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Krokodilstränen in Tunis

Manchen Ereignissen haftet etwas Absurdes an. Sie geschehen und es scheint so, als kämen sie aus heiterem Himmel. Bei näherer Betrachtung liegt jedoch der Schluss nahe, dass das, was aufgrund seiner Plötzlichkeit und seines Ausmaßes so schockierte, das Ergebnis einer langen Entwicklung ist, um die vor allem diejenigen, die nun das aktuelle Ereignis so laut beklagen, bereits lange wussten. Der Anschlag auf ein Museum im Zentrum von Tunis vor zwei Tagen, bei dem 19 Menschen ums Leben kamen, ist ein solches Ereignis.

Bereits kurz nach dem Sturz Ben Alis bei der so genannten Jasmin-Revolution im Jahr 2011 wurde sehr deutlich, dass sich in Tunesien, dem ersten Land, das von da an unter der Bezeichnung Arabellion figurierte, keine Mehrheit vorhanden war, die die Kontur des Landes für die Zukunft bestimmen konnte. Es existierte ein Patt zwischen einer säkularen, auf die Bildung demokratischer Institutionen ausgerichtete Bewegung und eine aus dem religiösen Charitarismus stammenden Fraktion. Letztere begann kurz nach den Wahlen, die eine Periode bestimmen sollten, in der eine Verfassung formuliert werden sollte, mit der Unterwanderung aller strategisch wichtigen Positionen im Staatsapparat. Zudem organisierte sie Schwadrone, die anlässlich religiös nicht korrekter Verhaltensweisen die Zivilbevölkerung terrorisieren. Die sich nach und nach als islamistisch entpuppende Ennahda war es dann auch, die für Morde an Oppositionspolitikern aus dem säkular-demokratischen Lager sorgte.

Es war der damals amtierende Außenminister Westerwelle, die Sonnenfinsternis deutscher Diplomatie, die mit Avancen an die Vertreter dieser Ennahda nicht sparte, obwohl in Tunesien bereits jeder Taxifahrer darüber berichten konnte, dass in der Wüste an der libyschen Grenze, eindeutig auf tunesischen Territorium, Ausbildungs- und Trainingslager für islamistische Krieger etabliert waren, die nichts Gutes verhießen. Die Entwicklung Tunesiens seit diesen frühen Stunden der Demokratie ist eine verhängnisvolle. Heute ist das Land eine der bedeutendsten Rekrutierungsstellen für den islamistischen Terror, das Parlament und der Versuch, das Land auf einen demokratischen Weg zu bringen, erscheint nahezu belanglos angesichts der tatsächlichen Kräfteverhältnisse im Land.

Strukturell stand das Land bei der Revolte gegen den Diktator Ben Ali vor einer großen Herausforderung. Nahezu 50 Prozent der in hohem Maße vorhandenen Akademiker war ohne Arbeit. Die tunesische Wirtschaft bot ihnen keine Möglichkeiten, was dazu führte, dass die Diplomaten der ersten Stunde des neuen Starts in Länder wie Deutschland reisten, um die jungen Tunesierinnen und Tunesier einem nach qualifizierten Arbeitskräften schreienden Markt anzubieten. Dort ignorierte man diese Angebote und reiste lieber nach Spanien, um dortige arbeitslose junge Menschen nach Deutschland zu holen. Weder hat sich die tunesische Wirtschaft in den letzten Jahren neu positionieren können noch ist mit dem Zweig, der immerhin noch Beschäftigung bot, dem Tourismus, nach der regelrechten Hinrichtung der Touristen in Tunis, in Zukunft zu rechnen. Das war gezielt, sehr gezielt. Somit sind strukturell massenhaft neue Arbeitskräfte für den islamistischen Terrorismus gesichert.

Das Fatale an der Situation ist die Möglichkeit, die Durchführung einer geplanten Strategie nahezu im Zeitlupentempo dokumentieren zu können. Alle Beteiligten wussten, wohin die Reise geht. Die demokratische Opposition, die selbst zu schwach war und keine Unterstützung aus dem Ausland bekam, eine Bundesregierung, die in Tunesien immer noch als Freund gilt, die aber auf Nichteinmischung pochte und das international vernetzte Terrorlager, das gerade machte, was es wollte. Dort, wo eine tatsächlich nach Demokratie strebende Opposition auf verlorenem Posten steht und gezielt gemeuchelt wird, besteht die Rhetorik Deutschlands aus dem Vokabular einer Diplomatie, die im Falle Ukraine längst geopfert wurde. 

