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Dunkelmänner im Mittsommer

Es gehört zu den nie zu entschlüsselnden Dramaturgien, dass genau dann, wenn die Gezeiten der nördlichen Halbkugel dem Räsonnement und dem Verweilen ihren Platz zu geben bereit sind, wenn das Jahr den Menschen die längsten Tage beschert und die Sonne das Areal verwöhnt, wenn genau dann sich die Mächte der Dunkelheit verschwören und ihnen entscheidende Schachzüge gelingen. Während sich die menschliche Seele nach Kontemplation und dem Genuss des Daseins an sich hingibt, genau dann schlagen sie zu, die Dunkelmänner. Für sie ist die Zeit gekommen, so glauben sie. Und vieles spricht dafür, dass dies so ist. 

Während sich aus dem heterogenen Gebilde, das sich Europa nennt, die Kräfte durchzusetzen beginnen, die dem alten Nationalismus das Wort reden, wird in der Türkei ein Mann gewählt, der die Machtkonzentration auf seine Person vorher betrieben hat nach dem Regiebuch des deutschen Nationalsozialismus. Schauen Sie genau hin: Die Entmachtung der freien Presse, die Gleichschaltung der Justiz, der Polizei und der Armee und die Eroberung des Bildungssystems entsprechen dem, was im 20. Jahrhundert den Plänen der NSDAP gleichkommt. Und diejenigen, die dafür stehen sollten, die konstitutionelle Demokratie gegen derartige Tendenzen zu verteidigen, haben den Diktator groß gemacht, um sich der Flüchtlinge zu entledigen, die man selbst durch eine unverantwortliche Nahostpolitik auf die Straßen der Flucht gebracht hat.

Der vermeintlich freie Westen ist dabei, mit seiner heuchlerischen Doppelmoral der konstitutionellen Demokratie die Grundlagen zu zerstören. Das ist das bittere Resümee, das in diesen Tagen gezogen werden muss. Nein, kein Verständnis darf diesen Wahnsinn begleiten. Wer Flüchtlinge produziert und sie an den eigenen Grenzen abzuweisen bereit ist und sich die Kompanie eines Diktators sucht, dem ist die Legitimation vor einer demokratischen Öffentlichkeit abhanden gekommen. Da kommt es nur noch zynisch an, wenn das moralische Pathos bemüht wird. Es ist deutlich geworden, dass die Protagonisten, die sich aufschwingen, im Namen eines freien Europas zu sprechen, die Demontage dieser Idee seit langem betreiben. 

Da werden Schiffe mit Flüchtlingen abgewiesen, da ersaufen die Opfer imperialer Einflusskonflikte wie die Katzen im Bach, da wird vom Schutz der Bevölkerung gesprochen, da wird von der Bekämpfung der Fluchtursachen gefaselt und gleichzeitig werden Drohnen gesteuerte Luftschläge gegen die Zivilbevölkerung als eine den Verhältnissen angemessene Methode gepriesen. Es ist derartig verkommen, dass sich die Frage stellt, wieso das alles hingenommen wird von denjenigen, denen von dieser Nomenklatura tatsächlich die Heimat zerstört wird.

Die Menschen in den modernen Zentren dieses so schlitternden Europas definieren ihr Wohlbefinden mit Freizügigkeit, Liberalität und Toleranz. Das ist kein Verdienst irgendwelcher Regierungen,  das ist das Ergebnis einer global gewachsenen Mobilität. Der Wunsch nach Erfüllung dieser Lebensprinzipien existiert, in Istanbul wie in Berlin, in Hamburg wie in Amsterdam, aber auch in Bilbao, Stuttgart oder Livorno. Die Furcht derer, die fern der Zentren leben und sich Szenarien einer Koexistenz der Verschiedenen nicht vorstellen können, wird dazu genutzt, um das Prinzip schlechthin in Frage zu stellen. Das ist das Handwerk der Dunkelmänner, die gerade in Ankara wie in München, in Rom wie in Budapest und Warschau launig auf eine neue Ära anstoßen.

