Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Freie Presse: Ein verlorener Tag?

Wir haben uns daran gewöhnt, dass es immer wieder Tage gibt, an denen auf besondere Themen aufmerksam gemacht werden soll. Der Tag der Pressefreiheit ist so einer. Und das Thema, im Gegensatz zu manchen, an denen man sich fragt, ob es wirklich sein muss, gleich ein internationales Event daraus zu machen, beschreibt ein hohes Gut, das in vielen Ländern und zu vielen Gelegenheiten mit Füßen getreten wird. Wer das freie Wort verbietet, will die Gedanken der Kritik unterdrücken und Zustände unberührt lassen, die noch viel weiter gehen als die Beeinträchtigung des freien Wortes. Die Unterdrückung einer freien Presse und das Verbot kritischer Informationen und Gedanken geht einher mit anderen Formen der Gewalt: der Verweigerung von Grundrechten, dem Verbot von Versammlung, der Verweigerung der Freizügigkeit, dem Verbot von Parteien und Angriffen auf die Justiz.

Insofern ist der Tag der Pressefreiheit eine gute Gelegenheit, um auf Missstände hinzuweisen und gegen die entdeckten Angriffe zu mobilisieren. Zu dem Thema haben sich viele geäußert, Journalistenverbände, Politiker, Staatsoberhäupter und internationale Organisationen. Das ist gut so, sofern man damit das grundsätzliche Recht meint, frei sein Wort zu äußern und einer Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Hierzulande dominiert der Verweis auf die Übergriffe auf Journalisten vor allem bei Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Regierung gegen die Pandemie. Das gehört zu so einem Tag, und das Fakt, dass solche Übergriffe stattfinden, ist ein Indiz für einen Missstand. Solitär betrachtet, d.h. wenn es dabei bleibt, dann drängt sich ein Verdacht auf, der wieder das in den Fokus rückt, was immer mehr Menschen beschäftigt und zu einer leidvollen Erfahrung für alle geworden ist, die sich um das Grundrecht der freien Meinungsäußerung Sorgen machen. Es geht um das Phänomen des doppelten Standards.

Hier soll nichts relativiert werden. Aber es soll darauf hingewiesen werden, dass eine andere, weitaus größere Gefahr für das freie Wort und die freie Presse existiert, die keine Erwähnung findet und die das substanzielle Recht existenziell gefährdet. Die Rede ist vom Besitz und der Konzentration des Pressewesens. Die Monopolisierung hat auch in diesem Land eine Dimension angenommen, die vor einigen Jahrzehnten noch undenkbar gewesen ist und die parallel zum Siegeszug des Neoliberalismus stattgefunden hat. Die Massenpresse ist im Besitz weniger Eigentümer, die ihrerseits nicht nur eine politische Meinung, sondern gezielte wirtschaftliche Interessen haben. Sie haben dafür gesorgt, dass in ihrem Sinne berichtet wird, oder, um das Kind beim Namen zu nennen, dass die journalistischen Standards geschreddert wurden und von der Information übergegangen wurde zu einer systematischen Meinungsmache, die die politischen Entscheidungsprozesse gravierend beeinflusst.

Die Verhältnisse derer, die bei den einflussreichsten Pressehäusern beschäftigt sind, haben sich für den Großteil dramatisch verschlechtert, d.h. sie verfügen zu einem über prekäre Arbeitsverhältnisse, die die Daumenschrauben bei der Erstellung ihrer Arbeit gewaltig anziehen. Ein kleinerer Teil des journalistischen Korps wird hingegen mit dramatisch hohen Gagen versorgt. Sie sind diejenigen, die für die Richtung verantwortlich sind und die durch ihren Status so korrumpiert sind, dass sie dafür sorgen, dass keine kritische Berichterstattung gegen die Mogule einer zunehmend monopolisierten Wirtschaft zustande kommt.

Am Tag der Pressefreiheit wäre es angebracht, sich noch einmal über das Kartellgesetz in Bezug auf das Pressewesen zu beschäftigen und sich über die Arbeitsverhältnisse von Journalisten zu unterhalten. Solange diese Verhältnisse keine Erwähnung finden, ist es ein verlorener Tag.

