Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Diplomatie und Sanktionslogik

Vor einigen Tagen wurde in einem Interview-Format des Südwestfunks mit einem ehemaligen, durch langjährige Aufenthalte in unterschiedlichen Krisengebieten dieser Welt erfahrenen Diplomaten gesprochen. In vielen dieser Regionen, wo mehr geschossen als gesprochen wurde, konnte er die Erkenntnis gewinnen, dass keiner dieser Konflikte durch eine Steigerung der Gewalt oder durch Sanktionslogik befriedet werden konnte. Wenn es zu einer Einstellung der gewaltsamen Handlungen kam, dann immer durch das Wirken von Diplomatie. Er unterstrich die alte Weisheit, dass es immer erforderlich ist, miteinander zu sprechen. Egal, wie diametral die Interessen zueinander stehen, egal, wie sehr man die Motive des Gegenübers auch missbilligt. 

Die Aussagen des Diplomaten wirkten wie ausführliche Zitate aus einem umfangreichen kritischen Journal, das den gegenwärtigen Zustand der deutschen und EU-Außenpolitik unter die Lupe nimmt. Er sprach davon, dass alle Kanäle zum Beispiel nach Russland verödet sind. Andererseits wies er auf historische Beispiele hin, in denen selbst die schlimmsten Kontrahenten selbst im Kriegsfall die Kommunikation nicht abreißen ließen. Und, nahezu selbstverständlich, der Mann ließ sich nicht dazu hinreißen, die Verantwortlichen dafür zu rügen. Erstens wollte er sich wohl selbst nicht beschädigen und zweitens sind die verantwortlichen Politiker gegen jede Form der Kritik an ihrem Agieren imprägniert. Schlimmer noch, sie betrachten jede Form der Kritik als ein subversives Machwerk des Feindes.

Soweit, so schlecht. Immer obskurer wie irrer wird es, wenn man das Motiv und die Geschichte der wie aus einem Schnellfeuergewehr abgeschossenen Sanktionspakete gegen Russland betrachtet. Sie waren von Anfang an gedacht als ein Mittel, um Russlands Kriegstüchtigkeit auf das größtmögliche Maß bei gleichzeitiger eigener Waffenlieferung an die Ukraine zu reduzieren. Der Verlauf dieses Krieges ließ bereits früh erkennen, dass die intendierte Wirkung verfehlt wurde und dagegen die Beschädigung der eigenen Ökonomien eine Dimension annahm, die durchaus mit dem Begriff der Selbstverstümmelung beschrieben werden kann. Zu relevanten Rückschlüssen hat es nicht geführt. Trotz aller Verfehlungen und Malaisen wird an dem Konzept von Sanktionen und Embargos festgehalten.

Was die Öffentlichkeit in Bezug auf die von der EU konzipierten Sanktionspakete mitbekommt, sind in der Regel nur die Öl- und Gasimporte wie die Begrenzung der Lieferung von technisch hochwertigen Gütern. Wie weit allerdings die Ratlosigkeit gediehen ist, erkennt man, wenn man sich zum Beispiel die Güter   

im neuen, 19. Sanktionspaket gegen Russland ansieht. Es beinhaltet Toiletten, Bidets, Waschbecken und andere Sanitärartikel sowie motorisiertes Spielzeug, Kinderfahrräder, Roller, Puppen und Puzzles auf der Liste der verbotenen Waren. Begründet wird diese Tombola der Hilflosigkeit mit dem Argument, es handele sich dabei um Luxusgüter, mit denen sich die Einflussreichen und Wohlhabenden Russlands eindeckten. Und, würde ihnen dieses verwehrt, dann wüchse die Kritik an den gegenwärtigen Machthabern und stärke die Opposition.

Angesichts eines solchen Unfugs fällt es allerdings schwer, an einer ernsthaften Bewertung festzuhalten. Und man kommt zu der bedrückenden Erkenntnis, dass nicht nur alle staatlichen Kommunikationskanäle nach Russland erloschen sind, sondern auch die zwischen der Bevölkerung und der administrativen Regierungsblase. Da dringt beim besten Willen kein wie auch immer gearteter Hinweis hinein, der es vermag,  den vielleicht noch vorhandenen Restverstand zu mobilisieren. 

