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Russland = Putin. Der Dämon und der Todestrieb

Hat man erst einmal einen Dämon ausgemacht, erübrigt sich weiteres Nachforschen nach den Ursachen der Kalamitäten, mit denen man konfrontiert ist. Alles, was Verdruss erzeugt, erscheint dann auf der Rechnung des definierten Missetäters. Das entlastet. Weitere Beobachtung ist nicht nötig. Die Empörung bleibt, aber der Genuss, eine eindeutige Erklärung für das Übel zu haben, entlastet auch wieder. Denn wenn alles erklärt ist, kann man sich voll drauf konzentrieren, den Dämon direkt zu bekämpfen. Das schöne Konstrukt bricht jedoch zusammen, wenn sich herausstellen sollte, dass einiges, oder sogar vieles, das man dem Delinquenten zugeschrieben hat, aus anderen Quellen stammt. Ob man es weiß oder nicht, auf einmal wird aus dem schönen Dämon ein armer Sündenbock, der dafür gerade stehen muss, was sich die mit dem selbst verordneten eingeschränkten Blick nicht erklären können. Dann ist alles viel komplizierter als gedacht und der Schaden, der zu beklagen ist, wird größer als jemals befürchtet.

Die Formel Putin = Russland ist zum Standard der hiesigen Darstellung aller Geschehnisse geworden, die die Gemüter erhitzen. Es wird suggeriert, dass alles, was in dem riesigen Russland geschieht und was in unseren Breitengraden ein Gefühl des Unbehagens auslöst, nur eine Ursache haben kann: Putin. Putin hier und Putin dort. Wendete man eine solche Banalisierung des politischen Blickes auf unsere eigenen Verhältnisse an, dann wäre man mitten drin im Sprachgebrauch der neuen, radikalen Rechten. Da heißt es auch, Merkelland, Merkel ist für alles verantwortlich, was irgendwem nicht schmeckt. Dass eine solche Betrachtung und Erklärung gerade von denen moniert wird, die es selbst im Blick auf Russland genau so tun, dokumentiert zweierlei: bei einem Teil den Grad der Verblendung, bei einem anderen Teil eine nahezu agentenhafte, propagandistische Vorgehensweise. Ob das noch mit der eigenen Staatsdoktrin korrespondiert?

Und jetzt wird es brisant. Nehmen wir einmal an, nein, nicht, dass amerikanische oder sonstige Geheimdienste, die auch und nachweislich über das Nervengift Nowitschok verfügen, hätten etwas mit dem Attentat an dem nationalistischen Oppositionspolitiker Nawalny zu tun, sondern bestimmte, in Opposition zu Präsident Putin stehende russische Kräfte, die sich ganz woanders befinden als im Spektrum der politischen Parteien. Das könnten in ihrem Treiben von diesem beschnittene Oligarchen sein, aber auch Hardliner aus den eigenen bewaffneten Formationen, die sich nach den Zeiten der messerscharfen Konfrontation mit dem Westen sehnen. Letztere waren es, deren Ansehen und Einfluss in den letzten drei Jahrzehnten schwer gelitten hat und die, aufgrund der unentwegten Ostexpansion des Westens Richtung russischer Grenze, wieder Morgenluft wittern. Sie hätten gute Gründe, Öl ins Feuer zu gießen und die Konfrontation mit dem Westen weiter anzufachen.

Der Totschläger namens Verschwörungstheorie ist genauso einfältig wie das Mittel der exklusiven Dämonisierung. Beides versperrt die Sicht auf komplexe Strukturen und ihre inneren Widersprüche.  Gesetzt den Fall, es wäre so, wie gedanklich angeboten, was hieße das dann? Es bedeutete, dass der Dämon Putin sogar en Verbündeter sein könnte gegen weitaus gefährlichere Gefährder des bereits mehr als fragilen Friedens. Die Banalität, die hinter dem Verbot in diese Richtung zu denken steht, ist der mögliche Gesichtsverlust der Dämonsierer. 

Und schon wird deutlich, in welchem Tal des politischen Denkens wir uns mittlerweile befinden. Die ganze Corona, und dieser Begriff ist bewusst gewählt, der politischen Scharfmacher gegen Russland und Putin hat anscheinend kein Interesse daran, alle Möglichkeiten der Erklärung durchzuspielen. Wie schön ist es doch, den Dämon bis ins eigene Grab zu pflegen. So selbstvergessen macht der eigene Todestrieb! 

Klatschen ist zu billig!

