bereits einige gefährliche Jäger zu identifizieren, ihre Namen reichen von Krawallnacht bis zu Stammbaumforschung. Beides sind Geschosse aus einem Propagandakrieg, die zwar die Lufthoheit herzustellen vermögen, aber nicht in der Lage sind, irgend ein Problem zu lösen. Übrigens ein Standardergebnis bei den vielen Kämpfen um die Lufthoheit. Zumeist setzen sich Vorgehensweisen durch, die ihrerseits viel Krawall auf der Erscheinungsebene machen, zum Kern, zum Wesen eines Problems jedoch nicht vordringen. Und wer das Problem nicht erfasst, der kommt auch zu keiner Lösung. Aber die formale Logik spielt in diesem Krieg um Worte keine Rolle.

Stuttgart also. Dort hat es an besagtem Wochenende gerauscht. Die Befragung der beteiligten Parteien, nennen wir sie Polizeikräfte und Jugendliche, schildern das Geschehen anders. Die einen sagen, sie hätten nach Routinen gehandelt, die anderen, sie seien provoziert worden und dann sei die Sache eskaliert. Es wäre ratsam, genau an dieser Stelle auf detaillierteren Schilderungen zu beharren. Die exakte Beschreibung ist die beste Versicherung gegen vorschnelles Urteil. Vielleicht nur ein Einwurf: Wenn das Vorgehen nach einer Routine, über deren Charakter hier gar gestritten werden soll, auch wenn es möglich wäre, wie kann es kommen, dass das Gewohnte plötzlich provoziert? Kann es sein, dass junge Menschen, zu deren Wesen es gehört, mit sehr viel Energie geladen durch die Welt schreiten, nach einem monatelangen Lockdown über einen Ladezustand verfügen, der nahezu ein Feld der Enthemmung herbeiruft? Und wäre es nicht sinnvoll, sich zu überlegen, wie diesem Zustand Abhilfe geschaffen werden kann? Wäre es nicht eine Frage der Solidarität mit den Jugendlichen, ihnen zu signalisieren, dass das alles nicht so einfach ist und man sich darüber austauschen müsse, wie damit umzugehen sei?

Der Kampf um die Lufthoheit hat, betrachtet man alleine dieses Beispiel, wieder einmal zu keinen guten Ergebnissen geführt. Die mit dem Begriff der Krawallnacht ins Rennen gingen, sind für ein Konzept, mit doppelter oder dreifacher Polizeipräsenz zu antworten. Und sie decken ein Vorgehen, dass in eine Richtung führt, die nahezu schauerlich wirkt: sie lassen überprüfen, ob man das Problem nicht mehrheitlich Immigranten anhängen kann. Die Konterattacke folgte prompt mit dem Begriff der Stammbaumforschung. Und sie saß, trägt aber nicht zur Lösung des Problems bei. 

Beide Positionen haben eine desaströs Richtung. Die eine führt in den Ausbau eines zunehmend im Ansehen gefährdeten Polizeiapparates, der, sollte er nicht imprägniert werden gegen den Rechtsextremismus, dabei ist, die gesellschaftliche Akzeptanz zu verlieren. Die andere in eine kollektive Denunzierung exekutiven Handelns als Nazihandwerk. Erstere wiederum diskreditiert die Befindlichkeit von Jugendlichen, die in irgendwelchen Arbeiterwohnregalen monatelang eingesperrt waren. Sie als kriminelle Zeitbombe zu betrachten, wird sie nicht zurückholen in einen erforderlichen Prozess der zivilen Auseinandersetzung. 

Eines ist sicher: Bleibt es bei der bellizistischen Vorstellung, man müsse mit scharfen Kampfbegriffen die Lufthoheit erobern, werden die Probleme weder richtig beschrieben, noch werden sie gelöst. Und es werden viele Stuttgarts folgen. Die Qualität der gegenwärtigen Diskussion deutet auf eine Spirale hin.

