Archiv für den Monat Oktober 2015

Der Provinzialismus ist das Problem

Es scheint so zu sein, als konzentriere sich alles nur noch auf die Grenze. Mental wie materiell. Während die einen davon sprechen, dass die Grenze bereits nicht nur erreicht, sondern überschritten sei und dabei die Belastbarkeit der Gesellschaft mit Flüchtlingen meinen, reden die anderen von den Grenzen der Toleranz denen gegenüber, die das erste meinen. Wie in sehr vielen Fragen der jüngeren Vergangenheit ist die bundesrepublikanische Gesellschaft tief gespalten. Das war beim Ukraine-Konflikt so – dessen Fortsetzung noch folgen wird, das war bei den Krediten in der griechischen Bankenkrise so – dessen Zahlung durch die Gesellschaft noch folgen wird, und das ist bei der Frage der Grenze so, eine Frage, die noch lange nicht geklärt ist. Gerade bei der letzten Spaltung geht es mental um sehr viel. Oberflächlich stehen sich Kosmopolitismus und Nationalismus gegenüber. Aber so einfach ist das bei weitem nicht.

Das, was besonders seit dem Ausbruch der Weltfinanzkrise zu beklagen ist und augenscheinlich wurde, ist der rasende Verlust der einzelnen Nationalstaaten an Souveränität. Das hat sich offen bei der Kontrolle über Banken gezeigt, das zeigt sich bei der Möglichkeit, durch nationale Gesetzgebung Grenzen der Umweltvernichtung, der Kapital- und Steuerflucht und der Lohndrückerei zu errichten. Die Globalisierung, gepaart mit der Ideologie des Monetarismus, hat den Staaten den Kampf angesagt und aus der nationalen Souveränität, Politik selbst gestalten zu können, eine Geschichte des Scheiterns gemacht. Weniger Nationalstaat heißt nicht automatisch Kosmopolitismus, sondern sehr oft politische Entmündigung.

Was ist eine geographische Grenze? Sie scheidet unterschiedliche ethnische, kulturelle, soziale und politische Systeme, die jedes für sich über längere Zeiträume gemeinsam gewachsen sind. Die Existenz von Grenzen ist per se kein Akt der Gewalt. In Mitteleuropa sind die Gewalttätigkeiten bereits seit einiger Zeit vorbei. Das Wesentliche von Grenzen ist auch nicht die Hinderung der Menschen auf beiden Seiten, sich in die eine oder andere Richtung zu bewegen. Das Wesentliche von Grenzen ist die Definition eines Raumes, in dem ein bestimmtes Recht gilt. Dieses Recht ist ein Akt der Souveränität. Verkommt die Grenze zur Bedeutungslosigkeit, so ist der Raum eines unverbrüchlichen Rechtes lädiert.

Es zeigt sich, dass die Ankunft von Hunderttausenden, vielleicht Millionen von Flüchtlingen nicht nur die Frage aufwirft, ob die Menschen ihr Herz öffnen. Sie aktualisiert auch das Problem, sich selbst nicht oder nur ungenügend definiert zu haben. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland ist, dann braucht es ein Gesetz zur Einwanderung, was jetzt im Schnellverfahren durchgewunken wurde. Genau dieser Akt enthüllt das Debakel: Der Wunsch, als globale Macht an maßgeblicher Stelle mitspielen zu können, ohne für die Auswirkungen dieses Spieles mitverantwortlich zu sein, sondern eine idyllische Isolierung wie im 19. Jahrhundert leben zu können, das ist kein Nationalismus, sondern Provinzialismus.

Auch Gesellschaften, vor denen plötzlich Grenzen auftauchen, sind dazu gezwungen, Entscheidungen zu treffen. Es ist erforderlich, von der verlorenen Souveränität, Politik zu gestalten, wieder so viel wie möglich zurück zu erobern. Das geht wahrscheinlich nur über mehr Nationalstaat, zumindest die EU und ihr bürokratischer Apparat sprechen nicht für mehr politische Gestaltungsmöglichkeiten. Mehr Nationalstaat spricht nicht gegen eine weltoffene, tolerante und friedliche Haltung. Nur muss sie artikuliert werden und verlangt einige Konsequenz. Für den Frieden einzutreten und gleichzeitig im Höllentempo zu einem der größten Waffenexporteure zu avancieren, passt nicht zusammen. Mehr Souveränität im Falle der Republik hieße ein Mehr an unbequemen Wahrheiten. Fortschritt ohne bittere Konsequenzen gab es noch nie.

