Wenn die Zeit vorbei ist, ist es Zeit zu gehen. Eine, wie es scheint, einfache Wahrheit, die zu begreifen für viele Akteure allerdings nicht so einfach ist. Nicht der eigene Charakter oder die eigenen Taten werden zur Messgröße der Selbstbegutachtung, sondern der Status. Bei manchen reicht sogar die Flächengröße des Büros oder die Limousine, die…
Niemand ist unersetzlich: Morto un papa, se ne fa un altro! — Neue Debatte
Egal, wie die Wahlen ausgehen werden, einiges ist bereits klar. Bestimmte Tendenzen der Politik werden von denen, die letztendlich die Regierung bilden werden, nicht durch konkurrierende Vorstellungen gefährdet. Die wohl wichtigste ist die der Verpflichtung auf die gegenwärtig von den USA formulierte Politik der NATO. Sie beinhaltet weitere Aufrüstung, weitere Osterweiterung, Ausdehnung der Aktivitäten auf den Pazifik-Raum mit dem Ziel der Eindämmung der Einflusssphären Russlands und Chinas. Egal, welche Koalition zustande kommen wird, dieses Programm steht. Angesichts der desaströsen Bilanz dieser Politik in den vergangenen zwei Jahrzehnten ist eine Prognose, wie es weitergehen wird, schlicht und einfach zu beschreiben: es wird die Konfrontation gesucht werden.
Angesichts der geostrategischen Dimensionen bedeutet dies eine Ausweitung der Konfliktfelder. Die Omnipräsenz amerikanischen Militärs, welche ein Symptom der eigenen strategischen Überdehnung darstellt, soll aufgefüttert werden mit den Streitkräften anderer NATO-Mitgliedsstaaten und die Präsenz einer deutschen Fregatte im südchinesischen Meer ist nur der Anfang.
Es wird weder darüber reflektiert, welche Schlüsse man aus den vielen Regime-Change-Desastern ziehen kann, noch in Erwägung gezogen, wie schnell die strategische Überdehnung z.B. auch des deutschen Militärs erreicht wird oder bereits erreicht ist. Das Spiel mit diesem Feuer wird von allen konkurrierenden Regierungsaspiranten betrieben, wobei die waffenklirrende Terminologie der Grünen besonders hervorsticht. Ob die nahezu intime Liaison einzelner Einflusspersonen mit militanten amerikanischen Stiftungen oder mit ehemaligen russischen Oligarchen der Grund dafür sind? Letztendlich ist die Beantwortung dieser Frage unerheblich. Entscheidend ist immer die vertretene politische Position.
Was verwundert, ist die Tatsache, dass die Partei, die seit dreißig Jahren kontinuierlich auf die Option militärischer Stärke gesetzt hat, mit ihrem programmatischen Herzstück des Umweltschutzes bei bestimmten Wählersegmenten immer noch punkten kann, obwohl der heiße Krieg, der immer wieder aus dieser Politik resultiert, alle Bemühungen um einen wirksamen Umweltschutz und die das Klima betreffenden Maßnahmen in nachhaltiger Weise konterkariert. Der Logik dieser Politik folgend, könnte man es auch auf einen schlichten Nenner bringen: Wer der Umwelt den letzten Rest geben will, wählt am besten Grün.
Was die weiteren Tendenzen anbetrifft, so ist seit der Corona-Krise deutlich geworden, dass die Berliner Republik, im Gegensatz zur vergangenen Rheinischen, strikt auf Zentralismus setzt. In kaum einer anderen Zeit wurde der Föderalismus derartig infrage gestellt wie in dieser. Mit Begründungen, die an Schlichtheit nicht zu überbieten sind und die, wie bei allem, was zu einer Demontage von Demokratie beiträgt, orchestriert wurde von den renommierten öffentlich-rechtlichen Politik-Formaten.
Da verwundert es nicht, dass gerade von dort, quasi als nächstes Mosaik in einem prekären Ensemble, aus dem Wahlkampf, der ein Wettstreit von Parteien und ihren Programmen sein soll, eine Show gemacht wurde, die ein anderes politisches System bereits vorweg spiegelt. Indem die Spitzenkandidaten der Parteien als das alleinige Wahlkriterium präsentiert werden, wird ein präsidiales System vorexerziert, das gar nicht existiert. Allerdings passen die einzelnen Puzzle-Stücke gut zusammen, denn Zentralismus und präsidiales System harmonieren prächtig.
