Archiv für den Monat November 2014

Gorbatschow zitiert Willy Brandt

Anlässlich von Jahrestagen, die politischen Charakter haben, ist es sinnvoll, sich die zeitgenössischen Dokumente anzusehen, in denen Hoffnung wie Skepsis über das, was passierte, zum Ausdruck kommen. Das wäre jetzt besonders wertvoll gewesen angesichts des 25jährigen Falls der Berliner Mauer. Stattdessen wurden von der BILD-Zeitung bis hin zu den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern Quellen aktiviert, die mehrheitlich der Glorifizierung des Augenblicks dienten und suggerieren sollten, dass nichts hätte besser verlaufen können als das letzte Vierteljahrhundert der deutschen Geschichte.

Apropros Geschichte: Eben jener Francis Fukuyama, der nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vom Ende der Geschichte sprach, kam gerade in diesen Tagen mit einem neuen, sehr korpulenten Buch auf den Markt, das sich mit politischen Ordnungen und ihrem Niedergang beschäftigt. Auch Kissinger meldet sich mit einem Buch zur Notwendigkeit der politischen Ordnung zu Wort. Die beiden Prominenten der us-amerikanischen Selbstreflexion haben dem Triumphalismus der Jubiläumsfeiern in Deutschland einiges voraus, denn sie ziehen die negativen Entwicklungen mit in Erwägung, die die Implosion der alten Weltordnung mit sich brachte.

Aber darüber zu berichten, wer sich wo befand, als die Mauer fiel, eine tatsächliche große historische Stunde zu profanisieren, das scheint das einzige zu sein, was von den Hoffnungen aus dem Jahre 1989 geblieben ist. Die Hoffnungen derer, die sich auf die Straße gemacht hatten, um der Diktatur, die sich selbst ins Chaos gewirtschaftet hatte, den letzten Stoß zu versetzen, schwanden schnell dahin im Wind der Abwicklungspläne eines Wolfgang Schäuble, dem Architekten des Anschlusses. Die Vorstellung von einem neuen, gemeinsamen Weg, der mehr Selbstbestimmung und mehr Selbstverantwortung bedeutete hätte, wurde sehr schnell geschreddert und mit mehr als zwei Billionen Schmerzensgeld aus den Rentenkassen des Westens abgefedert. Was ist entstanden, aus dem Traum eines neuen Deutschlands?

Die gesellschaftlichen Geschäftsgrundlagen sind geblieben, wie sie vorher im Westen waren. Exklusiv. Der Osten hat eine Infrastruktur bekommen, von der viele im Westen träumen, die aber kaum benutzt wird. Großteile der ehemaligen DDR sind zwar physisch modernisiert, aber durch die Emigration der talentierten Jugend und die Etablierung xenophober Domänen exterritoriales Gebiet der Globalisierung geworden. Das ist für ein hoch industrialisiertes Exportland auf Dauer eine bedrohliche Situation, an die sich aber aus opportunistischen Gründen niemand wagt. Das politische Personal in der Berliner Machtzentrale ist das wohl am stärksten von der Vereinigung geprägteste, aber mit seinem Revanchismus aus der alten Weltordnung und dem Provinzialismus der eigenen Sozialisation für eine Weichenstellung hinsichtlich der Zukunft deutlich überfordert. Nichts gegen die Partizipation hinsichtlich der Besetzung von Positionen im Machtapparat. Gerade dort spielt die Symbolik eine weit reichende Rolle. Aber bis zur Selbstgefährdung sollte es nicht getrieben werden.

Und vielleicht wäre ein Perspektivenwechsel anlässlich der Feiern auch spannend gewesen. Wie sehen es die Länder, die damals angesichts der aggressiven, militaristischen Vergangenheit Deutschlands so große Bedenken hatten. Wie sehen sie Deutschland heute? Als positiven Impulsgeber? Als ökonomische Ordnungsmacht? Als Blaupause für die Zukunft oder als schleichende Bedrohung? Aber wer sich als Sieger wähnt, den scheint das wenig zu interessieren. Die BILD-Zeitung verteilte 42 Millionen Freiexemplare. Mit viel Pathos wird dort der Fall der Mauer gefeiert. Einmal abgesehen von dem vielen Schmu, der dort zu lesen ist, sind die beiden Grußworte von George Bush sen. und Michail Gorbatschow das Lesenswerteste. Bush appelliert vor allem an die stetige Notwendigkeit, für die Freiheit kämpfen zu müssen. Aber Gorbatschows Worte sind derartig aktuell, dass sie es verdient haben, zitiert zu werden:

„Nicht Gewalt, sondern Gespräche und Suche nach Vertrauen, das Bestreben, sein Gegenüber zu verstehen, haben das Klima geschaffen, in dem es möglich wurde, ein so düsteres Bauwerk wie die Berliner Mauer zu zerstören.
Ich muss an die Worte meines Freundes Willy Brandt denken: „Wer nicht schießen will, muss reden.“ Besser kann man es nicht auf den Punkt bringen!“

Wirklich nicht!

