Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

Eine neue Weltordnung?

In einem hierzulande wenig beachteten Buch beschreibt der griechische Ökonom und zwischenzeitliche Finanzminister Varoufakis die wirtschaftliche Ordnung, die die globale Siegermacht USA der westlichen Hemisphäre verliehen hat. Man entschied sich damals in Washington dafür, eine stabile Ordnung für einen kapitalistischen Weltmarkt herzustellen. Infrastruktur und Ordnung, d.h. die Etablierung von Regeln, waren demnach Aufgabe der USA. Letztere wären jedoch niemals in der Lage gewesen, den nach Produkten dürstenden Weltmarkt mit der eigenen Produktion zu bedienen. Strategisch nahezu genial war es, sich für diese Aufgabe zwei klassische Industrienationen, nämlich Deutschland und Japan, auszusuchen. Diese waren technisch, organisatorisch und von der Erfahrung her in der Lage, den Weltmarkt mit Produkten zu bestücken, aber sie waren politisch essenziell geschwächt, denn beide hatten den Krieg mit Pauken und Trompeten verloren.

Alles, vom Marshall-Plan bis hin zur NATO-Inklusion, stand unter diesem Vorzeichen und erklärt, warum die Bundesrepublik Deutschland ein Industriegigant, der zudem auf dem Rüstungssektor mit dominiert, selbst ohne kostspielige Streitkräfte auskommen konnte.

Diese Ordnung eines kapitalistischen Weltmarktes kam ins Wanken, als sich China zu den beiden genannten Produktionsstätten hinzugesellte und zu einem Stabilitätsfaktor für die amerikanische Gesellschaft wurde. Wären die billigen Waren nicht auf dem US-Markt, hätte es längst schwere Auseinandersetzungen um die Existenzgrundlagen großer Bevölkerungsteile gegeben. Die Revenuen, die China dafür erhielt, flossen jedoch nicht an die Wall Street, wie im Falle Deutschlands und Japans, sondern zurück nach Peking. Und seit der Lehman-Pleite unterblieb der Kapitalrückfluss in die USA sowohl aus Berlin als auch aus Tokio. Das brachte die USA in eine strategisch zunehmend labile Position und erklärt vieles, was dort passiert und vorher für nicht möglich gehalten wurde. „Der globale Minotaurus“, wie Varoufakis sein Buch genannt hatte, ist beträchtlich ins Wanken geraten.

Angesichts der Stringenz der Argumentation und der Strukturierung der Fakten wird auch deutlich, in welcher Misere die politische Analyse hierzulande steckt. Es scheint so, als hätte eine Nation komplett den Verstand verloren. Die Erklärungshoheit haben Historiker und Ökonomen übernommen. Nichts gegen deren jeweilige Disziplin. Die Geschichtsschreibung kann den politischen Kitt sehr gut sichtbar machen, der das interdisziplinäre Amalgam von historischen Bündnissen eine Zeit lang trägt. Die Interessenlage jedoch liegt immer in der Ökonomie zu entschlüsseln. Und solange sich eine komplette Wissenschaft als Flüstertüte für den blanken Wirtschaftsliberalismus missbrauchen lässt, solange ist von dort keine solide Erklärung für die Funktionszusammenhänge zu erwarten. Und wahrscheinlich ist das einer der vielen Gründe, warum die Theorien von Karl Marx, die er in seinem Hauptwerk „Das Kapital“ entwickelt hat, zu einer niemals mehr vermuteten Renaissance geführt haben. Das Geschwafel eines Herrn Sinn ist eine Beleidigung für den noch halbwegs funktionierenden Menschenverstand.

Statt sich vor dem Bild einer mächtig ins Stolpern geratenen Weltmacht USA, einem ungeheuer gewachsenen China und neuen Bündnissen im asiatisch-pazifischen Raum Gedanken über eine neue, vielleicht bessere, vielleicht schlechtere Weltordnung zu machen, werden die alt bekannten Sätze benutzt, in denen etwas von Verantwortung steht, die übernommen werden müsse. Verantwortung wofür? Für die letzten Großmachtphantasien einer im Niedergang begriffenen USA, die dann dank der Bundeswehr und den Zugriff auf Ressourcen im Osten zu alter Größe zurückkämen? Das sind schauderhafte Szenarien. Auch wer sich selbst belügt, landet irgendwann im Beichtstuhl. Aber das ändert dann auch nichts mehr.

