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Diejenigen, die keine Stimme haben

Was machen diejenigen, die keine Stimme mehr haben? Die sehen, dass vieles in eine Richtung läuft, die sie nicht als eine sehen, die ihren Interessen entspräche? Denen nur täglich auf allen Kanälen erklärt wird, dass die Welt zu komplex sei, als dass sie sie noch verstehen könnten? Die allerdings nicht so borniert sind, als dass sie nicht erkennen könnten, dass da Mächte am Werk sind, die von Menschen gemacht sind und entgegen ihren Interessen wirken? 

Bei ihnen brodelt es, und zwar gewaltig. Zuweilen sind sie eingeschüchtert, weil sie wissen, wenn sie ihren Unmut artikulieren, dann stehen sie gleich in einer Ecke, in die sie gar nicht wollen und die sie nicht suchen. Sie sind keine Rechtsradikalen, sie sind keine Verschwörer und sie sind keine Freunde dunkler Mächte. Was sie merken, ist, dass sie nicht gefragt werden, was den großen Umbruch betrifft, dass ihre Stimme nicht zählt und dass diejenigen, die aktiv die Politik gestalten, ihre Interessen gar nicht mehr auf dem Schirm haben.

Sie stehen auf der Straße, sie treffen ihresgleichen und sie reden über das, was gerade passiert. Es wäre zu wünschen, dass ihre Stimme gehört würde. Wer sich die Mühe macht, kann sie hören, kann nur gewinnen. Denn dumm ist das nicht, was sie von sich geben. Sie sehen, dass Gewaltiges im Gange ist, sie sehen, wer in wessen Interesse handelt und sie wissen, dass sie dabei keine Rolle spielen. Und sie sehen, und das ist eine Erkenntnis, die den Handelnden abgeht, dass es so nicht mehr weiter gehen kann. 

Die politischen Parteien haben sich von ihnen verabschiedet. Es gibt Evidenzen, die ihnen nicht verborgen bleiben. Da werden Branchen gerettet, die nicht, wie es so verschleiernd heißt, systemrelevant sind. Da gehen Arbeitsplätze verloren, die etwas zu tun haben mit gesellschaftlicher Identität. Da werden Milliarden öffentlicher Mittel verausgabt, um Besitzstände zu wahren und für das, was aus ihrer Sicht tatsächlich systemrelevant ist, gibt es keine Mittel. An die Ursachen geht niemand, eine regulierende, die Aktion blockierende und den Status quo konservierende Bürokratie wird hingegen ausgebaut. An die Belange derer, die unter den Restriktionen am meisten leiden, wird nicht gedacht. Und allen, die es in ihren armseligen Behausungen nicht mehr hält, droht die Staatsgewalt. Nicht, dass es die Organe wären, die dann auf die Agenda gerufen werden, nein, es ist die politische Administration, die sich nicht darum schert und die eine Entscheidung nach der anderen fällt, die unter der Maxime steht, auf Sicht zu fahren. 

Und dann das, was als die große Errungenschaft immer wieder, und zumeist von sich selbst gepriesen wird, die öffentlich-rechtlichen Medien, sie orgeln täglich das Mantra der Alternativlosigkeit zu der bestehenden Politik herunter und sie wiederholen bis zum Erbrechen die Verachtung derer, die gegenwärtig abgehängt werden. Die Dürftigkeit, auf die sie ihren eigenen Berufsethos heruntergewirtschaftet haben, fällt täglich von neuem auf. Man mache sich nichts vor, das Porzellan ist zerschlagen. Wer zu spät kommt, ja, das Wort ist und war historisch, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

Diejenigen, die keine Stimme mehr haben, sie werden sich noch melden. Und sie werden in einer Art und Weise die Rechnung präsentieren, die wenigen schmecken wird. Und sie werden sich in ihrer ganzen Wut denen zuwenden, die vielleicht eine ganz andere Agenda haben. Das wäre fatal, aber nicht überraschend. Denen, die jetzt so sehr von sich überzeugt sind, wird auch das keine neuen Horizonte öffnen. Sie haben nicht gehört, als sie hätten hören sollen. Und sie haben nicht begriffen, als sie es noch hätten können. 

