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„Wir müssen hier raus!“

Man kann es sich auch einfach machen. Die eigene Existenz, so wichtig sie auch sein mag, ist nichts, solange sie nur für sich steht. Der Mensch ist ein soziales Wesen. Dass dem so ist, sehen momentan viele, die seit Monaten durch die pandemisch begründete Isolation auf sich gestellt sind. Da tauchen Phänomene auf, die bis dato für viele Menschen unbekannt waren und als eine neue Entdeckung bestürzt zur Kenntnis genommen werden. Da macht sich bemerkbar, wie wichtig der soziale Austausch ist. 

Oft beginnt es mir einem zunehmenden Kraftaufwand, um die Tagesroutinen zu erledigen. Die Monotonie übermannt viele, sie werden lethargisch, die anfänglich gefeierten Videokonferenzen werden immer weniger, weil selbst die nicht das ersetzen, was als die eigentliche Normalität gilt. Sollte virtuelle Kommunikation zustande kommen, stellt man fest, dass der Gesprächsstoff ausgeht. Irgendwie fehlen die Worte, um noch etwas zu sagen, und immer mehr fehlt auch das Motiv, sich mitzuteilen. Die Erkenntnis, die sich aufdrängt, ist die, dass zum Menschsein mehr gehört als die Versorgung mit Lebensgütern und die technische Möglichkeit der Kommunikation. „Wir müssen hier raus!“ hieß ein Politsong längst vergangener Zeiten, der sich dennoch sehr gut eignen würde, um das gegenwärtige Lebensgefühl treffend zu beschreiben.

Normalerweise ist das, was die einzelne Existenz beschreibt, auch immer zutreffend für das gesellschaftliche Dasein. Nur, und das ist eine weitere Erkenntnis, ist die Weise in der gegenwärtigen Zeit alles andere als normal. Denn schaut man auf das, wie momentan das Dasein reflektiert wird, kommt man zu dem Schluss, dass der Isolationismus regelrecht zelebriert wird. Dass der Fokus auf den Zuständen im eigenen Land liegt, ist zunächst naheliegend. Denn wer wollte nicht wissen, ob und/oder wie lange die zunehmend depressive Atmosphäre noch vorherrscht? Sich darauf jedoch zu beschränken und die Zeit regelrecht zu nutzen, um das Bild zu vermitteln, wir markierten hier, irgendwo im Zentrum Europas, gleichzeitig den Mittelpunkt der Welt, ist eine verhängnisvolle Sichtweise.

Zwar werden täglich Ereignisse aus allen Teilen der Welt gemeldet, jedoch stets mit einer eindeutigen Einschätzung, die sich nicht auf den Versuch stützen, zunächst einmal ein genaues Bild von dem zu bekommen, was sich dort eigentlich ereignet, sondern immer mit Appellen oder Ratschlägen verbunden, die den eigenen Maßstäben entsprechen. Das führt zu einer Art Hype, der die Illusion nährt, man habe alles im Griff und müsse sich nicht mehr die Arbeit machen, das Wesen dessen, um was es geht, erst einmal zu erfassen. Und, um diagnostisch zu werden, dieses Verhalten entspricht einer Behäbigkeit, die der Lethargie entspringt und suggeriert, man sei Herr der Lage. Tatsächlich aber handelt es sich um eine gefährliche Art der Selbstüberschätzung, die einer Illusion entspringt, die mit den tatsächlichen Verhältnissen kaum noch etwas zu tun hat.

Der Gestus, in der Lage zu sein, die Welt retten zu können, mag die einzelne Akteure in gewisser Weise beruhigen. Diesen Gestus als politisch richtungsweisend und als klug zu betrachten, ist ein Spiel mit dem Feuer. Weise wäre es, der existenziellen Erfahrung zu folgen, dass nur die direkte Interaktion mit dem Rest der Welt dazu führen kann, ein realistisches Bild von den Zuständen zu erhalten. Und dann wird die Erkenntnis am Horizont auftauchen, dass die Welt nicht darauf wartet, von uns beglückt zu werden. In günstigem Fall wird sie uns anbieten, einen Teil dazu beitragen zu können, vieles zum Besseren zu wenden. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.   

