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Desert crossroads signpost with signs reading "Nowhere" and "Anywhere" under a dramatic sunset sky.

Der lange Weg zur Auferstehung

Es ist nachvollziehbar und es ist menschlich. Dass sich die Spezies zunächst Gedanken darüber macht, wie es bestellt ist um die eigene Versorgung, die Unterkunft und die Mobilität. Es gehört zu den Axiomen einer jeglichen ernstzunehmenden Schule der Anthropologie, dass erst das Fressen kommt, und dann die Moral. Dass auch diese Selbstverständlichkeit im Zeitalter des multimedialen Hirnfraßes allen Ernstes in Frage gestellt wird, spricht für die These der Dekadenz.

Und festzustellen gilt auch, dass, nachdem Nahrung, Behausung und Mobilität gesichert sind, die unterschiedlichen Kulturkreise und Völker unterschiedliche Gewichte verteilen. Bei den Franzosen wird es bereits politisch richtig ungemütlich, wenn die Umstände an die Qualität des Essens gehen, den Italienern nimmt man ohne Volksaufstand nicht die Musik, den Argentiniern nicht den Tango etc.. Und den Deutschen? Bis dato waren das das Brot und das Auto. Und deshalb leben wir in brandgefährlichen Zeiten. Brot und Sprit werden immer teurer, und das führt zu erheblichem Verdruss.

Noch einmal zu dem verständlichen Tunnelblick auf die Primärbedürfnisse. Die Vorstellung, dass meine enge, lebensnotwendige Welt nichts mit dem globalen Geschen zu tun hat, kann so lange aufrecht erhalten werden, wie meine Bedürfnisse wie immer befriedigt werden. Ist dieses nicht mehr der Fall, dann wird es nicht nur ungemütlich, sondern es stellt sich die Frage, woran es liegt. Und wenn dann plötzlich Begebenheiten und Umstände in der großen weiten Welt deutlich werden, die sehr wohl Einfluss auf die eigenen Lebensverhältnisse haben, dann kommt das Erwachen. Und wenn, noch dramatischer, zu erkennen ist, dass die eigene Außenpolitik maßgeblich an der sich breit machenden Krise beteiligt ist bzw. sie auch noch zu verantworten hat, dann kann keine Garantie für das den Deutschen so hohe Gut der Stabilität mehr übernommen werden.

Die Gefolgschaft in einen Konflikt mit Russland, die in dem Angriff auf die Ukraine mündete, war so ein unverzeihliches und beschämendes Ereignis. Dem Land, in dem Deutsche Millionen dahingemetzelt haben, um an ukrainischen Weizen und das Öl am Kaspischen Meer zu kommen, das letztendlich den Deutschen die Wiedervereinigung nach dem verhängnisvollen Krieg geschenkt hat, im Schlepptau imperialer Interessen erneut auf den Pelz zu rücken, war historisch, moralisch und politisch ein Supergau. Dass ausgerechnet aus diesem Land aufgrund einer weitsichtigen Politik von Politikern, die den Krieg erlebt hatten, unabhängig von politischen Differenzen Energie zu vernünftigen Preisen geliefert wurde, hat in den Annalen zu den Kapiteln von Wohlstand und nun zu den aus der eigenen Außenpolitik resultierenden Verhältnissen geführt, deren katastrophale Ausmaße noch nicht ausgereift sind. 

Und dass im Nahen Osten jedes Verbrechen mit der eigenen historischen Schuld relativiert oder geleugnet wurde, ist genauso verheerend wie die Sätze höchster politischer Vertreter, die beim Bruch des Völkerrechts von notwendiger Drecksarbeit sprachen, gehört zu dem Sortiment von Außenpolitik, das dafür gesorgt hat, dass die hohen Güter dieses Landes für immer mehr Menschen unerschwinglich werden. 

Ja, Außenpolitik hat immer Auswirkungen auf die eigene Lebenswelt. Diese Lektion wird von vielen im Moment gelernt. Die Intellektuellen, auf die dieses Land einmal so stolz war, sind zu Randexistenzen geworden, die kaum mehr eine Stimme haben. Und die Produzenten des gesellschaftlichen Reichtums verfügen nicht mehr über die Organisationen, die entschlossen ihre Interessen vertreten. Manche Lehren werden teuer bezahlt. Bis zur Auferstehung ist es noch ein langer Weg. Und ob sie kommt, wird sich noch entscheiden müssen. 

