Archiv für den Monat März 2014

Jenseits der Gerechtigkeit

Die bürgerliche Revolution, so wie sie im benachbarten Frankreich urgeschichtlich gestanzt wurde, lebte von dem faszinierend einfachen Slogan Freiheit-Gleichheit-Brüderlichkeit. Man sollte eben nie vergessen, wer bestimmte Revolutionen trägt und darin seine vornehmlichen Interessen vertritt. Übersetzt in die zeitgenössische Terminologie bedeutete die Freiheit in diesem Kontext das Recht des unabhängigen Subjektes, zu gestalten. Mit Gleichheit schlugen die Revolutionäre das ganze System der feudalen Privilegien zusammen und setzten an deren Stelle die formale, rechtliche Gleichheit. Und Brüderlichkeit suggerierte dieser radikalen Massenbewegung sogleich das Bindemittel für die neue Gesellschaft: Es sollte ein gemeinsames Verständnis und eine gemeinsame Intentionalität sämtlicher Akteure geben. Alles andere ist Sozialromantik, die man später gerne hinzufügte, um den kalten Hintern der Bourgeoisie etwas zu bedecken. Aber auch ohne Schurz war das wirtschaftlich freie und gleiche Bürgertum, das eine Einsicht in die Notwendigkeiten der Gemeinschaft mitbrachte, der wohl größte Quantensprung in der Entwicklung zur Moderne.

Wie so oft im unerbittlichen Schreiten des Chronos goutiert sich die Nachwelt an immer neuen Interpretationsversuchen derartiger historischer Einschnitte. Zum Teil ist so etwas sogar notwendig, beschreibt es doch Fragen, die aufgeworfen werden müssen, wenn Komplexität und Diversität zunehmen. So klingt die formale Freiheit vielen als Zynismus, die de facto nie die Bedingungen antrafen, derer es bedurft hätte, um wirklich frei zu handeln. Ein Mittelloser, der über wenig Bildung und Selbstvertrauen verfügt, egal aus welchem Grunde, empfindet schon die unternehmerische Freiheit als ein Privileg, das ihm immer verwehrt sein wird. Und er wird auch die formale Gleichheit vor dem Gesetz nur dann genießen können, wenn er sich mit seinesgleichen vergleicht. Gesellschaftlich Starke, die können sich gute Anwälte leisten, die verfügen über einflussreiche Netzwerke und die wirken in die Meinungsbildung hinein. Und der Mittellose wird sich ebenfalls eher verhöhnt fühlen, wenn er beobachtet, wieweit die Einsicht der Starken in die Notwendigkeit des Ganzen gesunken ist.

In Deutschland, wo die bürgerliche Revolution schon in ihrem Urstadium eine relativ bescheidene Sache war, haben sich weder die Rechtsgrundsätze der bürgerlichen Revolution noch ihre den Werten verpflichtete Ethik je so richtig etablieren können. Wie selten in der Geschichte wurde hier ein Stück aufgeführt, bei dem das freie Subjekt des handelnden, gestaltenden Bürgers nahezu keine Rolle spielte. Entweder kamen überzeugte Monarchisten dem Bürgertum zuvor und reformierten das Gemeinwesen von „oben“, d.h. dirigistisch und despotisch, oder die proletarischen Massen beendeten den letzten, vom Monarchismus angezettelten Krieg und bereiteten den Weg für eine dem Ancién Regime friedlich gesonnene republikanische Regierung, die auf dem rechten Auge blind war. Das Bürgertum lag immer in heißem Wachs, etwas düpiert, doch meistens regungslos.

So mag es nicht verwundern, dass sich ein Fragment der späteren, proletarischen Revolution, die übrigens auch in Deutschland keine Chance hatte, in den zeitgenössischen politischen Diskurs eingeschlichen hat, das enorme Sprengkraft bürge, würde es auch umgesetzt. Es handelt sich um den Begriff der Gerechtigkeit, der viel weitergehend ist als die formale Gleichheit, der aber durch seine Nähe zu einer kommunistischen Vision kaum eine Chance hat, je Realität zu werden. Und so unterliegt das Diktum der Gerechtigkeit einem Schicksal, das ihm gar nicht Recht sein kann. Es wird benutzt, um Illusionen zu schüren über die sozialen Möglichkeiten von Politik. Der Ansatz führt in die Irre. Formale Gleichheit und Freiheit sowie eine nachweisbare Einsicht in die Notwendigkeiten des Gemeinwesens sind hier und heute immer noch ein sehr radikaler Maßstab.

