Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Weltpolitik zwischen Adrenalin und Einsamkeit

Ben Rhodes, Im Weißen Haus. Die Jahre mit Barack Obama

So trivial es klingt: Der Vorteil eines Redenschreibers, wenn er oder sie denn gut ist, besteht darin, dass er sehr schnell und unter unruhigen Bedingungen in der Lage ist, das Notwendige griffig zu formulieren. Dass bereits 2018, also zwei Jahre nach Ende von Obamas Präsidentenzeit, ein mehr als fünfhundert Seiten umfassendes Werk vorliegt, das in lockreren, gut lesbarem Ton geschrieben ist und sowohl die politischen Schwerpunkte als auch die innere Psychologie dieser Periode illustriert, ist dem Redenschreiber Obamas, Ben Rhodes, zu verdanken. Vom Wahlkampf 2008, über die zwei Wahlperioden bis zum Tag der Inauguration von Obamas Nachfolger, Donald Trump, werden die Ereignisse und Begebenheiten erzählt, die in das Narrativ des ersten US-Präsidenten afro-amerikanischer Provenienz passen.

Was den bei Amtsantritt Obamas noch jüngeren Rhodes schockierte, war die Differenz zwischen der Programmatik des Wahlkampfes und dem tatsächlichen Erbe eines Amtes, bei dessen Ausübung nicht einfach alles auf Null gestellt werden kann. Obamas Bürde, so Rhodes, bestand darin, die großen Hypotheken wie Verwerfungen der Bush-Ära korrigieren beziehungsweise zu einem schlechten Ende führen zu müssen. Zentral dazu gehörte der Irak-Krieg und alles, was mit dem zweifelhaften Krieg gegen den Terror zusammenhing. Obamas Strategie, in geordnetem Rückzug sich aus den Aggressionsarealen vor allem im Nahen Osten zu verabschieden, kostete ungeheure Kraft und gelang dann doch nicht.

Nicht, dass bei einem solchen Buch zu erwarten wäre, dass die Grundfesten der USA-Doktrin, nämlich die Werte-Dominanz des eigenen Systems, in Zweifel gezogen würden. Was jedoch dennoch sehr interessant zu lesen ist, ist wo Obama und sein Team die Schwerpunkte setzten, wo sie Ziele erreicht haben und wo sie weshalb gescheitert sind. Da waren Versprechen aus dem Wahlkampf, wie die Aufspürung und Liquidierung Bin Ladens, da waren der Abzug der Truppen aus dem Irak, da war die Weigerung, eigene Truppen nach Syrien zu schicken, da war die Ukraine-Krise, da war das Thema Guantanamo, da waren die Klimaziele und da war der Versuch, die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren. Diese Ereignisse und Begebenheiten aus der Betrachtung des Inner Circle noch einmal zu betrachten, ist dahingehende hilfreich, auch aus der Begrenztheit der Möglichkeiten von Regierungshandeln bestimmte Schlüsse zu ziehen.

Was auffällt, ist das Kuriosum, dass Ben Rhodes als Redenschreiber wie als Verantwortlicher des präsidialen Sicherheitsrates es vor dem eigenen Auge fertigbringt, nicht die Triebkräfte zu erwähnen, die letztendlich die expansive und imperiale Linie der USA bestimmen. Die innere Kontroverse reduziert sich auf die Spannungen mit den Republikanern, die interessant und furchtbar, aber nicht erschöpfend ist. Die Pressure Groups von den verselbständigten Geheimdienstorganisationen bis hin zu den Lobbyisten aus dem militärisch-industriellen Komplex, der globalen Digital-Konsortien und der traditionell dominanten Ölindustrie werden nicht in einem Satz als regierungsrelevante Faktoren erwähnt. 

Dennoch ist die erzählte Geschichte authentisch, weil sie, ohne dass es der Autor vielleicht intendiert hat, die Dilemmata der Machtausübung sehr eindringlich zum Vorschein bringt. Die einzelnen Episoden,  die nichts anderes als spätere Weltgeschichte sein werden, beschreiben das kleine, einzelne Individuum in der großen Apparatur der Macht, deren Eigendynamik und die Strategien derer, die darin überleben wollen. Dazu gehören die körpereigene, permanente Adrenalinüberproduktion, der permanente Hype und die faktische Liquidierung der privaten Sozialsysteme. Man überlebt, und der erste Preis ist die Einsamkeit. 

