Archiv für den Monat August 2016

Das freie Spiel der Kräfte

Regelwerke und Konventionen haben den Zweck, die im Spiel befindlichen Akteure legitimiert handlungsfähig zu machen. Wer sich nicht an die vereinbarten Regeln hält, bekommt eine Strafe, im Wiederholungsfall wird er aus dem Spiel verbannt. Bei Regelverletzungen kommt es vor, dass unterschiedliche Akteure unterschiedlicher Auffassung über die Deutung der Regel sind. In einem solchen Fall, wenn das Spiel komplex ist und seine Fortführung allen am Herzen liegt, wird dann der Aufwand einer Schiedskommission betrieben, die entscheidet. In bestimmten Situationen kann es auch vorkommen, dass alle Beteiligten die Regeln verletzen, aber nur das zu ahnden bereit sind, was in ihrem Interesse besteht und das eigene Vergehen bagatellisieren. In einem solchen Fall ist es absurd, noch irgend ein Schiedsgericht anzurufen, denn das hätte nur noch die Aufgabe, das Spiel als solches als für beendet zu erklären.

Das Völkerrecht ist eine solche Spielregel, die momentan vor einer desaströsen Bilanzierung steht. Ihm unterliegen die wichtigsten und mächtigsten Nationen dieser Erde durch freiwillige Einwilligung. Das Problem, das sich im Laue der letzten zwanzig Jahre in dem Spiel der Völker nahezu zur Tagesordnung etabliert hat, sind die permanenten Regelverletzungen durch viele Seiten.

Die ärgsten Verstöße sind in diesem Zeitraum seitens der USA zu verzeichnen gewesen, sie selbst wiederum versuchte in starkem Maße, in bestimmten Fällen Russland und China, Iran und Irak und Afghanistan desselben zu bezichtigen. Zum Teil traf das zu, es enthüllte aber auch eine komplexe Irritation: Die USA, selbst Mitspieler, wähnten sich gleichzeitig als Schiedsgericht. Aus der Perspektive des Imperiums ist eine solche Sichtweise verständlich, mit einem Schiedsgericht, das über die Legitimität internationaler Aktionen wacht, hat es nichts zu tun. Um es deutlich zu sagen, das Spiel ist seit langem aus, weil es keinen Sinn mehr macht. Wer selbst einen asymmetrischen Krieg wie z.B. mit Drohnen führt, der kann den individuellen Terror, der von radikalen Islamisten gegen die Zivilbevölkerung begangen wird, nicht mehr anklagen, wer die Annexion der Krim als Völkerrechtsbruch anprangert und selbst ohne Kriegserklärung in Syrien operiert, der hat die Regeln erst gar nicht mehr im Kopf.

Was, so der logische Gedanke, wenn die Debatten des schönen Scheins über das hehre Völkerrecht nicht mehr ziehen, weil deutlich wird, dass die mächtigen Akteuere in dem Spiel sich alle nicht mehr daran halten. Dann kann das Völkerrecht nur noch zur Benebelung der eigenen Bevölkerung herhalten. Der kollektive Bruch des Völkerrecht bedeutet Krieg. Es ist, noch nicht, so ein Krieg, wie ihn sich viele vorstellen, aber die zivilisierenden Kräfte des Völkerrechts wirken nicht mehr. Das Regelspiel ist zu einem Todesspiel geworden, bei dem es darum geht, dass einzelne Akteure tot vom Stuhl fallen sollen.

Es ist deutlich geworden, dass die USA dieses regellose Spiel eingeleitet haben und sehr darauf erpicht sind, den nächsten Schlag auf Russland zu richten. Das geht und ist kalkulierbar, solange die europäischen Lakaien mitspielen, sonst wäre die Gefahr einer Fraternisierung mit Russland zu groß. Zumindest die Spaltung Europas ist gelungen. Bleibt für die USA die Frage, wie es im pazifischen Raum aussieht und ob China sich mit ansehen wird, was das Imperium in Europa treibt. Hält es still und wartet auf die nächste Runde, wenn man nur noch zu zweit am Tisch sitzt, oder interveniert es und beschert dem Imperium einen Zweifrontenkrieg? Dann läge auch der Initiator am Boden.