Facebook, Twitter und demokratische Institutionen

Die Mickey Mäuse der kontemporären Meinungsindustrie arbeiten fleißig an der Illusion. Sobald irgendwo auf der Welt ein Herrscher stürzt, blinzeln sie in die schnell aufgestellten Kameras und erklären den längst überfälligen Sturz als das Werk der neuen Social Networks. Vor allem die Posts der Widerständler auf Facebook haben dabei einen hohen Stellenwert. Wer da was unter welchen Umständen ins Netz gestellt hat, ist nicht unbedingt zu ermitteln. Das spielt in derartigen Situationen auch keine Rolle. Das andere Medium, das die Schnipsel in den Äther jagt, die erforderlich sind, um das Puzzle zu vervollständigen, ist Twitter. Schöner geht es nicht, denn wie bei einem Gesellschaftsspiel können sich die Schlauen einen Volltext erstellen, der plausibel erscheint. Die Generation Facebook, so die Botschaft, wirft die Ungerechten dieser Welt vom Sockel.

Und tatsächlich sind genau die taktischen Vorteile, die Mächtige genießen, die ihre Macht nicht der Demokratie verdanken, mit den Kommunikationsmedien unserer Tage so ziemlich dahin. Ihre alten Monopole auf Funk und Fernsehen nützen kaum noch. Die Vernetzung der an den Protesten beteiligten Individuen ist genauso wenig ein Problem wie die Herstellung einer eigenen Öffentlichkeit, soweit CNN und BBC ein Interesse daran haben könnten. Ist dieses der Fall, dann kann jeder Tweed in jeden Haushalt dieser Welt gelangen. Taktisches Wissen ist keine Macht mehr. Moralische Empörung hingegen wird internationalisiert und fördert einen Prozess zutage, der mittlerweile wie ein Ritual funktioniert. Mit einem kleinen Wermutstropfen. Denn zumeist ist die lokale Empörung über Internationales in den Hochzentren dieser Welt groß, die Mobilisierungskraft gegen Machtmissbrauch in der eigenen Wirkungssphäre meistens gering. Totale Entrüstung gegen einen Polizeieinsatz auf dem Istanbuler Taksim Platz steht einer Nicht-Kenntnisnahme von der rechtswidrigen Einkesselung von Bankengegnern in Frankfurt gegenüber.

Trotzdem: Die durch die Kommunikationstechniken ermöglichte neue Öffentlichkeit ist tatsächlich dazu geeignet, politische Systeme zu destabilisieren, die keine hinreichende programmatische Verankerung in der Bevölkerung haben. Die letzten 15 Jahre sind ein beredter Beleg für diese These. Was allerdings durch diese Medien nicht geleistet werden kann und auch dazu geführt hat, ihre Rolle zu überschätzen, ist die Qualität, die erforderlich ist, um nach einem Sturz etwas Neues aufzubauen. Gerade der so genannte arabische Frühling hat gezeigt, dass sowohl ein Ben Ali in Tunesien wie ein Mubarak in Ägypten die Substanz nicht mehr hatten, um so weiterzumachen wie zuvor. Die Massenmobilisierung und die hergestellte Weltöffentlichkeit haben die Protestbewegung nicht nur davor bewahrt, einfach hingeschlachtet zu werden, sondern auch dazu beigetragen, die Machthaber zu stürzen. Der Zauber hinsichtlich einer Demokratisierung der besagten Länder blieb allerdings aus. Zunächst einmal setzten sich die best Organisierten durch, in Tunesien die islamistische Enahda, in Ägypten die Muslimbruderschaft. Beide Bewegungen sind von ihrer fundamentalistischen Radikalität her weiter von der Demokratie entfernt als die ehemals autokratischen Herrscher.

Facebook und Twitter sind in der Lage, in taktisch zwingenden Situationen eine lebenswichtige Öffentlichkeit herzustellen. Facebook und Twitter können keine demokratische Institutionenbildung ersetzen. Letzteres ist der einzige Weg hin zu einer Demokratisierung von Gesellschaften. Das ist den Oppositionen weder in der arabischen Welt gelungen noch sieht es in der letztlich so viel diskutierten Ukraine danach aus. Der Prüfstein für Demokratie sind unabhängige Parteien, Gewerkschaften, Streik- und Koalitionsrechte, freie, gleiche und geheime Wahlen, Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Schutz von Minderheiten und Religionsfreiheit. Und natürlich eine freie Presse. Dahin muss der Kompass zeigen. Alles andere ist Illusion.