Auf der Empore der Selbstgefälligkeit

Nichts ist wichtiger als eine mit dem sozialen Umfeld korrespondierende Selbstwahrnehmung. Wer sich abkoppelt von dem Gedanken, dass das eigne Wirken etwas mit der Außenwelt zu tun hat, befindet sich bereits in einem introspektiven Labyrinth. Das mag für eine bestimmte Periode interessant sein, in Bezug auf die Existenz als soziales Wesen ist es auf Dauer fatal. Was auffällt, ist dass das Phänomen einer nicht mit den Erfahrungen der Außenwelt in Einklang stehende Selbstwahrnehmung zu einer Massenerscheinung mutiert ist. Immer öfter, überall und in jeder Ritze des gesellschaftlichen Daseins drängt sich eine Art isolationistische Wahrnehmung der eignen Person, der eigenen sozialen Gruppe und selbst des eignen Landes in den Vordergrund. Innerhalb der Gesellschaft wird das in Bezug auf das Individualverhalten verstärkt bemerkt und beklagt, international sind identische Rückmeldungen nicht mehr zu überhören. Die Deutschen, so heißt es aus unterschiedlichen Himmelsrichtungen, haben zunehmend ein Problem mit der real existierenden Welt.

Allein die Sprache in Politik und Medien sollte stutzig machen. Da ist immer die Rede davon, dass wir hier in Deutschland alles besser machen. Wir managen die Pandemie besser, wie sind ökologischer, wir sind demokratischer und wir sind, der Begriff ist zentral wie häufig, weltmeisterlich oder zumindest Weltkasse. Entsprechend ist das Auftreten. Belehrend, mit erhobenem Zeigefinger, immer die eigne Vorbildfunktion im Kopf, wird der Welt erklärt, wie es zu funktionieren hat und, in gleichem Atemzug, werden die fatalen Fehler aller anderen bemerkt. Die einen sind generell rückständig, sie haben schlecht gewirtschaftet, sie sind nicht demokratisch und sie haben die Bedeutung der Freiheit nicht begriffen. Letztere war, das haben viele vergessen, das Geschenk derer, die sie mitgebracht haben, aber das nur am Rande.

Da bleibt nur die Probe aufs Exempel. Die Bilanz der seit der Jahrtausendwende reklamierten weltmeisterlichen Vorbildfunktion hält sich in Grenzen. Sozial ist die eigene Gesellschaft auseinandergedriftet wie nie zuvor, technologisch haben alle Schlüsselindustrien international das Rücklicht übernommen, die Infrastruktur ist veraltet und marode, die digitale Transformation wird analog gemanagt, weil die Strukturen nicht angetastet werden sollen, Menschenrechte werden nur dort reklamiert, wo es in den Kram passt und selbst die Toleranz und das Vokabular der politischen Korrektheit beschränkt sich nur auf bestimmte Kohorten, die en vogue sind. Der Begriff der „sozial Schwachen“, eine Diskriminierung und Verfälschung par excellence, kursiert fröhlich in allen Metiers, ohne dass sich irgend jemand darüber echauffierte. Aber, es bleibt dabei, wir sind die Guten.

Die gegenwärtige Krise zeigt, wie weltmeisterlich agiert wurde und wird. Erst taugten Masken nichts, weil man keine hatte, dann waren sie lebenswichtig, dann verschlief man den Sommer und drückte in den Tarifverhandlungen die Gehälter der Pflegekräfte um bei Wintereinbruch zu bemerken, dass sie der neuralgische Punkt sind. In Kultusministerien ging man frohen Gemüts in die Sommerferien um danach feststellen, dass die Anschaffung von IT-Equipment allein noch keinen guten Online-Unterricht ausmacht. Gleichzeitig versprach man der Bevölkerung, alles werde besser, wenn es erst einen Impfstoff gebe, um dann dabei ertappt zu werden, zu spät und zu wenig davon geordert zu werden. 

Die Liste lässt sich fortsetzen. Sie belegt, was eine kritische, intelligente und alles andere als zu unterschätzende junge polnische Journalistin wie folgt in Worte fasste. „Niemand weiß, was mit den Deutschen los ist, immer und überall wollen sie die Welt retten und sie sind trotzdem ausschließlich mit sich selbst beschäftigt.“ 

Wer von der eigenen Bedeutung derartig besoffen ist, darf sich nicht wundern, wenn das Stück irgendwann zu Ende gespielt ist. Die Welt ist zwar ein Theater, um einer Selbstüberschätzung der Gattung Mensch vorzubeugen, aber ein Kasperltheater ist sie dennoch nicht. Mehr Realismus, mehr Selbstkritik und die Fähigkeit, das zu identifizieren, was tatsächlich auf der Agenda steht, das wäre ein erforderlicher Schritt. Von denen, die auf der Empore der Selbstgefälligkeit sitzen, ist dieses nicht zu erwarten.  