Was ist der Preis für meine Welt?

Über das Falsche zu reden kann richtig sein. Immer über das Falsche zu reden isoliert. Und das zu Recht. Denn wer immer weiß, was falsch ist, aber nicht sagt, was richtig ist, verdient im besten Fall noch die Bezeichnung als Kassandra. Die schlechte Prophezeiung, gekoppelt an die falsche Welt, kann, je nach Kulturkreis, auch immer einmal wieder sogar Lust und Spaß bereiten, aber sie kann auch alle Lebensnerven töten. Dass wir in Deutschland in einer Soziosphäre leben, in der das Negative immer wieder goutiert wird, ist kein Geheimnis. Dass die Reflexion über das Falsche stets den Hauptfokus beansprucht, ebenso wenig. Dass allerdings die Suche nach dem Richtigen quasi unter den Tisch fällt, ist eine neue Qualität. Anscheinend, so könnte festgestellt werden, ist die Lösung von Problemen im gesellschaftlichen Diskurs nicht mehr vorgesehen. Stattdessen erreichen die Probleme nicht nur das Zentrum aller Aufmerksamkeit, sondern auch deren tatsächliche oder vermeintlichen Verursacher. Es gilt das Motto, nachdem das Finden der Schuldigen erfolgreich war, ist das Problem eigentlich gelöst. Ein solches Szenario ist das der Inquisition. Wir wanken in die Dunkelheit der Inquisition und kaum jemand merkt es.

Über das Richtige zu reden ist schwer. Wer behauptet, zu wissen, wie alle Probleme gelöst werden, wartet in der Regel mit Rezepten auf. Rezepte bergen die Gefahr, unabhängig von den gegebenen Bedingungen nach einem Schema vorzugehen und alles Spezifische zu ignorieren. Historische Beispiele für diesen Irrweg existieren en masse. Dennoch versprühen sie in einem Umfeld, in dem die Dunkelheit des Falschen vorherrscht, große Attraktivität. Doch jenseits des trügerischen Scheins, das Richtige bereits in der Tasche zu haben, existiert ein Weg, der in das Richtige führen kann. Es ist ein indirekter Weg, der über eine Brücke führt, die da heißt, die richtigen Fragen zu stellen.

Die richtigen Fragen stellte auch Bertolt Brecht in den Fragen eines lesenden Arbeiters, der sich mit den Klischees der Geschichtsschreibung konfrontiert sah. Und, analog zu den dortigen Fragen, könnten in diesen Tagen auch Fragen gestellt werden, die das Falsche nicht huldigten und den Weg in eine richtige Realität weisen könnten:

Was sind die Ursachen für die gegenwärtige Massenmigration? Welche Rolle spielt Deutschland bei den Ursachen, die dazu führten? Was kann Deutschland tun, um die Ursachen ungewollter Flucht mit zu beenden? Was machen wir mit denen, die hier angekommen sind? Schicken wir sie zurück? Wer würde das machen und wie viele wären es? Was ist erforderlich, um die, die hier bleiben, in die Mitte der Gesellschaft zu bringen? Was machen wir mit allen, die keine Arbeit finden, unabhängig von ihrer Herkunft? Was müssen wir unternehmen, um ein Bild von dieser Welt zu erhalten, wie sie ist? Was ist erforderlich, um zu begreifen, welche Konsequenzen jeder tragen muss, wenn die Welt geändert werden soll? Was ist der tatsächliche Wille eines jeden? Und was ist der Preis dafür, dass mein Wille umgesetzt wird? Sind diejenigen, die für viele der Fehlentwicklungen verantwortlich gemacht werden, tatsächlich verantwortlich, wenn alle, die sie kontrollieren könnten, den apathischen Weg vorziehen und sich enthalten? Welchen Stellenwert hat die Selbstkritik, wenn der Fokus vom Falschen auf das Richtige gerichtet wird?

Es wäre hilfreich, an solchen Fragekatalogen zu arbeiten und sich mit ihnen redlich auseinanderzusetzen. Es führt weiter, als die heißblütige Teilnahme an Etüden inquisitorischer Logik.