Insofern ist das, was vielen Menschen als recht langweilige Veranstaltung erscheint, eine gravierende, hoch spannende und richtungsweisende Angelegenheit. Es geht um die Stabilisierung eines sicherheitspolitischen Irrwegs, es geht um die sukzessive Demontage des Föderalismus und es geht um die schleichende Installierung eines präsidialen Systems. Und es geht noch um sehr viel mehr.
Wenn die Zeit vorbei ist, ist es Zeit zu gehen. Eine, wie es scheint, einfache Wahrheit, die zu begreifen für viele Akteure allerdings nicht so einfach ist. Zu sehr sind sie mit Amt oder Mandat verschmolzen, zu sehr sind die Insignien der Macht zu einem Accessoire der eigenen Persönlichkeit geworden. Das Bild von der eigenen Person verschwimmt, nicht der eigene Charakter oder die eigenen Taten werden zur Messgröße der Selbstbegutachtung, sondern der Status. Und dieser definiert sich durch die Anzahl derer, denen man Anweisungen geben kann, durch die Geldsumme, über die man verfügen darf, über die Aufmerksamkeit, die einem in der Öffentlichkeit geschenkt wird, über die von der Macht ausgelöste Freundlichkeit, die einem entgegengebracht wird, bei manchen reicht sogar die Flächengröße des Büros oder die Limousine, die einem zur Verfügung steht, um den eigenen Narzissmus bedienen und sich selbst überschätzen zu können.
Selbstverständlich ist das nicht bei allen so. Es existieren auch Menschen, für die die Macht ein Instrument darstellt, um etwas zu bewirken und die ihrerseits, wenn die Zeit vorbei ist, nicht den verlorenen Insignien nachtrauern, sondern nüchtern bilanzieren, was sie erreicht haben und die in der Lage sind, es gut sein zu lassen, wenn ihre Zeit vorbei ist. Sie sind, wenn man von einer persönlich wertenden Warte sprechen darf, die Glücklicheren in der Zeit danach, während die anderen über den Verlust des Status in ihr ganz persönliches Unglück stürzen.
Alles hat seine Zeit, so heißt es bereits in der Bibel, und einer der unvergessenen Politiker dieser Republik formulierte den Satz, dass nichts von Dauer sei und nichts ohne Anstrengung zu erreichen sei. Als er aus den Funktionen der Macht schied, hat er übrigens, durch seine Aura wie durch seine Würde, viele Menschen in Europa und in der Welt noch inspiriert, so ganz ohne Dienstwagen und Budget. Er hat verstanden, wie begrenzend die Zeit über das eigene Wirken herrscht und durch diese Erkenntnis mehr Einfluss erlangt als durch die strukturelle Macht, die er vorher besessen hatte.
Jetzt sind wieder so Zeiten, in denen es für viele heißen wird, Abschied von den mess- und zählbaren Insignien struktureller Macht nehmen zu müssen. Und es zeigt sich, wer begriffen hat, dass seine eigene Persönlichkeit ein kleiner, aber bedeutender Bestandteil der Gesellschaft ist, die nach bestimmten Regeln spielt, und wer diesen Überblick verloren hat. Diejenigen, die nun fürchten, im nächsten großen Spiel nicht mehr dabei sein zu können und jetzt mit Untergangsszenarien hausieren gehen, indem sie Sodom und Gomorrha an die Wand malen für den Fall, dass sie nicht mehr dabei sind, sie haben die Bescheidenheit verloren, die vonnöten ist, um im Auftrag der Gesellschaft eine Rolle spielen zu können. Insofern ist die Erkenntnis, die aus dem Wissen um diesen Zusammenhang entspringt, von großer Bedeutung aller künftigen Entscheidungen.
Und wie immer, wenn Entscheidungen anstehen, ist es ratsam, sich auch einmal anders zu orientieren, übrigens eine Tugend, die hierzulande, wo man in der Regel mit exzessiver Nabelschau beschäftigt ist, eher selten ist. In Italien, über das man außer Klischees nur wenig weiß, wo man allerdings über eine viel längere wie bewegtere Geschichte verfügt, was die Modalitäten von Machtwechseln betrifft, existiert ein Sprichwort, das brutal wie nüchtern ist und den Kern des Problems mit dem Hammer der Logik beschreibt. Wenn der Papst stirbt, so heißt es dort, macht man einen neuen. So einfach ist das.
form7 
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