Archiv für den Monat Dezember 2013

Das Metier von Untertanen

Jedes Volk hat so seine Vorlieben. Den Franzosen sagt man nicht zu Unrecht nach, dass sie nichts so lieben wie die Freiheit, eine üppige Pastete und den Wein, den Briten ist mehr nach reservierter Größe und Fairplay, den Spaniern sagt man nach, ihnen sei nichts wichtiger als die Hitze des Temperaments, den Chinesen sind es für uns unvorstellbare Dimensionen des Denkens und schlichter Reichtum, den Amerikanern die Jagd nach dem Glück und den Russen das Maß an Vergeudung. Uns Deutschen ging es immer ums Kollektiv. Das klingt zwar auf den ersten Blick befremdlich, lässt sich aber dokumentieren an dem Wert, der dem Begriff der Gerechtigkeit zugemessen wird. Die Gerechtigkeit ist jedoch die Sphäre, in der das Kollektiv sich bewegt, in der geklärt ist, unter welchen Umständen die einzelnen Glieder sich zu arrangieren haben.

Ja, der Slogan der französischen Revolution, der das Bürgertum emanzipierte und seine Epoche einleitete, beinhaltete die Gerechtigkeit nicht. Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit bezogen sich auf das Individuum. Es ging um die individuelle Freiheit, die formale Gleichheit und die Toleranz, es ging aber nicht um die Regulierung der Beziehungen der vielen Individuen zueinander. Das trauten alle revolutionären Denker dieser Zeit, von Montaigne bis Voltaire, von Saint-Just bis Danton den freien Individuen zu. Es ist die Note der deutschen Interpretation, die bürgerliche, die ihr nach folgende proletarische wie die wohlfahrtsstaatliche Epoche mit dem Diktum der Gerechtigkeit zu dominieren. In jeder Nuance wird sie bemüht. Dass sie dem Regulativ des sozialen Vergleichs entspringt und auf einer so profanen Regung wie dem Neid beruht, sollte durchaus bei der kritischen Betrachtung eine Rolle spielen.

Wie emanzipatorisch kann eine Idee sein, wenn sie in der Regung allgemeiner Missgunst beginnt und jedem Individuum a priori zutraut, sich auf Kosten des Kollektivs bereichern oder Vorteile verschaffen zu wollen? Das Pendant zur Programmatik der Gerechtigkeit ist die Form des übermächtigen Staates, der die einzelnen, womöglich freien Bestien im Zaum zu halten und zu bevormunden hat. Das Konzept der bürgerlichen Revolution, das freie und selbstreferenzielle Individuum, ist dem mit dem Monopol auf die Gerechtigkeit ausgestatteten Staat ein Gräuel. Das sollten wir uns vor Augen führen, wenn wir zum Beispiel in dem neuen Koalitionsvertrag der Regierung lesen. Dort ist von Chancengerechtigkeit, Generationengerechtigkeit, gerechter Bildung und gerechter Weltordnung die Rede, es geht dort altersgerecht, tiergerecht und geschlechtergerecht zu. Das sind Kampfansagen an die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger und eine Ermächtigung der Justiziare des Gleichmaßes. So sozialrevolutionär die Forderung nach Gerechtigkeit auch verkauft wird, ein Staat ist die letzte Institution, die den Zustand garantieren kann.

Es sind die freien, selbstbestimmten Individuen, die der Staat in ihrem Handeln schützen sollte, die aus ihren Handlungen das herstellen können, was als eine Annäherung an den Zustand der Gerechtigkeit begriffen werden kann. Wie morbid ist der Gedanke, dass Bürokratien durch Bestimmungen und Verordnungen dafür sorgen können, dass sich die einzelnen Glieder der Gesellschaft dem Stadium von Freiheit und Glück, dem Fanal aller Revolutionen der Neuzeit, nähern könnten? Solange der Fluch der Gerechtigkeit über unseren Köpfen schwebt, sind wir tatsächlich unter dem Joch von staatlicher Intervention und Bevormundung. Die Freiheit und die Fähigkeit des aufgeklärten Individuums, mit ihr umzugehen, sind der Weg, der zu nahezu gerechten Verhältnissen führen kann. Als Mittel gegen Diskriminierung mag das Programm der Gerechtigkeit sich eignen, als Maß der Befreiung taugt sie nicht. Denn Gerechtigkeit in Unfreiheit, das ist ein Metier, das nur überzeugte Untertanen bereit sind zu lieben.

