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Spionierende Spione

Man soll es kaum für möglich halten! Der investigative Journalismus hat es fertig gebracht zu enthüllen, dass die deutschen Spionageorganisationen etwas tun, was niemand für möglich gehalten hätte: Sie spionieren! Wie war die Welt doch noch vor einigen Wochen in Ordnung, als man davon ausgehen konnte, dass vor allem amerikanische Syndikate wie CIA oder NSA dem teuflischen Handwerk folgten, als sie das Mobilphone unserer Kanzlerin abhörten. Sie selbst brachte ihre Entrüstung dahin gehend auf den Punkt, als dass es unter Freunden gar nicht ginge, sich gegenseitig zu bespitzeln. Und absurd das Gestänkere mancher Kritiker, dass es zum Wesen von Nachrichtendiensten gehöre, Spionage zu betreiben. Ja, es lebt sich gut im seichten Strom der öffentlichen Meinung, wenn man als Opfer gilt, aber das Leben wird richtig hart, wenn heraus kommt, dass diese Art von Opfern auch sehr gut als Täter operieren können. Der BND betreibt Spionage. Wer jetzt nicht empört ist, der beweist zumindest in großen Teilen seine Geschäftsfähigkeit, denn dafür wurde der BND gegründet und dafür wird er finanziert. Wer sich jetzt aufregt, der hat das Wesen von Nachrichtendiensten irgendwie nicht begriffen und macht jetzt die Erfahrung, dass enttäuschte Illusionen zuweilen Schmerzen verursachen.

Vor allem die aufgeflogenen Abhöraktionen sind der Beweis für eine innere Folgerichtigkeit: Das Abhören der damaligen Außenministerin der USA, Hillary Clinton, zunächst noch aufgrund einer Aktion während eines Fluges über Abhöranlagen als akzidentiell eingestuft, verliert seine Zufälligkeit, weil auch ihr Nachfolger Kerry das gleiche Schicksal erlitt. Die getrübten Beziehungen zum Verbündeten USA, angeblich besonders durch das Abhören der Kanzlerin belastet, führen zur Abhörung hochrangiger amerikanischer Politiker durch die deutschen Spione. Wer es glauben will, soll das machen. Es gehört schlichtweg zur Routine.

Das Abhören der türkischen Nomenklatura hingegen macht sogar richtig Sinn. Der NATO-Partner Türkei, nach der Diktion der Kanzlerin ein privilegierter Partner der Deutschen und der EU, macht in Figur seines alten Premiers und neuen Staatspräsidenten Erdogan zu viel eigene Politik vor allem in der nordafrikanischen und arabischen Welt, als dass man ihm ohne geheimes Wissen um sein Treiben trauen könnte. Erdogan, der selbst nun nicht gerade als zimperlicher Zeitgeist bekannt ist, kommt in Bezug auf die Enthüllung ob der deutschen Spionagetätigkeit in ähnliche Wallung wie die Kanzlerin in Sachen NSA. Das, so Erdogan, hätte er nicht erwartet, denn unter Freunden mache man so etwas doch nicht. Nun muss man kein Verschwörungstheoretiker sein, um sich auszumalen, was türkische Agenten im geliebten Almanya so treiben.

Um von der Erscheinung zum Wesen vorzudringen! Es sollte nicht als skandalös empfunden werden, wenn Spionageorganisationen dabei überführt werden, dass sie ihrem Auftrag nachgehen. Täten sie das nicht, dann wäre etwas faul im Staate und sie betrieben Leistungsverweigerung. Wer will, kann auch noch der blödsinnigen Frage nachgehen, ob ein Staat in der heutigen Welt Geheimdienste brauche. Führen wird die Anstrengung zu nichts. Der eigentliche Skandal besteht allerdings darin, die Tätigkeit von Geheimdiensten öffentlich zu skandalisieren und genügend Leute zu finden, die sich an Diskussionen beteiligen und die Loyalität der Geheimdienste gegenüber ihren Auftraggebern als moralisch bedenklich zu verurteilen. Hätte sich das Weltbild gegenüber Kindern nicht beträchtlich geändert, müsste man das alles als maßlose Kinderei bezeichnen. Nehmen wir also die Kinder als Vorlage für politisch nicht korrekte Metaphern in Schutz. Dann ist die Empörung über die Tätigkeit des BND ein deutliches Symptom für die wachsende Unfähigkeit hierzulande, in politischen, internationalen und mit Macht korrelierenden Kategorien zu denken.

