Archiv für den Monat Dezember 2016

Die Geschichte eines schlimmen Fingers

David Cay Johnston. Die Akte Trump

Nun ist er Präsident der Vereinigten Staaten. Gewählt nach dem gültigen amerikanischen Wahlsystem. Insgesamt hat er, wie die vorliegenden Berichte bezeugen, weniger Stimmen als seine Konkurrentin Hillary Clinton erworben. Aber das gab es auch schon vorher. Es liegt am System. Entscheidend bei dem Aufruhr, der im Zusammenhang mit dieser Wahl herrscht, ist die Tatsache, dass sich ein in der Politik bisher unbeschriebenes Blatt gegen das etablierte politische System durchgesetzt hat. Die Mittel, derer er sich bediente, waren, vorsichtig ausgedrückt, unkonventionell. Gestützt auf Interpretationsmuster, die aus dem Verhalten vieler Wählerinnen und Wähler in den sozialen Medien abgeleitet wurden, besetzte er Themen, die zum Teil als Tabu galten. Er hat dabei alle Etikette gesprengt, die bis dahin herrschten. Viele bezeichnen das, was er da abgeliefert hat, als eine böse Form der Demagogie. Und noch nie haben alle, die an der Deutung von Politik beteiligt sind, derartig gerätselt über die Frage, was mit dem Präsidenten Donald Trump auf die USA und die Welt zukommen mag.

David Cay Johnston ist ein amerikanischer Wirtschaftsjournalist, der sich zu Recht das Attribut des Investigativen erworben hat. Mit seinem Buch „Die Akte Trump“, das passend zum US-Wahlkampf 2016 erschien, setzte Johnston einen vorläufigen Schlusspunkt unter jahrzehntelange Recherchen über den Geschäftsmann Donald Trump. Was er in diesem Buch veröffentlicht, gibt einen tiefen Einblick in die Geschäftsgebaren des neuen Präsidenten. Und da mangelt es nicht an Zweideutigkeiten, dunklen Geschäften, Falschaussagen, Klagen über Klagen, fragwürdigen Allianzen und einer gehörigen Portion Unberechenbarkeit. Es geht um Bauprojekte in Trumps Heimatstadt New York, es geht um Casino-Betriebe in Atlantic City, es geht um irrwitzige Spekulationen hinsichtlich des tatsächlichen Vermögens Trumps, es geht um ausgeschlachtete Affären und es geht um seine Liaison sowohl zu Drogenkartellen wie zu früheren amerikanischen Regierungen, die ihn unter anderem vor der Insolvenz gerettet haben.

Wer es genau wissen will, wie Trump aus einem jungen Unternehmer zu einer in vielerlei Hinsicht gefürchteten Größe wurde, der ist hier gut aufgehoben. Die investigative Bandbreite David Cay Johnstons ist beeindruckend und aufgrund der Fülle des vorliegenden Materials manchmal auch erschlagend. Niemand, der dieses Buch in die Hand nimmt, kann sich über mangelnde Fakten beklagen. Das Fazit, das mit jeder Zeile mitschwingt, ist niederschmetternd. Bei Donald Trump handelt es sich um die Sorte eines Geschäftsmannes, dessen Zeichnung in einem Action Krimi als allzu übertrieben gelten würde. Was diesem Buch fehlt, sind Formen der Analyse.

Die erste Frage, die sich bei der Lektüre stellt, ist die nach dem Funktionieren der us-amerikanischen Staatsorgane, an denen vorbei oder mit deren Mithilfe sich ein so schlimmer Finger als Erfolgsmarke einrichten konnte. Wie kann es kommen, dass ein Steuer- und Rechtssystem, das aus europäischer Sicht rigoros erscheint, sich über Jahrzehnte hat derartig kompromittieren lassen können? Und, das ist die entscheidende Frage, wie kann es sein, dass eine solche Figur in der Lage ist, das gesamte politische System aufzumischen.

Letzteres wird uns alle noch lange beschäftigen, denn die Gefahr eines Duplikats herrscht derzeit überall. Das politische System selbst bedarf einer scharfen Analyse, um seiner schweren Krise auf die Schliche zu kommen. Aber das, so muss fairerweise gesagt werden, war nicht die Intention des Autors. Ein lesenswertes Enthüllungsbuch.

