Archiv für den Monat März 2014

Strategien und Systeme der Priorisierung

Ein eigenartiges Phänomen dringt immer wieder ins Bewusstsein, wenn es darum geht, Prioritäten zu setzen. Privat ist das eigentlich ganz einfach. Wer sich bei einem bestimmten Budget etwas Neues anschaffen möchte, aber kein zusätzliches Geld hat, der oder die überlegt sich, auf was stattdessen entweder verzichtet werden oder das in geringerer Intensität betrieben werden soll. Das können alle bis auf die wenigen armen Seelen, die bei der Schuldnerberatung landen und für diejenigen, die ganz unten an der sozialen Leiter stehen, stellt sich die Frage erst gar nicht, sie sind froh, wenn sie überhaupt etwas haben. Doch bleiben wir bei denen, die mit ihrem Budget jonglieren können.

Diese Menschen sind es, die eben auch in den öffentlichen Sektoren der Gesellschaft arbeiten. Dort ist, von der politischen Beauftragung bis in die Exekutive, diese nahezu anthropologische Befähigung der Priorisierung abhanden gekommen. Wer das nämlich gattungsgeschichtlich nicht konnte, der ging historisch unter. Im öffentlichen Dienst mit seinen Leistungen ist es aber so geworden. Kein Stadt-, Gemeinde-, Land- und auch nicht der Bundestag sind noch in der Lage, neue Investitionen zu planen, ohne gleichzeitig mehr Geld zu fordern. An die Möglichkeit, auf andere Ausgaben zu verzichten, die im Vergleich einen geringeren Stellenwert haben als die geplanten kommt niemand. Wäre das so, so würde ihm kollektiv das Fell verbrannt. Davor hüten sich alle.

Die kausale Ursache für diese politische Handlungsunfähigkeit liegt allerdings zumeist nicht nur am Gemüt, sondern an einem bundesrepublikanischen Luxus, der eigentlich eine Tragödie ist: Es fehlt die Strategie. Nur wenn eine Strategie vorliegt, kann man darüber diskutieren, was notwendig ist, um politisch vorwärts zu kommen. Politik und das, was durch sie bewirkt wird, wird hierzulande in den meisten Fällen nicht auf ihre Wirkung evaluiert. Die Absichtserklärung, etwas Gutes oder Notwendiges tun zu wollen, reicht in der Regel aus, um die Investition zu begründen. Da auch die Gesellschaft keinen Konsens über Sinn und Zweck gemeinsamer Anstrengungen hat, wird sich daran auch so schnell nichts ändern. Bis auf eine Kommune in Deutschland macht das niemand.

Der öffentliche Dienst selbst und die dort beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben diesem Muster zu folgen. Im Vergleich zu vielen vergleichbaren Ländern sind sie gut ausgebildet und bringen fachlich vieles zustande, nur im Managerialen mündet es allzuoft in eine Katastrophe, nämlich genau dann, wenn es darum geht, die eigenen Leistungen zu priorisieren. Dann steht das Management of Public Administration vor dem Dilemma, dass die sie beauftragende Politik die Streichung strategisch weniger relevanter Leistungen wohl nicht honorieren wird, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Abbau sprechen werden und daher der beabsichtigte Sinn der Handlung keine Rolle mehr spielen wird.

Viele sprechen davon, dass der Leidensdruck nicht groß genug ist, um den öffentlichen Sektor wieder in die Lage zu bringen, die anthropologisch notwendige Befähigung zur Priorisierung zurück zu erlangen. Daher erklärt sich auch die häufige Verwendung der Metapher der schwäbischen Hausfrau, weil letztere natürlich priorisieren kann und sie über eine, wenn auch begrenzte, Strategie verfügt. Vor allem letzteres ist ein Anachronismus, der in der Zukunft dazu führen wird, nicht mehr bestehen zu können. Nationen ohne Strategie werden im Prozess der Globalisierung schlichtweg erodieren. Alles mit dem Phänomen der post-heroischen Gesellschaft zu erklären ist mit Sicherheit zu wenig. Strategien sind zu entwickeln und Systeme der Priorisierung einzuüben. Das wäre nicht nur lebenswichtig, sondern auch weit fruchtbarer als unbegründete Sparorgien.

