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Eine neue Weltordnung?

In einem hierzulande wenig beachteten Buch beschreibt der griechische Ökonom und zwischenzeitliche Finanzminister Varoufakis die wirtschaftliche Ordnung, die die globale Siegermacht USA der westlichen Hemisphäre verliehen hat. Man entschied sich damals in Washington dafür, eine stabile Ordnung für einen kapitalistischen Weltmarkt herzustellen. Infrastruktur und Ordnung, d.h. die Etablierung von Regeln, waren demnach Aufgabe der USA. Letztere wären jedoch niemals in der Lage gewesen, den nach Produkten dürstenden Weltmarkt mit der eigenen Produktion zu bedienen. Strategisch nahezu genial war es, sich für diese Aufgabe zwei klassische Industrienationen, nämlich Deutschland und Japan, auszusuchen. Diese waren technisch, organisatorisch und von der Erfahrung her in der Lage, den Weltmarkt mit Produkten zu bestücken, aber sie waren politisch essenziell geschwächt, denn beide hatten den Krieg mit Pauken und Trompeten verloren.

Alles, vom Marshall-Plan bis hin zur NATO-Inklusion, stand unter diesem Vorzeichen und erklärt, warum die Bundesrepublik Deutschland ein Industriegigant, der zudem auf dem Rüstungssektor mit dominiert, selbst ohne kostspielige Streitkräfte auskommen konnte.

Diese Ordnung eines kapitalistischen Weltmarktes kam ins Wanken, als sich China zu den beiden genannten Produktionsstätten hinzugesellte und zu einem Stabilitätsfaktor für die amerikanische Gesellschaft wurde. Wären die billigen Waren nicht auf dem US-Markt, hätte es längst schwere Auseinandersetzungen um die Existenzgrundlagen großer Bevölkerungsteile gegeben. Die Revenuen, die China dafür erhielt, flossen jedoch nicht an die Wall Street, wie im Falle Deutschlands und Japans, sondern zurück nach Peking. Und seit der Lehman-Pleite unterblieb der Kapitalrückfluss in die USA sowohl aus Berlin als auch aus Tokio. Das brachte die USA in eine strategisch zunehmend labile Position und erklärt vieles, was dort passiert und vorher für nicht möglich gehalten wurde. „Der globale Minotaurus“, wie Varoufakis sein Buch genannt hatte, ist beträchtlich ins Wanken geraten.

Angesichts der Stringenz der Argumentation und der Strukturierung der Fakten wird auch deutlich, in welcher Misere die politische Analyse hierzulande steckt. Es scheint so, als hätte eine Nation komplett den Verstand verloren. Die Erklärungshoheit haben Historiker und Ökonomen übernommen. Nichts gegen deren jeweilige Disziplin. Die Geschichtsschreibung kann den politischen Kitt sehr gut sichtbar machen, der das interdisziplinäre Amalgam von historischen Bündnissen eine Zeit lang trägt. Die Interessenlage jedoch liegt immer in der Ökonomie zu entschlüsseln. Und solange sich eine komplette Wissenschaft als Flüstertüte für den blanken Wirtschaftsliberalismus missbrauchen lässt, solange ist von dort keine solide Erklärung für die Funktionszusammenhänge zu erwarten. Und wahrscheinlich ist das einer der vielen Gründe, warum die Theorien von Karl Marx, die er in seinem Hauptwerk „Das Kapital“ entwickelt hat, zu einer niemals mehr vermuteten Renaissance geführt haben. Das Geschwafel eines Herrn Sinn ist eine Beleidigung für den noch halbwegs funktionierenden Menschenverstand.

Statt sich vor dem Bild einer mächtig ins Stolpern geratenen Weltmacht USA, einem ungeheuer gewachsenen China und neuen Bündnissen im asiatisch-pazifischen Raum Gedanken über eine neue, vielleicht bessere, vielleicht schlechtere Weltordnung zu machen, werden die alt bekannten Sätze benutzt, in denen etwas von Verantwortung steht, die übernommen werden müsse. Verantwortung wofür? Für die letzten Großmachtphantasien einer im Niedergang begriffenen USA, die dann dank der Bundeswehr und den Zugriff auf Ressourcen im Osten zu alter Größe zurückkämen? Das sind schauderhafte Szenarien. Auch wer sich selbst belügt, landet irgendwann im Beichtstuhl. Aber das ändert dann auch nichts mehr.