Cancel Culture und der Kolonialismus

Wohin soll das alles noch führen? Da bekommt man ja Angst!, fragte mich eine ältere Dame, die ihr ganzes Leben für viele Schattierungen der Emanzipation gekämpft hatte. Sie hatte sich eingesetzt für anständige Löhne, war gegen jegliche Form von Diskriminierung eingetreten, hatte sich für eine aktive Friedenspolitik eingesetzt. Was sie zu der Frage veranlasst hatte? Cancel Culture! Sie beklagte einen Zustand, der nach ihrer Ansicht alles auf den Kopf stellte, wofür sie sich in ihrem Leben eingesetzt hatte. Kurzum: sie versteht die Welt nicht mehr.

Nun ist es schwer, eine Bewegung, die ihren Ursprung im Kampf gegen Diskriminierung hatte, noch zu verstehen, wenn sie dazu geführt hat, täglich einen neues Feuerwerk der Diskriminierung gegen all jene abzufackeln, die aus ihrer Sicht für die Diskriminierung der Geschichte verantwortlich sind. Und die, das ist einer der Punkte, der allen gegen den Strich läuft, es fertig bringt, ihr heutiges Bewusstsein zum Maßstab zu machen bei der Beurteilung nicht nur der handelnden Zeitgenossen, sondern auch der weit in der Geschichte zurückliegenden Menschen, Gruppen und Nationen. Das führt häufig zu abseitigen und schrillen Thesen, die alles auf den Kopf stellen, was die Fähigkeit des Menschen in punkto Historisierung ausmacht. Da wird ein Immanuel Kant zu einem der Apologeten des Kolonialismus und Julius Caesar ein alter weißer Mann, der den Müll nicht getrennt hat. Wäre es nicht so absurd, Gelächter und gute Stimmung wären die Folge.

Was die Bewegung disqualifiziert, ist die Adaption der Methoden und Verhältnisse, die zu der ursprünglich beklagten Diskriminierung geführt haben. Viele bezeichnen das als Inquisition, oder die Herrschaft des Empörens. Man kann aber auch weiter gehen. Wenn Terror, sofern er noch nicht semantisch von den Liquidatoren der Sprache neu definiert wurde, von der Bedeutung bedeutet, Angst und Schrecken zu verbreiten, dann ist diese Bewegung auf der sicheren Seite. Denn, was das Recht auf freie Meinungsäußerung, genauer gesagt die Reaktion darauf anbetrifft, dann herrschen bereits Angst und Schrecken bei vielen, die alles andere als Kolonialisten, Imperialisten, Chauvinisten und neue Rechte sind. Der Schaden ist immens, und er übersteigt die des Begriffs Kollateral bei weitem.  

Letztendlich kann beruhigen, dass dieser Charakter immer deutlicher wird. Was wenig Beachtung findet, ist ein anderer Aspekt. Denn das, was im Inland zu einer neuen Art des Hexenhammers mutiert ist, findet bei der Betrachtung desselben Milieus im Weltmaßstab nicht statt. Wenn es um Militäreinsätze in fremden Ländern geht, die zum Ziel haben, Ressourcen wie Öl oder Seltene Erden zu sichern, dann ist von den Cancel Culture-Ikonen seltsamerweise nichts zu hören. Ganz im Gegenteil, bei derartigen Kriegen, die ganz in der Tradition von Kolonialismus, Imperialismus und Chauvinismus stehen, sind sie nicht nur still, manche faseln dann auch noch davon, dass es sich dabei um eine Art notwendiger, robuster Verteidigung der eigene Werte ginge. 

Die Probe aufs Exempel von Cancel Culture kann unter Arbeitstiteln wie Libyen, Syrien, Irak, Jemen, Venezuela, Chile und Kolumbien, aber auch Hongkong gemacht werden. Wenden Sie in diesen Fällen einmal die innenpolitische Logik von Cancel Culture an! Dann bleibt nichts als Leere! Oder eine Apologetik des alten Kolonialismus, verbrämt mit Werten, die im eigenen Land nicht zugestanden werden.

Um anfängliche Frage der Dame noch einmal aufzugreifen: Wohin das führt? Zu einer neuen Stufe des Kolonialismus, oder, um die Ängste zu nehmen, zu nichts, was auf Dauer Bestand hätte.

Was macht eigentlich der Verfassungsschutz?