Revisionismus der Eliten

Es gibt einen interessanten Zusammenhang zwischen dem Zustand eines Staates und dem allgemeinen Befinden und Verhalten der eigenen Eliten. Sind letztere einigermaßen eingeschworen auf Staat und Gesellschaft und begreifen sie den Konnex zwischen eigenem Verhalten und der Legitimationsfähigkeit des gesamten Staates, dann kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass eine Kohärenz zwischen den verschiedenen sozialen Klassen besteht. Das ist logisch. Denn wer von anderen fordert und selbst zu verstehen gibt, dass das auch für ihn gilt, der kann erwarten, dass man ihn zumindest für glaubwürdig hält. Herrschen andererseits Verhältnisse, die an das berühmte Zitat Heinrich Heines erinnern – ich kenne die Weise, ich kenne den Reim, ich kenn auch die Herren Verfasser; sie tranken heimlich Wein und predigten öffentlich Wasser -, dann befindet sich die Herrschaft bereits in einer Legitimationskrise.

Eine böse Evidenz für das Versagen von Eliten und daraus resultierende gesellschaftliche Dauerkrisen liefern die so genannten Schwellenländer. Bezeichnend für diese sind auf der einen Seite in der Regel nationale Reichtümer wie Bodenschätze etc., eine Juvenilisierung der Gesellschaft und ein damit verbundener Sturm auf die Bildungseinrichtungen sowie das Überspringen technologischer Entwicklungsstufen im Rahmen einer rasanten Modernisierung. Konterkariert werden derartig traumhafte Bedingungen für die Weiterentwicklung des Gemeinwesens zumeist durch eine fatal resistente Korruption im Staatsapparat und eine Illoyalität der etablierten Eliten, die durch Raub an nationalem Eigentum und der strikten Weigerung, ihren kometenhaften Reichtum zu versteuern. Flankiert wird dieses Verhalten zumeist durch eine äußerst biegsame Justiz.

Betrachtet man die Entwicklung der Befindlichkeit der Eliten in den so genannten zivilisierten und entwickelten Ländern, dann könnte der Verdacht aufkommen, dass ein Revisionismus im Zuge ist. Revisionismus deshalb, weil bei Staaten, die durch die bürgerliche Revolution beflügelte Quantensprünge vollbracht haben, eben auch weil die Loyalität der Eliten zu dem neuen Staatswesen gegeben war, eine Rückorientierung auf das alte System der Privilegierung ohne Verdienst ins Auge gefast haben. Das passiert nicht schlagartig, sondern es handelt sich um einen schleichenden Prozess. Das alte protestantische Ideal von dem Chef, der als erster im Betrieb ist und als letzter geht, der sich dadurch auszeichnet, dass er sparsam ist und für sich selbst immer den geringsten Anteil verlangt, es sei denn, es kommt dem großen Ganzen zu Gute, dieser Chef oder diese Chefin sind passé. Um das zu bemerken, dazu muss man kein Mythendeuter sein. An seine stelle sind mehrheitlich die Coupon-Schneider getreten, die über Beteiligungen Gewinne einstreichen und deren Verbundenheit mit denen, die ihren Reichtum schaffen, gegen Null geht.

Ein weit verbreitetes Phänomen dieser Besitzenden ist ihr ständiges Streben, ihren Erwerb nicht zu versteuern. Um diesem Ziel näher zu kommen, flüchten sie in so genannte Steueroasen oder operieren dort teilweise. Das Inakzeptable besteht genau in diesem Punkt: Bildung, Infrastruktur und die mentale Disposition derer, die produzieren, sind genau die Verdienste des Landes, das sie mit ihrem Verhalten betrügen. Sie entziehen sich der Investitionen, derer es erfordert, dass Reichtum geschaffen wird. Dass ein Land wie die Bundesrepublik in diesem Kontext noch mit einem Gesetz unterwegs ist, das aus kaiserlichen Zeiten stammt und die Amoral der Eliten hofiert, in dem sie diesen eine Straffreiheit garantiert, wenn sie Reue zeigen ob ihres Deliktes der Steuerhinterziehung, das spricht wieder einmal für den tatsächlich lauen Geist, der die Demokratie in diesem Lande prägt. Und die Eliten, und gerade die mit einer exponierten medialen Präsenz, die leuchten schon wie ihre Brüder und Schwestern in den Schwellenländern.