Man sollte sowohl am deutschen Kanzleramt als auch an den Büros der Europäischen Kommission gemäß Dantes Inferno Schilder anbringen, auf denen steht: 

„Liebe Kritik, wenn du hier eintrittst, lass alle Hoffnung fahren!“    

Diplomatie und Sanktionslogik

Ostenmauer – 70. Zeit und Raum

Mit welcher Agenda Menschen in die existenziellen Phasen ihres Daseins gehen, hängt in starkem Maße von ihrer vorherigen Prägung ab. Da kann es passieren, dass gut erzogene, ausgebildete Individuen dennoch scheitern, weil der Kodex ihrer Prägung dennoch nicht mehr dem entspricht, was die Zeit von ihnen erfordert. Beispiele davon hat jeder von uns. Und zwar tausende. Denn wir leben in Zeiten, die sich rasch verändern und es geschehen Dinge, auf die wir keinen Einfluss haben. Den meisten Menschen fällt es schwer, durch diese wirren Zeiten mit einem Kompass zu fahren, der ihnen Sicherheit gibt. Denn vieles von dem, was sie erlernten, hat keinen Wert mehr und manches von dem, mit dem sie konfrontiert werden, ergibt beim besten Willen keinen Sinn. 

Wer geprägt ist von dem Anspruch, selbst etwas gestalten zu wollen, ist in einer Welt, in der vieles als das erscheint, was als die normative Kraft des Faktischen gilt, nicht besonders willkommen. Denn in dieser Welt, in der die Fakten des Lebens sehr oft als gesetzt gelten, ist nicht Gestaltung, sondern Anpassung gefragt. Das Allerhöchste, was man in dieser Konstellation noch erwarten kann, ist die Gestaltung der Anpassung. Deshalb ist es nicht übertrieben zu sagen, dass wir in Zeiten des Darwinismus leben. Und zwar in doppeltem Sinne. Zum einen geht es um existenzielle Anpassung, zum anderen um das, was historisch als Sozialdarwinismus genannt wurde. Nicht nur, um bei Darwin selbst zu bleiben, um das Überleben der Anpassungsfähigsten, sondern auch um das Überleben derer, die die besten Mittel und Voraussetzungen haben, um das zu tun. 

Die Digitalisierung wie der Marktliberalismus haben eine Phase der Beschleunigung hervorgerufen, in der es ums Überleben geht. Wer sich nicht anpassen will, hat bereits verloren. Und wer sich nicht anpassen kann, ebenfalls. Die Frage, die sich stellt, ist die, in welchen Prozessen überhaupt noch das geschehen kann, was allgemein die Bezeichnung der Gestaltung verdient. Orientierungslos sind viele geworden, und irregeleitet leider auch. Denn nichts hilft in einer solchen Situation so wenig, wie das Festhalten an alten Vorstellungen, die dazu verhelfen sollen, das Fortschreiten der Existenz aufzuhalten und zurück in alte Zeiten zu holen. Allen, die sich dieser Phantasie verschreiben, sei eines mit auf den Weg gegeben: das Weitreichendste, was sie dabei erschaffen können, ist die Zerstörung dessen, was selbst von der rasenden Veränderung bedroht ist, nämlich die letzten Residuen des Gemeinwesens. Denn die Verwerfung ist kein Boden, auf dem Neues entstehen kann.

Es ist immer ratsam, sich auf die Felder der Philosophie zu begeben, um in Situationen, in denen vieles nicht mehr zusammenpasst, Orientierung zu gewinnen. Ein Begriffspaar, in dem es immer um die Existenz geht, ist das von Zeit und Raum. Genau betrachtet dreht sich unser gesamtes Dasein um dieses Paar. Und die Frage, die sich daraus ganz praktisch ableiten lässt, ist die, ob für Herausforderungen, für die wir uns entscheiden wollen, der Raum da ist, um etwas zu bewegen und die Zeit verfügbar ist, um dieses vernünftig zu tun. Das alleine ist eine hervorragende Orientierung. Denn wenn weder Raum noch Zeit vorliegen, dann ist jede investierte Energie eine verlorene. Ist beides vorhanden, dann wäre es eine Unterlassung, sich nicht mir dieser Frage der Existenz aktiv zu befassen. 