Keine Abkehr vom Industrialismus

Auch wenn ihr das Stigma des Stillstandes anhaftet: Kanzlerin Angela Merkel ist eine Virtuosin der Macht. Mit einem einzigen Streich hat sie die Koalitionsverhandlungen in eine geniale Inszenierung gebettet. Noch scheint es niemand zu merken. Noch reiben sich viele die Augen über die vermeintlich vorteilhaften Ergebnisse, die die SPD für sich erstritten hat. Programmatisch steht in dem Vertrag mehr, als man von einer Partei erwarten könnte, die prozentual in den Zwanzigern jongliert. Und auch personell ist die Anzahl der Ministerien für die Sozialdemokraten ein großer Coup. Der größte jedoch gelang der Kanzlerin.

Einmal abgesehen von den vielen Versprechungen, die das Koalitionspaket enthält, welche alle unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeist stehen und nur dann realisiert werden können, wenn die wirtschaftliche Entwicklung dieses zulässt. Mit der Benennung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zum Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie hat die Kanzlerin die gesamte Verantwortung für die Energiewende der SPD zugeschanzt. Damit hat sie das heikelste Thema aus dem Portfolio von CDU und CSU entfernt. Endlich ist sie dieses, aus dem Gau in Fukushima und dem folgenden Wahldebakel in Baden-Württemberg entstandene Vorhaben los. Nicht, dass sie selbst keine Sympathien für dieses Thema hätte, aber in den vergangenen zweieinhalb Jahren konnte sie sich ein Bild davon machen, wie gravierend das Projekt der Energiewende in die Struktur der bestehenden Bundesrepublik eingreifen würde. Es erklärt sich von selbst, welches Depot an Verwerfung damit einhergeht.

Die in der politischen Not formulierte und wenig durchdachte Energiewende ausgerechnet einem Sozialdemokraten ins Pflichtheft zu schreiben, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Nimmt man das Vorhaben nämlich ernst, so beinhaltet es einen Paradigmenwechsel der existierenden Industriegesellschaft, die sich über Wachstum und Export definiert. Ernst gemeint hieße das nicht nur die Abkehr von der tradierten, Energie in rauen Mengen absorbierenden Industrieproduktion, sondern auch von den von diesem Sektor lebenden Menschen. Denn nur vordergründig geht es bei diesem Projekt um den Austausch der Energieversorgung vom Atom und den fossilen Energien hin zu den erneuerbaren und der damit verbundenen Stilllegung der existierenden und der Schaffung einer neuen Energieinfrastruktur, sondern auch um eine neue Vorstellung von Produktion. Die betroffenen Wirtschaftssektoren werden radikale Veränderungen erfordern, zu der in der gegenwärtigen Bundesrepublik keine politische Kraft in der Lage sein wird, weil die damit verbundenen Verwerfungen nicht nur die Gesellschaft entzweien, sondern auch die Protagonisten zerreiben werden.

Die SPD hat sich bereits in den Koalitionsverhandlungen genau als das profiliert, was als Fürsprecherin derer gelten kann, die als die traditionellen Sektoren der Wirtschaft beschrieben werden können. Vor allem die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft, hat mit Rücksicht auf den Stronghold der SPD in Nordrhein Westfalen gehörig auf die Bremse getreten, wenn es an die bestehenden Strukturen gehen sollte. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Man weiß ja nie, wohin Politik führt, aber eines ist klar: Der neue Superminister wird nichts tun, was die Zerschlagung der nordrhein-westfälischen SPD bedeuten würde. Das wäre der Selbstmord. Also bleibt ihm nur die Option einer Energiewende light, d.h. er wird in die Annalen eingehen als derjenige, der eine substanzielle Energiewende verhindert hat. Das wollen CDU und CSU zwar auch, aber es wird im Zeugnis der SPD stehen. Somit ist es vorbei mit dem Image einer erneuerten Reformpartei des ökologischen Wandels. Wer ihr dafür danken wird, bleibt abzuwarten. Man kann es ja auch positiv formulieren: Die Abkehr vom Industrialismus ist vorerst verhindert.

