Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Der Iwan ist wieder da

In einem der unzähligen Ohrwürmer Udo Lindenbergs hieß es, „in fünfzehn Minuten sind die Russen auf dem Kurfürstendamm“. Das war zu jener Zeit, als Europa und Deutschland noch tief gespalten waren. Mitten durch Deutschland und Berlin ging eine wehrhafte Grenze, die Menschen waren durch Gewalt geteilt. Auf beiden Seiten waren die Streitkräfte der Kontrahenten im Kampf um die Weltmacht. Hier, im Westen, rasselten die amerikanischen, drüben im Osten, die russischen Waffen. Hatte der deutsche Osten sich mächtig umstellen müssen, was das ausländische Feindbild anbetraf, so war es im Westen etwas leichter. Der Russe, so hieß es, wurde im Osten zum Freund und im Westen blieb er das Untier, auf dessen Wirkung schon Hitler und Goebbels gesetzt hatten. Die Bedrohung, die vom Iwan ausging, war im Westen überall und so mancher Familienvater machte sich nach dem dritten Doornkaat den Spaß, seinen anti-autoritär degenerierten Kindern gar mit dem Iwan zu drohen. Denn wenn der käme, so die schlürfende Logik, dann würde schon so etwas wie Ordnung hergestellt. Auch Feindbilder erzeugen anti-autoritäre Reflexe, selbst bei jenen, denen die Ordnung heilig ist.

Mit der kurzen Zeit zwischen dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Kalten Krieg im Jahr 1990 setzte ein europäisches Tauwetter ein, das gerade einmal vier Jahre anhielt. Deutschland war vereint, die Russen galten als europäische Hoffnungsträger und vor uns lag ein Jahrhundert der Versöhnung. Dann, 1994, unter der Regierung des Demokraten Bill Clinton, begann die NATO sich an der russischen Grenze, genauer gesagt an der polnisch-russischen, zu platzieren und Stück für Stück den Geist der Versöhnung zu unterminieren. Aus den großen russischen Europäern wurden innerhalb weniger Jahre wieder die kulturlosen, aus der NS-Propaganda bekannten, bolschewistischen Untermenschen und einer massiven Bedrohung. Der böse Iwan war zurück, bevor er sich hatte etwas erholen können.

Im Jahr 2014 war es nahezu vollbracht, das Abschneiden Russlands vom Rest Europas. Vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer waren in allen russischen Grenzstaaten NATO-Truppen oder NATO-Raketen stationiert, mit Ausnahme von Georgien und der Ukraine. In Georgien hatte es militärisch einen Rückschlag gegeben und politisch konnte keine befürwortende Geste gesendet werden und in der Ukraine tobte ein von westlichen Geheimdiensten angezettelter Umbau der Gesellschaft, der mit einer NATO-Mitgliedschaft einhergehen sollte. Der mittlerweile in allen Medien personifizierte Beelzebub heißt nicht Iwan, sondern Wladimir Putin und ist dennoch ein Russe. Die ganze Komposition unterscheidet sich nicht von der Produktion vorheriger, historischer Feindbilder, mit denen Russland in Europa kommuniziert wurde. Was dabei auffällt, stört, und die Produzenten ihrerseits diskreditiert ist die Funktion dessen, was sie dort treiben.

Unabhängig von historischen Tatsachen ist die Herstellung des Feindbildes vom verschlagenen, unberechenbaren, barbarischen und skrupellosen Russen bis heute immer der erste Schritt einer westlichen Invasion nach Russland gewesen. In den beiden großen Fällen der beiden Weilkriege mit bekanntem Ausgang für Deutschland. Die Kriege mit Russland führten in verheerende Niederlagen, von denen sich die Nation bis heute nicht erholt hat. Die neuerliche Arbeit an einem solchen Feindbild grenzt an die Frivolität, einem schuldhaft Geschädigten zu raten, das Gleiche, was ihn in den Ruin geworfen hat, gleich noch einmal zu probieren, weil es so schön war. Ein solcher Rat jedoch rechtfertigt nur ein Feindbild: Das gegenüber dem Ratgeber, dem nicht zu helfen ist, weil er anderes im Schilde führt und dem das Handwerk gelegt werden muss, weil seine Agenda die des Verderbens ist.