Symptome des Todestriebs

Eine tiefe Abneigung durchzieht vor allem die deutsche Gesellschaft, wenn es darum geht, das Agieren von Regierungen vor allem in und am Saum der arabischen Staaten zu beobachten, die sowohl von ihren Werten wie der Staatsform der deutschen am nächsten stehen. Sowohl die USA als auch Israel sitzen zumeist blitzartig auf der Anklagebank, wenn sie sich militärisch engagieren, ob das immer vernünftig ist oder nicht, steht dabei kaum zur Debatte. Interessant dabei ist eine Begleiterscheinung, die zu denken geben sollte. Sobald Briten oder Franzosen ihre Jets starten lassen, wie im Falle Libyens oder Malis, stößt das zwar auf keine Begeisterungsstürme, aber die Reaktion ist doch sehr moderat. Es scheint also weniger um der Akt der Intervention an sich zu gehen, als um die Frage, von wem sie ausgeht. Heikel wird es dann, wenn, wie im Falle Afghanistans, plötzlich deutsche Verbände in dem Spiel auftauchen, zumeist im Schlepptau der USA. Dann wird aus einer schäbigen aggressiven Aktion plötzlich sogar die Verteidigung der Demokratie am Hindukusch. Wohl dem, der seine Sinne bei einer derartigen Kabbalistik noch beisammen hat.

Eine andere Erscheinung, die es wert ist, näher betrachtet zu werden, ist die der Kräfte, gegen die insgesamt bisherige westliche militärische Interventionen der letzten Jahre unternommen wurden. Von Hamas bis Hizbollah, von Taliban bis ISIS waren und sind sie gerichtet gegen Terrororganisationen, deren Vorgehen, Methoden und Werte weder mit den Menschenrechten noch mit demokratischen Verfassungen korrespondieren. Kaum attackieren die USA die militärischen Einheiten der ISIS, die Tausende und Abertausende wie Schlachtvieh vor sich hertreiben, die systematisch Kinder töten und Frauen vergewaltigen, da flammt in der deutschen Öffentlichkeit eine Empörung gegen das Unmenschliche von Drohnenangriffen auf. Ausgeblendet wird, wie so oft, die Barbarei, gegen die es geht.

Kaum liegen sie wieder hinter uns, die Feiern zur Befreiung vom Faschismus, die Ehrung der Generäle vom 20. Juli, die Trauer um die Opfer des Holocausts, die Appelle und Mahnungen, dass so etwas nie wieder geschehen dürfe, die Zitate aus den Geschichtsbüchern und die Warnung vor dem schleichenden Gift des Appeasements, da feiert das Appeasement, der Wunsch der friedlichen Domestizierung der Barbarei für andere Teile der Welt fröhliche Urstände. Was ist das für ein Spott, gegenüber dem jüdischen Volk, gegenüber den Afghanen, gegenüber den Persern, wenn sie diese Zitate aus dem keimfreien Mitteleuropa hören, das sich müht, die eigene Zivilisation durch Political correctness zu retten und dem Rest der Welt die gleichen Methoden verordnet, damit sie daran krepieren möge.

Jenen Freigeistern, Philanthropen und Humanisten, die an die Anständigkeit und Menschlichkeit appellieren, aber den blanken Terror, die Folter, die Demütigung, die Entwürdigung, den Zynismus und das Monströse ausblenden, und die, darauf angesprochen, das Ganze auch noch relativieren, ihnen sei gesagt, dass das Appeasement eines Chamberlain eine unschuldige Geste der Überforderung war gegen das, was von ihnen im Meinungsbildungsprozess inszeniert wird. Ob es ihnen nun bewusst ist oder nicht, das von ihnen propagierte Appeasement gegen den Terror der Taliban, der Hamas oder ISIS ist nicht das ungelenke Zeichen einer politischen Überforderung, sondern das Symptom des Todestriebs der Demokratie an sich. Wer aus politischen Motiven Taten relativiert, die aufgrund ihrer Ungeheuerlichkeit nicht einmal in den Strafgesetzbüchern eines Verfassungsstaates auftauchen, der sollte sich fragen, wie es um die eigene Psyche gestellt ist. Aber wie so oft, ab einem gewissen Grad des Progresses ist die Selbstreflexion nicht mehr möglich.

