Archiv des Autors: Gerhard Mersmann

„Sie hängen halt am Bändel“

Das markanteste Ereignis der letzten Tage hat wieder einmal niemand bemerken wollen. Korea schaut nach Deutschland und Deutschland beschäftigt sich mit dem Irak. Was war geschehen? Die olympischen Winterspiele wurden im nördlichen Teil Südkoreas eröffnet und der Präsident des Nordens schickte seine Schwester dorthin, um das Thema anzusprechen, das Korea seit dem Krieg im Jahre 1953 quält: die Teilung des Landes. Korea ist so geteilt wie einst Deutschland, und das seit mehr als sechzig Jahren. Und da Deutschland diese Erfahrung auch hat und da es Deutschland mit der wohlwollenden Unterstützung der damaligen Sowjetunion und der USA gelungen ist, sich wieder zu vereinen, gerade deshalb wünschen sich viele Koreaner, in Nord wie Süd, dass sich die Deutschen mehr mit ihnen beschäftigten und sich für eine Wiedervereinigung einsetzten. Das tun sie aber nicht. Warum auch? Und was der deutsche Präsident, der anlässlich der Olympia-Eröffnung dort war, dazu sagte, war der Kommentar eines im Käfig gehaltenen Papageien: es hängt nicht von Korea, sondern von den großen Mächten USA, China und Russland ab. Ein konstruktiver Rat und Empathie sehen anders aus.

Unter dem Aspekt der Aufhebung der Teilung des Landes muss man der nordkoreanischen Seite mehr Initiative und mehr Souveränität unterstellen als dem Süden. Die Raketenversuche, um Nordkorea als Atommacht zu etablieren, sind anlässlich der tatsächlichen Erprobung besserer Chinaböller, was übrigens auch die USA, China und Russland wissen, ein Zeichen, dass man sich auch mit den Großen anlegen will, um die Interessen des Landes bekannt zu machen und durchzusetzen. Das ist ein Zeichen politischen Willens, der leider im Süden fehlt. Dort reagierte man auf das Angebot zu einer Wiedervereinigungsinitiative ähnlich wie der deutsche Bundespräsident. Es hänge, so Moon, von den USA ab. Das wurde hier im deutschen Fernsehen als diplomatische Antwort verkauft. So reden Vasallen.

Und diese Vasallen ihrerseits spielen sich lieber im Irak auf, wie die noch amtierende und in der zukünftigen großen Koalition wieder gesetzte v.d.Leyen. Die kündigte auf einer Reise dorthin an, nach dem Sieg über den IS könne die dort eingesetzte Bundeswehr ihre Taktik ändern und dabei helfen zu verhindern, dass der Irak auseinander falle. Einmal abgesehen, dass die Bezwingung des IS hauptsächlich durch russische Streitkräfte vollzogen wurde, stellt sich die Frage, wie das gehen soll? Das sagte Kriegsministerin (um Verteidigung geht es offensichtlich nicht) zwar nicht, vor allem mit einer Operettenarmee, die mit ihrem politischen Personal danach zu lechzen scheint, endlich einmal wieder unmittelbar zu erfahren, was eine komplette militärische Niederlage ist. Wer das nicht will, schaut sich die Dokumente zu Stalingrad an, aber manche wollen eben. Und sie scheinen zu wollen, weil die USA das so wollen.

„Was regst du dich auf, sie hängen halt am Bändel“, meinte dazu mein Zeitungshändler. Und damit brachte er zum Ausdruck, was viele durchschaut haben, aber die Akteure, die da unterwegs sind, glauben, dass die Massen glauben, was sie glauben gemacht werden sollen. Das ist vielleicht der große Irrtum unserer Zeit. Und das Misstrauen, das allenthalben gegenüber den politischen Akteuren entsteht, ist ein Prozess der Erkenntnis. Es wird erkannt, dass da in vielen Fällen Sprechblasen unterwegs sind, die nicht getreu ihres Mandats handeln, sondern auf Geheiß anderer Mächte. Und ich danke noch einmal meinen Zeitungshändler: „Was soll das Gekeife gegen den Trump, wenn sie hinterher, in der praktischen Politik, doch machen, was er will?“