Der Iwan ist wieder da

In einem der unzähligen Ohrwürmer Udo Lindenbergs hieß es, „in fünfzehn Minuten sind die Russen auf dem Kurfürstendamm“. Das war zu jener Zeit, als Europa und Deutschland noch tief gespalten waren. Mitten durch Deutschland und Berlin ging eine wehrhafte Grenze, die Menschen waren durch Gewalt geteilt. Auf beiden Seiten waren die Streitkräfte der Kontrahenten im Kampf um die Weltmacht. Hier, im Westen, rasselten die amerikanischen, drüben im Osten, die russischen Waffen. Hatte der deutsche Osten sich mächtig umstellen müssen, was das ausländische Feindbild anbetraf, so war es im Westen etwas leichter. Der Russe, so hieß es, wurde im Osten zum Freund und im Westen blieb er das Untier, auf dessen Wirkung schon Hitler und Goebbels gesetzt hatten. Die Bedrohung, die vom Iwan ausging, war im Westen überall und so mancher Familienvater machte sich nach dem dritten Doornkaat den Spaß, seinen anti-autoritär degenerierten Kindern gar mit dem Iwan zu drohen. Denn wenn der käme, so die schlürfende Logik, dann würde schon so etwas wie Ordnung hergestellt. Auch Feindbilder erzeugen anti-autoritäre Reflexe, selbst bei jenen, denen die Ordnung heilig ist.

Mit der kurzen Zeit zwischen dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Kalten Krieg im Jahr 1990 setzte ein europäisches Tauwetter ein, das gerade einmal vier Jahre anhielt. Deutschland war vereint, die Russen galten als europäische Hoffnungsträger und vor uns lag ein Jahrhundert der Versöhnung. Dann, 1994, unter der Regierung des Demokraten Bill Clinton, begann die NATO sich an der russischen Grenze, genauer gesagt an der polnisch-russischen, zu platzieren und Stück für Stück den Geist der Versöhnung zu unterminieren. Aus den großen russischen Europäern wurden innerhalb weniger Jahre wieder die kulturlosen, aus der NS-Propaganda bekannten, bolschewistischen Untermenschen und einer massiven Bedrohung. Der böse Iwan war zurück, bevor er sich hatte etwas erholen können.

Im Jahr 2014 war es nahezu vollbracht, das Abschneiden Russlands vom Rest Europas. Vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer waren in allen russischen Grenzstaaten NATO-Truppen oder NATO-Raketen stationiert, mit Ausnahme von Georgien und der Ukraine. In Georgien hatte es militärisch einen Rückschlag gegeben und politisch konnte keine befürwortende Geste gesendet werden und in der Ukraine tobte ein von westlichen Geheimdiensten angezettelter Umbau der Gesellschaft, der mit einer NATO-Mitgliedschaft einhergehen sollte. Der mittlerweile in allen Medien personifizierte Beelzebub heißt nicht Iwan, sondern Wladimir Putin und ist dennoch ein Russe. Die ganze Komposition unterscheidet sich nicht von der Produktion vorheriger, historischer Feindbilder, mit denen Russland in Europa kommuniziert wurde. Was dabei auffällt, stört, und die Produzenten ihrerseits diskreditiert ist die Funktion dessen, was sie dort treiben.

Unabhängig von historischen Tatsachen ist die Herstellung des Feindbildes vom verschlagenen, unberechenbaren, barbarischen und skrupellosen Russen bis heute immer der erste Schritt einer westlichen Invasion nach Russland gewesen. In den beiden großen Fällen der beiden Weilkriege mit bekanntem Ausgang für Deutschland. Die Kriege mit Russland führten in verheerende Niederlagen, von denen sich die Nation bis heute nicht erholt hat. Die neuerliche Arbeit an einem solchen Feindbild grenzt an die Frivolität, einem schuldhaft Geschädigten zu raten, das Gleiche, was ihn in den Ruin geworfen hat, gleich noch einmal zu probieren, weil es so schön war. Ein solcher Rat jedoch rechtfertigt nur ein Feindbild: Das gegenüber dem Ratgeber, dem nicht zu helfen ist, weil er anderes im Schilde führt und dem das Handwerk gelegt werden muss, weil seine Agenda die des Verderbens ist.