„Sind Sie Jemand?“

Ein guter Bekannter erzählte mir kürzlich von einer Reise in die Schweiz. Dort hatte er in einem Hotel übernachtet und dort traf er im Foyer auf eine Dame, mit der er ins Gespräch kam. Diese machte einen wohl situierten und gebildeten Eindruck. Doch kaum hatte das Gespräch begonnen, da fragte sie ihn: Sind Sie Jemand oder empfangen Sie Lohn? Mein Bekannter erzählte, dass es ihm zunächst den Atem verschlagen, er sich dann aber unter Wahrung der Etikette relativ schnell aus der Unterhaltung verabschiedet habe. Meinem Bekannten sei zugute zu halten, dass er seinerseits Unternehmer ist und insofern in den Kategorien dieser Frau sich hätte weiter unterhalten dürfen, da er zu den Jemanden gehört und von niemandem Lohn erhält. Doch das ihn an die alte aristokratische Gesellschaft erinnernde Standesdenken hatte ihn so schockiert, dass er nicht mehr mit dieser Frau weiterreden mochte. 

Als der Bekannte die Episode erzählte, tat er es mit einem Lächeln. Wir, die wir zuhörten, reagierten sehr unterschiedlich, doch alle ablehnend. Da war Unverständnis zu spüren, ebenfalls Lachen, aber auch Aggression und Wut. Interessant bei diesen Reaktionen war, dass vielen von uns, obwohl in Summe doch erfahrene Menschen, eigentlich nicht glauben wollten, dass eine solche Haltung heute, 2020, noch existiert. Sehr schnell ging es nur noch um diese Frage. Kann es tatsächlich sein, dass hinter den Fassaden einer Demokratie die alten Aristokraten, die heute Oligarchen, Plutokraten oder Couponschneider sind, mit einer näselnden Verachtung von denen sprechen, die für ihren Reichtum in gehöriger Weise mit verantwortlich zeichnen? Und, obwohl das Entsetzen groß war, kamen wir relativ zu dem Schluss, dass wir die Frage mit Ja beantworten müssen. Denn alles, was mit den zahlreichen Krisen und Skandalen zum Vorschein kommt, bringt eines zutage: Rücksichtslosigkeit und mangelnden Respekt, von einer Warte aus, die unverständlich erscheint.

Das Bild, das sich zeichnet, um die existierende Welt zu beschreiben, wird durch diese Episode ein anderes. Da arrangieren sich die verschiedenen Teile der Gesellschaft nicht durch einen Diskurs, der auf den Ausgleich der Interessen setzt, um so einen Zusammenhalt zu erreichen, der notwendig ist, um als eine größere Gemeinschaft den Herausforderungen an die soziale Existenz, die Ökologie, die Gesamtpopulation und den Frieden zu entsprechen, sondern etwas Neues, das im Grunde genommen sehr alt ist.

Es entsteht das Bild von einer Welt, in der ein bestimmtes Stück inszeniert wird, um die Köpfe zu vernebeln. Das Stück heißt Demokratie. Und in diesem Stück inszenieren diejenigen, die sich als ein Jemand empfinden und dies aufgrund ihres Besitzes auch sind, alles, was dazu tauglich ist, um von dieser grundlegenden Unterscheidung abzulenken. Da existieren Mediengruppen in den Händen der Jemands, die Meinungen produzieren, die dazu gedacht sind, denen, die Lohn oder noch Minderwärtigeres empfangen,  alle möglichen Erklärungen für ihre missliche Lage zu liefern, nur nicht die zutreffende. Da existieren politische Parteien, die entweder darauf setzen, eine unbegründete Hoffnung in die Regeln eines Spiels zu setzen, das immer nur für die gut ausgeht, die sich als Jemand fühlen dürfen oder, noch schlimmer, die darauf spezialisiert sind, Sündenböcke für das Elend derer zu benennen und die Lohnempfänger aufeinander zu hetzen. 

Ich hätte eine Bitte an die, die sich als Jemand fühlen: Es wäre von großem Vorteil, so zu reden, wie man tatsächlich fühlt und denkt. Das schafft große Klarheit und verhindert die Illusion. Es wäre sicherlich nicht lustig. Aber ehrlich.

Die Krise bleibt, der Sommer kommt

Es bleibt dabei: Krisen haben auch etwas Gutes. Wenn das Gelobte darin besteht, zu schmerzhaften Erkenntnissen zu gelangen, klingt das zwar frivol, aber ändern tut es nichts. Wir sehen Manches, das vorher schon da war, aber irgendwie unter der Oberfläche schlummerte. Oder es schien nie so wichtig, als dass es hätte thematisiert werden müssen. Nun, im Augenblick der Krise, kommt alles ins Brennglas. Plötzlich erscheint vieles von dem, was schon lange in seiner Form so existiert, auf keinen Fall mehr tragbar, weil brandgefährlich, oder einfach schreiend ungerecht oder schlichtweg unentschuldbar vernachlässigt, oder auch strunz dumm, zum Schämen strunz dumm.