Der lange Weg zur Auferstehung

Frame-up

Die Wege, wie man ein politisches Ziel erreichen kann, sind vielfältig und manchmal auch unergründlich. Das, was in allen Phasen der bürgerlichen Gesellschaft als Forderung im Raum steht, ist die Forderung nach Transparenz. Das ist nicht umsonst. Denn vieles, was geschieht, ist für diejenigen, die als Souverän bezeichnet werden, nicht sichtbar. Da werden Entscheidungen jenseits der öffentlichen Aufmerksamkeit getroffen, die dennoch, werden sie umgesetzt, eine große Wirkung auf das Leben haben.

Dass das so ist, sollte nicht per se als Skandal angesehen werden. Vieles von dem, was man am besten als politischen Beratungsprozess bezeichnen müsste, wird in unseren Tagen durch die allseitige mediale Aufmerksamkeit bereits skandalisiert und geschreddert, bevor ein vernünftiger Diskurs überhaupt zustande kommt. Und vieles, was sinnvoll ist, bleibt nach der ersten Formulierung schon auf der Strecke.

So ist es kein Wunder, dass diejenigen, von denen politische Entscheidungen und entsprechende Umsetzung erwartet wird, sich anderer Mittel besinnen, um handlungsfähig zu werden. Das Eigenartige, nein, das Bezeichnende, das sich immer mehr manifestiert, ist der Charakter des wohl durchdachten Täuschungsmanövers. Um diese Art zu manifestieren, haben sich ganze Branchen etabliert, die auf einer elaborierten Klaviatur zu spielen in der Lage sind. Da werden Figuren auf den Weg geschickt, von denen man alles erwartet, nur nicht, dass sie als Instrumente eines deklariert politischen Willens unterwegs sind. Und ihr Anliegen oder ihr Schicksal wird von der vereinigten Medienagentur genommen, um die erstaunten Empfänger der Nachrichten zu emotionalisieren und für das dahinter stehende politische Motiv zugänglich zu machen. 

Um es zu verdeutlichen: Kaum eine der großen medialen Kampagnen der letzten Jahre haben dazu geführt, dass sich die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger erweitert oder stabilisiert hätten. Immer ging es um deren Beschneidung. Zugunsten einer wachsenden Sicherheit versteht sich. Und dass die meisten Fälle in keiner Relation zu vielem Unrecht stehen, das das gesellschaftliche Dasein prägt, hat sich zum Allgemeinwissen gemausert. Das dokumentieren auch die Figuren, die bei solchen Manövern in den Vordergrund geschoben werden. Sie gehören zum Staff der Mystifikation. Ein Ensemble, das die Rollen spielt, die ihm zugewiesen werden. Und sie nehmen jede Rolle an!

In der amerikanischen Diktion spricht man von derartigen Verfahren von einem Frame-up. Da wird ein Rahmen geschaffen, in dem ein Delikt, ein Missbrauch etc. beleuchtet wird, in dem Täter und Opfer bereits feststehen, sodass der Ausgang unabhängig von den Institutionen, die gesellschaftlich zur Klärung des Sachverhalts vorgesehen sind, überhaupt eine Chance haben, die Dinge einzuordnen. Alles ist bereits verhandelt. Die Berichterstattung läuft, die Protagonisten sind geschminkt, die Plakate gedruckt, die Demonstrationen einer budgetierten Zivilgesellschaft angemeldet und die Tränen fließen vor laufenden Kameras. Das Szenario ist geschickt, mit einem Rechtsstaat hat es allerdings nichts zu tun. Und wenn in den Chor der inszenierten Empörung auch noch die einstimmen, die von morgens bis abends davor warnen, dass die demokratischen Institutionen und der Rechtsstaat gefährdet seien, dann wird mehr als deutlich, von wo die eigentliche Gefahr ausgeht.  

Wenn sich die Kompetenz des politischen Handelns auf die Fähigkeit reduziert, Frame Up-Verfahren zu inszenieren, hat sich das Konzept der vorliegenden Gesellschaftsordnung in Luft aufgelöst.

Frame-up

Noch ist die Messe nicht gelesen!

