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Entwurf der Welt

Nun, da ein schiitischer Geistlicher eines der Opfer einer Massenhinrichtung in Saudi Arabien war und der Iran heftig protestiert hat, ist die Aufregung groß. Nicht, dass die Empörung nicht gerechtfertigt wäre. Nur kurze Zeit ist es her, dass die feministische Außenministerin Schwedens, Margot Wallström, in aller Offenheit Saudi Arabien wegen seines Regimes angeklagt hat. Die Resonanz innerhalb der EU hielt sich sehr in Grenzen. Denn zu sehr ist das Wirtschaftssystem mit saudischen Investoren verwoben und zu sehr ist die Karte des Öls immer noch ein Trumpf. Was nun besorgt, ist die Eskalation des Konfliktes zwischen dem Iran und Saudi Arabien und damit die Sicherheit des Zugriffs auf das für die Industrieproduktion wichtige Öl. Da wird es ungemütlich, denn bereits im Syrien-Konflikt stehen sich die Kontrahenten von Iran und Saudi Arabien gegenüber. Es geht um die Vormachtstellung im Nahen Osten. Sollte ein direkter Krieg zwischen dem Iran und Saudi Arabien aufziehen, wären die Sicherheiten im Zugriff auf das Öl dahin.

Die Waffenlieferungen auch Deutschlands nach Saudi Arabien haben eine lange Tradition und sind nach wie vor aktuell. Das Interesse vor allem Deutschlands, immer noch einer der größten Automobilproduzenten der Welt und Großbritanniens, wo saudische Investoren richtig gut im Geschäft sind, sich mit Saudi Arabien gut zu stellen, ist ungetrübt. Ein Bekenntnis zu diesen Interessen wird zunehmend heikel. Es ist das Ergebnis einer Außenpolitik mit moralischen Versatzstücken. Das Dilemma ist nun in dem Rigorismus zu suchen, mit dem Saudi Arabien sein irrwitziges Profil schärft. Abgehackte Arme und Köpfe sowie Peitschenhiebe passen nicht zu der Ideologie eines freiheitlichen, den Menschenrechten verpflichteten Europas. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass die neuerliche Demaskierung eines auf Ölrevenuen beruhenden Wüstenstaates als Hort von Sklaverei und Terror zu keinen ernsthaften Konsequenzen führen wird.

Der Iran, im Gegensatz zu Saudi Arabien, ein Jahrtausende alter Kulturstaat, der durch eine vermeintliche Glaubensrevolution als Reaktion auf ein von den USA alimentiertes Schah-Regime moralisch mächtig erschüttert wurde, sucht verzweifelt nach einer Balance von Machterhalt und kultureller Erholung. Noch in den Achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts kostete der Krieg mit dem Irak mehr als eine Millionen Tote. Die Konsequenz daraus ist ein Sicherheitsstreben, das selbst den Bau von Atombomben fokussierte. Dieser Iran sieht sich konfrontiert mit einer Clique von terroristischen Kriegsfinanzierern, die bestens mit den Machtzentren des Westens vernetzt sind. Vieles spricht dafür, dass die heutigen Führer des Irans sich auf keine Appeasement-Strategien des Westens werden einlassen wollen. Dass sich der Konflikt vor einem Szenario einer Auseinandersetzung zwischen Schiiten und Sunniten abspielt, macht die Situation nicht einfacher.

Angesichts der bereits herrschenden syrischen Implikationen fällt es schwer, sich einfache Lösungen vorzustellen. Die sich bereits in Stellung befindlichen Machtblöcke, bei denen in diesem Fall vor allem die USA und die EU die großen Unbekannten sein könnten, weil ihre Bündnisdiplomatie exklusiv vom Zugang zum Öl bestimmt sein wird, bergen eine Sprengkraft, die größer nicht sein könnte. Über Persien und Afghanistan führt der Weg zum Heartland, dessen Besitz schon zu Zeiten des Kolonialismus die Weltherrschaft zu versprechen schien. Die europäischen Staaten wären gut beraten, wenn sie diesem imperialistischen Welthunger nicht folgten.

Der Meidan, der zentrale Platz von Isfahan, ist mit neun Hektar einer der größten seiner Art weltweit. Er wurde Ende des 16. Jahrhunderts angelegt und trug lange Zeit den Namen „Entwurf der Welt“. Es sollte nie vergessen werden, dass noch andere Konzeptionen der Weltordnung existieren. Außerhalb Europas. Und außerhalb der USA.

