Die meisten politisch interessierten und medienkritische Zeitgenossen haben die Zensurmaßnahmen in den Mainstreammedien, die wir auch hier im Blog mehrfach thematisiert haben, am eigenen Leib erfahren. Auf den ersten Blick willkürlich, zeigten sich sehr schnell Muster, die eine politische Agenda der Meinungsunterdrückung und Meinungsmache offenbarten; immer auf Linie der Regierung und transatlantischer Geopolitik. David Kriesel […]
Madonna wird überall zitiert. Im Hinblick auf das Jahr 2016. Es solle sich endlich verpissen, meinte sie. Und diese Formulierung stößt allenthalben auf große Begeisterung. Madonna hatte es auf die vielen Todesfälle ihrer Branche bezogen und dabei Worte gewählt, die sie in ihrer Jugend in Detroits Arbeitermilieu gewählt haben mag. Wenn sie die Äußerung jedoch auf alles bezöge, was sich 2016 ereignet hat, dann hätte ihr viel zitierter italienischer Vater ihr wahrscheinlich den Hintern versohlt. Denn Defätismus, den konnte sich die Arbeiterklasse nie leisten.
Und das trifft für alle zu, die eine Vorstellung von der Zukunft haben, in der sie selbst eine Rolle spielen. Wer in Depression verfällt, weil sich Dinge nicht so entwickelt haben wie prognostiziert, sollte sich die Frage stellen, wie gefestigt das eigene Bild von der Zukunft ist. Und das ist keine Aufforderung zu einer neuen religiösen Sicht, sondern sehr diesseitig formuliert die Überzeugung, dass Geschichte von Menschen gemacht wird und dass Verhältnisse, die dem Interesse vieler widersprechen, auch geändert werden können.
Bei der Betrachtung dessen, was in den letzten 12 Monaten hinter uns liegt, sollte auffallen, dass der negative Zungenschlag gerade aus den Medien kommt, die sich auf die Seite einer Politik geschlagen haben, die keine Zukunft hat. Und tatsächlich, die Verfolgung einer Europapolitik des „Weiter so!“ ist ins Stocken geraten, die militärische und ökonomische Integration der Ukraine in den Westen ist fehlgeschlagen, der Flüchtlingsdeal mit der Neodiktatur Türkei steht, allerdings auf brüchigen Füßen, die politische Befriedung von Europas Süden ist im Großen und Ganzen misslungen und es stehen 2017 in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland Wahlen an, die manches verändern können. Der Krieg in Syrien um die Gasroute von Katar nach Europa wurde verloren und das militärische Abenteuer von Afghanistan stellt sich als kapitaler Fehler heraus. Jeder, der eine solche Politik zu verantworten hat, bekommt eine zwischenzeitliche Depression, aber das ist nicht das Problem derer, die für eine andere Politik eintreten.
Da fällt mir eine Episode ein, deren Geist für vieles gilt: Ein Amtsnachfolger fragte seinen Vorgänger, der als ein Inbegriff des Gelingens und der guten Führung galt, ihm einen Rat zu geben, um so souverän werden zu können wie er. Ohne mit der Wimper zu zucken antwortete der: Fälle Entscheidungen, mache Fehler, hol dir die Schläge ab und mache weiter. Nur aus Fehlern kannst du lernen und nur dein Wille ist der Garant dafür, dass du dich durchsetzt und Erfolg hast! Und genau so kann es nur funktionieren, das Suchen nach einer anderen und dann das Betreiben einer neuen Politik. Das zwar verständliche, aber nichts bringende Verharren in der passiven Beobachtung führt zu nichts. Am Ende steht ein alles erdrückender Skeptizismus, der die Welt nicht verändern wird.
Es geht auch darum, die Erfahrung derer zu bündeln, die nicht unbefleckt sind von den Versuchen in der Politik. Sie haben wichtige Erfahrungen, die denen fehlen, die sich vielleicht zum ersten Mal gegen den Wagen werfen, der wieder einmal alles zu überholen droht. Denn gewiss ist, dass die Profiteure von der Entstaatlichung, von der Entmachtung der Politik und von der nie da gewesenen Ausbeutung des Planeten den Wagen weiter rollen lassen werden ohne Skrupel und ohne moralische Bedenken. Da darf ein Blick zurück im Zorn erlaubt sein, aber nur ganz kurz, denn die ganze Kraft muss der Zukunft gehören, und die liegt, für alle, die es noch nicht wissen, immer vor dem Jetzt!