Die zentrifugalen Kräfte Europas

Wenn es eine politische Programmatik gibt, mit der die Europäische Union nun seit Jahrzehnten auf den Markt geht, dann ist es die der Integration. Um zu verstehen, was sich dahinter verbirgt, hilft ein kurzer Blick in die Historie. Das, was wir heute als die EU ansehen, von den Azoren bis zur russischen Grenze und von Skandinavien bis an die Küsten Afrikas, begann als eine Wirtschafts- und Zollunion von Belgien, den Niederlanden und Luxembourg als BENELUX und wurde später zu der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, EWG. Das genuine Ziel der EU war Handelsvereinfachung zu gegenseitigem wirtschaftlichen Vorteil. Immer wieder genährt durch die Wunden des II. Weltkriegs waren es vor allem die Spitzenpolitiker Frankreichs und Deutschlands, die mehr aus dieser Wirtschaftsunion machen wollten, nämlich ein politisches, friedenssicherndes Bündnis in dem die Demokratie zuhause ist.

Betrachten wird den Koloss EU in seinem gegenwärtigen Zustand, dann hat die Retrospektive etwas regelrecht Putziges an sich. Wir stehen nicht nur einer enormen Ausdehnung gegenüber, sondern auch einer ungeheuren wirtschaftlichen Disparität und einer politischen Asynchronität, die in der Geschichte von nicht-militärischen Bündnissen wohl einzigartig ist. Dazu kommt eine Brüsseler Bürokratie, die den Monolithen mit dem Jonglieren von gigantischen Transferleistungen in Schach zu halten sucht. Die im 2008 aufgepoppte Weltfinanzkrise hat dazu geführt, dass die unterschiedliche Machtverteilung das Szenario einer Vereinigung zu gegenseitigem Vorteil hat zum Bersten bringen lassen. Der wachsende Zentralismus der EU hat eine spirituelle Enge in den verschiedenen Ländern der Union erzeugt, die zunehmend mit separatistischen Bewegungen beantwortet wird.

Natürlich gab es historisch auch ohne EU Separatismus in Europa, aber die Häufung sollte doch nach Jahrzehnten der Re-Education unter dem Slogan Europäische Integration Anlass zum Nachdenken geben. Gerade in diesen Tagen stehen gar Referenden an, wie in Schottland, wo es um die Abtrennung von Großbritannien geht, nicht von der EU. In Venedig hat sich eine Initiative gebildet, die bereits an die Mehrheitsmarke schwappt und die Abtrennung von Italien zum Ziel hat. Ähnliches geschieht seit Jahrzehnten in Katalonien, da geht es um die Trennung von Spanien und ist wie in Venedig eine Variante des Wohlstandsseparatismus. Dass dort ausgerechnet Pep Guardiola zu den Galionsfiguren gehört, ist sehr folgerichtig, denn mit diesem Programm der ethischen Verwahrlosung passt er gut nach Bayern. Und dass so mir nicht dir nichts Hunderttausende in Bilbao für die Verlegung von ETA-Gefangenen von Spanien ins Baskenland demonstrieren, sollte auch in gewisser Weise zu denken geben.

Das Interessante an dem Modell Demokratie im Kontext der EU ist die Tatsache, dass wir trotz einer ansteigenden Virulenz der Zentrifugalkräfte im europäischen Kernland aus den öffentlich-rechtlichen Medien kaum etwas erfahren. Während jeden Abend in den Nachrichtensendungen die Mülltonnen auf der Krim von innen und außen ausgeleuchtet werden, erfahren wir nichts aus Venedig, Mailand, Barcelona oder Bilbao. Da liegt nichts näher als die alte Weisheit aus den Arsenalen der Macht, dass es bei inneren Konflikten ratsam ist, einen Feind von außen aufzubauen, an dem man sich emotional abarbeiten kann und der die zerstrittene Familie zumindest wieder für einen Augenblick vereint. Ob letzteres gelingt, ist mehr als fraglich. Und die Probleme, die strukturell im Wesen der Union begründet liegen, wird das russische Feindbild schon gar nicht lösen. Da wären eher Felder wie direkte Demokratie oder Autonomie im aufgeklärten Sinne anzusteuern. Das liegt den Kriegsrittern des aktuellen Molochs allerdings fern.