Onkel Joe will die Welt zurück

Während hier der erste Lockdown stattfand und in den USA die Wahlen noch bevorstanden, hatte sich Joe Biden persönlich in einem selbst verfassten Artikel öffentlich zu seinen politischen Absichten erklärt. In dem renommierten Organ Foreign Affairs veröffentlichte er unter seinem Namen einen Artikel mit dem Titel „Why America Must Lead Again. Rescuing U.S. Foreign Policy After Trump“ umriss er die von ihm im Falle eines Wahlsieges projektierte Politik. Der Artikel beinhaltete innen- wie außenpolitische Perspektiven und war alles andere als undeutlich. 

Neben einigen Äußerungen zum Umgang mit der Pandemie beschrieb Biden dort Reformvorhaben, die vor allem dazu geeignet sind, die innere Stabilität innerhalb des eigenen Landes wieder herzustellen. Die wichtigsten Linien beschrieben das öffentliche Gesundheitswesen, Maßnahmen zum Umweltschutz sowie den Bildungsbereich. Das mag als ein Versuch gelten, um innenpolitisch zu befrieden.

Außenpolitisch ist das Program nicht nur eindeutig, sondern auch brisant. Biden spricht davon, dass die USA wieder die unangefochtene Supermacht auf dem Planeten werden müsse. Das Bild, das er in diesem Zusammenhang benutzt, spricht Bände. Er beschreibt die Rolle der USA so, dass sie wieder am Kopf des Tisches sitzen müssten, um den Diskurs über die Geschehnisse auf der Welt zu leiten. In diesem Zusammenhang seien die Bündnisse wieder in die direkte Regie der USA zu bringen. Vor allem die NATO steht an zentraler Stelle. Und, wie sollte es anders sein, es wird nicht von gemeinsamen Interessen der dort assoziierten Mitglieder geredet, sondern von den Werten, die die westlichen Demokratien verbinde. Der Plan, der dahinter steckt, ist der einer Demokratisierung der Welt nach amerikanischem Vorbild. Dass nach diesem politisch-systemischen Vorbild momentan bei gutem Willen maximal ein Sechstel der Weltbevölkerung so organisiert ist, macht deutlich, was auf der Agenda steht.

Ausgesprochen wie unausgesprochen geht es dabei um so etwas, das man als natürliche Gegner bezeichnen kann. Neben den vielen Staaten, die mittlerweile ihre eigenen Wege gehen, sind vor allem Russland und China gemeint, deren Werte denen des Westens entgegenstehen und die in die Defensive gezwungen werden sollen. Da die NATO und ihre Verbündeten dabei eine zentrale Rolle spielen, ist klar, um was es geht. Sie sollen in die Phalanx einer neuen Aggression gebracht werden. Und dass Deutschland dabei eine zentrale Rolle spielen soll, wird ebenso deutlich. 

Die Neuordnung der Welt ist die Wiederherstellung der alten Ordnung, die von 1991, dem Zusammenbruch der Sowjetunion, bis zum Jahr 2008, der Weltwirtschaftskrise, die die Erosion der us-amerikanischen Vormachtstellung einleitete, existierte. Letztere brach nicht durch russische Raketen oder chinesische Annexionen, sondern durch die ökonomischen Wirkungsmechanismen des Finanzkapitalismus ein, an deren Wesen bis heute aus dem Innern keine Änderungen vorgenommen wurden. Weder die dynamische Entwicklung Chinas noch die Behauptung Russlands gegen die NATO-Osterweiterung sind verantwortlich für das Schwächeln der USA, sondern die innere Dynamik der USA selbst. 

Die Willenserklärung, die Welthegemonie zurück zu holen und sich dabei exklusiv auf die eigenen Werte zu berufen, offenbart zweierlei: Erstens soll an dem ökonomischen Prinzip der Verwertung nicht gerüttelt werden. Und zweitens geht es darum, Expansionismus, egal wo auf der Welt, ideologisch begründen zu wollen. Bei allem Wohlwollen, das nach der Episode eines Donald Trump bei dem einen oder anderen aufkommen mag, handelt es sich dabei um ein aggressives, bellizistisches Programm, das am Wesen des destruktiv wirkenden Wirtschaftssystems nichts ändern will und mittels des Krieges die Welt, die sich derweilen multipolar gestaltet, in die alte Ordnung zurückholen soll.