Mehr Ja als Nein, doch meistens Schweigen

Gestern, in den frühen Morgenstunden, haben türkische Panzer die syrische Grenze überquert. Die gegenwärtige syrische Regierung wurde darüber weder unterrichtet noch wurde ihr offiziell der Krieg durch die türkische Regierung erklärt. Der Akt der Aggression, der mit der Verfolgung der Terrormiliz des IS begründet wurde, zielt vor allem auch auf eine Schwächung der kurdischen Kräfte ab. Die Türkei, wie auch noch andere Staaten in der Region, fürchten einen eigenen Kurdenstaat, der Resultat aus dem Krieg werden könnte. Aufgrund eines Großteils von Kurden, die in der Osttürkei leben, ist Erdogan diese Entwicklung nicht recht. Da bricht man schon einmal das Völkerrecht.

Einen klareren Bruch des Völkerrechts als den gestrigen Grenzübertritt mit militärischen Mitteln ist nicht vorstellbar. Interessant dabei sind die Reaktionen der NATO. Eigentlich müsste letztere alarmiert sein durch die Aktionen eines Mitglieds, das offen und unverblümt das Völkerrecht bricht. Weil durch ungerechtfertigte und nicht legitime Kriege dennoch der Bündnisfall eintreten kann und weil das große Band dieser Formation bis heute als das einer Wertegemeinschaft verkauft wird.

Russland kann aufatmen, die Annexion der Krim ist angesichts einer militärischen Invasion in Syrien das kleinere Vergehen in Sachen Völkerrecht. Das Interessante ist ferner, dass die USA den türkischen Streitkräften noch logistische Unterstützung lieferten und aus Berlin wurde eine bis jetzt nicht dementierte Kommentierung aus dem Außenministerium in den Nachrichten zitiert, man begrüße das Vorgehen der Türkei gegen den IS ausdrücklich. Von einem Bruch des Völkerrechts war in diesem Fall ebensowenig die Rede wie von dem Unbehagen, das entstehen muss angesichts der eigenen Einschätzung und Unterstützung kurdischer Kräfte in Syrien. Diese hatten sich als ein Faustpfand gegen den IS-Terror, gegen die sunnitischen Insurrektion wie gegen das Assad-Regime erwiesen. Sie jetzt auf dem Tablett zu servieren wie einen schalen Sommerdrink sagt alles über die Verlässlichkeit einer Außenpolitik aus, die keine ist.

Um die Außenpolitik der Bundesregierung identifizieren zu können, ist einerseits die verhängnisvolle, auch personelle Besetzung des Ministeriums im letzten Jahrzehnt mit zu berücksichtigen und andererseits die nicht programmatisch definierte Strategie. Es sei in Erinnerung gerufen, dass noch ein jüngst im Amt gewesener Außenminister Westerwelle aus seiner Begeisterung für die ägyptischen Muslimbrüder, die das heutige Innenministerium als Beleg für die Terrorkontakte Erdogans mit nennt, keinen Hehl machte und er ohne Bundestagsmandat im libyschen Wüstensand landete und den ersten Rebellenführer, der ihm begegnete, als legitimen Vertreter seiner Nation anerkannte. In der deutschen Heimat, genauer gesagt in der Bundesregierung, störte das offenbar niemanden, aber derartige Aktionen verstören die sonstige Welt.

Der nächste große Irrtum ist dieser Außenpolitik war die Positionierung im Ukraine-Konflikt. Dort destabilisierten die USA eine zwar nicht demokratische, aber immerhin gewählte Regierung mit Geheimdienst und 10 Milliarden Dollar und der Traum von NATO-Raketen auf der Krim rückte nahe, als Russland die Krim zurück ins Reich holte. Die Bundesregierung schloss sich der Argumentation des Bruchs des Völkerrechts an und ist in die, trotz des berühmten Fuck The EU-Zitats, Phalanx gegen Russland endgültig eingetreten. Begreifen soll das wer will, im Interesse der deutschen Bevölkerung ist es nicht. Es vergrößert die Kriegsgefahr dramatisch, genauso wie der jetzige Völkerrechtsbruch der Türkei, die wegen des Flüchtlingsdeals einen Freibrief der Bundesregierung für jede Eskapade zu haben scheint.

Eine politische Strategie der deutschen Außenpolitik ist nicht zu erkennen. Zusammenfassend könnte sie lauten: Mehr Ja als Nein, doch meistens Schweigen. Das ist zu wenig, das ist nichts!