Medialer Bellizismus

Zwar ist das Ende des II. Weltkrieges fast siebzig Jahre her, aber wohl kaum ein Volk hat ihn so in der mentalen Präsenz wie die Deutschen. So zumindest glaubten die meisten. Von innen wie außen aus betrachtet haben die Deutschen seit dem Desaster, das der Faschismus mit seinen kriegerischen Exzessen auf fremden Territorien und den terroristischen Orgien im eigenen Land begangen hatte, eine nahezu psycho-pathologische Beziehung zur Politik schlechthin. Das schlechte Gewissen wie die noch vorhandenen Traumata haben dafür gesorgt, dass sich in diesem Land eine Friedensbewegung herausgebildet hatte, die vor allem in den heißen Phasen des Kalten Krieges zum Ausdruck brachte, dass zumindest hier niemand eine durchschaubare und vordergründige Kriegstreiberei würde betreiben können. Kriegserfahrungen, Exil und diese psychische Disposition der Deutschen im Rücken führten auch zu der einzigartigen Friedensarchitektur eines Willy Brandt, der es verstand, Behutsamkeit in waffenklirrenden Zeiten zu kultivieren.

Es bedurfte gerade einmal acht Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, als ausgerechnet ein grüner Außenminister während der Bürgerkriege auf dem Balkan der deutschen Friedensbewegung den Todesstoß versetzte: Mithilfe von Marketingagenturen wurden vermeintliche und tatsächliche Kriegsverbrechen propagandistisch so aufbereitet, dass die Positionen der Nichteinmischung und Neutralität sowie der Weg von Verhandlungen und politischen Sanktionen durch das Momentum der moralischen Verpflichtung ersetzt wurde. Der Moralismus ersetzte die in Jahrzehnten wieder erworbene Politikfähigkeit in den internationalen Beziehungen und wurde der Schlüssel zu einer neuen Politik militärischer Präsenz.

Seit dem Balkankrieg ist die Bundeswehr wieder weltweit unterwegs und es ist bereits ein geflügeltes Wort, dass die deutsche Freiheit auch am Hindukusch verteidigt werden muss. Dass sich eine ökonomische und damit auch politische Macht wie die Bundesrepublik nicht aus den Wirrungen und Kalamitäten der Weltpolitik heraushalten kann, wie sie das lange unter dem Schutzschild der USA durfte, ist die eine Seite der Medaille. Die andere besteht aber wohl in der Frage, wie die Grundlagen für eine bellizistische Intervention politisch definiert werden. Das ist bis heute nicht der Fall und somit haben wir es mit einem Roulette zu tun. Um genauer zu sein: Dem Anlass entsprechend mit einem russischen Roulette.

Die Bundesregierung ist gut beraten, ihre gegenwärtigen Aktivitäten eher im Verborgenen vonstatten gehen zu lassen, denn eine deeskalierende Strategie sei ihr unterstellt. Was in öffentlich rechtlichen Medien dagegen gegenwärtig geschieht ist eine Form der bellizistischen Mobilmachung, die in der Geschichte dieses Landes seit den Nazis nicht mehr stattgefunden hat. Die – und das ist die Kritik an der Friedensbewegung wie an der ökologisch durchtränkten Demokratietheorie – moralistische Begründung von Politik hat dazu beigetragen, die alten Aggressionspotenziale erneut zu mobilisieren. Für das Gute holt der Deutsche die Sense heraus, heißt es, da ist er der berüchtigte Meister aus Deutschland. Nur stelle man sich da bloß keinen Sensenmann vor oder eine Schlägertype in Nazi-Uniform. Heut erschienen junge Frauen im besten Alter in ansprechender Garderobe und propagieren unverblümt die Aggression. „Haben wir die Krim schon aufgegeben?“ (Maybrit Illner), „Geben wir die Krim schon auf?“ (Anne Will) oder wir bekommen in einer Didaktik für IQ-Downer von Marietta Slomka die Welt erklärt, natürlich mit der Konklusio, dass Truppen auf die Krim müssen.

So kompliziert die Lage sein mag, so archaisch der russische Präsident mit dem Gestus der militärischen Stärke auch spielen mag, können und wollen wir uns eine öffentlich rechtliche Propaganda-Abteilung leisten, die derart verkommen unsere Geschichte negiert?