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Biden/Harris: The Thrill Is Gone

In den westlichen Demokratien existieren drei Termine, an denen Bilanz gezogen wird. Nach den ersten 100 Tagen der Amtsführung, nach einem Jahr und vor den nächsten Wahlen. In den USA jährt sich momentan die Amtseinführung des demokratischen Präsidenten Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris. Auch aus europäischer Sicht ist es interessant, dieses Datum zum Anlass zu nehmen, um einen Blick auf die amerikanischen Verhältnisse zu werfen. Und obwohl es eine unzulässige Einschränkung der Perspektive ist, wenn man sich exklusiv auf Umfrageergebnisse stützt, so beschreiben solche zumindest gewisse Tendenzen. Und, folgt man den Demoskopen, dann ist die bisherige Bilanz alles andere als ermutigend, zumindest für die Amtsinhaber und ihre Parteien. Denn die Zustimmungswerte sind sowohl für den Präsidenten als auch, und bei ihr noch weitaus drastischer, für die Vizepräsidentin dramatisch zurückgegangen. Und das nicht nur bei den parteilosen Wählerinnen und Wählern, sondern auch bei den Mitgliedern des eigenen Lagers. 

Erklärt wird das mit Mehrheiten im Kongress und im Senat, mit Corona und mit der Spaltung des Landes, an der sich nichts geändert habe. Das trifft sicherlich alles zu, aber es bleibt zu sehr an der Oberfläche. Aber wie könnte man von der hiesigen Berichterstattung mehr erwarten als von der us-amerikanischen? Die USA befinden sich in einem eigenen, inneren Klärungsprozess, der noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, dessen Ausgang völlig offen ist und der auch die hiesigen Verhältnisse in dramatischer Weise mitbestimmen wird. 

Nicht, dass es nicht Stimmen in den USA gäbe, die sich dessen nicht bewusst wären. Ganz im Gegenteil: in der selbstkritischen Analyse der eigenen Identität und Rolle sind bestimmte Teile der Gesellschaft bereits weit fortgeschritten. Festzustellen ist, dass die globale hegemoniale Monopolstellung der USA ihren Zenit überschritten hat. Dies gilt in militärischer wie in ökonomischer Hinsicht und der erreichte Zustand wird mit dem Begriff der strategischen Überdehnung beschrieben, d.h. die Kräfte, die erforderlich sind, um zumindest den Schein der Full Spectrum Dominance aufrechtzuerhalten, übersteigt den tatsächlichen Nutzen. Hinzu kommt eine tiefe soziale wie politische Spaltung des Landes, der Unterschied zwischen Reich und Arm ist so groß wie nie, wobei die Definition von Armut bereits auf einem Level ansetzt, das aus fremdländischer Perspektive bereits an Irrsinn grenzt, aber es spiegelt die Verhältnisse die ihrer Dramatik treffend wider.

Die beiden miteinander konkurrierenden Parteien, Demokraten wie Republikaner, haben eines gemeinsam: sie zweifeln beide nicht an der Notwendigkeit, das einzige, alles beherrschende Imperium bleiben zu wollen. Insofern sind beide Parteien eine Garantie für alle globalen Verwerfungen, die daraus resultieren, unabhängig von der Rhetorik, mit der die Demokraten im Wahlkampf gegen den vormaligen Präsidenten Trump angetreten sind. Was eine andere, sozialere und tolerantere Gesellschaft anbetrifft, so kann dem nicht entsprochen werden, wenn der frei durch die Zonen des Globus wabernde Finanzkapitalismus, der die Notwendigkeit billigen Zugriffs auf Ressourcen mit sich bringt, inklusive der Ressource Arbeitskraft im eigenen Land. 

Nach einem Jahr hat sich für viele Wähler herausgestellt, dass sich an dem für sie verhängnisvollen Pfad der Entwicklung auch unter neuer Führung nichts ändern wird, egal welche Rhetorik sie anwendet und unabhängig von immigrantisch genealogischen Referenzen. Imperium bleibt Imperium. Und in Imperien weiß man,  dass bei schwierigen innenpolitischen Situationen ein Krieg, möglichst weit weg vom heimischen Herd, vieles zu übertünchen in der Lage ist. Etwas, was man sich hier in Europa besonders vor Augen führen sollte, will man sich nicht auf einem Opfertischchen bei einem östlichen Picknick wiederfinden.