Die kalte Arithmetik der Barbarei

Götz Aly. Hitlers Volksstaat. Raub, Rassenkrieg und nationaler Sozialismus

Sie mag ihn nicht, die Zunft der Historiker. Die Ansätze, die er bei seinen Forschungsarbeiten verfolgt, ist ihnen zu schonungslos, vielleicht auch zu blasphemisch. Denn es herrscht bei aller Traumatisierung ein Konsens hierzulande, und der definiert sich über eine moralische Herangehensweise an den deutschen Faschismus. Dass dieses dem Forschungsgegenstand nicht immer gut tut, hat der Nachfahre des königlich-preußischen Kammertürken Friedrich Aly nun schon mit einigen Büchern dokumentiert. Deshalb mag man ihn nicht in der Zunft und unternimmt alles, um ihn aus dem Wissenschaftskorpus fern zu halten.

Götz Aly stört das nicht, was von großem Wert ist. Auch mit seinem Buch Hitlers Volksstaat. Raub, Rassenkrieg und nationaler Sozialismus reißt er die Schranken der Erkenntnis ein, die das Setting der hiesigen Geschichtswissenschaft gesetzt hat. Götz Aly weist in beeindruckender Weise nach, dass der deutsche Faschismus nicht ausschließlich das Machwerk einer kleinen kriminellen und moralisch verkommenen Clique war, die sich mit Mitteln des Terrors und der Demagogie über Wasser hielt. Dieser Mystifikation, die das Ziel verfolgt, das damalige Gemeinwesen und seine Rechtsnachfolger in Ost und West in gewisser Weise zu exkulpieren, setzt das Buch Götz Alys eine kalte Recherche entgegen. Dabei nähert es sich der Kontur, die uns bis heute beschäftigen sollte: der sozialistische Gedanke des deutschen Faschismus wurde durchaus gelebt, als eine Art Korruptionsmaschine, die die Volksdeutschen bediente und sich speiste aus den Expropriierungen der jüdischen Bevölkerung im Inland und militärisch besetzten Ausland.

Einmal abgesehen von Beobachtungen, die so ganz nebenher gemacht werden, aber zu denken geben sollten, nämlich dass das Personal des faschistischen Regierungsapparates bei Machtantritt das jüngste der Neuzeit war, was dem juvenilen Wahn unserer Tage einen Dämpfer versetzten sollte, untersucht Aly sehr akribisch die Steuerpolitik der Nazis, von denen vor allem die Arbeiterfamilien profitierten, von den Mietpreisbindungen, die ebenfalls den niederen Einkommensschichten zugute kamen, von den Sonderbesteuerungen der Reichen und von dem zunächst steuerlichen, dann physischen Terror gegen die jüdische Bevölkerung bis hin zur systematischen Enteignung durch die Arisierungsprogramme. Damit wurde erst die Aufrüstung und dann die Militäroffensiven finanziert und die soziale Atmosphäre, in der diese Ereignisse, die das Gesicht der fabrikmäßigen Barbarei offen zeigte, war unter den Volksdeutschen alles andere als angespannt. Und nachdem die Expropriierungskampagnen im eigenen Land so gut funktioniert hatten, wurden diese in den besetzten Gebieten einfach kopiert. Neben Erkenntnissen, die diese Politik beschreiben und bereits aus Frankreich und Belgien vorlagen, illustriert Aly das ganze Ausmaß des Zynismus und der Menschenverachtung anhand der Beispiele aus der Slowakei, Bulgarien und Rumänien.

Das nationalsozialistische Programm war eine Mixtur zwischen Terror und Wohltat, zwischen Ausgrenzung in ihrer extremst möglichen Form und der Massenkorruption. Das Interessante an Alys Thesen und den dargelegten Fakten ist zudem die Kontinuität der von den Nationalsozialisten geschaffenen Sozialinstitutionen und Sozialgesetze über den Faschismus hinaus. Vieles aus der ehemaligen DDR und der historischen wie heutigen Bundesrepublik ist bis heute aktuell und man ist stolz auf Institutionen, Gesetze und Begriffe, die aus der Wiege des deutschen Faschismus stammen. Ein Vergleich mit anderen europäischen Demokratien verifiziert diese These, denn so eigenartige Begriffsdrogen wie die Daseinsvorsorge, Fürsorge oder Betreuung existieren dort nicht. Das ist wohl der Grund, warum die Ergebnisse von Götz Alys Forschungsansätzen ein solches Unbehagen auslösen. Doch, was ist erregender als die Wahrheit?