Komplexität im nah-östlich arabischen Raum

Reduzierte man das gegenwärtige Machtgefüge in Tunesien lediglich auf das Land selbst, dann wäre alles zwar auch komplex, aber immer noch überschaubar und aus dem Land heraus beeinflussbar. Nach der Unabhängigkeit Tunesiens von Frankreich hatten zwei erst patriarchalisch, dann diktatorisch regierende Staatspräsidenten, Bourguiba und Ben Ali, das Land in staatswirtschaftlichen Bahnen geleitet. Korruption und Despotie herrschten, aber auch Sicherheit und Stabilität für ein kleines Land im geographischen Ensemble mit großen Stürmen der Gewalt. Dennoch hielt der antiquierte und despotische Herrschaftsstil Ben Alis nicht den zunehmend massiver werdenden Einflüssen der Moderne stand. Eine anwachsende Mittelschicht, die von unternehmerischem Denken geprägt war und in der die Frauen immer selbstbewusster in das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben eingriffen und ein anwachsendes junges akademisches Proletariat, das als Ergebnis der Landflucht zu werten ist, stanzten die Sargnägel für das alte Regime.

Als dann, nach der Flucht Ben Alis, quasi über Nacht die Möglichkeit für die Demokratie vor der Tür stand, existierten keine in demokratischen Konkurrenzprozessen heraus gebildete Parteien. Mit der Ennahda bekam eine muslimische Vereinigung bei den ersten Wahlen die Mehrheit. Ihre Referenz war die Verfolgung durch Ben Ali, ihre Mildtätigkeit und Unbestechlichkeit. Die Tunesierinnen und Tunesier, vor allem aus Mittelschicht und akademischem Proletariat, schluckten diese religiöse Kröte mangels Alternative und unter der Prämisse, dass die ersten Wahlen die Regierung ausschließlich damit beauftragt hatten, eine Verfassung zu erarbeiten.

Die muslimische Mehrheit hat im verfassungsgebenden Prozess einzig und allein die Karte gespielt, die Prinzipien der Scharia in das Recht der neuen Demokratie zu gießen. Alles andere, vom Nepotismus bis zur Korruption, hätte die Opposition der Ennahda verziehen, dieses jedoch nicht. Folglich ist es umgekehrt nicht verwunderlich, wenn die extremen Vertreter des Islamismus den schärfsten Kritiker der Vermischung von Religion und Staat auf offener Straße hingerichtet haben.

Die Massenbasis der radikalen Kräfte kommt vom Land, die Masse der tunesischen Jugend, die mehr als fünfzig Prozent der Stadtbevölkerung ausmacht, verspürt keine Anziehung durch die islamistische Renaissance. Das Militär, seinerseits historisch zwar anti-kolonial, aber in der weltlichen Tradition einer bürgerlichen französischen Armee sozialisiert, bekennt sich zum Islam als kultureller Basis des Landes, hat aber kein Interesse an einer fundamentalistischen Gewaltpolitik.

Die rein nationale Arithmetik der Machtverhältnisse würde in Tunesien zu dem Ergebnis kommen, dass eine bürgerliche, weltliche, aber dennoch traditionell verhaftete Politik die weitere Zukunft des Landes bestimmten. Wäre da nicht eine anwachsende nah-östliche und arabische Komplexität, die das Denken sowohl der Fundamentalisten wie der Militärs beeinflusste. So genannte Achsenbemühungen, die Konstellationen wie Istanbul-Teheran-Kairo aufscheinen lassen und etwas von persischen und osmanischen Imperialphantasien in sich tragen, verursachen große Verunsicherung bei den möglichen Akteuren. Fast alle hier in Tunesien sind sich einig, dass die Zeit für den islamistischen Fundamentalismus spräche und diesem nur Einhalt geboten werden könne, wenn man ihm schnell und entschlossen begegnete. Das Getöse jedoch, dass gegenwärtig Ahmadinedschad, Erdogan und Mursi veranstalten, suggeriert das Zuwarten als Besonnenheit.