Ein Kreuz aus Asche wird nicht reichen

Vielleicht passt es ja ganz gut, dass die Konkretisierung der Regierungsbildung in die Hochzeit des Karnevals fällt. Noch einmal, so scheint es, kann man es so richtig treiben, bevor die Zeit des Insichgehens und des Fastens beginnt. Das Gewese um die Personalie des Außenministers macht deutlich, dass jegliches Maß verloren gegangen zu sein scheint. Die unglücklichste Figur bei diesem Schauspiels liefert ausgerechnet jener Mann, der noch nicht einmal vor einem Jahr mit 100 Prozent Zustimmung zum Vorsitzenden der deutschen Sozialdemokratie gewählt wurde. In das Amt, das einmal für Richtung und Haltung stand. Dann, nach einer erneuten Wahlniederlage, die wieder einmal alle Enttäuschungen der letzten Jahre übertraf, formulierte eben dieser Mann die Überzeugung, dass es jetzt an der Zeit sei, in die Opposition zu gehen, auf keinen Fall in eine Koalition mit der CDU einzutreten und dem Land das zu geben, was es so bitter nötig habe: Eine Kraft, die den Regierenden Paroli bietet, um den gesellschaftlichen Diskurs zurück ins Parlament zu holen.

Doch da hatte der Vorsitzende die Rechnung ohne den früheren, genauso unglücklichen Kanzlerkandidaten gemacht, der es aber mittlerweile zum Präsidenten der Republik gebracht hat. Der definierte das Problem der Kanzlerin, ihre Macht verlieren zu können, zu einer Krise des Staates. Und, anstatt dem Präsidenten einmal zu erklären, was eine lebendige Demokratie ist, legte der letzte unglückliche Kanzlerkandidat die Hände an die Hosennaht und widmete sich dem Machterhalt für das Modell Merkel. Und zu allem Elend kam dann noch sein Wunsch, in einer neuen großen Koalition das Amt des Außenministers bekleiden und den Parteivorsitz wieder abgeben zu wollen. Da fühlte sich der noch amtierende, ehemalige Außenminister der gleichen Partei aus dem Amt gemoppt und protestierte öffentlich. Das verursachte ein kräftiges Rumoren in der Partei, was wiederum zur Folge hatte, dass der Parteivorsitzende auf das Amt verzichtete.

Es stellt sich die Frage, was denen, die dort agieren, außer der eigenen Karriere so durch den Kopf geht. Leider kann man, selbst bei wohlwollendem Nachdenken, nur zu dem Ergebnis kommen, dass es nicht viel sein kann. Vieles spricht dafür, dass sich die SPD in der tiefsten Krise ihrer Geschichte befindet. Wie gesagt, wer nach Richtung und Haltung sucht, der wird diese Prinzipien höchstens nur noch in dem einen oder anderen Ortsverein oder bei den Jungen finden. Der Rest ist von Amt und Macht dermaßen korrumpiert, dass es weder Scham noch Hemmungen gibt.

Was meinen diese Figuren wohl, wie sich ihr Stück, das sie aufführen, auf die Befindlichkeit derer auswirkt, die sich durch die Politik der letzten Jahre, die durch große Koalitionen und Friedhofsruhe geprägt waren ständig bedrohlicher wurde? Der schlaue Präsident, der den grausamen Status quo als Staatsräson gepriesen hat, ist wahrscheinlich dabei noch der Verirrteste von allen. Die Politik des Machterhalts von Merkel hat die Sinnkrise des politischen Systems auf eine neue Höhe getrieben. Das politische System hat gelitten und eine der Parteien, die potenziell zumindest die Möglichkeit geboten hätte, gegen das Auseinanderdriften von Arm und Reich aufzustehen, droht in der Bedeutungslosigkeit zu enden.

Noch wenige Tage werden die Narren durch die Straßen rennen und dem politischen Treiben den Rahmen geben, den es verdient. Dann kommt die Zeit des Erwachens. Da ist es mit einem Kreuz aus Asche auf der Stirn nicht mehr getan.