Leben ohne Populismus

Der Begriff führt zu nichts. Von der ersten Minute war er angelegt auf Ausgrenzung. Und zwar nicht derer, die sich seiner bedienten, sondern derer, die ihm zuweilen auf den Leim gingen. Ausgesucht wurde er von jenen, die ihn mit ihrem Handeln kräftig nähren und die sich häufig seiner genauso bedienen, wie diejenigen, die auf der Anklagebank sitzen. Bannen wir den Begriff des Populismus aus dem politischen Kurs und werfen wir ihn dorthin, wo viel Marxisten gerne alles Mögliche sahen: Auf den Müllhaufen der Geschichte.

Genau genommen und etymologisch ist der Populismus eine Beschreibung für den gelungenen Versuch, komplexe Sachverhalte einfach und populär darstellen zu können und gleichzeitig eine einfache Erklärung und Lösung zu suggerieren, die allerdings der Komplexität nicht gerecht wird. Das Bedenkenswerte an dieser Definition ist die Analogie zu dem Begriff der Propaganda. Denn da geht es auch um Vereinfachung und Emotionalisierung. Das Interessante dabei ist, dass nahezu synchron die gleichen Vorwürfe durch unsere Gesellschaft gehen, nur in die jeweils entgegengesetzte Richtung. Ein großer Teil der Gesellschaft erhält momentan von der offiziellen Politik den Vorwurf, mit anti-autoritärem Wahlverhalten dem Populismus auf den Leim zu gehen, während der andere Teil der Politik und vor allem den Medien vorwirft, propagandistisch gegen die Wahrheit vorzugehen.

Was, wenn beide Teile dieser Bezichtigung Recht hätten? Dann wäre die Gesellschaft nahezu durchtränkt von Versuchen der Vereinfachung und Emotionalisierung. Und, bei genauer Betrachtung wäre es mehr als redlich, sich der Diagnose zu stellen. Weder von oben nach unten noch von unten nach oben ist es möglich, ohne Vereinfachung und Emotionalisierung auszukommen. Und es stellt sich heraus, dass diese Gesellschaft weit von der Aufklärungsaura entfernt ist, die sie so gerne verbreitet. Die Gesellschaft ist durchzogen von Obskurantismus und Irrlehre und es stellt sich die Frage, wer näher an der Wahrheit war, die Postmoderne oder das Mittelalter?

Der schöne Schein hatte es so lange und so erfolgreich suggeriert. Die Welt war technisiert und industrialisiert, sie basierte auf wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen und sie versprach das Himmelreich auf Erden. Stattdessen bleiben die menschlichen Triebe so primitiv wie eh und je und die vom Menschen entwickelte Technik wurde immer artifizieller. Jetzt sitzt der gleichbleibende Urtrieb am Knopf und die menschliche Existenz bekommt etwas Monströses.

Es war nicht immer so und es muss nicht immer so sein. Dass das mit der Komplexität so schwer ist. Es gab und es gibt immer wieder Gesellschaften, in denen aufgrund des Willens und günstiger Bedingungen der Spagat zwischen archaischer Existenz, wissenschaftlicher Erkenntnis und einem ausgewiesenen Abstraktionsvermögen der Individuen erfolgreich gelang. Nur unsere Gesellschaft, die darf sich momentan nicht dazu zählen. In Bezug auf die kognitive Kompetenz zur Identifikation politischer Zusammenhänge ist der gegenwärtige Zustand auf einem Niveau vor Ausbruch des Dreißigjährigen Krieges zutreffend beschrieben. Alles, was aus diesem langen, europäischen Völkermorden an Erkenntnis resultierte, insbesondere das Equilibrium in den internationalen Beziehungen, ist in einer kollektiven Amnesie versunken.

Der gegenwärtig desolate Zustand hat nichts mit einer verminderten Erkenntnisfähigkeit der Individuen zu tun, sondern mit der Geschichtsvergessenheit der Gesellschaft insgesamt. Wer die Geschichte kennt und die Verlautbarungen der herrschenden Politik hört, der hat keine andere Option als die, zu revoltieren oder zumindest die Notbremse zu ziehen. Auch der Streit um dieses Bild ist übrigens historisch: Während der Kommunismus in den Revolutionen die Lokomotiven der Geschichte sahen, schrieb der moderne Eschatologe Walter Benjamin davon, dass es auch eine Revolution sein könne, die Notbremse zu ziehen.