Wahrheit macht nur schlechte Träume

Wo bleiben die Szenarien? Ist es ratsam, immer nur in Vierjahreszyklen zu denken? Wie wird es wohl weiter gehen mit dem europäischen Gebilde? Ist das rasende Tempo der Erweiterung, getrieben von Kapitalverwertung und vermeintlichen Sicherheitsinteressen auch in nur einem kleinen Punkt krisenfest? Oder treibt bereits alles auseinander? Wie geht es weiter mit einem West- und Mitteleuropa, in dem Formen der Assimilation und Integration längst eingeübt sind und einem Osten, der sich noch gar nicht von einer gnadenlosen Wirtschaftsreform erholt hat, aus dem viele der Jungen in den vergleichsweise prosperierenden Westen gezogen sind und in dem die Geriatrie die Infrastruktur von Morgen bestimmt? Und wie sieht das der Rest der Welt? Orientieren die USA sich nicht längst Richtung Pazifik, wo ein gewaltiges China wartet, das nich schwächer wird, wenn sich ein großes Russland mit ihm wieder verbündet? Wo wird das Konstrukt Europa bleiben, das seine Stärke, die Wertschöpfung, dem schönen Schein der Finanzspekulation zunehmend opfert, dessen Staaten den Raum der politischen Gestaltung verlieren und von dem bald nur noch eine ineffektive Bürokratie als eine scheppernde Normierungsbehörde übrig bleibt? Kann es da noch Visionen geben, die einen Neuanfang beflügeln?

Zugegeben, es ist Vollmond. Und bei Vollmond dominieren, zumindest bei den Fühligen, die skeptischen Gedanken. Irgendwie herrscht der Blues, und alles, was da kommt und auf der Bildfläche erscheint, hat das Gesicht einer Gefahr oder eines schlechten Omens. Aber, und das ist das Schmerzhafte, so ganz beschwingt wird niemand, auch die nicht, die sich als flammende Europäer bezeichnen, diese Fragen beantworten und ihr einen positiven Teint verleihen können. Die Lage ist kritisch. Und wenn die Lage kritisch ist, dann ist es hilfreich, über den Tellerrand hinauszuschauen. Wie sagen die alten Weisen, um Trost zu spenden, doch so gerne: Es mag jetzt weh tun, aber in ein paar Jahren wirst du über das Missgeschick, dass dir jetzt widerfährt, vielleicht sogar lachen.

Nun, nochmal, bei Betrachtung der Fragen wird sich einiges auftürmen, das nicht in einigen Jahren als eine kleine Episode vom Tisch sein wird. Denn von selbst wird sich nichts zum Guten wenden. Damit das geschieht, müssen beherzte Kräfte ohne falsche Rücksichtnahme die Fehler kritisieren und die Lage analysieren. Und eines steht fest: Wenn sich die Dinge zum Besseren entwickeln sollen, dann muss sich vieles, sehr vieles ändern. Russen und Amerikaner, die die Macht haben, denken in größeren Zeiträumen, von den Chinesen ganz zu schweigen, die sind es gewohnt, in wahrlich geschichtlichen Dimensionen zu agieren. Allein die Frage, wo Deutschland und Europa wohl in dreißig Jahren stehen wird, würde dem politischen Personal hierzulande wohl die Verlegenheit ins Gesicht treiben. Von hundert oder fünfhundert Jahren ganz zu schweigen. Der anfängliche Fragenkatalog, der längst nicht komplett ist, bei dem veränderte Bündnisse und wechselnde Partnerschaften nur der Rand sind, bei dem aber ökologische Verschiebungen und neue Ressourcen noch gar keine Rolle spielen, zeigt, dass zunächst die richtigen Fragen gefunden werden müssen. Dieser Fragenkatalog zeigt aber auch, dass die amöbenhafte Geschichtsbetrachtung dafür sorgen wird, dass im Spiel der Mächte längst andere am Ruder sind, die am Konstrukt der Zukunft arbeiten.

Die Wahrheit, so sagen die Russen, die immerhin über siebzig Jahre ein Parteiorgan ertrugen, das diesen Namen trug, die Wahrheit macht nur schlechte Träume. Das mag so sein, aber wer sie nicht aushält, diese schlechten Träume, der ist raus aus dem Spiel.