Das Streben nach Bedeutung

Nietzsche verglich die Verweildauer der Menschheit in der kosmischen Existenz mit dem Moment, den der Ochse brauche, um ein lästiges Insekt abzuschütteln. Damit wählte er zum einen eine Metapher, die über die Kürze der Zeit hinaus der Menschheit noch weniger schmeichelte und den Kosmos als Träger der Last Menschheit auch nicht verschonte, und zum anderen übertrieb er sogar die Dauer menschlicher Existenz. In Wahrheit ist sie kürzer, nur verglichen nach der Dunkelheit als Folge des Urknalls, die ihrerseits 700 Millionen Jahre dauerte, bevor es Licht wurde.

Angesichts dieser Erkenntnis wäre es befremdlich zu beobachten, mit welcher Inbrunst einzelne, zahlenmäßig nicht zu unterschätzende Exemplare dieser Spezies nach Bedeutung streben. Sie opfern ihre Energien dafür, sind sind bereit, andere Zeitgenossen dafür über die berühmte Klinge springen zu lassen und sie lassen sich durch keine persönliche Niederlage davon abbringen, das zu erreichen, was sie als die große Bedeutung begreifen. Und selbst wenn sie um die Vergänglichkeit der humanen Welt wissen, lassen Sie von ihrem großen Unterfangen nicht ab.

Die Erklärung für diese unsinnige Verwegenheit liegt in etwas begründet, das unabhängig von der Determination der menschlichen Rasse und seiner historischen Verweildauer liegt. Es ist das innere Bild, das sich das Individuum von sich selbst macht. Gemäß der vorgegebenen Sozialisationsparameter stehen dort bestimmte Werte, die von Elternhaus, Umgebung und Schule vermittelt werden und die vielleicht auch bereits intrinsisch vorhanden sind. Dort steht allerdings weniger die Bedeutung als Kriterium der Abhebung von den anderen, doch das Gefühl, das in Situationen der Niederlage entsteht, weniger bedeuten zu können oder weniger Wert zu haben als andere, führt zu einer Traumatisierung, die in der Lage ist, Energien freizusetzen, die nicht mit dem, was immer auch erreicht wird, korrespondieren.

Dem Streben nach Bedeutung soll hier auf keinen Fall der Müßiggang der Besserwisser entgegengestellt werden. Diese Reaktion liegt vielen Vertretern der Erkenntnis der zum Teil pathologischen Bedeutungssucht nahe, aber es ist die falsche trotz richtiger Wahrnehmung. Bedeutungssucht als pathologisch zu beschreiben ist das Eine, das Desinteresse und die Faulheit als Medikation zu verschreiben das Andere, aber Falsche.

Das konstruktive Pendant zum Bedeutungssüchtigen, der ständig am ganz großen Rad dreht und dabei sein eigenes, profanes Leben verpasst, findet sich durchaus im realen Leben. Es sind diejenigen, die ihre Bestimmung darin sehen, etwas zu vollbringen, was sie sich vorgenommen haben und die die Mittel, die sie dazu benötigen, nach dem Aspekt des Nutzens und nicht der Bedeutung auswählen. Es sind genau die Gestalten, von denen der Volksmund sagt, dass sie verbunden sind mit der großen Masse, dass sie die Erdhaftung nicht verlieren, was immer sie auch Großartiges tun und die selbst in ihrem größten Erfolg mit einer Bescheidenheit daherkommen, die von den Bedeutungssüchtigen als grenzenlose Dummheit betrachtet würde. Denn wenn du Erfolg hast, so ihr Denken, dann musst du die Gunst der Stunde nutzen und dir für alle sichtbare Statussymbole geben lassen, sodass deine Bedeutung allen noch sichtbarer wird und nie verblasst.

Es geht also auch hier um die Frage, ob, bei aller Kurzfristigkeit der menschlichen Existenz, ein Streben nach persönlichem Ruhm das Movens ist oder der Wunsch nach Gelingen. Person oder Funktion, individuelle Bereicherung oder Entwicklung des sozialen Gefüges, trotz zeitlicher Begrenztheit der gesamten Wirkung. Ein Spiel, das nichts entscheidet und dennoch entscheidend ist, für das Glück des Augenblicks.