Thymos, Identität und Gesellschaft

Francis Fukuyama. Identität

Ja, Francis Fukuyama schrieb vor dreißig Jahren davon, dass mit Ende des Kalten Krieges gleichzeitig das Ende der Geschichte erreicht sei. Was damals als eine Form des Triumphalismus des Westens nicht zu Unrecht verurteilt wurde, relativiert er heute, indem er sich auf eine hegelianische Kategorie berufen hätte. Sei es drum. Nichtsdestotrotz hat er sich nun mit einem Phänomen befasst, das weltweit um sich greift und nicht nur die von ihm favorisierten liberalen Demokratien erschüttert. In einem lesenswerten Buch, das den schlichten Titel „Identität“ trägt, setzt er sich mit dem Phänomen in anregender Weise auseinander. Dass der deutsche Subtitel „Wie der Verlust der Würde unsere Demokratie gefährdet“ wie so oft die Intention des Autors auf den Kopf stellt, ist keine neue Erscheinung. Im Original heißt es „The Demand for Dignity and the Politics of Resentment“. Die Erwähnung mag als erste Ehrenrettung dienen. 

Fukuyama beschreibt die Entwicklung der letzten dreißig Jahre als eine Rückkehr zu der antiken Kategorie des Thymos, jenem Streben nach Anerkennung und dem Anspruch auf Anerkenntnis der individuellen Besonderheit durch die Gesellschaft. Gepaart wurde diese Entwicklung von ebenfalls aus der platonischen Philosophie stammenden komplementären Erscheinungen wie der Isothymia, dem Streben als gleichwertig anerkannt zu werden, und der Megalothymia, dem Wunsch, als anderen überlegen anerkannt zu werden. Was zunächst als historisch weit entfernte Rabulistik erscheinen mag, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als brandaktuell.

In nahezu allen westlichen Gesellschaften hat der Kampf gegen Diskriminierung zu einer Fokussierung auf die Identität der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppierungen geführt, in ethnischer und religiöser Hinsicht wie in Bezug auf die sexuelle Orientierung. Diese Bewegung, die von ihrem Ursprung her als legitimer Wunsch nach Freiheit vom Ressentiment gesehen werden muss, hat eine Eigendynamik entwickelt, die in vielen Fällen einen Gegenreflex zur ursprünglichen Intention hervorgerufen hat. Aus dem Anti-Diskriminatorischen wurde eine neue Art der Diskriminierung, diesmal gegen die, deren Vorfahren die Ursache für die ursprüngliche Diskriminierung waren. 

Die Ausmaße, die diese Eigendynamik in vielen Gesellschaften erlangt haben, führten zu einer Gegenbewegung, die unter dem Slogan „Wir holen uns unser Land zurück“ beschrieben werden können. Abgesehen davon, dass die Dynamik der historischen Entwicklung nie ein Zurück zulässt, versammeln sich hinter diesem Slogan Kräfte, die nicht die Demokratie retten, sondern die antiquierten Verhältnisse restaurieren wollen. In diesem Kontext spricht Fukuyama von links und rechts, Kategorien, die meines Erachtens eher zur Verwirrung als zur Klärung beitragen.

Interessant hingegen ist das Statement, dass Demokratien nicht von der individuellen Spezifik partialer Existenzen, sondern von gemeinsamen, von allen getragenen Identifikationsmustern leben, die jenseits von Ethnie, Religion oder sexueller Orientierung liegen. Wohltuend ist die Perspektive des historischen Betrachters, die Fukuyma einnimmt. Er betrachtet dabei die Analogien wie die Besonderheiten von den USA und Europa, was davor bewahrt, zu vorschnellen, pauschalen Urteilen zu gelangen. Entscheidend ist die Feststellung, dass die Suche nach den Gemeinsamkeiten demokratischen Gesellschaften den Schlüssel zu einer positiven, gestalterischen Perspektive aushändigen. Das Bemühen, die eigene, individuelle oder mikro-soziale Identität könne zu produktiven gesellschaftlichen Entwicklungen führen, teilt er nicht.

Wichtige, staatlich realisierbare Schritte sind das ius soli, d.h. die Definition der Staatsbürgerschaft, die aufgrund der Geburt auf dem Territorium des jeweiligen Landes zubilligt wird und das Prinzip des Laizismus, der Trennung von Religion und Staat. Und, wenn Fukuyama von einer notwendigen Bekenntnis-Ideentität spricht, kommt die Idee von einer Identifikation mit der jeweiligen Verfassung ins Spiel. Von diesen drei Prinzipien sind viele der sich als Demokratien bezeichnenden Länder noch weit entfernt. 

Wer der Überhitzung überdrüssig ist, die die Identitätsrituale zuweilen hervorrufen, kann mit der Lektüre von Fukuyamas „Identität“ zu einem distanzierteren Blick gelangen.