Archiv für den Monat November 2016

Von Klassen und Optionen

Manchmal ist festzustellen, dass Begriffe, die längst nicht mehr zeitgemäß galten, von einer neuen Entwicklung wieder eine Dynamik und Aktualität erhalten. Der Begriff der sozialen Klasse ist so ein Beispiel. So, wie unsere Gesellschaft sich auf eine zunehmende Polarisierung zubewegt, hat sie ihre Entsprechung in der Fokussierung auf die Menschengruppen, die dabei eine Rolle spielen. Es gibt diejenigen, deren Reichtum kaum noch mit bloßem Auge zählbar ist und diejenigen, die, um sich den Luxus einer zusätzlichen Tube Senf leisten zu können, für einen Lohn von einem Euro in der Stunde zur Arbeit gehen. Oder da sind auf der einen Seite diejenigen, und es sind durchaus viele, die von der Globalisierung profitiert haben, die mehrere Sprachen sprechen, häufig reisen, einen entsprechenden Horizont vorweisen und in vielerlei Hinsicht als Spezialisten gelten. Ihnen stehen diejenigen gegenüber, die nie ihr nahes Umfeld verlassen haben und die jede Veränderung zeitgleich mit einer weiteren Einschränkung erleben.

Im klassischen Sinne haben die beschriebenen Gruppen nichts mit der sozialen Klasse zu tun, die vor allem von Marx definiert worden ist. Aber ihre Zugehörigkeit zu dem einen oder anderen Lager hängt in starkem Maße mit den sozialen Ausgangsbedingungen zusammen. Der Klassenbegriff passt dennoch sehr gut, weil er die Verwerfung beinhaltet, die mit der Zugehörigkeit zur einen oder anderen Gruppe vermittelt wird. Zu den Klassen gehört Kampf, weil sie sich in ihrer Erfahrungswelt wie in ihrem Interesse diametral entgegenstehen. Und dass sich diametral gegenüber stehende Klassen gegenseitig diffamieren, ist so alt wie die Klassen selbst. Auch das ist gegenwärtig zu erleben, die in vielerlei Hinsicht begüterten schreiben den Verlierern den entsprechenden Horizont ab, und letztere wiederum werfen den Gewinnern vor, sie hätten auch die letzte Ahnung vom Leben verloren. Das Tragische, das sich hinter diesen gegenseitigen Vorwürfen verbirgt, ist, dass beide Seiten Recht haben. Da wird wohl kein Konsens mehr gefunden werden. Die Zeichen stehen auf Sturm.

Zur Beobachtung der gesellschaftlichen Spaltung gehört noch eine andere Kategorie, die zumindest mental eine große Rolle spielen wird. Es ist die der Wahl, der Option. Auf der einen Seite hat die Individualisierung dazu geführt, dass es unzählige Optionen für diejenigen gibt, die es sich leisten können. Ein Besuch in einem Restaurant macht es deutlich: wer es bezahlen kann, muss ein regelrechtes Bio-Interview führen, bis seine Bestellung die individualisierte Note bekommt, die ihm der Gastronom, der sich an dem Grundbedürfnis der Spezifizierung ausrichtet, anbietet. Auf der anderen Seite wird eine Frikadelle immer eine Frikadelle bleiben. Ein Teil der Gesellschaft durchlebt eine regelrechte Orgie der Optionen, während der andere sich auf die monotone Ausrichtung des Notdürftigen beschränken muss. Es versteht sich, dass sich das Verständnis für das Varianzbedürfnis der anderen, der Gewinner, in Grenzen hält und als Gespreiztheit erlebt wird. Auch da sieht es finster aus, wenn noch jemand auf Versöhnung spekulieren sollte.

Bleibt noch eines: In Zeiten der zunehmenden Optionen, quasi auf einem historischen Hoch der Möglichkeit individualisierter Entscheidung in der Politik mit einem Begriff wie „alternativlos“ zu arbeiten, hat die gleiche Qualität wie die berühmten Worte der letzten französischen Königin Marie Antoinette, die den nach Brot rufenden, hungernden Aufständischen riet, im Falle des mangelnden Brotes doch Kuchen zu essen. Wenn der Zynismus nicht mehr bemerkt wird, ist es längst zu spät.