Um mit Letzterem zu beginnen: Dass man hierzulande Politikerinnen und Politiker kaufen kann, ist keine neue Erkenntnis. Das war schon immer so und ist ein Systemfehler. Ein politisches System allerdings, dass das duldet und dagegen nichts unternimmt, darf sich nicht wundern, wenn sich allein aufgrund der Käuflichkeit irgendwann die Systemfrage stellt. Dass es nun, in der Krise, so aufschlägt, hat einerseits mit der tatsächlich wachsenden Not vieler Menschen in diesem Land zu tun und andererseits beschreibt es gleichzeitig die Frivolität einer nachwachsenden, nahezu identisch sozialisierten Politikergeneration. 

Der stolze Kranich, so die Medien, soll wieder fliegen. Die staatliche Subvention mit den zweifachen Mitteln des Unternehmenswertes lässt aufhorchen. Was macht ein Unternehmen, das im Service den Charme einer früheren DDR-Grenzpatrouille versprüht und beim Preis eher an einen Escort-Service erinnert, so wichtig? Die gesamte Kulturindustrie, in der ca. zwei Millionen Menschen beschäftigt sind und die erheblich zum Bruttosozialprodukt wie zum gesellschaftlichen Wohlbefinden beiträgt, wurde dagegen restriktiv abgespeist und den Hunden zum Fraß vorgeworfen. Es wird sich zeigen, was Relevanz ist. Es existieren nämlich zwei: eine des Systems und eine der Gesellschaft. Glücklich sind die Zeiten zu nennen, in denen beide identisch sind. Im Moment klaffen sie eher auseinander.

In Stuttgart tobte der Mob. Wenn das staatliche Gewaltmonopol durch praktisches Handeln in Frage gestellt wird, dann kann getrost von einer gefährlichen Krise gesprochen werden. Nachrichten aus Ländern, die uns in der jüngeren Geschichte nahe standen, Frankreich und den USA, in denen diese Frage auf der Tagesordnung steht, kamen hier erst gar nicht an. Wer fürchtet, dass ein Funke überspringen kann, tut alles, um dieses zu vermeiden. Und dann kam es doch, allerdings ohne jedes politische Motiv, sondern, sagen wir es einmal eher in soziologischer Terminologie, aus mangelnder gesellschaftlicher Kohärenz. Der mentale Zusammenhang der Gesellschaft scheint, wie nicht nur die Randale in Stuttgart dokumentiert, nicht mehr gegeben. Von allen, deren Geschäft die Politik ist, wurden, bis auf Ausnahme der ewigen, auf den Sündenbock setzenden Hetzern, keine Erklärungen abgegeben. Sie konnten es nicht, dafür verurteilten sie das Geschehene unisono. Das kann man machen, schafft aber bei denen, die aus dem mentalen Zusammenhalt bereits entflogen sind, keine neue Basis. Es ist nicht einfach, aber so einfach, wie es viele aus dem politischen Gewerbe darstellen, ist es auch nicht.

Kommen wir zur Terminologie der Straße: Schweinepest, Schweinesystem, Schweinerei. Was sich, im Kontext der Infektionskrise, aus dem Ostwestfälischen offenbart, ist das System aktueller Sklaverei, das nicht nur den von seinem eigenen Unternehmen mit einem Jahresumsatz von 7 Milliarden Euro als Familienunternehmen faselnden Mann zum Skandal macht, sondern alle. Alle haben es gewusst, die Täter, die Behörden, die Gewerkschaften. Das Fleisch auf dem Tisch, an dem sich die Gesellschaft delektiert, kommt aus der Sklavenwirtschaft. Und diese wird erst thematisiert, wenn Infektionsgefahr auf den Rest des Volkskörpers übergeht. Die Krise zeigt, es gibt noch einen gesellschaftlichen Konsens. Dass dieser sich auf eine Schweinerei bezieht, macht es nicht appetitlicher.

Die Krise bleibt, der Sommer kommt. Für wen wird es der letzte sein?