Archiv für den Monat Juli 2015

Kobolde erklären die Welt

Die Szene von Friedrich Dürrenmatt beschrieb das Problem in der wohl eindrücklichsten Weise. Da sitzt der Wissenschaftler, der monatelang nach der Formel für die H-Bombe geforscht hatte, letztendlich mit Erfolg, erschöpft und glücklich an seinem Schreibtisch und lässt den Blick schweifen. Dabei sieht er seine Blumen, welk und verdorrt, er hatte sie völlig vergessen in seinem Eifer. Nun betrachtet er sie und weint, weil sie nicht mehr sind.

Die Spezialisierung und die Verfleißigung der Disziplinen sind das Ergebnis einer Revolution des Geistes. Nur durch die Aufklärung konnte der Weg frei gemacht werden für die bedingungslose Verfolgung des Details. Dass damit der Blick für das Ganze, vor allen von den größten Spezialisten, verloren gehen und sich dadurch eine fatale Wahrnehmung der Welt ergeben kann, gehört zu den Gefahren, die die Aufklärung mit sich brachte.

Der Blick für das Ganze ist in unseren Tagen, die eine Rückschau auf das Weltgeschehen bieten, die ermutigt und schockiert zugleich, in der die Irrtümer der Aufklärung mehr Opfer nach sich zogen als die Inquisition des Mittelalters, der Blick auf dieses Ganze ist die einzige Möglichkeit, gegen weitere Destruktionswellen ungeahnten Ausmaßes gefeit zu sein. Der Blick auf das Ganze außerhalb der rein privaten Lebenswelt ist das Metier der Politik. Ohne Politik existiert der Blick aufs Ganze nicht.

In diesen Tagen erleben wir jedoch eine andere Entwicklung. Im Zustand der Krise, die immer ein konzentrierter Ausdruck systemischer Spannungsfelder ist, kommen außer den Parteitrommlern kaum noch Menschen zu Wort, die durch ihre Fähigkeit zu politischem Denken und politischer Analyse bestechen. Selbstverständlich gibt es sie im Land, aber die offizielle Politik, d.h. die Regierung, sie besteht aus einem Personalkörper, der sich paradoxerweise des politischen Denkens entledigt hat.

Stattdessen, um dem Volk nicht die Politik, sondern den Weg der Regierung zu erklären, tauchen Vertreter genau der Gewerke auf, die Dürrenmatt in ihrer Weltverfremdung so treffend beschrieben hatte. Es sind immer dieselben, die sich aufdrängen, weil auch im Metier der Wissenschaften zuweilen noch ein Kodex herrscht, der verbietet, in fremden Wassern zu fischen. Diejenigen allerdings, die sich da medienwirksam verdingen, haben sich aller Kodizes entledigt. Wie der Ökonom mit dem merkwürdig verfremdenden Namen Sinn, der die Welt seinen Theorien anzupassen sucht. Was herauskommt ist eine Karikatur des Captain Ahab, einem Markenzeichen traniger Schuldentheorien. Oder jener Historiker Winkler, dem man wünschte, er verbrächte seine ganze Zeit beim Studium schwer zugänglicher Quellen, denn sein Predigerton bei der Erklärung der Welt macht auch ihn zu einer Karikatur. Absurdere historische Analogieschlüsse als er kann man nicht konstruieren, die Klügeren werden es sich sparen, seine als Standardwerke gepriesenen Bücher nach diesen Auftritten auch noch zu lesen.

Aber wollen wir gerecht sein! Letztendlich ist es nicht den erwähnten Zünften, der Ökonomie wie der historischen Wissenschaft, anzulasten, dass sie auch Kobolde hervorbringen, die sich im Besitz der Weltformel glauben. Die Kritik muss sich gegen die wenden, die keine politische Vorstellung besitzen, obwohl sie die Ämter von Politikern bekleiden. Sie sind es, die dabei sind, res publica, die Sache der Öffentlichkeit, aufgrund ihrer eigenen Phantasielosigkeit an Hasardeure und Scharlatane zu verschleudern. Die Hasardeure sind die Finanzoligarchen, die Scharlatane jene Wissenschaftler, die deren Spielerei auch noch als Notwendigkeit zu erklären suchen.