Und noch ein Gedicht

Die demoskopischen Institute und Meinungstransporteure hierzulande haben nun genug bewiesen, wie vertrauensvoll ihre Prognosen sind. Jeder ist gut beraten, ihre Aussagen kritisch zu sehen und noch besser beraten, sich sein eigenes Bild zu machen. Nichts ist derzeit getrübter als die öffentliche Betrachtung. Und so verwundert es nicht, dass das, was zum Beispiel das Politbarometer turnusgemäß veröffentlicht, nämlich die Spitzensympathiewerte für Bundesaußenminister Steinmeier im Kontext der Absprachen zur bevorstehenden Bundespräsidentenwahl keinen Bestand haben. Die spontanen Reaktionen vieler, denen ich begegnet bin, war eine andere.

Zur Person beziehungsweise zu der Politik, für die er steht, gab es unterschiedliche Kritikpunkte, was normal ist. Sie reichten von seiner maßgeblichen Beteiligung an der Agenda 2010, die für die Verschärfung des Arbeitslosenmanagements steht, über seine Rolle im Ukraine-Konflikt, die laue Haltung gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan bis hin zu seiner Weigerung, dem neu gewählten Präsidenten der USA als deutscher Amtsträger zu gratulieren. Es handelt sich also um eine durchaus gemischte Beurteilungslage, die allerdings sofort zum Vorschein kam, anstatt spontaner Begeisterungsstürme.

Was allerdings die Diskussionen überwog, war die Unterminierung der demokratischen Gepflogenheiten. Angesichts der jetzt entstandenen Lage, so die Kritik, sei es grotesk, eine Bundesversammlung einzuberufen und eine Wahl zu zelebrieren, die keine ist. Dieses Argument bildete den Kern der Kritik um den aus der Bundesregierung nominierten Steinmeier und dieser Sachverhalt belegt, dass durchaus eine Vorstellung darüber herrscht, wie die Dinge verlaufen sollten. Zumindest auf Seiten großer Teile der Bevölkerung.

Die Unterstellung scheint nicht für die Mitglieder der Bundesregierung zu gelten, die zwar auf das Heftigste gegen den Populismus und den amerikanischen Präsidenten Trump wettert, auf der anderen Seite sich aber gebärdet wie das politische Personal einer moralisch alles andere als überlegenen Formation. Dass diese Bundesregierung mit doppelten Standards arbeitet, übrigens etwas, das die mittlerweile liquidierte Friedensbewegung historisch immer den USA vorgeworfen hat, gilt als nicht mehr aufregende Feststellung. Die Bedingungen, die Kanzlerin Merkel dem amerikanischen Präsidenten als Voraussetzung für eine Zusammenarbeit genannt hat, würden sowohl im Falle der Ukraine als auch angewendet auf die Türkei zu regelrechtem Hohngelächter führen. Einen Kompass, der verlässliche Orientierung für das Handlungsmuster dieser Regierung geben würde, ist nicht vorhanden. Die einzige Konstante ist der Wirtschaftsliberalismus und ungezügelter Warenexport. Das sind die Werte, auf die der aufmerksame Beobachter allerdings zuverlässig bauen kann.

Angesichts des sich weiter im Aufwind befindlichen und tatsächlich beklagenswerten Populismus mit dem Argument zu kommen, in der momentanen politischen Lage Stabilität. Oder gar Vernunft zeigen zu müssen, dokumentiert allerdings eines: Weder Kanzlerin Merkel noch SPD-Chef Gabriel scheinen die Zeichen der Zeit noch lesen zu können: Dem allgemeinen Vorwurf, die herrschende Politik mache sowieso, was sie wolle, und schere sich weder um Form noch Geist der Demokratie, mit einer Aushöhlung demokratischer Prozeduren zu begegnen und sich dabei auf die demoskopisch ermittelte Beliebtheit des Kandidaten zu berufen, ist entweder Ausdruck gemeingefährlicher Naivität oder von abgrundtiefem Zynismus. Populismus wird nicht dadurch bekämpft, dass seine Ursachen verstärkt werden. Dass bei dem ganzen Schauspiel gleich auch noch Manfred Schulz auf einem Stuhl saß wie ein Stellenbewerber, liefert auch noch die richtigen Bilder zur Legende des Selbstbedienungsladens.

Nur wenige Tage nach der Wahl Donald Trumps hat die Bundesregierung mit den Vorschlägen der Privatisierung der Autobahnen und zur Wahl des Bundespräsidenten zwei profunde Beispiele dafür geliefert, dass mit ihr der Populismus nicht in den Griff zu bekommen sein wird.