Zeit und Raum

Die Dimensionen des Wandels

Es existieren viele Theorien und organisatorische Ansätze, die sich mit einer möglichen Steuerung des Wandels befassen. In der Literatur derer, die sich damit professionell auseinandersetzen, heißt das Momentum Change. Vieles von dem, was dort in den letzten dreißig Jahren geschrieben und ausprobiert wurde, ist bereits heute Makulatur. Es handelt sich dabei zumeist um in modischem Vokabular verfasste Modelle, die die eigene Phantasielosigkeit kaschierten. Aber weil alle vom Change sprachen und er  tatsächlich auch die Verhältnisse veränderte, musste man sich irgendwie verhalten, auch wenn man lieber am Alten festgehalten hätte. Vieles von dem, was da zu lesen ist, findet sich nun in den aktuellen Diskussionen wieder und es erinnert an die Beispiele, die nichts bewirkt haben, weil sie weder über eine Strategie verfügten noch genug Phantasie besaßen, wie das Neue in Form gebracht werden kann.

Hören wir auf die Ansätze, die momentan propagiert werden, dann ist es der vergebliche Appell, Bürokratie mit Bürokratie zu bekämpfen, Sicherheit durch die Reduktion von Rechten erkaufen zu wollen, Enthaltsamkeit bei den Bedürftigen zu predigen und die Üppigen zu umschmeicheln. Wer glaubt, mit derart fragwürdigen Ansätzen aus den Retro-Arsenalen irgend etwas bewirken zu können, ist ein Thor. Und wer trotz des Wissens um die Vergeblichkeit derartiger Ansätze an ihnen festhält, verfolgt eine andere Agenda.

Allerdings haben die vielen Projekte, die sich mit Change befassten, ob im rein Organisatorischen, im Technischen, im Sozialen oder im Kulturellen auch eine Menge von Kenntnissen gezeitigt und Instrumente hervorgebracht, die in der jetzigen Situation auf der Makro-Ebene weiterhelfen könnten. Wer einen erfolgreichen Change-Prozess steuern und begleiten will, muss über eine Strategie verfügen. Das heißt nicht, wissen zu müssen, wie die Zukunft aussieht, aber eine Vorstellung davon zu haben, wie die einzelnen Glieder miteinander verkehren sollen, was sie „herstellen“ wollen, d.h. welche Art von Produktivität sie erzielen wollen, welche Freiheiten und welche Pflichten erforderlich und erstrebenswert sind, welche Rechtsverhältnisse dies garantieren, wo die produktiven und wo die sozialen und kulturellen Felder zu verorten sind, und wo die jeweilige Macht, Entscheidungen zu treffen, verankert sein muss. Das ist nicht wenig und anspruchsvoll. Aber es ist das Fahrtenbuch, ohne das kein Change erfolgreich gesteuert werden kann.

Techniken, um eine Strategie zu erarbeiten, existieren zur Genüge. Man muss sie nur anwenden wollen. Bei der politischen Großwetterlage und dem Wechsel der Verantwortung in Zeitphasen von vier oder fünf Jahren stellt sich die Frage, ob von den Stellen, die in einem formal demokratischen Prozess vergeben werden, überhaupt ein Wandel in dieser Dimension gestaltet werden kann. Zur Erinnerung: in China denkt und plant man in Jahrzehnten und Jahrhunderten. Nicht, dass es um Nachahmung ginge, denn dazu ist der ehemalige Westen mit seiner ökonomischen Verwertungslogik und den Amtsphasen nicht in der Lage. Aber vielleicht wäre das ein Punkt, mit dem begonnen werden müsste. Einmal abgesehen davon, dass dennoch eine Strategie aus dem Jetzt heraus entwickelt werden kann. Doch dann träten die Antagonismen hervor. Wohlstand, Frieden und Souveränität sind innerhalb des vorliegenden Systems nicht mehr möglich. Eine Strategieentwicklung würde diese Erkenntnis sehr schnell zu Tage fördern. Deshalb wird ein solches Projekt erst gar nicht initiiert. 

Und die Frage, wie man in großen historischen Dimensionen planen kann und welcher Voraussetzungen es bedürfte, um das zu gewährleisten, wäre der nächste dicke Brocken, der weggeräumt werden müsste, um von dem hilflosen Gestammel bewahrt zu werden, das uns täglich umgibt. 

Die Dimensionen des Wandels