Russisches Roulette?

Das Spiel ist so einfach wie tödlich. Man schiebt nur eine einzige Patrone in die Trommel, lässt diese einmal um sich selbst rauschen und klick. Dann steht die Chance Eins zu Sechs. Nichts Genaues weiß man nicht. Der Revolver geht reihum und mit jedem Leerklick erhöht sich die Chance für den Nächsten, der abdrückt, zu einem Volltreffer. Entstanden ist das tödliche Spiel in Offizierskreisen des zaristischen Russlands, als man nach heutigen Maßstäben zumeist durch Spielschulden, Reputationsverlust und Ehrangelegenheiten in der Lösung solcher Fälle sehr archaisch unterwegs war. 1000 Rubel sind kein Geld, eine Flasche Wodka ist kein Getränk und ein Jahr ist keine Zeit. Das war die Disposition dieser Kreise bei Mütterchen Russland, als sie das im wahren Sinne des Wortes tolle Spiel des russischen Roulettes erfanden.

Die Geschichte ist eine hämische und intrigante Ziege. Denn sie führt die Gattung immer wieder an die eigenen Grenzen, indem sie ihr verdeutlicht, wie borniert, wie unfähig zu lernen und wie wenig zivilisiert sie ist. Das macht dieses Scheusal dann auch noch mit einer sarkastischen Geste. Aber vielleicht ist es genau das, was die Spezies braucht, um ihre eigene Unzulänglichkeit zuweilen zu begreifen.

Vor dem Hintergrund des großen Lernfeldes der deutschen Geschichte sollten eigentlich Subjekte unterwegs sein, die aus dem kollektiven Helter-Skelter im Namen der Deutschen gelernt haben. Und das Frivole an der Lehrstunde, die uns die Geschichte in diesen Tagen liefert, ist, dass sie ausgerechnet das russische Roulette als Setting gewählt hat, dem die westliche Diplomatie während der Krise um Ukraine und Krim folgt wie ein Trottel dem Eiswagen. Denn genau mit einer einzigen Patrone bewaffnet liefen die Vertreter des Westens in die Wirren um den Maidan in Kiew, suchten sich Verhandlungspartner, die keine waren und Berater, die das Land nicht kannten, um einen Übergangsplan auszuhandeln, der die Halbwertzeit einer Frikadelle hatte. Das war der einzige Schuss im Magazin, seitdem steht der ungelenke Diplomat völlig entrüstet vor laufenden Kameras und feuert einen Leerklick nach dem anderen ab. Das Spiel ist längst aus, bevor es die Novizen auf dem roten Teppich bemerkt haben. Das russische Roulette lief umgekehrt und keiner hat es bemerkt.

Sie hätten wissen müssen, dass die Ukraine ein Land mit zentrifugalen Kräften ist, sie hätten wissen müssen, dass die Insel Krim immer seit dem späten 18. Jahrhundert russisch war, bevor Chruschtschows Nikita 1954 im Wodkarausch das Inselchen seiner geliebten Ukraine vermachte, was keine Rolle spielte, weil alles im Reich der Sowjetunion bis zu deren Implosion zu Ende des letzten Jahrtausends blieb. Dann war die Krim plötzlich Teil einer eigenständigen Ukraine, und ob das im Sinne des Völkerrechts war, ist sehr zu bezweifeln. Sie hätten sich zudem nur daran erinnern müssen, was die Deutschen gelobten, als die Sowjetunion großmütig ihr Einverständnis zu deren Wiedervereinigung gab, nämlich nicht den Fehler zu machen, von Triumphalismus getränkt dem russischen Bären mit nur einer Kugel auf den Pelz rücken zu wollen.

Aber was will man machen? Wer nicht lernen will, dem gibt diese Megäre von Geschichte immer wieder Lektionen zu kauen, die nicht schmecken. Und irgendwann ist es das Publikum auch leid, sich immer wieder diese bornierten, untalentierten Darsteller anzusehen, die die Morgengabe des Weltgeistes ausschlagen wie eine lästige Offerte von Straßenhändlern. Wer nicht lernen will, dem brennen die Handflächen. Zu Recht. Das Mitleid bleibt aus.