Der Nikolaus bringt einen Spiegel

„Nach häufigen und langen Versuchen ist es endlich gelungen, das politische System der Bundesrepublik Deutschland zu reformieren. Das, was in den letzten Jahrzehnten immer wieder als ein Szenario des Stillstandes erlebt wurde, vor allem die Kontrollfunktion der zweiten Kammer, des Bundesrates, in dem die Interessen der Länder immer das Primat vor dem Ganzen genossen, ist durch eine deutliche Schmälerung des Einflusses nun eingedämmt. Der Bundesrat hat noch das Recht, bei Gesetzesvorlagen eine neue Debatte im Parlament einzufordern, es durch ein Veto verhindern kann er nicht mehr. Im Zuge der Verfassungsreform wurden auch die Verwaltungseinheiten einer kritischen Revision unterworfen. Ihr fielen insgesamt 100 Landkreise zum Opfer, sie wurden an die großen Kommunen angegliedert und damit eine deutliche Einsparung in Bezug auf Strukturen und Ämter erreicht.“

Obige Meldung entspräche vom faktischen Gehalt dem Ergebnis, welches der amtierende Ministerpräsident Italiens, Renzi, gerne von der italienischen Bevölkerung nach dem Referendum erhalten hätte. Dem war aber nicht so. Die Italienerinnen und Italiener haben sich sehr bewusst für das zwar oft verfluchte, weil langsame politische System entschieden, das existiert. Die Reform, um die es ging, war konzeptionell entstanden in Abstimmung mit den Granden der EU, sprich Deutschland. Dadurch bekommt das Ganze einen politischen Akzent, der nicht zu unterschätzen ist. Die Treiber um den bundesrepublikanischen Finanzminister Schäuble, die sich dem Wirtschaftsliberalismus verschrieben haben, setzen ihre Missionierung anderer EU-Staaten fort und predigen den schlanken Staat und die Schuldenbekämpfung, um an das Tafelsilber heranzukommen. Die italienische Bevölkerung hat diesen Braten gerochen und sich nicht instrumentalisieren lassen.

Interessant ist die Rezeption des Ergebnisses hier in Deutschland. Da wird, in alt bewährter Tradition, von den chaotischen Italienern geschrieben, die „uns“ bald wieder eine Menge Kosten verursachen würden. Warum sie uns kosten werden, wird nicht geklärt, es soll so erscheinen, als seien sie einfach regierungsunfähig. Außerdem, so der Tenor, seien sie den Rechtspopulisten auf den Leim gegangen, die sich lautstark für ein Nein zum Referendum eingesetzt hätten. Die in halbwegs vom Geist geprägten Zeiten naheliegende Frage, warum viele Menschen momentan einem anti-autoritären Reflex freien Lauf lassen, wird weder beantwortet noch gestellt. Indem so operiert wird, zeigt sich unter anderem, wer das Handwerk des so genannten Populismus exzellent beherrscht. Es sind jene Politiker der Bundesregierung, die das Ressentiment gegen Italien als Nation bedienen und es sind jene Journalisten, die im Tone der Arroganz von den italienischen Verhältnissen sprechen. Je mehr und je öfter über den Begriff des Populismus gestritten wird, desto stärker hat er sich in allen Lagern festgesetzt. In allen: Vereinfachung wie Emotionalisierung sind zum Volkssport geworden und es ist schon absurd, welche Figuren dabei herauskommen.

Der eingangs zitierte Text ist natürlich fingiert. Er appliziert das, was in dem italienischen Referendum zur Disposition stand, auf die deutschen Verhältnisse. Schon bei der Lektüre wird deutlich, wie unwahrscheinlich so etwas in Deutschland wäre. Weder ließen sich die Länder ihren Einfluss im Bundesrat beschneiden, noch fände sich auch nur irgendwo eine Mehrheit für die Liquidierung von einhundert Landkreisen. Da es so ist, animiert es regelrecht, die Schlussfolgerungen der deutschen Berichterstattung über Italien auch einmal auf Deutschland anzuwenden: Ein Land voller Chaoten, die an ihren Besitzständen kleben, das Schicksal ganz Europas aufs Spiel setzen und sich von einer Bande von Populisten verführen lassen. Manchmal reicht ein schlichter Spiegel, um sich zu erschrecken.