Es ist das Pfeifen im Walde

Das Ergebnis des Referendums in Griechenland ist eindeutig. Eine Mehrheit hat sich gegen die Bankensanierungspläne der Troika gewendet. Das Konzept der gnadenlosen Verarmung eines Großteils der Bevölkerung, um die Banken zu retten, wurde aufgrund schmerzlicher Erfahrungen und trotz unverblümter Drohungen von nahezu allen deutschen Politikern zurückgewiesen. Das Bekenntnis zur Selbstbestimmung wog in Griechenland schwerer als die sorge vor noch schwierigeren Zeiten.

Trotz der Narrative, die das so genannte Personal Europas in die Welt gesetzt hatte, die allesamt Griechenland beschuldigten, über seine Verhältnisse gelebt zu haben, keinen Staat auf die Reihe zu bekommen und sich von anderen alimentieren zu lassen, gelang es nicht, davon abzulenken, worum es tatsächlich geht. Europäische Staatsbanken hatten genau die Verhältnisse, die sie heute beklagen, dazu genutzt, um Gelder zu verteilen, mit denen kräftig in Europa eingekauft wurde. Nur war es nicht die Masse der Bevölkerung, sondern die dortigen Wohlhabenden. Als die Kredite fällig wurden, schauten diese gedankenversunken in den Sonnenuntergang und zuckten mit den Schultern.

Das war die Stunde der Troika, durch kein demokratisches Mandat legitimiert, die mit der Doktrin des Wirtschaftsliberalismus daran ging, den Krieg gegen die Armen zu organisieren, d.h. alle staatlichen Leistungen abzubauen, die einen sozialen Staat ausmachen. Das Nein bei dem griechischen Referendum hat zum ersten Mal in Europa ein Zeichen gesetzt. Und zwar ein Zeichen gegen die Doktrin des Wirtschaftsliberalismus, dessen Zuchtmeister in der deutschen Bundesregierung sitzen. Diese Regierung ist mit ihrem Latein seit langem am Ende. Das Latein, das sie beherrschen müsste, wäre Denken und Sprache der Politik. Die kalte Machtarchitektur der regierenden CDU hat dazu geführt, dass sich die meisten dieser Partei gar nicht mehr vorstellen können, wie man die Welt jenseits von Finanzkategorien erklären soll. Im Grunde handelt es sich um den Horizont von Analysten, die besser in den operativen Etagen der KPMG oder bei Price Waterhouse Cooper als in Parlamenten angesiedelt wären.

Das Votum in Griechenland ist gerade für die bundesdeutschen Finanztechnokraten ein Supergau. Ihnen scheint zu dämmern, dass das Zeichen aus Athen zu einem Fanal werden kann. In Spanien stehen Wahlen bevor, in Portugal hat sich die als so artig bezeichnete Regierung bei der so genannten erfolgreichen Sanierung schlimmster Korruptionsvergehen schuldig gemacht und auch in Italien grummelt es. Die Doktrin der Troika, die nichts anderes ist als ein Kanon aus der reinen Lehre eines Milton Friedman, wirkt eben auch in Europa desaströs auf die Gemeinwesen. Überall in der Welt, wo der Internationale Währungsfond bei der Restrukturierung von Ländern die Hände im Spiel hat, sind die Folgen für die große Masse der jeweiligen Bevölkerung verheerend und für die Reichen, die Oligarchen, die Finanzbroker, die sich allesamt von der Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwesen abgekoppelt haben, ein Fest.

Es könnte bei dieser Betrachtung bleiben. Sie steht für sich. Wäre da nicht die hiesige Reaktion der gescheiterten Politiker und der an sie gebundenen öffentlich-rechtlichen Zunft. Die propagandistische Hetze gegen ein anderes Volk aus einem gemeinsamen Staatenbündnis enthüllt alles. Die durchsichtige, armselige Propaganda, die gegen Griechenland fabriziert wurde, sollte jedem halbwegs kritischen Menschen reichen, um den strengen Geruch wahrzunehmen, der von diesen unappetitlichen verbalen Fabrikaten ausgeht. Da kann etwas nicht stimmen. Wer es nötig hat, permanent Fakten zu unterschlagen, permanent zu emotionalisieren und permanent mit Unwahrheiten zu arbeiten, der liefert den Beleg, dass etwas nicht stimmen kann. Letzteres als Schluss wäre allerdings zu wenig. Wer so laut pfeift im Wald, der hat eine sehr genaue Vorstellung vom eigenen Scheitern.