So schnell kann es kommen im Sturm der Meinungsmache. Gestern noch waren sie die Helden des Landes, denen abends von Fenstern und Balkons aus heftig Beifall gespendet wurde, und heute sind ausgerechnet sie es, die der Nation mit ihren Forderungen in den Rücken fallen. Das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Heimen, die Feuerwehrleute, die Polizisten, die Gesundheitsämter, die Anlauf- und Beratungsstellen, die geschaffenen Informationszentren, die Sozialarbeiter, die Stadtentwässerung und die Müllabfuhr. Und genau die Berufsgruppen, die dafür gesorgt haben, dass die Krise gemanagt wurde und der Lockdown nicht zum Chaos führte, diejenigen, die trotz ihrer Leistung und im internationalen Vergleich schlecht verdienen, bekommen jetzt die Spaltungskeule entgegen geschleudert. Plötzlich sind sie diejenigen, die pomadig mit ihrer Arbeitsplatzsicherheit im Rücken zu einer Belastung des Gemeinwesens geworden sind. Bravo! So geht Unverfrorenheit.

Die von der Bundesregierung beschlossenen Unterstützungspakete, die auf die Wirtschaft zielen, haben vor allem dazu verholfen, in einigen Branchen den Strukturwandel mit anzuschieben, der seinerseits Arbeitsplätze vernichtet und so manches, durch eigene Innovationsmüdigkeit verursachte in Nöte geratenes Unternehmen am Leben hält. Wie war das noch? Das Motto der Wachstumsapologeten und Wirtschaftsliberalen? Der Markt regelt alles? 

Und wenn das nicht so ist, wird das Gemeinwesen zur Kasse gebeten, d.h. diejenigen, die ihrerseits nicht auf Rosen gebettet sind, die redlichen Steuerzahler, und sie sollen die Subventionen bezahlen. Davon war, zumindest in den privat konzentrierten Medien, nie die Rede. Da war nicht von Schmarotzertum und Verschlafenheit gesprochen und geschrieben worden. Wenn das öffentliche Geld dorthin geht, wo das Management versagt hat, dann ist dass völlig in Ordnung. Soll aber ein kleiner, ja ein in keiner Proportion zu den Subventionen stehender Teil an diejenigen gehen, die den öffentlichen Dienst am Leben halten, dann ist die Empörung groß. Es ist ein Debakel. Aber es ist auch gut, dass die Maske so schnell fällt. Und das in Zeiten der Maskenpflicht. Besser kann die Absurdität nicht illustriert werden.

Wenn das, was da während des Lockdowns in huldvollen Worten so schwülstig proklamiert wurde, das Gerede von den wahren Helden, einen Funken Wahrheit enthält, dann ist es jetzt deren Pflicht, sich nicht mit dem Dekor abspeisen zu lassen, sondern auf handfeste Zusagen zu pochen. Gerade die Menschen in den Pflegeberufen sind es gewesen, die sich immer wieder haben erpressen lassen mit der Solidarität zu ihrem Klientel. Das Ergebnis sind Gehälter, die jeder Würdigung des Geleisteten spotten. 

Und die Kommunen, die ihrerseits auch immer wieder die Lasten tragen und deren Spielräume aufgrund dessen immer begrenzter werden, sind  nicht gut beraten, wenn sie nun meinen, ohne Angebot in eine Tarifverhandlung zu gehen. Wer so die eigenen Stützen malträtiert, hat die strategische Sicht verloren. Es wäre klug, sich mit ihren Belegschaften zu solidarisieren und sich schleunigst auf den Weg machen, sich für mehr Autonomie und Selbständigkeit zu rüsten. Große Reformprozesse sind vonnöten, wie auch in der Privaten Wirtschaft, aber, auch das wissen die Kommunen am besten, ohne finanzielle Mittel wird das nicht gehen. Und auf Kosten der eigenen Belegschaften, die der Motor solcher Prozesse sein werden müssen, schon gar nicht.

Klatschen ist nicht nur billiger als leistungsgerechte Tarife, nein, Klatschen ist einfach zu billig, wenn es dabei bleibt. Die Gesellschaft sollte sich nicht abermals spalten lassen, denn wer das Gemeinwesen immer wieder ins Visier nimmt, in Notzeiten davon profitiert und sich danach an nicht mehr erinnert, dem muss deutlich Widerstand entgegengesetzt werden!