The Huns like Diesel

Ja, der Volkswagenkonzern bringt vieles mit sich, das dafür spricht, es mit einer monopolistischen Struktur zu tun zu haben. Ja, der Volkswagenkonzern hat eine Geschichte, vor der es einem grausen kann. Ja, die Verquickungen zwischen Gewerkschaften und dem Konzern sind eine politische Katastrophe und natürlich, die Manipulation von Abgasmessgeräten ist Betrug. Ach ja, noch schlimmer ist es, dass nicht nur Volkswagen, sondern nahezu die gesamte deutsche Automobilindustrie sich kaum Gedanken über alternative, ökologisch vertretbare Antriebsarten gemacht haben. Stoisch setzten sie auf Diesel, was mit dem nahezu erotischen Faible der Deutschen für diesen Motor und den günstigeren Abgaswerten zusammenhing. Wesentlich geringere Kohlenmonoxydwerte, so hieß es und so ist es auch, die Stickoxyde waren dabei weniger im Fokus.

Viele rieben sich die Augen, als in diesem Sommer ausgerechnet die US-Justiz zu einem heftigen Schlag gegen den Weltfußballverband FIFA ausholten. Warum ausgerechnet ein Land, in dem der Fußball immer noch eine untergeordnete Rolle spielt, mit solcher Macht dann auch noch gegen eine Weltorganisation vorgeht, weil ein lokaler Funktionär von mittlerem Einfluss korrumpierbar gewesen sei, blieb vielen ein Rätsel. Bei näherem Hinschauen wurde jedoch deutlich, dass die Aktion auch noch anderen, geopolitischen Sinn hatte. Es ging um die Anzweiflung der nächsten Fußballweltmeisterschaft 2018 mit Russland als Austragungsort. Der Krieg um die Ukraine, unter anderem angezettelt von US-Politikern und aktiv geführt durch militärische und wirtschaftliche Unterstützung aus den USA, hatte in Europa zu heftigen Debatten und einer Spaltung der politischen Stimmung geführt. Nun Russland die nächste Gelegenheit einer positivenDarstellung im Zusammenhang mit Fußball zu verwehren, kann zumindest als Kollateralziel der Aktion angesehen werden.

Zurück zu VW: Trotz der eingangs beschriebenen Kritik, die nicht hart genug sein kann angesichts staatsmonopolistischer Strukturen und kollusiver Machenschaften und einer strategischen Ausrichtung, die nicht an neue Gestaltungsräume, sondern eher an Durchhalten erinnert, ist auch dieses Mal an der Zufälligkeit der US-Behördenaktivität zu zweifeln. Es handelt sich um eine Aktivität in einem Wirtschafts- und Handelskrieg, der in vollem Gange ist und mit TTIP als normal formalisiert werden soll. VW ist nicht nur der größte Autokonzern Europas, er ist damit auch die Säule der deutschen Exportindustrie, es hängen Tausende von Arbeitsplätzen in vielen Ländern Europas daran und mit der Attacke auf den Dieselmotor ist die einzige Alternative zu Elektro- und Hybridantrieben, die ihrerseits in ihrer Energiekonsumption systematisch geschönt wurden, soll Konkurrenz massiv geschwächt werden.

Wie gesagt, und sogar betont, die Kritik an korrupten Strukturen in der FIFA und der Betrug an Konsumenten durch VW kann und darf nicht entkräftet werden. Aber die Aktivitäten von US-Justiz und US-Behörden sind in diesen Fällen keine zufällige Koinzidenz zu politisch für die USA vorteilhaften Veränderungen, sondern gezielt eingesetzte Mittel einer nicht-militärischen Kriegsführung. Diese Form des modernen Krieges vor Augen sollte zu einer nochmaligen Betrachtung der geplanten Vereinbarungen hinsichtlich von TTIPP führen, um einen realistischen Blick dafür zu bekommen, dass im Grunde dort die Spielregeln für diese Art des Krieges festgeschrieben sind. Und dieser Krieg wird geführt gegen die Konsumenten und gegen die Fähigkeit der Nationalstaaten, sich politisch gegen das Treiben von global agierenden Konzernen zu wehren. Und das Desaster hat zum Teil schon stattgefunden: Dass sich ausgerechnet staatliche US-Behörden in diesem Kampf instrumentalisieren lassen, obwohl auch die Staaten auf allen Seiten die Verlierer sein werden, macht die Sache noch pikanter.