Der Mittsommer währt nicht ewig, und mit seinem Verschwinden verliert das sonnige Gemüt an Kraft. Es wird Zeit, aus diffusem Missmut eine die Lebenspraxis verändernde Kritik zu machen.

Taktieren bis der Arzt kommt

Welch ein Schreck! Nun geschieht es, dass ein deutscher Anti-Stress-Trainer in der Türkei wegen Terrorismus festgenommen wird. Und es werden Listen des türkischen Geheimdienstes bekannt, auf denen deutsche Organisationen und Unternehmen stehen, die ebenfalls den Terrorismus entweder direkt organisieren oder unterstützen. Ganz oben stehen Daimler und die BASF. Da schlagen sich unvoreingenommene Beobachter die Hand vor den Kopf, wie sie dies schon lange tun im Angesicht einer nun schon Jahre dauernden Faschisierung der Türkei. Nur die Bundesregierung tut so, als sei alles auf einmal dramatisch. So, als hätten sie eben erst, auf dem Weg zur Arbeit oder beim Brötchenholen erfahren, dass mit der Türkei etwas nicht stimme.

Bei allem, was bis dato vorausging, konnte eine Bundesregierung beobachtet werden, die mit ansah, wie die türkische Justiz demontiert wurde, wie die freie Presse kriminalisiert wurde, wie man den öffentlichen Dienst säuberte sowie Polizei und Militär von allem befreite, was nicht dem verqueren Menschenbild des neuen Diktators entsprach. Man sah darüber hinweg oder spielte es herunter, weil im Hintergrund etwas deponiert war, das unter dem unschönen, aber treffenden Namen Flüchtlingsdeal bekannt geworden war. Man war mit dem Teufel ins Bett gegangen und wunderte sich danach über die eigenartigen Krankheiten, die sich verbreiteten. Geschäfte mit Schurken haben ihren Preis.

Nun, so kurz vor der Wahl, haben die Demoskopen herausgefunden, dass sich wohl ein größerer Teil der Bevölkerung wünscht, dass sich die Regierung, stellvertretend für die Nation, nicht von einem Hassprediger und Propagandisten vorführen läßt. Nicht schlimm genug, dass sie dafür kein Gespür mehr hat, aber sie hat alles hingenommen, damit der Flüchtlingsdeal nicht gefährdet ist. Das hat vor allem die Kanzlerin so gesehen, und als Preis dafür hat sie Demütigung des Landes in Kauf genommen.

Nun, so kurz vor der Wahl, wird mit scharfen Reaktionen gedroht, die sich, warten wir es ab, wahrscheinlich dann doch nicht als scharf genug erweisen. Das Grundproblem ist mangelnde Haltung. Wer sich im Jargon der Eigentlichkeit bewegt, wer im Superlativ der Beliebigkeit lebt und angesichts der Türkei die NATO als Wertegemeinschaft bezeichnet, lässt Haltung vermissen im Antlitz einer Diktatur. Es stellt sich die Frage, wer sich das leisten kann, wer sich das leisten will. So, wie es aussieht, ist die Nation, die nie eine richtige war, auch in dieser Frage gespalten. Das Pendant zu diesem Zustand spiegelt sich in der Handlungsanweisung für die Bundesregierung wider: Taktieren bis der Arzt kommt.

Eine Stunde der Wahrheit

Es ist nicht anzunehmen, dass sich der türkische Ministerpräsident den heutigen Tag, an dem die Christen die Auferstehung Christi feiern, ausgesucht hat, um seine Kür zu einem vom Volk legalisierten Diktator vollziehen zu lassen. Laut verschiedener Presseberichte stehen sich die Lager der Ermächtigung und deren Ablehnung ungefähr gleich stark gegenüber. Wer jedoch glaubt, Erdogan ließe sich diesen Triumph nehmen, glaubt immer noch an Märchen und ist in den tiefen Schlaf gefallen, den die vor allem auch von deutschem Boden aus geführte Appeasement-Politik nahegelegt hat. Erdogan ist ein Diktator und Krieger und ihn wird nichts mehr aufhalten als der Widerstand der türkischen Demokraten oder eine andere höhere Gewalt.