Ist der Ruf erst ruiniert

Die Erosion alter Machtkonstellationen kann schwerlich einer Regierung zugeschrieben werden. Das wäre zu eindimensional. Dass allerdings vieles, das Grund zur Sorge bereitet, nicht ohne Beteiligung der eigenen Regierung zustande gekommen ist, sollte genauso deutlich sein. Jüngst veröffentlichte der ehemalige griechische Finanzminister und Ökonom Varoufakis ein zweites Buch, das nur empfohlen werden kann. Sein erstes, der globale Minotaurus, sezierte die Rolle der USA als Regisseur der Weltwirtschaft mit einer Schärfe, die in die Augen stach. Varoufakis selbst wurde angesichts der politischen Interessenlage hierzulande längst als windiger Geselle diffamiert. Seine Analyse selbst ist das Beste, was momentan aus der Feder von Ökonomen gefunden werden kann. Aber solange hier das Narrativ gepflegt wird, dass das, was als Griechenlandkrise in den Sprachgebrauch einging, dort hausgemacht und nichts mit europäischen und deutschen Banken zu tun gehabt hätte, deutet auf den Erfolg aggressiver Propaganda.

Nun, in seinem zweiten Buch, Die ganze Geschichte: Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment, macht er deutlich, wie der vor allem von Deutschland lancierte Finanzliberalismus den europäischen Gedanken pervertiert hat. Die Lügen, die Schäuble und Merkel gegenüber den deutschen Steuerzahlern hinsichtlich der so genannten Rettungspakete aufgetischt haben, trugen dazu bei, dass diese Regierung innerhalb Europa sämtliches Vertrauen verspielt haben. Nur in Deutschland hält sich noch das Gerücht, das mit Griechenland in Zusammenhang gebrachte Desaster lasse sich exklusiv auf dortige Korruption und veraltete Strukturen zurückführen. Der Wirtschaftsliberalismus, der den Banken das große Tor der Spekulation wies und vielen Ländern die Demontage staatlicher Strukturen als ultima Ratio übrig ließ, ist die Ursache für einen in der Nachkriegsgeschichte unvergleichbaren Verlust von Legitimität.

Eine weitere, ebenso auf Fake News par excellence basierende Geschichte war die mit der Beteiligung am Sturz einer gewählten Regierung in der Ukraine, die dazu gedrängt werden sollte, ein Junktim von EU- und NATO-Mitgliedschaft zu unterschreiben. Als sich diese schließlich weigerte, wurden kriminelle, rechtsradikale und oligarchische Allianzen unterstützt, um diesem Ziel näher zu kommen. Das Kalkül, Russland mit der endgültigen Wegnahme der Krim strategisch langfristig schwächen zu können, mißriet gravierend, entsprechend groß war das Geschrei, das hinterher durch die Osthöfe Europas hallte, aber es half nichts. Was allerdings gelungen war, war die Wiederherstellung von Frontlinien des Kalten Krieges, die seitdem mit großem Einsatz weiter gepflegt werden. Auch dort läuft eine Propagandamaschine, die nur mit den Maßstäben totalitärer Regimes beurteilt werden kann.

Wer in Wirtschaft wie Geopolitik derartig desaströs vorgeht, dem bleibt nicht mehr viel. Dementsprechend ist es nahezu putzig, worüber sich die Verhandlungsführer der unter dem karnevalesken Namen Jamaika-Koalition versuchen zu einigen. Merkel und ihr notorischer Schildknappe Schäuble haben in internationalem Kontext derartig den Ruf ruiniert, dass man sagen könnte, da könne eine FDP, die wie der Phönix aus der Asche einer kaum zurück liegenden Sonnenfinsternis wie der von Ministern wie Westerwelle und Niebel auch nicht mehr Großes zerstören. Da mögen die Nachfolger auch noch so forsch und dreist auftreten, ihre historische Hypothek ist immens. Nur die Grünen könnten in ihrer triebtäterhaften Moralisierung der Politik hinsichtlich des Weltfriedens noch schlimmeres anrichten.

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich völlig ungeniert, heißt es im Volksmund. Die Jamaika-Emissäre machen deutlich, wie tief die Wahrheiten liegen, die immer noch oral tradiert werden. Dass es hierzulande kein Korrektiv zu geben scheint, das sich aus dem rekrutiert, was einst als Vierte Gewalt bezeichnet wurde, macht die Aussichten nicht besser.