Aus gegebenem Anlass

Wenn eine Formulierung im Bürokraten-Deutsch existiert, die in der Lage ist, die ganze Anonymität des entseelten Apparates zum Ausdruck zu bringen, dann ist es der Satzöffner „aus gegebenem Anlass“! Da braucht man sich nicht auf den tatsächlichen Anlass beziehen. Alle wissen es, aber aussprechen muss ihn keiner mehr. Das hat den großen Vorteil, dass man erst einmal über alles mögliche reden kann, ohne gleich voll verantwortlich gemacht werden zu können. Innerhalb der Bürokratie empfiehlt es sich, von dieser Formulierung Gebrauch zu machen, wenn es heikel werden könnte. Wenn nicht so richtig klar ist, um was es eigentlich geht, wenn aber auf der anderen Seite sehr deutlich ist, dass irgend etwas im Gange ist und dass sich etwas tun muss. Das ist dann der ideale Einstieg.

Und wenn diese Formulierung einmal so richtig in einen politischen Kontext passte, dann heute. Aus gegebenem Anlass sollten wir heute über die politische Zukunft dieses Landes sprechen. Denn irgend etwas ist im Gange, irgend etwas geschieht und irgend etwas muss unbedingt geschehen. Denn erstens scheint es klar zu sein, dass eine große Koalition zustande kommen wird und damit eine Regierung gebildet werden wird, die im Großen und Ganzen so weiter machen wird wie die vorher. Sie wird zu leiden haben unter strukturellen Defiziten, die man ihr gar nicht einmal wird ankreiden können, weil das überall so ist. Es geht besonders um die Geschwindigkeit des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und die Justierung der Gesetze an dieses Tempo. Verlierer ist immer das Staatswesen. Egal, wer das Mandat hat.

Es geht aber auch um etwas komplett anderes. Es geht um die tatsächliche Veränderung der Welt. Und zwar der Arbeitswelt. Das ist nicht absolut neu, aber es ist ungelöst. Die Arbeit an sich, der Akt der Produktion, hat sich fundamental verändert und die Menschen haben nicht mehr die Mittel, um mit diesen Veränderungen umzugehen. Eine Partei der Arbeit aber existiert nicht mehr. Und genau das ist es, was die Angelegenheit zu einer Situation macht, in der man am besten von einem gegebenem Anlass spricht. Unabhängig von den internationalen Konstellationen, der strategischen Überdehnung der USA und dem damit verbundenen Säbelrasseln, unabhängig von neuen, vor allem in Asien entstehenden geostrategischen Bündnissen und unabhängig von der neuen Dominanz Chinas wird die gesamte Welt überzogen von einer neuen Art von Arbeit, die bei weitem weiter geht in der Entfremdung und Entmündigung als das jemals der Fall war. Die schlimmsten James-Bond-Szenarien scheinen eine Petitesse zu sein in den Big-Data-Konstrukten, in denen sich die neuen Monopolisten bewegen.

Aus gegebenem Anlass sollten sich die Kräfte, die auf die Gestaltung von gesellschaftlichem Zusammenleben nicht völlig verzichtet haben, eine Vorstellung davon machen, was sich im Prozess der Digitalisierung aller verfügbaren Speichermedien und deren Verknüpfung tatsächlich positiv machen lässt und wo angesetzt werden muss, um aus einer pro forma entwickelten Maschinenlogik eine die Arbeit und dabei den Menschen unterstützende Hilfslogik wird. Noch nie ist es gelungen, so gut ausgebildete Menschen in völlig entfremdenden und fremdbestimmten Arbeitsprozessen als kleine Hilfsräder an Maschinen zu setzen, die einer anderen Logik folgen. Wenn es eine befreiende Logik des 21. Jahrhunderts geben kann, dann wird sie aus den humanen Objekten wieder Subjekte machen müssen. Das ist die alles entscheidende Frage. Alles andere spielt keine Rolle. Aus gegebenem Anlass.