Noch ist die Messe nicht gelesen. Obwohl viel erzählt wird. Von allen Seiten. Im Krieg herrscht alles Mögliche. Nur nicht die Wahrheit. Die wurde verbannt. Wenn die Regisseure der Vernichtung am Werk sind, regiert die Lüge. Und dennoch ist es möglich, bestimmte Marken zu erkennen. Jeder Mensch weiß, dass Bombardements nicht nur Sachen vernichten, sondern auch Menschen töten. Und jeder Beobachter weiß, dass Menschen flüchten, wenn ihre Bleibe ruiniert ist. Tod, Flucht und Krankheit sind der Preis, denn diejenigen bezahlen, in deren Areal der heiße Krieg das Zepter übernommen hat. 

Und dann folgen die Kausalketten. Wenn keine Rohstoffe mehr ihre Ziele erreichen, dann steigen zuerst die Preise, dann wird rationiert und die staatliche Kontrolle steigt ins Unermessliche. Wer von denen, die an der vermeintliche Peripherie leben, glaubt, die Bombenteppiche sind weit weg und das Geschehen ginge einen nichts an, hat zu sehr an der bellizistischen Propagandaflasche genuckelt. Die, machen wir uns nichts vor, auch hier fleißig gereicht wird. Wenn irgendwo Desinformation von einem Mittel der Geheimen Dienste zu einem Massenphänomen gediehen ist, dann hier, in einem Land, das es fertig gebracht hat, in einem nur halben Jahrzehnt von einer global respektierten Mittelmacht zu einer modrigen Bananrepublik herabzusinken.  

Und erzähle niemand, es läge an der deklarierten Gefahr von der neuen Rechten. Die existiert, zweifelsfrei, aber an der Dekonstruktion der wirtschaftlich ehemals potenten und institutionell gefestigten Republik hat sie keinen Anteil. Demokratie lebt, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihre Rechte wahrnehmen können und auch wahrnehmen. Man schützt sie nicht durch eine Einschränkung nach der anderen. Und Demokratie wird weder am Hindukusch oder am Dnjepr verteidigt, sondern in den Schulen. Und wer als Kanzler wie ein ungelenker Lakai neben einem amerikanischen Präsidenten steht und sich einfältig grinsend anhört, wie dieser dafür sorgen werde, die kritische Infrastruktur deines Landes zu zerstören. Oder wenn der nächste Kanzler beim darauffolgenden amerikanischen Präsidenten im Büro sitzt wie der Klassenclown und dämlich grinsend nickt, wenn dieser über befreundete Nachbarländer herzieht, kann sich, in dem einen wie dem anderen Fall, kein anderes Attribut verdienen als das einer überbewerteten Knallcharge.

Die Liste ist lang, und die Aufzählung dessen, was sich aus einem völlig legal betriebenen Politbetrieb als Funktionselite etabliert hat, kann nur Bedauern auslösen. Da zeigt ein staatliches Gemeinwesen, wie es kollektiv degeneriert. Und das, was da immer als Kampf gegen Rechts bezeichnet wird, ist der letzte Schelmenstreich einer bereits überforderten tatsächlichen Rechten, um vom eigenen Versagen abzulenken. Wer allerdings glaubt, bei einer neuen Rechten besser aufgehoben zu sein, hat die eine Droge gegen eine andere ersetzt.  Die zum Teil scharfe, nicht unrichtige Kritik an den bestehenden Zuständen, beinhaltet keinerlei Programm, kein Personal und keine organisatorische Kompetenz, um eine strategische Neuausrichtung dieses Landes auf den Weg zu bringen. Einmal an der Macht, werden sehr schnell die alten durch neue Feindbilder und Sündenböcke ersetzt werden. Beide Varianten konkurrieren miteinander in ihrer Armseligkeit.

Noch ist die Messe nicht gelesen. Vielleicht reicht der Flächenbrand auch bis in die Lüneburger Heide. Vielleicht kommt auch nur eine Ressourcendiktatur, nach der sich so manch einer der von der Monopolpresse so gehypten Ideologen schon offen sehnt. Vielleicht lodern aber auch bald ganz andere Feuer. Wir wissen es nicht. Das einzige, was sicher ist, ist die Gewissheit, dass der Weg zurück für immer versperrt bleiben wird.

Noch ist die Messe nicht gelesen!