In der Abendsonne der Demokratie-Theorie

Nein, es geht hier nicht den General Soleimani. Wenn, dann nur indirekt. Was neben der Art und Weise, wie er vernichtet wurde, eine große Rolle spielt, ist die Begründung, warum das getan wurde. US-Präsident Trump betonte, Soleimani habe zum einen viele amerikanische Opfer auf dem Gewissen gehabt, die das Resultat von von ihm inszenierten Terroranschlägen gewesen seien. Und zum anderen hätten, ihm dem Präsidenten, geheimdienstliche Informationen vorgelegen, die besagten, dass der iranische General weitere Angriffe auf US-Bürger und US-Eigentum geplant hätte. Deshalb handele es sich bei der Aktion um einen Akt der Selbstverteidigung.

Einmal abgesehen davon, dass so genannte Amerika-Spezialisten aus den üblichen Think-Tank-Gefilden sowie der Bundesaußenminister in Nachrichtensendungen und in Talk-Shows diesem Räsonnement des US-Präsidenten folgten, indem sie zwar bekannten, ihnen lägen die Geheimdienstinformationen nicht vor, aber wenn es so sei, wie gesagt, dann wäre die Aktion weder völkerrechtswidrig noch moralisch verwerflich, birgt die Argumentation Sprengkraft. 

Vom logischen Gehalt umfassten die Worte Trumps, einmal unabhängig vom Wahrheitsgehalt der unterstellten Fakten, zwei Argumentationslinien: Vergeltung für Geschehenes, entschieden im Kopf des Präsidenten und proaktive Gewaltanwendung aufgrund einer nicht belegten Annahme. Man stelle sich eine derartige Begründung eines Kapitalverbrechens vor einem Gericht in einem sich als Rechtsstaat bezeichnenden Gemeinwesen vor. Das Urteil wäre scharf und konsequent, wenn nicht die Einweisung in eine psychiatrische Einrichtung sogar wahrscheinlicher wäre.

Die zumeist auch von den US-Alliierten so akzeptierte Begründung der Liquidierung Soleimanis spricht die Sprache des Imperiums. In früheren Zeiten hätte die Terminologie der politischen Auseinandersetzung so etwas wie „Imperialismus ohne Maske“ bezeichnet. Es ist bekannt, wie die Sache ausgeht, wenn das Imperium derartig alle Hemmungen verliert und jeden Akt des Handelns in seinem unmittelbaren Interesse als durch die Existenz des Imperiums selbst als genug begründet betrachtet. 

Dadurch wurden und werden Kräfte mobilisiert, die sich legitimiert sahen und sehen, mit den gleichen Mitteln zurückzuschlagen. Je nach Ausgang der Auseinandersetzung enden sie als Terroristen oder als erfolgreiche Revolutionäre oder Protestler. Ja, die Sieger schreiben die Geschichte. Und wer dem Terror der Herrschenden den eigenen Terror entgegensetzt, ist nur solange ein Terrorist, wie er im Kampf unterliegt. Setzt er sich durch, wird er zum Befreier.

Warum dieser spitzfindig erscheinende kleine Exkurs? Weil der illustriert, an welchem dramatischen Punkt sich die gegenwärtige Entwicklung des Westens befindet. Die Beschwörungen, vor allem des Historikers Heinrich August Winklers, den die Bundesregierung so gerne einlädt, um über den „langen Weg nach Westen“ als einer Route zu Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu referieren, erscheint unter dem Licht der gegebenen Begründungsmuster für kriminelle und kriegerische Handlungen wie eine Blaupause des eigenen Verfalls. Da blinken die Zähne einer sozialdarwinistisch agierenden Meute in der Abendsonne der Demokratie-Theorie. 

Angesichts der zur Schau gestellten Hemmungslosigkeit, mit der die Repräsentanten der USA ihr Handeln begründen, stellt sich die Frage, wie lange es noch dauern wird, bis aus dem eigenen Land der Widerstand sich in einer analogen Form artikulieren wird. Und so, wie es in den USA verläuft, so verläuft es auch mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung her auf dem Vorhof des eurasischen Festlands. Der Ring, so scheint es, ist frei für einen Kampf ohne Handschuhe und Kopfschutz, ohne Schutz der Kombattanten und ohne Reglement. Es wird ungemütlich!