Es besteht kein Zweifel darüber, dass der Populismus in die Irre führt. Vorausgesetzt, das Phänomen wird so definiert, wie es sich aus der Wortfindung selbst erklären lässt. Demnach handelt es sich um eine vereinfachende Erklärung komplexer Zusammenhänge nach Mustern, die bekannt sind und als allgemein gültige Version des Geschehens in der Tageshektik von großen Teilen der Bevölkerung akzeptiert werden. Populismus ist das Gift, das nach Einnahme dazu ermutigt, ohne genaue Vorstellung von den tatsächlichen Ursachen beklemmender Umstände zu Aktionen ermutigt zu werden, die an der Situation im Sinne einer Lösung nichts ändern, sondern noch weitere Schäden anrichten. Nach Verlautbarung großer Teile der offiziellen Politik, derer, die an Regierungsverantwortung beteiligt sind, wird dieses Gift vor allem von rechts, aber auch von links verabreicht.
Die Ereignisse von Berlin, der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, waren noch nicht aufgeklärt, und soviel Genauigkeit muss erlaubt sein, haben noch viele Fragezeichen, da schossen nicht nur populistische Erklärungen wie Pilze aus dem Boden, sondern es wurden gleichzeitig Rezepte ausgestellt, die schnell wirken sollen gegen Ursachen, die noch gar nicht richtig geklärt sind. Das verwunderliche an dieser Art der Verarbeitung ist allerdings, dass weder die Rechte noch die Linke so handelten, sondern die so genannte Mitte der offiziellen Politik und, auch das erhärtet den Verdacht einer unheilvollen Koalition, die große Masse der Medienvertreter. Sie alle waren sich einig, dass vor allem eine extrem verstärkte Videoüberwachung, größere, bewaffnete Polizeipräsenz, erweiterte Datensicherung aus Abhörung von Telefonaten und Dokumenten aus den sozialen Netzwerken sowie schnellere Abschiebungen und erschwerte Einreisebestimmungen das beste Mittel seien, um derartige Anschläge in Zukunft zu verhindern. Um das Publikum zu beruhigen: Keine dieser Maßnahmen hätte die Tat verhindert, aber man kann sich ja mal hinter einer Agenda sammeln, die in die Irre führt.
Erstaunlich ist, dass in der großen Aufregung niemand der Protagonisten auf die Idee kam, das in den Fokus zu nehmen, was als die Ursache des Terrorismus bezeichnet wird. Die Außenpolitik und die militärische Präsenz in Ländern, in denen Kriege geführt werden und aus denen junge Menschen fliehen, wurden nicht thematisiert. Nur zur Erinnerung: der deutsche Außenminister Westerwelle war es, der vor allem bei jenen politischen Kräften Tunesiens großes Vertrauen spürte, die einer späteren Radikalisierung großer Teile der Jugend den Boden bereiteten. Und nahezu zeitgleich zum Berliner Anschlag, quasi unter Nachrichtensperre, bereiste die Verteidigungsministerin von der Leyen Saudi Arabien, um dort über eine engere Kooperation zu verhandeln. Danach reiste sie zur Truppe in Afghanistan, übrigens ein Land, über das das Auswärtige Amt fünf Reisewarnungen in Folge ins Netz gestellt hat, obwohl gleichzeitig vom Innenministerium erklärt wurde, Afghanistan sei ein sicheres Herkunftsland, in das momentan konsequent abgeschoben wird, wohl wissend, dass gerade die Afghanen, die mit den deutschen Truppen kooperiert haben, dort ganz oben auf den Todeslisten der Taliban stehen.
Es ließe sich fragen, wie es denn bei dem ganzen Schlamassel, denn anders kann das Feld, das außenpolitisch und militärisch von dieser Regierung bestellt wurde, nicht genannt werden, wie es da mit einer schnellen Agenda wäre? Abzug aller Truppen, Friedensverhandlungen mit den gewählten Regierungen, Stop aller Waffenlieferungen, Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu allen, die Terrorverbände unterstützen etc., nachfolgend der Aufbau von Wirtschaftsbeziehungen? Das hätte zumindest die Aura ehrlichen Bemühens. So weiter machen wie bisher und das Verschießen von alt bekannten Nebelkerzen, das ist das wahre Gesicht des Populismus.
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