Von weiser Voraussicht und verlorenem Verstand

Was unter dem Namen der Neuen Deutschen Ostpolitik figurierte, war der letztendlich erfolgreiche Versuch, aus einer nahezu aussichtslosen Situation eine Wende im Denken herbeizuführen. Willy Brandt, der Visionär, und Egon Bahr, der Konstrukteur, machten sich daran, eine Straße zu bauen, die aus der immer am Rande eines heißen stehenden Kalten Krieges herausführen sollte. NATO und Warschauer Pakt standen sich waffenbehangen gegenüber und die Nahtstelle war die Grenze von BRD und DDR. Die Sowjetunion, die den Osten dominierte, war ein Monolith nach innen wie nach außen. Verglichen mit den damaligen Bedingungen, ist die heute russische Gesellschaft offen und liberal. Dennoch fanden die beiden Sozialdemokraten, übrigens mit den Freien Demokraten in einer Regierungskoalition, einen Weg, um erste Schritte aus der eisigen Kälte gehen zu können. Es war die Ökonomie.

Die Neue Deutsche Ostpolitik kombinierte Geschäftsbeziehungen mit politischen Zielen. Es ging darum, den stets skeptischen Verhandlungspartnern die Einsicht zu vermitteln, dass wirtschaftliche Kooperation der eigenen Seite gut taten und dass eine Verbesserung des politischen Klimas dazu führte, dass die Geschäfte immer besser liefen. Wandel durch Annäherung nannten das die Architekten dieser neuen Politik. Trotz mancher Rückschläge ließen sie sich nicht von diesem Kurs abbringen, der letztendlich zum Ende des Kalten Krieges führte und der dazu beitrug, dass Deutschland wiedervereinigt wurde.

Die Umstände, die dazu führten, sollten sich alle vergegenwärtigen, die nun allzu gerne nach Sanktionen gegen Russland schreien und wie die letzten Goebbels-Propagandisten vom Putin-Land sprechen, wenn sie Russland meinen. Die Gespräche, die zur Wiedervereinigung führten, waren dadurch gekennzeichnet, dass die USA wie die Bundesrepublik versicherten, dass es bei Abruf der sowjetischen Truppen zu keinem Nachrücken der NATO-Verbände nach Osten kommen sollte. 

Bereits ein Jahr Jahr später zerfiel die Sowjetunion in ihre Einzelteile und der Wolf roch den Braten. Russland, das vom britischen Imperial-Geologen Mackinder bis zum amerikanischen Hegemonie-Theoretiker Brzezínski als das Stück Land ausgemacht wurde, dass man besitzen müsse, um die Welt zu beherrschen, zeigte Schwäche. Und schon wurden Rezepte ausgetauscht, wie der Braten zuzubereiten sei. Der Moment der Staatslosigkeit wurde von Oligarchen genutzt, um sich mit Hilfe von Privatarmeen anzueignen, was anzueignen war. Es herrschte die Anarchie der nackten Gewalt, das Volk hungerte und die Grundversorgung mit allem Notwendigen setzte aus, während andere ungeheure Werte ins Ausland verschleppten. Die mit dem Namen Boris Jelzin verbundene Phase dieses Raubs galt im vereinigten Westen als willkommenes Tauwetter. Währenddessen rückte die NATO Schritt für Schritt ostwärts, von Nord nach Süd, vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer.

Dann erschien Wladimir Putin auf der Bühne und setzte diesem Treiben ein Ende. Der Verschluss russischer Ressourcen und Märkte für aus dem Westen geplante Raubzüge und die Verfolgung der Oligarchenbanden hat ihm der Westen nie verziehen. Soviel nur zur Metapher der Wertegemeinschaft. Seitdem hat Putin sich zum Staatsfeind Nummer Eins etabliert. Egal, was im internationalen Kontext passiert und dem Westen nicht schmeckt, dahinter steckt Putin. Wenn es einen Beleg für die Gleichschaltung von Presse und Medien gibt, dann ist es die Berichterstattung über Russland. Und wenn es eines Nachweises bedarf, wie tief im populistischen Sumpf, der durch die Medien bereitet wurde, die offizielle Politik bereits versunken ist, dann höre man sich den Außenminister an. Interessengeleitete Politik mit einer Strategie, die die diplomatischen Gepflogenheiten wahren, die übrigens das Resultat des Dreißigjährigen Krieges sind, von all dem hat dieser Populist noch nichts gehört. Beim Vergleich der Neuen Deutschen Ostpolitik und der heutigen Russlandpolitik der Bundesregierung, dann handelt es sich um eine Mutation von weiser Voraussicht zu verlorenem Verstand. Wären sie da, die Architekten der Neuen Deutschen Ostpolitik, so fiele es nicht schwer, sich ihre Reaktion vorzustellen: Der eine verließe resigniert das Zimmer, der andere versetzte ihm eine eine schallende Maulschelle.