Und jetzt noch schnell das Tafelsilber verhökern!

Bundesfinanzminister Schäuble ist ein wacher Geist. Als die Flüchtlinge in großer Anzahl nach Deutschland kamen, warf er sogleich die Frage in den Raum, ob das alles ohne Steuererhöhungen zu finanzieren wäre. Das war politischer Sprengstoff, den er sogleich wieder entschärfte, als er merkte, dass er damit kein Lob erzielen würde. Jetzt, nach der Wahl Donald Trumps und der damit verbundenen Frage, ob die Globalisierung und der Wirtschaftsliberalismus nicht an einem Punkt angekommen sind, der große gesellschaftliche Verwerfungen zum Vorschein bringt, holt er wieder etwas aus der Schublade, das ihn als den puristischsten Vertreter des Wirtschaftsliberalismus entlarvt. Wenn die Verhältnisse schon dahin treiben, dass sich etwas ändern könnte, warum dann nicht noch schnell etwas Tafelsilber des Staates verhökern?

Mit dem Vorschlag, die Bundesautobahnen zu privatisieren, ist genau das geplant. Es geht darum, Infrastruktur, die aus Steuergeldern finanziert wurde, noch schnell den großen Versicherungskonzernen anzubieten. Der Zustand, in dem sich zumindest im Westen des Landes viele dieser Autobahnen befinden, ist sehr verbesserungswürdig, vor allem, weil die nötigen Investitionen in den letzten Jahrzehnten unterblieben. Im Osten hingegen wurde, unter anderem mit Mitteln aus dem Solidaritätsbeitrages der Steuerzahler eine Qualität geschaffen, die sich sehen lassen kann. Solidaritätsbeitrag und Zugriffe auf die Rentenkassen haben die Infrastruktur im Osten mitfinanziert. Das Defizit der Instandhaltung im Westen hingegen ist unter anderem Opfer der Ideologie der schwarzen Null. Nun den Versuch zu machen, das alles zu privatisieren, ist ein weiterer Akt der Enteignung von Volkseigentum. Parbleu!

Die Diskussionen um das Erstarken des so genannten Populismus zeitigen einerseits vor allem, dass aus den Ereignissen nichts gelernt wird. Es geht in den meisten Punkten nicht darum, die Populisten zu widerlegen. Das ist einfach, aber es führt zu nichts. Es ginge vor allem darum, die Ursachen dafür, dass Populismus so erfolgreich sein kann, zu erforschen. Die Globalisierung hat die Gesellschaft tief gespalten in diejenigen, deren Leben sich durch sie bereichert hat und diejenigen, die brutal abgehängt wurden. Eine Politik, die die zunehmend bedrohlichen Verhältnisse verändern will, muss sich mit genau diesen Ursachen beschäftigen. Diese Ursachen sind vielfältig, aber die wichtigsten Bausteine sind die Vernichtung öffentlichen Gutes und die Vernichtung von Arbeit. Nur wer sich dieser Frage stellt, meint es ernst.

Wer sich weiter damit zufrieden gibt, sich über das Erscheinungsbild der Populisten zu mokieren, der macht es sich nicht nur bequem, sondern er wird an der Entwicklung nichts ändern. Die Schlaumeier, die mit ihren Prognosen hinsichtlich der US-Wahlen nichts anderes zutage förderten als ihre eigene Unfähigkeit, gesellschaftliche Entwicklungen zu analysieren und sich eher als kindliche Tagträumer entpuppten, baden sich jetzt in Exzessen über die Dummheit der anderen. Ihre Ignoranz ist genauso gefährlich wie der Populismus selbst, weil sie ihm nur zuarbeiten, indem sie die Vorurteile, die dieser schürt, mit ihrem Verhalten belegen. Arroganz war noch nie ein guter Ratgeber.

Schäubles Vorstoß, die Autobahnen zu privatisieren, zeigt, dass die wirtschaftsliberalistischen Abkocher gar nicht daran denken, etwas zu ändern. Sie vernichten Allgemeingut wie Arbeitsplätze und hinterlassen der Welt einen Scherbenhaufen. Statt sich im Feuilleton über die intellektuelle Begrenztheit weniger Gebildeter auszulassen, muss die Politik der wirklichen Brandstifter in den Fokus. Und die sitzen im eigenen Land, und schlimmer noch, sie sitzen sogar in der Regierung.