Das griechische Votum

Es ist erst ein paar Wochen her, und dennoch erscheint es, als lägen Jahre zwischen der Ankündigung von Konsequenz und Strafe gegenüber einem Griechenland, das sich angemaßt hatte, an dem Sinn und dem Gebaren der europäischen Sanierungsbürokratie massiv zu zweifeln. Vorausgegangen waren Neuwahlen, aus denen eine vormalige linke Splitterpartei mit dem größten Stimmenanteil hervorgegangen war. Deren charismatisches Duo, Varoufakis und Tsipras, hatten die Chuzpe besessen, die so genannte Troika nach ihrem Mandat zu fragen und aus den Athener Regierungsfluren zu verjagen. Die Verursacher der Krise, die Regierungen, die unsolide Kreditvergaben an Länder wie Griechenland gedeckt hatten, schrien nun, angesichts eines linken Gespenstes, die Welt gehe unter und man lasse sich nicht erpressen.

Ganz nach dem Kodex der Mafia machte man das, was einer befürchteten Erpressung ebenbürtig ist, man erpresste selber. Und zwar eine demokratisch gewählte Regierung, die versuchte, sich an ihr eigenes Wahlversprechen zu halten. Auf beiden Seiten wurde mit harten Bandagen gekämpft und im Nachhinein muss konstatiert werden, dass beide Seiten gewonnen wie verloren haben. Verloren die EU wohl ihre Maske als Erneuerer, und die Regierung Syriza ihr Versprechen, die modernen Invasoren aus dem Land zu treiben. Gewonnen beide, weil sie sich auch in Zukunft als Verantwortliche gegenüber sitzen werden. Das ist ein tragischer Klassiker. Und es müsste der Einschätzung vieler gefolgt werden, die in der Beobachtung des Zerwürfnisses zwischen der offiziellen EU und einem Mitgliedsland mit einiger Kontinuität gefolgt sind, dass es sich um ein Desaster sondergleichen handelt, das sich dort ereignet.

Wären da nicht die griechischen Wähler, die nicht nur Syriza über Nacht zu einer Regierungspartei gemacht hätten, die angesichts der Starrköpfigkeit der europäischen Wirtschaftsliberalen in einem Volksentscheid mit Nein gestimmt hätten und die jetzt, nach dem die letzte Kraft fehlte, sich noch einmal aufzulehnen, Syirza im Vertrauen bestätigte und die alten Kollaborateure der EU im eigenen Land zu Splitterparteien degradierte. Das ist bemerkenswert und sollte auch von denen registriert werden, die im Zentrum Europas für eine chauvinistische Stimmung sondergleichen erzeugt hatten. So wie es aussieht, laufen jenseits vor allem der deutschen Grenzen in Europa bestimmte Wahrnehmungs- und Lernprozesse, von denen zumindest die hiesige Presse unbeeindruckt bleibt.

So sind die Reaktionen im deutschsprachigen Raum auf die Bestätigung von Syriza ein Orkan des Grauens, wenn man sich die Konzentration von Ignoranz vor Augen führt, die damit verbunden ist. Da wird immer noch auf Griechenland als einem Land eingeschlagen, das sich dem europäischen Regelwerk willentlich widersetzt habe, da wird darüber geschrieben, dass es sich als richtig erwiesen habe, von einem Schuldenschnitt abzusehen und es wird das Verhökern des griechischen Tafelsilbers auf dem privaten Auktionsmarkt als der Höhepunkt jeglicher Reformkultur gefeiert.

Angesichts der wie auch immer begründeten brachialen Verletzungen gegen europäische Regeln in der Flüchtlingsfrage, angesichts eines von niemandem legitimierten Schuldenschnitt gegenüber der Ukraine und angesichts terroristischer Angriffe auf nationalstaatliche Institutionen lässt sich nur noch die Frage wiederholen, wann im Land des 14-Stundentages und des Lohnstillstandes die Bevölkerung einen Zusammenhang entdeckt wird zwischen der Plünderung anderer Länder und Fluchtbewegungen, zwischen den doppelten Standards in der moralischen Begutachtung von Handlungsweisen und der Sinnimplosion des europäischen Gedankens und der Zerstörung von Gemeingut und dem Schwinden von Gemeinsinn?

Wie die Wahlen in Griechenland gezeigt haben, ist es nicht so, als änderte sich nichts. Doch dort, wo die Veränderungen nicht mehr wahrgenommen werden, lebt sich letztendlich am gefährlichsten.