Versöhnung am Ussuri

Karl Marx starb am Ussuri. So hieß es, als aus dem politischen Bündnis zwischen der Sowjetunion und der Volksrepublik China ein Zerwürfnis wurde. Die unterschiedlichen Programme der beiden kommunistischen Parteien kulminierten in militärischen Konflikten entlang des Grenzflusses Ussuri. Das ist lange her und seitdem hat sich die Welt dramatisch verändert. Tatsächlich führte der Disput zwischen UdSSR und China zu einer Neukomposition der politischen Weltlage, die während des Kalten Krieges bipolar, später dann, vor allem durch die Politik Jugoslawiens und vor allem Chinas in der Bewegung der Blockfreien quasi tripolar wurde. Erst nach der Implosion der Sowjetunion kam wieder richtig Bewegung in das Spiel der Kräfte. Der vermeintlich obsiegende Gigant USA schwächelt seit dem Niedergang der Sowjetunion, verhält sich aber wie ein strahlender Sieger. Ökonomisch ist ein Riese in der Pazifikregion erwacht, der sich anschickt, der Welt eine neue Ordnung zu bringen.

Der Konflikt zwischen den USA und der EU auf der einen Seite und Russland auf der anderen um die zukünftige Rolle der Ukraine spielt bei der Neuordnung der Welt eine zentrale Rolle. Nur so ist die offen propagandistische und aggressive Berichterstattung der hiesigen Staatssender zu erklären. Handelte es sich um einen normalen Konflikt, würde nicht so gelogen und betrogen, um emotional zu eskalieren. Doch was aus Sicht Washingtons und Brüssels wie eine weitere Erweiterung des Einflussgebietes Richtung Russland aussieht, was übrigens weder mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker noch mit einer wie auch immer gearteten Friedensdoktrin einhergeht, ist der Versuch, ein westliches Machtzentrum zu definieren, das Russland isoliert und sich selber konkurrenzfähig macht gegenüber China und der Pazifikregion. Die Strategie beinhaltet territoriale Expansion auf dem europäischen Kontinent nach Osten, so weit wie möglich, um die Märkte zu vergrößern und die Rohstoffreservoirs zu erweitern. In diesem Konnex steht die geplante Freihandelszone zwischen Europa und den USA, die ein wirtschaftliches Gegengewicht gegen den heute schon gigantischen pazifischen Markt schaffen soll. Weder Europa noch die USA alleine hätten auf Dauer eine Chance, gegen die dort existierende und sich weiter konstituierende Wirtschaftskraft zu konkurrieren.

Der Plan funktioniert jedoch nur, wenn es gelingt, Russland politisch und wirtschaftlich aus dem Verkehr zu ziehen. Die schier unermesslichen Rohstoff- und Energiereservoirs Russlands wären einerseits die Feinunze, die im globalen Konkurrenzkampf das Pendel zugunsten des Herausforderers ausschlagen lassen könnte. Hätte der Westen einen kühlen Kopf behalten und die jüngere Politik auf dem europäischen Kontinent ohne Ressentiment und Hasard betrachtet, dann hätte der Schluss wohl nahegelegen, eher ein strategisches Bündnis mit Russland zu suchen als ihm an die Gurgel zu schnellen. Letztere Option ist längst beschlossene Sache und eine echt Kriegsgefahr. Nie, nicht im Irak und nicht in Afghanistan, war die Gefahr so groß, dass Europa in einen Krieg gezogen wird. Die Aussichten sind trübe, die Propagandamaschine läuft.

Eine Misskalkulation ist zu beobachten, derer sich die Strategen in Brüssel wie in Washington schuldig gemacht haben und deren Konsequenz heute schon kaum noch gutzumachen ist. Sie hat dazu geführt, dass zwar nicht Karl Marx, aber eine alte Allianz gerade dabei ist, am Ussuri zu neuem Leben zu kommen. Die Annäherung zwischen Russland und China ist schon heute eine Tatsache. Sie wird, global gesehen, den Westen weiter isolieren. Was so wohl keiner wollte. Aber Dummheit schützt vor Schaden nicht. Und auch nicht vor einer Erhöhung der Kriegsgefahr.