Weltmacht in schweren Eisen

Kongress und Senat sind jetzt in Republikanerhand. Das ist Fakt. Mit den gerade durchgeführten Wahlen sind in den US Zeichen gesetzt worden, die nicht untypisch sind für einen Wandlungsprozess. Die Mehrheit für Präsident Obama im Jahre 2008 war tatsächlich ein Votum für einen grundlegenden Wandel. Der von ihm genannte Change sah vor, große Reformen innerhalb des Landes durchzuführen und die Hegemonialmacht USA in der Welt neu zu definieren. Das waren und sind zwei immense Herausforderungen, denen sich Obama gestellt hat. Das, was hier darüber berichtet wird, hat mit der Wirklichkeit relativ wenig zu tun. Aber daran sollten wir uns gewöhnen. Die Welt kommt nicht einmal mehr in Teilwahrheiten zu uns nach Hause.

Was die angestrebten Reformen innerhalb der USA anbetrifft, so sind nicht nur mit dem Referenzstück, der Gesundheitsreform, Fakten geschaffen worden. Gesetze zum Arbeitsschutz, eine Liberalisierung der Ehegesetze und neue Einwanderungsmodalitäten wurden verabschiedet, die Gerichte werden heute von anderen Amerikanerinnen und Amerikanern repräsentiert als noch vor wenigen Jahren, die oberste Richterin ist eine Latina. Und vor allem bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wurden merkliche Erfolge erzielt. Das alles findet in der Außenwahrnehmung nicht sonderlich statt, ist aber positiv zu bilanzieren.

Die außenpolitische Neudefinition der USA vom Weltpolizisten zum Moderator hingegen muss als ein ziemliches Desaster angesehen werden. Davon wurde unter dem Strich nichts erreicht. Zum einen lag es wohl an der Naivität Obamas, was die Bereitschaft anderer Großmächte anbelangte, sich seiner Offerte zu öffnen. Russland und China sind an stabilen Machtkonstellationen interessiert und müssen nicht neben einer harten Interessenpolitik noch mit einer moralischen Variante jonglieren. Und die Parteien in der arabischen Welt sind zumeist von ihren Bekehrungsphilosophien derart absorbiert, dass ihnen der Begriff Moderation eher wie eine dekadente Unart erscheint.

Dennoch. Die Offerte war da. Das allein reichte nicht. Das größte Projekte, vor dem die USA stehen, ist noch nicht angegangen und wird von einem einzigen Präsidenten und seiner Entourage wohl auch nicht zu stemmen sein. Es handelt sich um einen Paradigmenwechsel hinsichtlich anderer USA, d.h. die militärisch starke Weltmacht mit dem liberalen Markt allein ist nicht mehr zukunftsfähig. Dabei sind die Voraussetzungen nicht schlecht. Es handelt sich aufgrund der immer noch existierenden Einwanderung um ein junges und dynamisches Land, in dem die Tendenz zu Müßiggang und Verfettung noch nicht zum Konsens gehört.

Mit Ausnahme einer Gruppe, die trotz des gestrigen Wahlsieges ihr letztes Gefecht immer wieder vor sich herschiebt. Es sind die White Anglosaxon Protestants, kurz WASPs genannt, die immer noch glauben, ihnen gehöre das Land und die anderen seien nur zu Gast. Dass dem nicht so ist, zeigen zunehmend die demographischen Daten. Entgegen aller unwissenden Spekulationen auf dem europäischen Kontinent ist die Stunde der Afroamerikaner, die mit Präsident Obama scheinbar zu schlagen begonnen hatte, bereits vorbei. Und noch bevor die Latinos in die mächtigen Ämter drängen, werden es die Asiaten sein, die das Bild der zukünftigen USA prägen werden. Das spricht für viel Pragmatismus und mehr Sozialkompetenz. Das wird insgesamt weiterhin ein sehr spannender Prozess sein, der längst nicht abgeschlossen ist.

Der Wahlsieg der Republikaner ist der natürliche Reflex der Geängstigten in einem Prozess des grundlegenden Wandels. Da neigt der Bauch zu fundamentalistischen Sicherheiten. Bis der Schwindel wieder aus dem Kopf ist. Dann geht es weiter. In den nächsten zwei Jahren liegt die Weltmacht in schweren Eisen. Aber das ist nur temporär.