Derzeit kreist ein Narrativ durch den Äther, das vor allem von verschiedenen Politikern in die Welt gesetzt wurde und von vielen Medien verbreitet wird. Es geht dabei um die im Grundgesetz beschriebenen unveräußerlichen Rechte der Bürgerinnen und Bürger. Wir reden hier über das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit wie die Freizügigkeit. Es ist bekannt, dass diese im Rahmen der Corona-Pandemie massiv eingeschränkt wurden. Die Beschlüsse wurden in dafür nicht legitimierten Gremien gefasst und im Nachhinein vom Parlament, dem Bundesrat und dem Bundespräsidenten gebilligt. Allein dieser Umstand ist bereits eine massive Beschädigung der Verfassungsorgane. Was allerdings bleibt, ist die Unveräußerlichkeit der erwähnten Rechte, auch wenn sie temporär eingeschränkt sind.

Das in die Welt gesetzte Narrativ ignoriert den Umstand der Unveräußerlichkeit und es wird wiederholt davon gesprochen, dass die Grundrechte unter gewissen Umständen gewissen Bürgerinnen und Bürgern zurückgegeben werden könnten. In diesem Kontext wird wiederum ein Vokabular benutzt, das in Bezug auf die verfassungsmäßigen Rechte fehl am Platz ist und aus dem Strafvollzug stammt. Da wird von strengen Regeln gesprochen und von Lockerungen, die man gewähren will, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Es handelt sich dabei um eine Umdeutung der Verfassung, ja, um eine schwere Verletzung von deren Ziel und Geist. 

Dass in diesem Kontext der Verfassungsschutz schweigt, während er auf anderen Feldern aktiv wird, dokumentiert die Schräglage, in der wir uns befinden. Ob Menschen, die ihre eigenen, zuweilen abstrusen Schlüsse aus der gegenwärtigen Lage ziehen und sich auf esoterische, die Corona-Situation ignorierende und verwegene Deutungsmuster einlassen, den Tatbestand einer Gefährdung der Verfasssungsmäßigkeit der Bundesrepublik Deutschland verursachen, ist eher zweifelhaft. Das zu beurteilen ist die Aufgabe der Exekutive, nicht die des Verfassungsschutzes.

Letzterer wäre gut beraten, sich mit den Verbreiterinnen und Verbreitern des erwähnten Narrativs zu befassen, die Amt, Funktion und gesellschaftliche Stellung dazu missbrauchen, um die Verfassung umzudeuten. Da werden aus den Grundrechten Gnadenakte, die ein Obrigkeitsstaat den Untertanen zukommen lässt. Es handelt sich dabei um die größte Attacke gegen die Verfassung der Republik seit ihrem Bestehen. Und was macht der Verfassungsschutz? Er beobachtet Esoteriker von der schwäbischen Alb!

Großes Lob bekommt er ausgerechnet, aber logischerweise von denen, die das neue Narrative der Gnadenrechte bedienen und die, da muss man sich nichts vormachen, gegenwärtig über die Macht verfügen. Das Bittere an dieser Erkenntnis ist die Tatsache, dass die Machthaber auf Zeit, auch das ist eine Binsenweisheit demokratischer Gesellschaften, sich nicht aufführen oder zu erkennen geben, dass sie im Auftrag derer unterwegs sind, die sie behandeln wie Unmündige, zu keiner vernünftigen Entscheidung Fähige, die betrachtet werden wie Häftlinge und Delinquenten. Ihnen wird suggeriert, es hinge exklusiv von ihrem Betragen ab, wie es weiter verläuft mit den Infektionen und wie die Lage auf den Intensivstationen ist. Oft, allzu oft waren es die gleichen Personen, die vor der großen Pandemie das Gesundheitssystem rationalisiert und auf Gewinn ausgerichtet haben, und sie, die den Geist der Verfassung mit Füßen treten, erzählen dem Volk, das nach Aussagen bestimmter Politiker ja eigentlich gar nicht mehr existiert, es sei durch sein Fehlbetragen für die Katastrophe verantwortlich ist. Übrigens eine Verschwörungstheorie, die alle anderen, die kursieren, bei weitem übertrifft.

Angesichts des beschriebenen Narrativs und der verheerenden Fehldeutung der eigenen Funktion wäre es höchste Zeit, dass sich der Verfassungsschutz mit diesen Entwicklungen beschäftigt. Großer Applaus bliebe nicht aus.