Eine Police für das Scheitern

Dass Krisen keine Ausnahmeerscheinungen sind, sondern Bestandteil einer existenziellen Kontinuität, ist die eine Erkenntnis, die die Betrachtung der gegenwärtigen Verhältnisse begleiten sollte. Dass Krisen dennoch ein Verhalten und ein Vorgehen erfordern, das jeweils nicht der täglichen Routinen entspricht, erscheint nur zu logisch. Das wesentliche Erscheinungsbild einer Krise ist eine tiefgehende Wirkung, die die normale Ordnung stört. Auf eine neue Gewalt auf den Alltag mit der alten Ordnung des Alltags antworten zu wollen, wirkt hilflos. Leider, leider scheint genau dieser Reflex in diesen Tagen die Regel zu sein. Diejenigen, die die Macht haben und Verantwortung tragen, reden sehr viel von einer Überforderung, die nicht von der Hand zu weisen ist. Die Erschöpfung, von der sie sprechen, ist allerdings das Resultat des Rezeptes, dass sie sich selbst verschrieben haben: Bemühe die Routine, um das Ungewohnte zu meistern. Fatal, denn es ist eine sichere Police für das Scheitern.

Die deutsche Ordnung und mit ihr die deutsche Bürokratie sind etwas, was auch von außen betrachtet als eine große Errungenschaft erscheint. Aber, gerade im Hinblick auf die gegenwärtige Flüchtlingsbewegung, ist ein Rückgriff auf diese Ordnungsgrößen als Lösung per se zum Scheitern verurteilt, denn es kommen keine Schuhkartons oder Obstkörbe, sondern Menschen. Und diese Menschen sind keine Scharlatane, sondern erfolgreiche Migranten aus Krieg und schwierigen Bedingungen. Und wie begegnet ihnen die deutsche Ordnung? Zunächst kommen sie in Lager, deren Betreibung nach Kurzausschreibungen an Vereine oder Private vergeben werden. Diese machen so etwas nicht aus Nächstenliebe, sondern um Geld zu verdienen. Das Resultat sind oft aggressive oder verzweifelte Flüchtlinge, die nichts machen dürfen, die eingepfercht sind, denen es an vielem fehlt und die an erneute Flucht denken.

Der Vergabe von Lizenzen, bei denen sehr genau auf das Ausschreibungsverfahren, aber weniger genau auf das Leistungsverzeichnis geschaut wird, stünde die Organisation des Ganzen durch die Kommunen entgegen. Sie haben sowohl das Know-how als auch, zumindest partiell, den Willen, folgendes Szenario realisieren zu können: Den Flüchtlingen ist es erlaubt, selbst einzukaufen und zu kochen, die Essensausgabe zu organisieren und den Speiseplan zu diskutieren. Sie organisieren Freizeitaktivitäten für die Kinder und das Lernprogramm für Deutsch. Sie haben einen Sprecherrat, der schon einmal Kontakt aufnimmt zur lokalen Wirtschaft, die ihrerseits Angebote entwickelt, auch innerhalb der Lager mit Tätigkeiten beginnen zu können, die Mindesteinkommen gewährleisten. So werden sowohl Einkommen generiert als auch Geld in die lokale Wirtschaft fließt. Gewinner wären eine schnelle Integration, eine Belebung der lokalen Wirtschaft und eine daraus resultierende positivere Resonanz in der Bevölkerung. Die Krisenstäbe und die Geschäftemacher wären entmachtet, was aber keinem unbedingt schaden würde.

Es ist ein kleines, sehr kleines Denkspiel, das hier ausgebreitet wird, aber es zeigt, dass es sinnvoll ist, nicht systemimmanent mit einer Herausforderung umgehen zu wollen, die mächtiger ist als das gegenwärtig herrschende System, das von einem dichten Regelwerk durchwirkt ist. Und es helfen auch keine grundsätzlichen Debatten darüber, dass das System überfordert ist, weil die, die bereits hier sind, Flüchtlinge wie Stammbevölkerung, jetzt, hier und heute, eine Lösung brauchen, mit der sie leben können. Das werden die beiden Gruppen nur unter sich ausmachen können. Da helfen weder Konkurrenzveranstaltungen noch Verteufelungen. Die Chance, die jede Krise mit sich bringt, kann nur von denen wahrgenommen werden, die Bestandteil der Lösung sind. Die Bürokratie ist damit nicht gemeint, denn die Lösung liegt hinter deren Horizont.