Die Türkei ist bekanntlich genauso Mitglied der NATO wie Polen oder Ungarn und Großbritannien sowie Frankreich. Und der USA. Es ist hilfreich, sich die Politik dieser Länder genauer vor Augen zu führen und nach ihrer Verteidigungsqualität zu untersuchen. Polen ist gegenwärtig keine Wundertüte, was seine Aggressivität gegen Osten ausmacht, Ungarn – noch – nicht auszurechnen, Großbritannien auf jeden Fall zu jeder Schandtat bereit, die die USA wieder begehen und bereit sind zu gehen und Frankreich steht vor Wahlen, die vieles verändern können. Momentan sind die Türkei, die USA, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland völkerrechtswidrig im syrischen Krieg aktiv.

Nach einem Verteidigungsbündnis, bestehend aus parlamentarischen Demokratien, sieht die NATO bereits seit langer Zeit nicht aus. Worum geht es also? Im Moment scheint es so, als sei das Motiv, auch der Bundesregierung, sich abstrakte Beteiligungsrechte im großen Weltpoker zu sichern. In Wahrheit geht es jedoch um den Zugriff auf strategisch wichtige Rohstoffe und um den Zugang zu Märkten. China, zum Beispiel, ebenfalls ein Land, das vor allem als Warenproduzent zu identifizieren ist, hat sich strategische Rohstoffe vor allem in Afrika durch Kooperationsabkommen mit den jeweiligen Ländern gesichert. Diese sind friedlich zustande gekommen, auch wenn sie China aufgrund seiner ökonomischen Stärke stark begünstigen und zum Teil neokoloniale Verhältnisse geschaffen wurden, sind sie ohne kriegerische Handlungen zustande gekommen. Deutschland, die EU und die USA sind da anders unterwegs. Ohne Bomben scheint es nicht zu gehen.

Bleibt Deutschland ein Land, das sich exklusiv über den Warenexport definiert, muss es sich dennoch entscheiden, ob es innerhalb der NATO eine zunehmend bellizistische Karte spielen will, was mit der Dimension der eigenen Streitkräfte ein nahezu mörderisches Mitspielen ist. Es bestünden auch andere Optionen, indem neue Bündnisse, in denen keine geifernden Kriegstreiber irgendwann die Bündnisfälle am Fließband produzieren, geschmiedet werden und, das scheint unausweichlich, die Anstrengungen zur eigenen Verteidigungsfähigkeit dramatisch gesteigert werden. Zudem müssten die Beziehungen zu Staaten mit strategischen Rohstoffen gepflegt werden, sodass es vom Raub über Marionetten zum Handel mit Partnern käme.

Die andere Option wäre der Wandel der Ökonomie von der Warenproduktion und dem exzessiven Export zu einem anderen Modell, in dem die infrastrukturelle Modernisierung und die Bildungsintensivierung im Mittelpunkt stünden, die sich anders als über individuellen, materiellen Reichtum definiert, sondern den ideellen der Gesellschaft in den Mittelpunkt stellt. Das hört sich utopisch an, ist es wohl auch. Aber dass es nicht als Option diskutiert wird, hat vielleicht damit zu tun, dass der Leidensdruck, den zum Beispiel Kriege verursachen, noch nicht da ist.

Dennoch, bestimmte Überlegungen werden stattfinden müssen, weil es so, vor allem nach dem türkischen Referendum, nicht mehr weiter geht. Wir stehen wieder einmal vor einer jener Stunden, die der Wahrheit zugeschrieben werden.