Die neue Rechte ist schon an der Macht

Was ist Propaganda? Die Definition ist schlicht und einfach. Es handelt sich um die Reduktion eines komplexen Zusammenhangs auf einen vereinfachenden, gezielte Emotionen auslösenden Begriff. Dieser wiederum bringt diejenigen, für die er geschaffen wurde, in eine Richtung, die mit dem tatsächlichen Anlass wenig zu tun hat und durch die erzeugte Emotionalität zu Gewalt werden kann.

Das die Bild-Zeitung ein Organ ist, dass sich dieser Methode bedient, gilt als langweilige Erkenntnis. Dass die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten der Bundesrepublik mittlerweile im gleichen Fahrwasser sind, ist Symptom einer tiefen Systemkrise. Und mit einer vermeintlichen Systemkrise hatte vieles begonnen. Da ging es plötzlich um systemrelevante Banken. Die Banken, die gemeint waren, waren Staatsbanken und es ging bei der Deklarierung von Merkel und Steinbrück damals um das eigene, das politische System.

Die Bild-Zeitung glänzte gestern durch eine Aktion ihres Chefredakteurs Kai Diekmann, der seinerseits persönlich zu einem Referendum in Sachen Griechenland aufrief. Die Frage: Sollen wir weiter den Griechen unser Geld geben? Die nach Definition propagandistisch angelegte Aktion wurde dann abends im ZDF-Politbarometer noch gesteigert, bei welchem eine Frage nach der anderen diese propagandistische Konstruktion aufwiesen. Bemerkenswert ist, dass sowohl das politische Personal der Bundesregierung als auch die Medienvertreter kein Mikrophon stehen lassen, um nicht mit der Dummheit zu brillieren, wenn es in Deutschland ein Referendum zu Griechenland gäbe, dann wäre das Ergebnis eindeutig. Meinen tun sie dabei ihre Propaganda-Tricks, würde diese nicht angewandt, dann sähe vieles anders aus.

Fragen eines deutschen Referendums, das grundsätzlich ein guter Bestandteil von demokratischer Kultur wäre, könnten folgende sein: Sind Sie der Meinung, dass die Banken, die sich als Kreditgeber verspekuliert haben, systemrelevant und mit Steuergeldern zu rekapitalisieren sind? oder: Halten Sie öffentliche Kredite an Griechenland, die nicht in den Aufbau des Landes, sondern in die Begleichung privater Schulden fließen, für zielführend? Das wären Fragen, die vom Wesen auf eine politische Entscheidung drängten und die nicht im Fokus der Emotion stünden. Die Antworten wären so klar nicht, wie es momentan gerne suggeriert wird.

Die Verbreitung propagandistischer Botschaften sowohl durch die Bundesregierung als auch durch die öffentlich-rechtlichen Medien ist ein böses Indiz für die Entwicklung des politischen Systems der Bundesrepublik. Wird diese Entwicklung fortgesetzt, so sind noch einige Szenarien möglich, die weitaus destruktiver als die Alimentierung der Finanzoligarchie durch Steuergelder im Falle Griechenlands sein können. Ähnliche Andeutungen bei der Emotionalisierung der Bevölkerung durch das politische System hierzulande haben wir bereits im Falle der Ukraine erlebt. Dort ist kein Ende in Sicht, weil seitens des westlichen Bündnisses aus der Perspektive Russlands eine rote Linie überschritten wurde. Das Thema wird wiederkommen und die Bellizisten reiben sich bereits die Hände.

Es sind keine Kavaliersdelikte, die bei den Pressekonferenzen der Regierung und in den allabendlichen Fernsehjournalen passieren, wenn es um das hysterische bashen von Völkern und Staaten geht. In vielem an Ressentiment und Demagogie stehen die prominenten Politiker den neuen Bewegungen der Rechten in nichts nach. Das sollte klar sein, oder, um es auf den Punkt zu bringen: Wer sich propagandistisch betätigt und sucht, das potenzielle Wahlvolk durch Vereinfachung und Emotionalisierung auf seine Seite zu ziehen, aber in keiner Weise an einer politischen Lösung eines Problems arbeitet, der ist heute schon Bestandteil der neuen Rechten. Ja, es ist zum Augen reiben, die neue Rechte sitzt mitten in der Regierung und erscheint jeden Abend auf dem Bildschirm.