Es wird zudem deutlich, dass auch in Tunesien das Politikmodell zu greifen droht, welches sowohl in der Türkei als auch in Ägypten bereits gegriffen hat: Die Herrschaft von Technokraten, die den Islam als Instrument benutzen, um ihre Ziele in ihren Ländern politisch durchzusetzen.

Machtspiele in Tunis

Alle, alle hatten davon geträumt. Als der Student, der die Polizei nicht bestechen konnte und sich mit Öl überschüttete und anzündete. Danach waren sie aufgestanden, in Tunis und auf dem Land, und hatten den alten korrupten Patriarchen außer Landes gejagt. Und alle Tunesierinnen und Tunesier begannen einen Traum zu träumen, der besagte, dass sie eine Revolution machen wollten ohne Gewalt. Der Freitod des Studenten sollte ein schreckliches Signal bleiben. Und tatsächlich gelang es schnell, ruhig und sauber, den Herrscher und seine Familie aus dem Land zu vertreiben. Zu groß war die Einheit der Opposition und nicht zuletzt zu eindeutig patriotisch die Position des Militärs, das klar machte, es diene der Verteidigung des Landes und nicht einer Person.

Als man nach der Verjagung des Alten mit der Gestaltung des Neuen begann, wurde schnell deutlich, dass es ein beschwerlicher Weg sein würde. Die wirtschaftlichen und strukturellen Probleme löst man nicht in einer Legislaturperiode, d.h. ohne einen breiten Konsens der politischen Akteure wird es ein unbefriedigendes Unterfangen. Zudem existierten keine praxiserprobten Parteien, keine kritischen Medien, keine gelebte Demokratie in den Kommunen.

Was die Tunesier taten, war klug und mutig. Sie wählten eine Interimsregierung und beauftragten diese mit der Erarbeitung einer Verfassung. Letzteres ist für Ungeübte auch kein leichtes Unterfangen, aber sie machten sich daran. Dass bei den Wahlen die muslimisch Orientierten die Mehrheit bekamen, verdankten sie der Vergangenheit. Sie waren es, die unter dem alten Herrscher verfolgt wurden und sie kannte man als nicht korrupt. Als sie dann an die interimistische Macht kamen, verloren sie schlichtweg ihren Mythos und sie werden heute sehr weltlich begutachtet.

Dass ein Teil der muslimischen Partei an seine Gestaltungsgrenzen stoßen würde, war anzunehmen. Dass dieser Teil aber die Zeit nutzen wollte, um lediglich die Machtpositionen auszubauen, das war nicht Auftrag derer, die sie gewählt hatten. Der in der letzten Woche ermordete Oppositionspolitiker galt als strikter Laizist, d.h. er trat für die Trennung von Staat und Religion ein. Wenn eine solche Position zur Ermordung führt, dann ist der Konsens des friedlichen Übergangs zerbrochen.

Der gegenwärtige Übergangspräsident, seinerseits prominentes Mitglied der muslimischen Partei, hat angekündigt, er werde unbescholtene Technokraten in die Ministerämter setzen und Neuwahlen ansetzen. Angesichts der Geschehnisse sicherlich eine vernünftige Geste. Seine eigene Partei ist über diesen Vorschlag gespalten. Die eine Fraktion stimmt zu, die andere ist dagegen. Letztere setzt auf die gewaltsame Usurpation der Macht durch ein muslimisches Netzwerk und gegen die Mehrheit des Volkes. Dass diese Minderheit jetzt zur Gewalttätigkeit neigt, ist evident.

Auch jetzt stellt sich die Frage, wie die politische Opposition ihre Ziele, die weltlich sind, weiter formulieren wird. Deutlich ist, dass die Frauen das Rückrat der demokratischen Opposition sind, denn sie haben gegenüber einer theokratischen Alternative am meisten zu verlieren. Und auch in diesem Fall wird sehr viel davon abhängen, wie sich das Militär verhält. Sollte es sich für den weiteren Weg der demokratischen Erneuerung entscheiden, wie bisher, dann hat die fundamentalistische Alternative keine Chance. Momentan spricht vieles dafür, dass das Militär nicht mit dem Einzug der Gewalt in die tunesische Politik kokettiert. Sollte sich diese Position verfestigen, wäre es eine wahrhaft patriotische Tat.