Leben ohne Populismus

Der Begriff führt zu nichts. Von der ersten Minute war er angelegt auf Ausgrenzung. Und zwar nicht derer, die sich seiner bedienten, sondern derer, die ihm zuweilen auf den Leim gingen. Ausgesucht wurde er von jenen, die ihn mit ihrem Handeln kräftig nähren und die sich häufig seiner genauso bedienen, wie diejenigen, die auf der Anklagebank sitzen. Bannen wir den Begriff des Populismus aus dem politischen Kurs und werfen wir ihn dorthin, wo viel Marxisten gerne alles Mögliche sahen: Auf den Müllhaufen der Geschichte.

Genau genommen und etymologisch ist der Populismus eine Beschreibung für den gelungenen Versuch, komplexe Sachverhalte einfach und populär darstellen zu können und gleichzeitig eine einfache Erklärung und Lösung zu suggerieren, die allerdings der Komplexität nicht gerecht wird. Das Bedenkenswerte an dieser Definition ist die Analogie zu dem Begriff der Propaganda. Denn da geht es auch um Vereinfachung und Emotionalisierung. Das Interessante dabei ist, dass nahezu synchron die gleichen Vorwürfe durch unsere Gesellschaft gehen, nur in die jeweils entgegengesetzte Richtung. Ein großer Teil der Gesellschaft erhält momentan von der offiziellen Politik den Vorwurf, mit anti-autoritärem Wahlverhalten dem Populismus auf den Leim zu gehen, während der andere Teil der Politik und vor allem den Medien vorwirft, propagandistisch gegen die Wahrheit vorzugehen.

Was, wenn beide Teile dieser Bezichtigung Recht hätten? Dann wäre die Gesellschaft nahezu durchtränkt von Versuchen der Vereinfachung und Emotionalisierung. Und, bei genauer Betrachtung wäre es mehr als redlich, sich der Diagnose zu stellen. Weder von oben nach unten noch von unten nach oben ist es möglich, ohne Vereinfachung und Emotionalisierung auszukommen. Und es stellt sich heraus, dass diese Gesellschaft weit von der Aufklärungsaura entfernt ist, die sie so gerne verbreitet. Die Gesellschaft ist durchzogen von Obskurantismus und Irrlehre und es stellt sich die Frage, wer näher an der Wahrheit war, die Postmoderne oder das Mittelalter?

Der schöne Schein hatte es so lange und so erfolgreich suggeriert. Die Welt war technisiert und industrialisiert, sie basierte auf wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen und sie versprach das Himmelreich auf Erden. Stattdessen bleiben die menschlichen Triebe so primitiv wie eh und je und die vom Menschen entwickelte Technik wurde immer artifizieller. Jetzt sitzt der gleichbleibende Urtrieb am Knopf und die menschliche Existenz bekommt etwas Monströses.

Es war nicht immer so und es muss nicht immer so sein. Dass das mit der Komplexität so schwer ist. Es gab und es gibt immer wieder Gesellschaften, in denen aufgrund des Willens und günstiger Bedingungen der Spagat zwischen archaischer Existenz, wissenschaftlicher Erkenntnis und einem ausgewiesenen Abstraktionsvermögen der Individuen erfolgreich gelang. Nur unsere Gesellschaft, die darf sich momentan nicht dazu zählen. In Bezug auf die kognitive Kompetenz zur Identifikation politischer Zusammenhänge ist der gegenwärtige Zustand auf einem Niveau vor Ausbruch des Dreißigjährigen Krieges zutreffend beschrieben. Alles, was aus diesem langen, europäischen Völkermorden an Erkenntnis resultierte, insbesondere das Equilibrium in den internationalen Beziehungen, ist in einer kollektiven Amnesie versunken.

Der gegenwärtig desolate Zustand hat nichts mit einer verminderten Erkenntnisfähigkeit der Individuen zu tun, sondern mit der Geschichtsvergessenheit der Gesellschaft insgesamt. Wer die Geschichte kennt und die Verlautbarungen der herrschenden Politik hört, der hat keine andere Option als die, zu revoltieren oder zumindest die Notbremse zu ziehen. Auch der Streit um dieses Bild ist übrigens historisch: Während der Kommunismus in den Revolutionen die Lokomotiven der Geschichte sahen, schrieb der moderne Eschatologe Walter Benjamin davon, dass es auch eine Revolution sein könne, die Notbremse zu ziehen.