Das massive Rumpeln in der westlichen Welt

Man kann getrost davon ausgehen, dass häufig verwendete Begriffe, mit denen eine Forderung belegt wird, einen tatsächlichen Bedarf beschreiben. Wir alle kennen das. Organisationen, in denen ständig von Strategie geredet wird, haben selten eine, zumindest keine erkennbare. Das ganze Gerede von Nachhaltigkeit zeichnet ein ähnliches Bild. Je mehr über die Notwendigkeit weit greifenden Denkens und einer intelligenten wie vernünftigen Nutzung von Ressourcen und ein ebensolcher Umgang mit der Natur die Rede ist, desto häufiger ist zu beobachten, wie weit die Entfernung zu der Forderung noch ist. Manchmal auch sind es nur Slogans, die ein Image erzeugen sollen, ohne dass tatsächlich Substanz dahinter steckt. Man denke an die Kaffeekette, die vielen Alternativen so attraktiv erschien, bis bekannt wurde, dass sie mit ihren Plastikbechern nicht nur die ganze Küste vor New York City vermüllt hatte.

Strategie ist die Bedingung, ohne die vieles keinen Sinn ergibt. Das gilt für Organisationen im Kleinen wie für den Staat im Großen. Dass wir von einer öffentlichen Strategie-Diskussion nichts mitbekommen, ist kein Wunder. Es gehört zu den strukturellen Problemen der Politik, dass sie seit langem nicht willens und in der Lage ist, den Bürgerinnen und Bürgern zu verdeutlichen, geschweige denn mit ihnen in einen Diskurs zu gehen, wohin die Reise gehen soll. Hätte sie das getan, zum Beispiel beim Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventionsstreitkraft, dann wäre vieles nicht ohne massive Reibung über die Bühne gegangen. Deshalb sei eine dritte Perspektive angefügt, nämlich das Totschweigen der Notwendigkeit unter Bannung des Begriffs. Strategie und Politik, das findet in der Öffentlichkeit als Anregung gar nicht erst statt.

Letzteres wäre wahrscheinlich das Explosivste, was passieren könnte. Die einzelnen Schritte der Veränderung, die seit der Jahrtausendwende in diesem Land vollzogen wurden, noch einmal vergegenwärtigt, ergeben nämlich ein Szenario, das mit einer Strategie gespickt ist, die „denen da draußen“ gar nicht zu vermitteln ist. Angefangen mit der Agenda 2010, der Entwicklung einer europäischen Administration, in der zunehmend die Interessen der großen Wirtschaftskonzerne in das immer weiter verdichtete Regelwerk einflossen, die Osterweiterung der EU mit der teils artifiziellen Schaffung neuer Märkte, bis zum erwähnten Umbau der Streitkräfte, alles deutet auf eine Strategie hin. Sie ist vorhanden, wird aber nicht erörtert.

Das schlichte Ziel dieser Strategie ist das Label des Exportweltmeisters mit der Ausrichtung, höchst mögliche Gewinne für die großen, global operierenden Wirtschaftskonzerne einzufahren. Dazu bedarf es des Zugangs zu Märkten, die nach dem Reglement funktionieren, das von eben diesen ohne weiteres bedient werden kann. Dazu bedarf es niedriger Lohnkosten, für die durch die Hartz-Reformen und die massive Öffnung des Arbeitsmarktes für Arbeitsmigranten aus Osteuropa gesorgt wurde. Um den Ressourcenzugriff zu sichern, bewegt man sich im Heer der Gleichgesinnten innerhalb der NATO, die ebenfalls mit den Signum der Verteidigung seit Jahrzehnten nichts mehr zu tun hat.

Bliebe die Frage offen, warum aus dem eigenen Land bis dato kein Aufschrei kommt, um dieser, für das Gros der Bevölkerung desaströsen Strategie ein Ende zu bereiten. Denn weder die allgemeine, unaufhaltsame Verarmung großer Teile der Bevölkerung, selbstverständlich bei gleichzeitigem astronomischem Anwuchs des Reichtums Weniger, noch der rasante Anstieg der Kriegsgefahr liegen im Interesse der Mehrheit. Die Antworten sind vielfältig. Ob noch genügend Zeit bleibt, sie in allen Aspekten zu betrachten, ist anzuzweifeln. Die Unterwerfung des politischen Systems unter die Interessen der global agierenden Wirtschaft hat zu einer Situation geführt, die getrost als revolutionär bezeichnet werden kann. Da helfen auch nicht die Erste-Hilfe-Aktionen, für die sich die Sozialdemokratie in der Koalition einsetzt. Das wird keine Revolution nach den Mustern der alten Klischees sein. Aber das massive Rumpeln in der westlichen Welt ist der Schlussdonner dieser Epoche. Die Stürme, die uns erwarten, werden vieles von dem übersteigen, was wir bis dato erleben durften.